Der Komet 4054 – Seite 10
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Aktuelle HAGD-Meldungen
Bekanntmachung der Neufassung
der Straßenverkehrs-Zulassungs-
Ordnung
Im Verkehrsblatt, Amtsblatt des
Bundesministers f. Verkehr, Heft 24
vom 31. 12. 1974 und im Bundes-
gesetzblatt Teil I, S. 3193, wurde der
Wortlaut der Straßenverkehrs-Zu-
lassungs-Ordnung (StVZO) in der
vom 15. 11. 1974 an geltenden Fas-
sung bekanntgegeben.
Diese Fassung berücksichtigt Än-
derungen der StVZO durch eine
Reihe von Verordnungen bis zu-
rück in das Jahr 1969.
Das Verkehrsblatt kann vom Ver-
kehrs- und Wirtschaftsverlag Dr.
Borgmann, 46 Dortmund, Postf. 748,
bezogen werden.
Die Hälfte ist verwertbar
,,Recycling" heißt das Zauberwort,
mit dem in Zukunft ein - wenn
auch nur geringer - Teil des immer
brennender werdenden Rohstoff-
problems gelöst werden könnte.
Gemeint ist:
Wiederverwendung
von Abfällen im Produktionsprozeß.
Alljährlich fallen in der Bundes-
republik rund 20 Millionen Tonnen
Hausmüll an. Rund die Hälfte da-
von brauchte nicht auf den Müll-
deponien zu verrotten, sondern
könnte als Rohstoff wiederverwen-
det werden. So z. B. Papier, Pappe
und Faserstoffe, die knapp ein Drit-
tel des Unrats ausmachen; oder
Kunststoffe, Eisen und Glas, die zu
acht bzw. je sechs Prozent unsere
Mülltonnen füllen. Technisch ist
ein derartiges „Recycling" heute
durchaus möglich, nur die Kosten
sind bisher noch zu hoch. Je knap-
per und teurer freilich Rohstoffe
werden, desto eher wird man auf
diese heimische Rohstoffquelle zu-
rückgreifen müssen.
Pauschbesteuerung
für Aushilfskräfte
Der Arbeitgeber kann bei Arbeit-
nehmern, die nur kurzfristig oder
in geringem Umfang und gegen ge-
ringen Arbeitslohn beschäftigt wer-
den, unter Verzicht auf die Vorlage
einer Lohnsteuerkarte die Lohn-
steuer mit einem Pauschsteuersatz
von 10 v. H. des Arbeitslohnes er-
heben u. abführen. Bei einer kurz-
fristigen Beschäftigung darf der Ar-
beitslohn während der Dauer der
kurzfristigen Tätigkeit im Tages-
durchschnitt voraussichtlich 28 DM
(ab 1. 1. 1975: 42 DM) nicht überstei-
gen. Eine Beschäftigung gegen ge-
ringen Arbeitslohn ist anzuneh-
men, wenn der Arbeitslohn wäh-
rend der Dauer der Beschäftigung
voraussichtlich 80 DM wöchentlich
(ab 1. 1. 1975: 120 DM) nicht über-
steigt. Überschreitet während der
Beschäftigungsdauer der Arbeits-
lohn des Arbeitnehmers 8 DM je
Arbeitsstunde (ab 1. 1. 1975: 12 DM),
kommt eine Pauschalierung nicht
in Betracht.
Trinkmilch wurde sehr teuer
Trinkmilch hat sich je Liter seit
1970, also innerhalb von vier Jah-
ren, um 25 Pfennig verteuert. Die
Molkereien haben den bäuerlichen
Milchlieferanten in der gleichen
Zeit nur 9 Pfennig je Liter Milch
mehr ausgezahlt.
>>DER KOMET« PIRMASENS
zahl von Anbietern bestimmte Waren zum
Verkauf an jedermann feilhält.
