Der Komet 4205 – Seite 9
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Nr. 4205/10. 6. 79
Vor hundert Jahren...
... wurde das deutsche Lebensmittelrecht geschaffen.
Heute in der Fassung vom 15. 8. 1974 gültig wird
es in seiner umfassenden Art zwar als vorbildlich
bezeichnet, doch entstanden in seinem Gefolge eine
Vielzahl neuer Gesetze und Verordnungen, die in der
Praxis bei Industrie und Handel nicht selten Verwir-
rung stifteten.
Reichsgesetzblatt No. 14
Gesetz, betreffend den Verkehr mit Nah-
Genußmitteln und
rungsmitteln,
Ge-
brauchsgegenständen. Vom 14. Mai 1879.
Wir, Wilhelm, von Gottes Gnaden
Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.,
verordnen im Namen des Reichs, nach
erfolgter Zustimmung des Bundesraths
und des Reichstags, was folgt:
§ 1
Der Verkehr mit Nahrungs- und Genuß-
mitteln sowie mit Spielwaren, Tapeten,
Farben, Eẞ-, Trink- und Kochgeschirr und
mit Petroleum unterliegt der Beaufsichti-
gung nach Maßgabe dieses Gesetzes.
§ 2
Die Beamten der Polizei sind befugt, in
die Räumlichkeiten, in welchen Gegen-
stände der in § 1 bezeichneten Art feil-
gehalten werden, während der üblichen
Geschäftsstunden oder während die
Räumlichkeiten dem Verkehr geöffnet
sind, einzutreten.
Sie sind befugt, von den Gegenständen
der in § 1 bezeichneten Art, welche in den
angegebenen Räumlichkeiten sich befin-
den oder welche an öffentlichen Orten,
auf Märkten, Plätzen, Straßen oder im
Umherziehen verkauft oder feilgehalten
werden, nach ihrer Wahl Proben zum
Zwecke der Untersuchung gegen Emp-
fangsbescheinigung zu entnehmen. Auf
Verlangen ist dem Besitzer ein Theil der
Probe amtlich verschlossen oder versie-
gelt zurückzulassen. Für die entnommene
Probe ist Entschädigung in Höhe des üb-
lichen Kaufpreises zu leisten.
§ 3
Die Beamten der Polizei sind befugt, bei
Personen, welche auf Grund der §§ 10, 12,
13 dieses Gesetzes zu einer Freiheitsstrafe
verurtheilt sind, in den Räumlichkeiten,
in welchen Gegenstände der in § 1 be-
zeichneten Art feilgehalten werden oder
welche zur Aufbewahrung oder Herstel-
lung solcher zum Verkaufe bestimmter
Gegenstände dienen, während der in § 2
angegebenen Zeit Revisionen vorzuneh-
men.
Ausgegeben zu Berlin, den 22. Mai 1879
(Handelsblatt Nr. 94 vom 16. 5. 1979)
Zur künftigen Entwicklung des AT 470
Im Zusammenhang mit den neuen Frachtsätzen des
AT 470 (vgl. KOMET Nr. 4198 vom 30. 3. 79, S. 6) wird
die Kollegen interessieren, daß wir bereits jetzt vor-
sorglich die DB gebeten haben, falls 1980 eine erneute
Erhöhung infolge der allgemeinen Preisentwicklung
unvermeidbar werden sollte, diese auf jeden Fall
nicht vor dem 30. 9. 1980 vorzunehmen. Die Zentrale
Verkaufsleitung der DB hat uns u. a. folgendes ge-
antwortet:
,,Ihren Wunsch, eine evtl. notwendig werdende
Tariferhöhung nicht vor dem 30. 9. 1980 vorzuneh-
men, haben wir vorgemerkt. Ob eine abermalige
Laufzeit von 18 Monaten möglich sein wird, hängt
jedoch weitgehend von der Entwicklung der Ko-
stenseite ab. Zur Zeit können wir diese noch nicht
abschätzen. Über die weitere Entwicklung werden
wir Sie rechtzeitig informieren."
Wir hoffen sehr, daß 1980 überhaupt keine Tarif-
Fa.
erhöhung notwendig sein wird!
» DER KOMET « PIRMASENS
Aktuelle HAGD-Meldungen
Hohe Sorgepflicht für Importeur
Die Grundsätze, nach denen ein Lebensmittelimpor-
teur importierte Ware auf ihre Beschaffenheit nach
dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz
selbst untersuchen oder untersuchen lassen muß, hat
das Oberlandesgericht Düsseldorf präzisiert (Be-
schluß vom 19. 9. 78 - Az.: 2 Ss OWI 698/78/427/78 II).
