Der Komet 4435 – Page 15 https://komet-archiv.de/archive/4392/15 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. Nr. 4435/30. 10. 1985 DSB DEUTSCHER BUNDEX SCHAUSTELLER »DER KOMET PIRMASENS Seite 13 Die Verbände berichten HAGO Ausschußsitzung Warenspiele der Landeskriminalämter in Berlin Am 9. und 10. Oktober 1985 tagte in Berlin der Ausschuß der Landeskriminalämter für Warenspie- le in der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zu ersten Mal - auf Initiative des Deutschen Schau- stellerbundes auch unter Beteiligung der Berufs- verbände. Die Vertreter der Verbände waren am 9.10. nach- mittags zur Ausschußsitzung eingeladen und hat- ten durch den Deutschen Schaustellerbund einen Themenkatalog an den Ausschuß herangetragen. Der DSB war durch seine Bundesfachberater Karl- Heinz Fehrensen und Robert Weinert, die HAGD durch den Fachreferenten für Ausspielung Willy Rüth und HGF Fechner vertreten. Hauptthema war die Ausfüllung des Begriffs der Üblichkeit im Rahmen der Verpflichtung für die Be- antragung einer U-Bescheinigung bei Losgeschäf- ten. Hierbei war es Antrag des Schaustellerbun- des, doch seitens der Landeskriminalämter anzu- erkennen, daß sich eine Losserie in Höhe von 500 Losen noch im Rahmen der als bundesweit üblich anzuerkennenden U-bescheinigungsfreien Varia- tionsmöglichkeiten der Ausspielungsunternehmer befindet. Die Vertreter der Landeskriminalämter konnten sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt jedoch - noch nicht entschließen gegen den inzwischen eingelegten Protest des Schaustellerbundes -, von den Möglichkeiten der neuen Spielverordnung in dieser Weise Gebrauch zu machen. Die Landeskri- minalämter wollen den Vorschlag des Schaustel- lerbundes aber auf den nächsten Sitzungen des Ausschusses Warenspiele noch einmal beraten. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bestehen die Be- denken weniger gegen die Ausspielungsbetriebe als gegen eine Rechtsunsicherheit über die Er- mächtigungsgrundlage für die Arbeit des Waren- spielausschusses im Rahmen der neuen Spielver- ordnung. Dies soll in Kürze durch eine Ergänzung der Spielverordnung durch den Bundeswirtschafts- minister klargestellt werden. Die Berufsvertreter werden weiter versuchen hier eine einheitliche Willensbildung der Lan- deskriminalämter und ihres Ausschusses zu- gunsten des Gewerbes herbeizuführen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt fordern die Landes- kriminalämter allerdings für jede von der bisheri- gen U-Bescheinigung und Praxis abweichenden Spielvariation eine neue U-Bescheinigung! Die Frage der Zuverlässigkeit des Ausspielens von Dienstleistungen wurde vom Ausschuß positiv be- antwortet. Die mit Vehemenz auf den Markt drängenden Greifer-Automaten waren ein weiterer Diskussions- punkt des Ausschusses mit den Verbandsvertre- tern. Hierbei hat der Ausschuß angekündigt, daß den einzelnen Ländern die große Zahl der Greifer- Automaten verstärkten Anlaß zu Kontrollen und der Überprüfung der Einhaltung in den Bedieungs- und U-Bescheinigungvorschriften gegeben hat. Deshalb an dieser Stelle die kollegiale Bitte an Be- treiber von Greifer-Automaten, sich buchstabenge- treu an die entsprechende U-Bescheinigung zu halten, um Beanstandungen und entsprechend fol- gende Bußgelder zu vermeiden. Abschließend konnte noch das Problem der sogen. »rollenden Spielhallen« - die rechtlich keine Spiel- hallen sind erörtert werden. Der Ausschuß wird sich hier in einer der nächsten Sitzungen anhand der vorzulegenden Einzelfälle eine einheiliche Mei- nung bilden. Im großen und ganzen war der Meinungsaus- tausch fruchtbar und von großer Kooperationsbe- reitschaft bestimmt. Die zeitweilige Teilnahme an den Sitzungen