Würde man wie in dem Gesetzentwurf den
Jahr-, Kram- und Spezialmarkt allgemein als
,,Spezialmarkt" bezeichnen, hieße das, diesen
Markttypen einen falschen Namen zu geben,
denn auf dem Jahrmarkt werden Waren aller
Art neben Dienstleistungen des Vergnügungs-
gewerbes, auf dem Krammarkt nur Waren al-
ler Art und auf dem Spezialmarkt nur bestimm-
te Waren feilgehalten. Diesem derzeitigen
Marktverkehr trägt die vorstehende Erweite-
rung der Vorschrift Rechnung. Sie entspricht
nicht nur einem alten, traditionsreichen und
volkstümlichen Sprachgebrauch, sondern ist
auch im Interesse der Typenklarheit der Märk-
te notwendig. Die Erweiterung hinsichtlich der
Dienstleistungen des Vergnügungsgewerbes
entspricht nicht nur einer jahrhundertealten
Übung, sondern auch einer volkstümlichen
Überzeugung der Notwendigkeit dieses Ge-
schehens, mit anderen Worten: einem uralten
Gewohnheitsrecht, das endlich in der gesetz-
lichen Regelung des Marktverkehrs ausdrück-
lich Berücksichtigung finden sollte.
Mit dieser von der HAGD und ihren Landesver-
bänden gewünschten Fassung würde das An-
gebot von Dienstleistungen des Vergnügungs-
gewerbes erstmalig gesetzlich in das Markt-
geschehen des Titels IV der GewO aufgenom-
men. Auf die besondere Bedeutung dieses Än-
derungsantrags muß daher ausdrücklich hin-
gewiesen werden, wie auch auf die Bedeutung
des Schaustellergewerbes, auf die ich noch ein-
gehend zu sprechen komme.
Der neue § 69 befaßt sich mit der bisher im § 65
enthaltenen Festsetzung der Märkte, die im all-
gemeinen nicht zu beanstanden, sondern zu be-
grüßen ist, wenn die Vorschrift eine den Wün-
schen der HAGD und ihrer Landesverbände
entsprechende Fassung erhält. Diese Wünsche
beinhalten die gesetzliche Regelung der ver-
antwortlichen Mitwirkung der Marktbeschicker
bei der Gestaltung des Marktgeschehens, ein-
schließlich Zulassung und Plazierung der Ge-
schäfte.
(wird fortgesetzt)
Landesverband des Markt-, Reise- und
Schaustellergewerbes Rheinland-Pfalz
Gruppe Rheinland E. V. Sitz Koblenz
Fachgruppe Markthandel wieder aktiv
Am 22. Februar fand in Neuwied-Irlich eine
außerordentliche Mitgliederversammlung der
Fachgruppe Markthandel im Landesverband
statt. Der kommissarisch gewählte Vorsitzende
der Fachgruppe, Hans Brück aus Neuwied-
Irlich, konnte eine gut besuchte Versammlung
eröffnen. Er begrüßte u. a. Landesverbands-
vorsitzenden Theo Steffens aus Koblenz sowie
als Gäste die Vorsitzenden der Geschäftsstelle
Dreiländereck im Landesverband Nordrhein-
Westfalen, Rudolf Neuser und Bernd Gericke.
Theo Steffens überbrachte die Grüße des Lan-
desverbandes und führte u. a. aus, daß er die
Arbeit des Landesverbandes im wesentlichen
darin sehe, die über die einzelnen Fachgruppen
ermittelten Anliegen auf Landesebene und
darüber hinaus über den Spitzenverband der
HAGD auf Bundesebene zu übertragen und
damit die wichtigste Voraussetzung für einen
sinnvollen Beitrag bei der Gesetzgebung zu
leisten. Es müsse jedem Mitglied klar sein,
die Bedeutung des Verbandes für seinen Beruf
zu erkennen. Erst diese Erkenntnis gäbe ihm
das Gefühl von der Wichtigkeit seines Berufs-
verbandes und somit die wichtigste Voraus-
setzung für eine aktive Mitarbeit. Er ging dann
auf die zwischen Herrn Brück und dem 
Vor-
stand des Landesverbandes getroffenen Ver-
darin
ein, die insbesondere
einbarungen
Nr. 4054/30. 3. 75
bestehen, der Fachgruppe Markthandel weit-
gehende Selbständigkeit im Rahmen des Lan-
desverbandes einzuräumen. Diese Vereinba-
rung, so führte Herr Steffens aus, setze voraus,
daß beide Teile miteinander gemeinsam die
gesetzten Ziele anstreben. Nur so könne eine
produktive Arbeit im Sinne aller gewährleistet
werden. Zum Schluß seiner Ausführungen wies
Herr Steffens auf die ersten sich abzeichnenden
Erfolge der selbständigen Arbeit der Fach-
gruppe und gab der Hoffnung Ausdruck, daß
auch die weitere Arbeit der Fachgruppe in
diesem Sinne verlaufen möge. Er selbst wün-
sche den Bestrebungen der Fachgruppenfüh-
rung weiterhin vollen Erfolg.
