Der Komet 4234 – Seite 10
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>> DER KOMET « PIRMASENS
Nr. 4234/30. 3. 1980
22.Landesdelegiertenkonferenz des BLV in Ingolstadt
Gemeinsamer Gottesdienst in der Franziskaner-Basilika zu Ingolstadt mit Bischof Alois Brems, Pater Schönig und Pfarrer Pangritz - 2 Ansprache des Bischofs.
(alle Fotos: BLV)
Marktplatz muß Herz der Stadt bleiben!
Auch Oberbürgermeister Theo Lauber und der Leiter
des Neuburger Amtes für öffentliche Ordnung, Max
Huber, fehlten nicht auf der 22. Landesdelegierten-
konferenz des Bayerischen Landesverbandes der
Marktkaufleute und Schausteller in Ingolstadt. Für
fünf Tage waren dazu - von Lindau bis Hof - rund
300 Delegierte nach Ingolstadt gekommen, dazu eine
Abordnung des Landesverbandes Baden-Württemberg
und Berufskollegen aus der Schweiz. Welche Bedeu-
tung diesem Berufsstand von politischer Seite bei-
Aktuelle HAGD-Meldungen
genannten Unternehmer, zu denen auch diejeni-
gen des Reisegewerbes gehören.
Die Versicherungspflicht bzw. Versicherungsfrei-
heit, die sich hiernach ergibt, besteht unabhängig
davon, ob Personal beschäftigt wird. Der Unter-
nehmer eines stationären Einzelhandelsunterneh-
mens unterliegt der Versicherungspflicht also auch
dann, wenn er allein in seinem Geschäft arbeitet,
wie andererseits der Inhaber eines Unternehmens
des Reisegewerbes von der Versicherungspflicht
auch dann nicht erfaßt wird, wenn er in seinem
Betrieb Arbeitnehmer beschäftigt.
Die nicht bereits unter die satzungsmäßige Ver-
sicherungspflicht fallenden Unternehmer haben
aber auf jeden Fall das Recht, sich freiwillig zu
versichern. Die entsprechenden Bestimmungen
hierüber sind in den §§ 46 ff. unserer Satzung
enthalten.
Das vorstehend für Unternehmer Gesagte gilt für
die ohne Arbeitsvertrag mitarbeitenden Ehegatten
jeweils entsprechend (vgl. § 40 Abs. 3, § 46). Ist
der Ehegatte des Unternehmers allerdings auf
Grund eines Arbeitsvertrages im Unternehmen
beschäftigt, so gelten für ihn uneingeschränkt die
für Arbeitnehmer maßgebenden Bestimmungen, d.
h. er unterliegt bereits der gesetzlichen Versiche-
rungspflicht gemäß § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO."
Wir hoffen, daß damit alle Zweifelsfragen ausge-
räumt sind. Von der Möglichket einer freiwilligen Ver-
sicherung für sich und ihre Ehefrauen sollten die Kol-
legen in ihrem eigenen Interesse möglichst viel Ge-
brauch machen.
gemessen wird, zeigte die Prominenz aus diesen
Kreisen, voran Bundesminister Dr. Dieter Haack.
Als der neugewählte Präsident des BLV, Horst Renne-
baum, den offiziellen Teil der Tagung schließen konn-
te, tat er es in dem Bewußtsein, daß das Engagement,
die Tüchtigkeit und der Fleiß der Marktkaufleute und
Schausteller uneingeschränkt anerkannt werden. Und
das nicht nur in Bayern. Von welcher politischen
Couleur die Gastredner auch kommen mochten, alle
anerkannten die Mitglieder des BLV und ihre Arbeit
als,,Farbtupfer im Alltagsleben der Gemeinwesen".
Steigende Gebühren
Trotzdem ist nicht alles eitel Sonnenschein bei den
Marktkaufleuten und ihrem „Aushängeschild", den
Schaustellern.,,Die ständig steigenden Gebühren für
Stände, Transporte usw. führen zu einem für unseren
Berufsstand kaum noch tragbaren und nicht mehr auf
die Besucher abwälzbaren Kostenanstieg", betonte
Präsident Rennebaum auf der Pressekonferenz. Vor
den Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Markt-
referenten wandte sich der Präsident scharf gegen
das beispielsweise in Nürnberg angewandte Los-
system, wenn ein Überangebot an Bewerbern für den
Markt vorhanden ist.
Nicht in Neuburg
,,Dieser Modus wird bei uns nicht angewandt", meinte
dazu Oberbürgermeister Theo Lauber. „,Bei uns in
Neuburg braucht kein ansässiger und bekannter
Marktkaufmann oder Schausteller zu befürchten, für
ein Jahr pausieren zu müssen, weil wir einem Un-
bekannten dafür einen Platz gaben." Amtsrat Max
Huber ergänzte: „Wir kennen unsere Leute und
wissen um ihre Zuverlässigkeit und Leistungsstärke."
Ausgleich durch die Hintertür
Die Marktkaufleute freuen sich über den Wegfall der
Vergnügungssteuer. „Wir wollen aber nicht hoffen,
daß diese Ermäßigung über eine erhöhte Platzgebühr
wieder wettgemacht wird", betonte Präsident Renne-
baum. Als eine noch zunehmende Gefahr bezeichnen
die BLV-Leute die Praxis, daß „Geldanleger" sich
über willige „Pächter" in das Schaustellergewerbe
drängen. Bei den enormen Anschaffungskosten für
Schaustellergeschäfte sei das Eindringen gewerbe-
fremder Geldleute leider nicht sehr schwierig. Der
Schausteller aber, der sich auf ein solches Geschäft
Die Fahnenabordnungen beim Marsch zur Kirche.
Pater
Gitsstain
München
einläßt, wird nichts anderes als ein Angestellter dieser
,,Multis".
Vielfalt erhalten
Für Bayerns Ministerpräsident Franz Josef Strauß wa-
ren Dr. Georg Freiherr von Waldenfels (Staatssekretär
im Bayerischen Wirtschaftsministerium) und Münchens
Oberbürgermeister Erich Kiesl zur Schlußkundgebung
erschienen.
,,Vielfalt und Anpassungsfähigkeit sind ein besonde-
res Wesens- und Qualitätsmerkmal unserer Wirt-
schaftsordnung. Dies zu erhalten und weiter zu stei-
gern, ist ohne Zweifel auch ein Verdienst, das Ihr
Verband ohne jede Einschränkung für sich in An-
spruch nehmen kann“, betonte der Staatssekretär.
Über das vom BLV vertretene Gewerbe sagte der