Der Komet 4267 – Seite 11 https://komet-archiv.de/archive/4224/11 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 4267/28.2. 1981 >> DER KOMET « PIRMASENS Seite 9 JAGO Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants-et Industriels Forains, Brüssel Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Ambulantes Gewerbe und Schausteller gehen entschlossen in die 80er Jahre Referat des Präsidenten der HAGD, Josef Schippers sen., in der Großkundgebung anläßlich des 20. Bundesver- bandstages der HAGD in Dortmund am 6. Januar 1981 -3. Fortsetzung und Schluß - Wir erkennen dankbar an, daß wir auch in den vergangenen beiden Jahren Gelegenheit hatten, unsere Fragen mit Abgeordneten sowie Vertre- tern der Ministerien des Bundes und der Länder zu erörtern. Wir haben es besonders begrüßt, daß uns in immer zunehmendem Maße die Mög- lichkeit gegeben wird, in sogenannten Hearings zu Entwürfen von Gesetzen und Verordnungen Stellung zu nehmen, bevor sie den Weg zum Bundestag oder Bundesrat bzw. zu den Länder- parlamenten antreten. Dazu haben wir jedoch zwei Bitten an die zuständigen Stellen: Zum ersten: Geben sie uns mindestens 6 Wo- chen Frist zwischen Einladung und Hearing und dadurch die unbedingt nötige Möglichkeit, die aufgeworfenen Fragen mit einzelnen Mitgliedern zu erörtern. Sie wollen ja bei dem Hearing wirk- lich wissen, wie Ihr Vorhaben sich in der Praxis auswirkt. Zum zweiten sollte zwischen dem Hearing und der offiziellen Vorlage des Entwurfs an die ge- setzgebenden Körperschaften erneut ein grö- Berer zeitlicher Zwischenraum liegen, damit wir die Möglichkeit haben, zum Ergebnis des Hea- rings, vor allem zu dort neu aufgeworfenen Fra- gen, Stellung zu nehmen. Anderenfalls kann leicht der Eindruck entstehen, als wäre dem Ge- setzgeber die Ansicht der Verbände völlig gleich- gültig, so daß das Hearing eine bloße Alibifunk- tion hätte. Von vielen Seiten ist in den letzten Jahren be- klagt worden, daß Gesetze und Verordnungen in Bund und Ländern nicht nur an Zahl lawinen- artig zunehmen; auch inhaltlich werden sie im- mer umfangreicher, in der Sprache für den Durchschnittsbürger schwer verständlich und allzu perfektionistisch. Der einzelne Gewerbe- treibende ist oft gar nicht in der Lage, alle Be- stimmungen auch nur zu kennen, die er beach- ten soll. Darüber hinaus sind die Beamten auf den Ämtern in vielen Fällen durch die Überper- fektion der Bestimmungen so geknebelt, daß sie keine Möglichkeit zu einer Auslegung im Interesse des Gewerbetreibenden selbst dann haben, wenn sie eine Notwendigkeit dafür ein- sehen. Wir hoffen, daß der neue Bundestag sich in der neuen Legislaturperiode hier bescheide- ner gibt und Quantität durch Qualität ersetzt. Meine sehr verehrten Damen, meine Herren! Ich habe versucht, Ihnen an einigen Beispielen (aus einer großen Anzahl ähnlich gelagerter) aufzuzeigen, wo uns der Schuh drückt. Jede einzelne der Belastungen ist für sich allein nicht existenzgefährdend. Sie müssen sich aber vor Augen halten, daß die wirtschaftliche Lage aller Angehörigen des ambulanten Gewerbes sich in den letzten Jahren laufend verschlech- tert hat. Das liegt nicht nur an den allgemeinen Preiserhöhungen, insbesondere bei den Kosten für den Treibstoff, von dem das ambulante Ge- werbe der Natur der Sache nach - besonders abhängig ist. Auch das Wetter hat uns seit Jah- ren manche Saison verdorben. Außerdem spü- ren wir bereits, daß auch die Besucher der Märkte, vor allem aber der Volksfeste und Cir- cusse, gezwungen sind, jede Mark mehrmals umzudrehen, ehe sie sie ausgeben. Wenn deshalb die von mir aufgezeigten zusätz- lichen Belastungen weiter bestehen bleiben oder gar noch anwachsen, werden dadurch Markt- händler, Schausteller und Circusse gezwungen, ihre bisherigen Preise anzuheben. Weitere Preis- Erste Sammelprüfung von Warenspielgeräten Am 17. und 18. Febr. 1981 fanden im Haus Birkenhof in Ratingen die ersten Sammelprüfungen von Waren- spielgeräten im Jahre 1981 statt. Im ausreichend be- leuchteten und beheizten großen Saal der Gaststätte wurden an beiden Tagen den beiden Prüfern der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, Institut Ber- lin (PTB-IB), den Herren Dr. Scheibe und Roefzaad, etwa 150 Geräte vorgeführt. Am 18. Februar nahm Hauptgeschäftsführer Fechner die Gelegenheit wahr, sich an Ort und Stelle ein Bild von der Prüfung zu verschaffen, bei der es erfreulicherweise keine schwer- wiegenden Beanstandungen gab. Am Ende der Prü- fung führte Herr Fechner eingehende Gespräche mit den Vertretern der PTB über Fragen und Probleme, die mit der Prüfung von Warenspielgeräten zusam- menhängen. Wie sich aus dem Orts- und Terminplan für die Sam- melprüfungen von Warenspielgeräten 1981 in der Nr. 4265 des KOMET vom 10. 2. 1981 auf Seite 4 ergibt, kann nun doch auch in Nürnberg eine Prüfung durchgeführt werden, nachdem es der Zweiggeschäfts- stelle des DSB gelungen ist, ein Prüflokal bereitzu- stellen.