Den Importeur träfen besonders hohe Sorgfaltspflich-
ten, weil er als erstes Glied einer inländischen Han-
delskette voll für die Verkehrsfähigkeit der Import-
ware verantwortlich sei. Wer ein Lebensmittel in den
Verkehr bringe, übernehme dem Verbraucher gegen-
über eine Qualitätsgarantie. Dies gilt nach Ansicht
des Gerichts insbesondere dann, wenn die Ware in
einer Weise bezeichnet ist, die auf bestimmte Quali-
tätsmerkmale hinweist. Zu untersuchen seien so viele
Stichproben, daß mehr als gelegentliche Ausreißer"
nicht beanstandet werden können. Bei größeren Sen-
dungen müßten die Stichproben z. B. aus unterschied-
lichen Kartons oder Partien genommen werden (Zeit-
schrift für Lebensmittelrecht, Heft 71, S. 57 ff).
Erlaubnisverlängerung für Schlachtbetriebe
Eine Ausnahmeregelung für solche Schlachtbetriebe,
die bereits am 1. Januar 1978 tätig waren, trifft der
Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit
durch die 4. Verordnung zur Änderung der Geflügel-
fleischmindestanforderungen-Verordnung v. 12. 3. 79.
Diese Betriebe erhalten auf Antrag bis längstens
15. Februar 1980 auch weiterhin die Erlaubnis, Tier-
körper, die nicht unmittelbar nach der Kühlung ge-
froren oder tiefgefroren werden, nach einer Reinigung
sofort zu kühlen. Dabei müssen allerdings bestimmte
technische, hygienische und Kennzeichnungsvor-
schriften eingehalten werden, die in der Verordnung
näher beschrieben sind (Bundesgesetzblatt 1979,
Teil I, S. 350. Zu beziehen bei: Bundesgesetzblatt,
Postfach 1320, 5300 Bonn 1, Einzelpreis 1,70 DM).
Kompliment für Abfüllwirtschaft
Noch niemals gab es so viele Füllmengenkontrollen
bei Fertigpáckungen wie im Jahr 1978. Dies geht aus
der Füllmengenstatistik des Bundeswirtschaftsmini-
steriums (Az.: II C 5-42 04 24/321) hervor. Im Durch-
schnitt werden alle Abfüllbetriebe in Deutschland in
jedem Jahr einer Kontrolle unterzogen. Die Abfüll-
genauigkeit nach den Vorschriften des Eichgesetzes
und der Fertigpackungsverordnung der deutschen
Verpackungsbetriebe nimmt von Jahr zu Jahr zu.
Unterschiede bei den Beanstandungsquoten ergeben
sich im wesentlichen nur aus dem Umstand, daß
nichtflüssige Lebensmittel und Verbrauchsgüter im
allgemeinen schwerer abfüllbar sind und die bei
flüssigen Lebensmitteln verwendeten Maßverhältnisse
nicht angewendet werden können.
Schaumwein ist das erste Produkt, bei dem überhaupt
keine Beanstandungen mehr ausgesprochen wurden.
Großbetriebe verpacken abfüllgenauer als Mittel- und
Kleinbetriebe. Importwaren schneiden schlechter ab
als inländische Produkte. Beanstandete Betriebe
müssen mit wiederholten Anschlußkontrollen und mit
teilweise erheblichem Bußgeld rechnen.
Vorsicht bei Erdbeeren
Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucher warnt die
Konsumenten vor dem Kauf von Erdbeeren, die aus-
schließlich mit der Bezeichnung „Schale Erdbeeren"
ohne Gewichtsangabe angeboten werden. Die Ord-
nungsämter werden aufgefordert, gegen Einzelhänd-
ler vorzugehen, die so verfahren.
Nach der Vorschrift des Eichgesetzes, der Fertig-
packungsverordnung und der Preisangabenverord-
nung muß bei jedem Angebot gegenüber dem End-
verbraucher das Einfüllgewicht angegeben werden.
Bei offenen (nachfüllbaren) Packungen ist der Einzel-
händler für das angegebene Gewicht verantwortlich.
Bei fest verschlossenen, z. B. Folienpackungen, ist
regelmäßig der Abpacker oder Hersteller verantwort-
lich, weil er die Ware erstmalig in den Verkehr bringt
(Verbraucherpolitische Korrespondenz Nr. 17 vom
24. 4. 1979).
