Der Komet 4118 – Seite 9
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Nr. 4118/10. 1.77
Außerordentliche
Landesdelegierten-
Konferenz
am 21. Januar 1977 in München
» DER KOMET « PIRMASENS
B.
AMBULANTES GEW
ES GEWERBE
"UND SCHAUSTELLER
Donnerstag, 20. 1. 1977, 19.00 Uhr:
Präsidiumssitzung
Pschorrkeller, Messestuben
an der Theresienhöhe
Freitag, 21. 1. 1977, 9.00 Uhr:
Landesdelegiertenkonferenz
Messegaststätten Hauptrestaurant
Saal 1 Theresienhöhe 14
.
(Tagesordnung u. Satzungsänderungen
wurden per Rundschreiben und durch
Veröffentlichung im KOMET
mehrmals bekanntgemacht.)
Sonnabend, 22. 1. 1977, 19.00 Uhr:
Großer Tüten-Ball
der Ortsstelle München
Pschorrkeller, großer Festsaal
gez. Gerhard Jauß, Präsident
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bögen und
Gebührenbedarfsrechnungen erstellen
und für die im Verwaltungshaushalt Abschreibungen
und Zinsen veranschlagt werden. Vier Fünftel der
kommunalen Bestattungseinrichtungen und zwei Drit-
tel der Stadtbäder arbeiten ebenfalls kostenrechnend.
Im Bereich des städtischen Kulturangebots ist dies
hingegen nur noch bei zwischen 7% (Museen) und
19% (Musikschulen) der Einrichtungen der Fall. Dazu
das difu:,,Da andere als finanzielle Erwägungen im
Vordergrund stehen, meint man, auf eine Kenntnis
der genauen Kostendeckung verzichten zu können."
Grob betrachtet, korrespondiert das Kalkulationsver-
fahren der kommunalen Einrichtungen mit dem Grad
ihrer Kostendeckung. Es stellte sich heraus, daß die
Abfallbeseitigung im Schnitt zu 99%, die Abwasser-
beseitigung zu 93% und die Schlacht- und Viehhöfe
immerhin noch zu 80% kostendeckend betrieben wer-
den. Das Institut folgert daraus, daß bei diesen Ein-
richtungen Spielräume für eine Erhöhung der Gebüh-
ren kaum bestehen". Bei Abfall- und Abwasserbesei-
tigung gaben jeweils beträchtliche Prozentsätze der
befragten Städte sogar an, daß die erhobenen Ge-
bühren die Kosten zu über 100% deckten. Allerdings
veranschlagten einige dieser Kommunen ihre Kosten
nicht vollständig (z. B. keine kalkulatorischen Kosten)
und drückten den Gesamtdurchschnitt dadurch nach
oben.
Im städtischen Bestattungswesen und bei den Bädern
sinkt der durchschnittliche Kostendeckungsgrad dann
auf 65% bzw. 36% ab. Für das difu erklärt sich das
damit, daß Friedhöfe auch die Funktionen von Grün-
anlagen übernehmen und damit zu einem gewissen
Grade der Allgemeinheit dienen und noch stärker
bei Bädern sozial- und gesundheitspolitische Ziel-
setzungen verfolgt werden. Differenzierte Resultate
ergab die Frage nach der Kostendeckung im Bereich
der Straßenreinigung, weil hier in den einzelnen Bun-
desländern sehr stark voneinander abweichende ge-
setzliche Regelungen über den Anteil der von der
Öffentlichkeit zu tragenden Kosten existieren. Ziehe
man diese unterschiedlichen Bestimungen in Be-
tracht, so könne festgestellt werden, daß in mehre-
ren Bundesländern kaum Gebührenerhöhungenspiel-
räume bestehen".