des Ausschusses für Warenspiele ist ein weiterer wich- tiger Schritt auf dem Weg der Partnerschaft zwi- schen Berufsverband und Behörde zur Lösung der Probleme der Ausspielungsbetriebe! Karl-Heinz Fehrensen Bundesfachberater für Ausspielungsgeschäfte des Deutschen Schaustellerbundes e.V. Chargennummer gegen faule Eier kurz & bündig Die Hersteller von Teigwaren in Baden- Schaustellerin angeschossen Als auf dem Schützenmarkt in Buchen ein Besucher an einem Schießstand ein Ge- wehr lud und auf ein Ziel anlegte, löste sich plötzlich ein Schuß. Er traf die 53jährige Besitzerin an der linken Kinnseite. Die Schaustellerin konnte nach ambulanter Behandlung das Krankenhaus wieder ver- lassen. Noch keine Wende im Zinstrend Kreditzinsanhebungen durch einige Hypot- hekenbanken signalisieren noch keine dauerhafte Umkehr des Zinstrendes. An- dere Bankengruppen, insbesondere die Sparkassen, halten an den September- Zinsen fest. Ausschlaggebend dafür ist die Refinanzierung, die überwiegend aus Ein- lagen erfolgt. Hypothekenbanken dagegen erhalten ihre Mittel aus dem Verkaufen von Pfandbriefen, die sich am zur Zeit leicht er- höhten Kapitalmarktzins orientieren. (np) Württemberg haben der Landesregierung zugesagt, spätestens bis zum März 1986 auf jeder Nudelpackung eine Chargenbe- zeichnung anzubringen, mit der festge- stellt werden kann, aus welchen Produkten die Ware kommt. Dadurch können Teigwa- ren schnellstens aus dem Verkehr gezo- gen werden, wenn sie nicht den Anforderungen des Lebensmittelrechts entsprechen sollten. »Aus der Geschichte der Berliner Rummelplätze<< np Seit drei Jahren beschäftigt sich der Berli- ner Galerist Jule Hammer mit der kulturhi- storischen Reihe »300 Jahre Volksvergnü- gen an der Spree«. Mit Unterstützung des Berliner Schaustellerverbandes trugen er und seine Mitarbeiter eine reichhaltige Do-- kumentation über die Berliner Rummel- plätze zusammen. Die Ausstellung im Haus am Lützowplatz ist bei freiem Eintritt noch bis zum 24. November täglich, außer montags, von 11 bis 18 Uhr geöffnet. Leere Groschengräber Die Autofahrer in Italien müssen keine Lira mehr in die Parkuhren stecken. Nach sie- benjährigem Steit kam das höchste italieni- sche Berufungsgericht zur Auffassung, daß die Städte nur dann Geld für das Par- ken kassieren dürfen, wenn sie als Gegen- leistung auch die Bewachung des Fahr- zeugs sicherstellen. Verführung zur Spekulation Im Entwurf zum neuen Wirtschaftspro- gramm der SPD ist u. a. vorgesehen, den Lebensversicherern vorzuschreiben, die Sparleistungen der Versicherten ertragrei- cher zu verwalten. Die unter Führung von Wolfgang Roth mit der Programmausarbei- tung befaßte SPD-Kommission erhofft sich davon eine produktivere Kapitalanlage. Kritiker monieren jetzt schon, daß dieser Passus eine Verleitung zur Spekulation sein kann, zumal selbst der Hausbau kaum np Auf dem Vormarsch: Leihwagen Über Leasing-Firmen wurden etwa 12,5% noch Rendite abwirft. der in diesem Jahr zugelassenen Neufahr- zeuge gemietet. Das Leihwagengeschäft verzeichnete in den letzten zwei Jahren Zuwachsraten von 60% und 20%. Der Zu- wachs kommt hauptsächlich vom Privat- das 60% des Geschäftes Leasing, ausmacht. Bei Adressenänderung auch Kfz-Schein umschreiben lassen Wer das versäumt, riskiert bei einer Poli- zeikontrolle Verwarnungsgeld, Mängelbe- richt und sogar Punkte in Flensburg. Strom senkt Betriebskosten Unternehmen mit zu Buche schlagendem Elektrizitätsverbrauch bietet sich Nieder- sachsen als Standort an: Die Strompreis- steigerungsraten der letzten zehn Jahre lagen mit 6,5 Pfennig je kWh am niedrig- sten im Bundesgebiet. Der Stromver- um 7,7 Prozent brauch stieg 1984 gegenüber einem Bundesdurchschnitt von 3,6 Prozent. (np)