Dann sprach Hans Brück über seine bisher
geleistete Arbeit. Er konnte bereits über be-
stimmte Erfolge im Bereich Neuwied und
Koblenz berichten. So sei es seinen Bemühun-
gen gelungen, die ersten Wochenmärkte im
Raum Koblenz zu eröffnen. Es seien dies die
Märkte in Vallendar, Neuwied, Engers, Heim-
bach und Feldkirchen, Er bat um Verständnis
dafür, daß nicht jeder neu eröffnete Markt
sogleich zu einem vollen Erfolg führen könne,
sondern daß man auch mit Rückschlägen zu
rechnen habe. Nur ein entsprechendes Zusam-
menarbeiten aller Marktbeschicker mit dem
Berufsverband könne hier einen Erfolg ge-
währleisten. Deshalb appellierte Herr Brück
an die Solidarität seiner Berufskollegen, ihn in
seinem Bemühen, Arbeitsplätze (neue Märkte)
zu beschaffen, zu unterstützen.
Er wies ferner auf seine Bemühungen hin,
neue Märkte im Bereich Koblenz-Stadt mit den
Vororten Pfaffendorf und Horchheim ins Leben
zu rufen. In diesem Zusammenhang wies er
insbesondere auf die Erfolge des Ausbaues des
grünen Marktes in der Stadtmitte zu einem
gemischten Wochenmarkt hin, der nach
Auskunft der Stadtverwaltung Koblenz am
10. Mai 1975 eröffnet werden soll. Es ist be-
absichtigt, der Eröffnung dieses Marktes eine
besondere Note zu geben. So soll der Ober-
bürgermeister der Stadt Koblenz, Willi Hörter,
die Eröffnung persönlich vornehmen. Herr
Brück wies gerade in diesem Punkt darauf hin,
daß es bei der Suche nach neuen Arbeitsplätzen
darauf ankomme, auch neue Wege zu gehen.
Im vorliegenden Falle ging die Initiative von
einer Bürgergruppe im Bereich Koblenz-Alt-
stadt aus. Im Zusammenwirken zwischen dieser
Bürgergruppe, dem städtischen Marktamt und
dem Berufsverband war es möglich, die Vor-
aussetzungen hierfür zu schaffen.
In Fortsetzung der Tagesordnung kam man zu
den Wahlen für den Vorstand der Fachgruppe
Markthandel. Für den Vorsitzenden schlug die
Versammlung den Kollegen Hans Brück, Neu-
wied-Irlich, vor. Die geheim durchgeführte
Wahl brachte ein einstimmiges Ergebnis und
somit eine Honorierung der von Hans Brück
geleisteten Arbeit. Ebenfalls in geheimer Wahl
wurden als Obmänner die Herren Gustav Röss-
ler (Vallendar) und Heinz-Werner Ernert (Neu-
wied) gewählt. Unter Punkt „Verschiedenes"
fand noch ein sehr lebhafter Gedankenaus-
tausch statt. U. a. brachte Herr Neuser von der
Geschäftsstelle Dreiländereck noch einen Kurz-
bericht über den Bundesverbandstag in Essen.
In seinem Schlußwort brachte Herr Brück zum
Ausdruck, daß er bei seinen Bemühungen um
Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen
bei den Behörden weitgehend Verständnis
gefunden habe. Wichtigste Hilfe in diesem
Wirken sei für ihn die Anerkennung der
Berufsvertretung durch die Behörden. Deshalb
die Bitte und der Appell an die Kollegen:,,Helft
mir, die Fachgruppe zu stärken. Werdet Mit-
glied in Eurem Berufsverband. Nur somit
sichern Sie sich Ihre Arbeitsplätze". - Gegen
19 Uhr konnte Hans Brück die Versammlung
schließen. Er wünschte den Kollegen weiterhin
geschäftlichen Erfolg und eine gute Heimfahrt.
Der Vorstand