Noch stärker als für Bäder und Friedhöfe gilt für die
kulturellen Einrichtungen, daß sie sich aus ihrer Ziel-
setzung heraus nur in Ausnahmefällen kostendeckend
führen lassen. Darüber hinaus fehlt bei diesen Ein-
richtungen,,meistens der Ansatz kalkulatorischer Ko-
sten, d. h. das von den Gemeinden aus ihrem Haus-
haltsplan heraus angegebene Verhältnis von Einnah-
men und Ausgaben entspricht keinesfalls dem,wah-
ren' Kostendeckungsgrad, da nicht alle Kosten erfaßt
sind". Eine mit 57% auffallend hohe Kostendeckung
ergab sich noch für die Volkshochschulen. Dagegen
sind im Schnitt nur 43% der Kosten von Musikschu-
len, 35% bei Theatern und Konzerten und 11% bei
Museen gedeckt.
Um möglichst bald zu Ergebnissen zu kommen, wur-
de die Befragung auf die Sollansätze der städtischen
Haushaltspläne für 1975 abgestellt. Das bedeutet, daß
sich nach Vorlage der Ist-Zahlen in einigen Fällen
eine Abweichung der tatsächlichen von den geplan-
ten Kostendeckungsgraden ergeben können. Ferner
haben nach Feststellungen des difu „eine Reihe von
Gemeinden Ende des Jahres ihre Gebühren beträcht-
lich angehoben, um die Finanzlücken im Etat 1976 zu
verringern".
Der vom Deutschen Städtetag erstellte Gemeinde-
Finanzbericht 1976 kommt allerdings zu dem Ergeb-
nis, daß zumindest in den „klassischen Gebühren-
haushalten" der Städte nun weitgehend Kostendek-
kung erreicht zu sein scheint. Er veranschlagt deshalb
für dieses Jahr die Erhöhung von Gebühren und Ent-
gelten nur noch halb so hoch wie 1975, nämlich auf
6,8%. Da die Städte jedoch inzwischen derart ausge-
blutet sind, daß sie aus ihren Haushaltseinnahmen
mittlerweile keinerlei Mittel mehr zur Investitionsfi-
nanzierung abzweigen können, wird die Versuchung
groß bleiben, noch bestehende Kostenerhöhungs-
-
spielräume auszuschöpfen. Dies besonders dank der
Absolution, die sowohl Bundesregierung in ihrer
Antwort auf eine kleine Parlamentsfrage vom Dezem-
ber letzten Jahres- als auch Bundesbank - in ihrem
Geschäftsbericht für 1975 - für solches Vorgehen von
vornherein erteilt haben.
Fisch gegen Herzinfarkt
Wer viel Fisch iẞt, beugt damit dem Herzinfarkt vor.
Wie das Hamburger Angler-Magazin,,Blinker" ermit-
telte, ist es ideal, gleich mehrere Fischmahlzeiten
pro Woche einzunehmen. Bei Eskimos, die sich fast
ausschließlich von Fisch ernähren, kommt der Herz-
infarkt fast gar nicht vor. In der Bundesrepublik steht
die Wissenschaft dagegen -so Prof. H. Dörken von
der Hamburger Universitätsklinik -,,vor der größten
Seuche, die es in der Medizin bisher gab".
Kein Privatverkauf auf Fachmessen
Gegen den Verkauf an Endverbraucher auf Fachmes-
sen hat sich der Deutsche Industrie- und Handelstag
(DIHT) ausgesprochen. Die überragende Bedeutung
des deutschen Messewesens sei gefährdet, falls jüng-
sten Bestrebungen zur Aufweichung des Messebe-
griffs nachgegeben werde. Den ausländischen Besu-
chern und Ausstellern erscheine es unverständlich,
wenn auf Fachmessen in der Bundesrepublik neben
dem gewerblichen Absatz auch der Verkauf an jeder-
mann zugelassen würde. Der Handelsausschuß des
DIHT hat am 31. 3. eine deutliche Unterscheidung von
Fachmessen und Ausstellungen bei der bevorstehen-
den Neuregelung der Rechtsvorschriften gefordert.
Die absatzwirtschaftliche Funktion der Messen für
den Fachbesucher dürfte auf keinen Fall mit den
mehr informatorischen Aufgaben der Ausstellungen
vermengt werden. Das vom Bundestag verabschiede-
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