Veterinär-Kontrollnummer beantragen
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Ab 1. Juli 1979 treten in der Europäischen Gemein-
schaft neue fleischhygienische Bedingungen in Kraft,
die bei der Lieferung von Fleischerzeugnissen in an-
dere Mitgliedstaaten der Gemeinschaft zu erfüllen
sind. Nach der EG-Richtlinie 77/99 benötigen Ver-
arbeitungsbetriebe, die über den Termin hinaus
Fleischerzeugnisse in Mitgliedstaaten exportieren
wollen, eine Veterinär-Kontrollnummer, die das Bun-
desministerium für Jugend, Familie und Gesundheit
auf Antrag erteilt.
Nach Auskunft des Ministeriums ist die rechtzeitige
Erteilung gesichert, wenn die noch ausstehenden
Anträge umgehend eingereicht werden. Betroffene
Betriebe sollten vor Antragstellung die Bekannt-
machung der einschlägigen Bestimmungen heran-
ziehen, die das Ministerium in der Beilage 15/79 des
Bundesanzeigers Nr. 73a vom 18. 4. 1979 veröffent-
licht hat. Die Beilage ist als Sonderdruck zu beziehen
beim Bundesanzeiger, Postfach 108 006, 5000 Köln 1,
gegen Voreinsendung des Einzelpreises von 6,60 DM
auf das Postscheckkonto Bundesanzeiger" Köln
83400-502.
Landesverband des Ambulanten Gewerbes
und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V.
- Kreisstelle Cuxhaven-Niederelbe -
Das Karussell
Da hat die kleine Stadt sich jährlich eine Woche Fest-
lichkeit verordnet; da lädt sie dann ein, um Brüder-
oder Partnerschaft zu feiern mit einem ganzen Land,
dessen frühere Vertreter hier, dazumal, so vor 400
Jahren, als Besatzer in Stadt und Umland saßen. Vor
allem anderen hebt das den Umsatz. Aber dann bietet
es auch allen örtlichen Vereinen, Vereinigungen,
Feuerwehren, Hilfswerken, Rettungsgesellschaften
und -diensten, Musikkorps und -zügen Gelegenheit,
die Feierabendarbeit der Bürger in Vorführungen,
Umzügen, Absperrungen, Bühnenaufbauten, Darbie-
tungen und Ordnungsdiensten allen übrigen Bürgern,
die nicht in einem solchen Verein sind, sichtbar vor
Augen zu führen. Das alles interessierte mich nicht
so sehr. Und auch billig kaufen wollte ich nichts, und
auch Eis- und Wurststände gab es sonst für meinen
Bedarf genug, so daß ich an keinem der vielen Stände
und Buden in den Straßen haltzumachen brauchte.
Aber als ich den Markt überquerte, hemmte etwas
meinen Schritt. Als wenn es "Halt!" gesagt hätte,
erst leiser, dann lauter.
,Ach was', dachte ich im Umdrehen,,Karussellfahren,
das ist doch was für Kinder', und wollte wieder
gehen. Aber es ging nicht. Ich stand gleich wieder
still, schaute hinüber, wie es sich drehte und dröhnte,
und dachte: ,Ich will aber. Kettenkarussell bist Du
früher immer am liebsten gefahren.'
,Aber es geht nicht', sagte der große Teil in mir.,Du
bist immerhin eine Beamtin im höheren Dienst, und
wenn Dich ein Kollege sieht. Es ist Dienstzeit.'
Es stiegen wirklich nur Kinder aus den Sesseln, die
jetzt an den langen Ketten wie erschlafft herunter-
hingen. Auch rundherum stand nicht ein Erwachsener.
Jetzt ging die nächste Runde los, die Sessel hoben
sich langsam und flogen dann schräg davon, hoch
über den Budendächern im Kreis. Einen sperrigen
Regenschirm hatte ich dabei, den konnte ich natürlich
nicht mitnehmen. Halt, da kamen Bekannte, die soll-
ten ihn und die Tasche halten. Ach, sie mußten eilig
weiter. Aber da, da stand eine junge Frau und schien
auf jemanden oder etwas zu warten. Die würde auf
meine Sachen aufpassen. Wie endlos das dauerte,
bis die Fahrt losging. Ich hing etwas hilflos in dem
Sessel, die Beine reichten nicht auf den Boden, der
Sitz schlackerte leicht hin und her. Hoffentlich sieht
mich keiner. Aber dann ging es los. Nach einer Runde
schräg hinauf, hinaus, schneller.
Achtung, die Füße, die stoßen an das Budendach!
Ach, Quatsch, aber vielleicht ist es doch nur für Kin-
der, und hallo, ich fliege, und könnte in den dritten
Stock gucken, wenn ich nicht so schnell vorbei wäre,