Der Komet 4496 – Page 9 https://komet-archiv.de/archive/4453/9 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. Nr. 4496/10. 7. 1987 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 7 JAGO Mitglied der Union Européenne des Commerçants ambulants (U.E.C.A.) Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Schwarzgastronomie bedroht Existenz der Festwirte Schon häufig haben wir auf die Auswüchse der Schwarzgastronomie hingewiesen, vielleicht bis- weilen zu sehr in unterkühlter Sprache des Ver- bands. Es scheint uns an der Zeit, daß auch einmal ein unmittelbar Betroffener seinem brennenden Herzen Luft macht. Wir bringen deshalb nachfol- gend einen leidenschaftlichen Beitrag eines Mit- glieds unseres Bayerischen Landesverbandes in ungekürzter Form: »In jüngster Zeit wie auch in den zurückliegenden Jah- ren ist eine ständig steigende Ausweitung der soge- nannten Schwarzgastronomie zu verzeichnen. Gemeint sind hier die unzähligen Feste, die von Sport- vereinen, Schützenvereinen, Gesangsvereinen, Frei- willigen Feuerwehren und sonstigen Institutionen organisiert und abgehalten werden. Es kann nicht angehen, daß sich hier im Rahmen der »Vereinsmeierei«, nicht selten unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit, selbsternannte »Freizeit- Festwirte in einer Art und Weise tummeln, die mit den für einen professionellen Festwirt zwingend vor- gegebenen rechtlichen Vorschriften und Vorausset- zungen in keiner Weise in Übereinstimmung zu bringen sind. Es werden hier Vereinsfeste, sogenann- te Straßenfeste und sogar Pfarrfeste mit einer Sorglo- sigkeit abgehalten, die einen in schieres Erstaunen versetzen kann. Für unsere Festwirte und Gastronomen mit ihren flie- genden Bauten, die man sicherlich in eine sehr ko- stenintensive Kategorie einstufen kann, entsteht hier eine derartige Verzerrung des Wettbewerbes, daß trotz intensiver Bemühungen letztlich der professio- nelle Festwirt mit seinem Angebot auf der Strecke bleibt. Im Klartext: hier ist eine ständig zunehmende, echte Existenzbedrohung für unsere Festwirte und Gastro- nomen zu verzeichnen. Dieser Entwicklung gilt es entschieden entgegenzu- treten. Diese für unsere Festwirte äußerst prekäre Situation wird leider durch das Verhalten der zustän- digen Behörden geradezu noch unterstützt. Gemeint ist hier insbesondere eine nahezu vollständig unzurei- chende Kontrolle der Vereine, Pfarreien und sonsti- gen Veranstalter hinsichtlich der steuerlichen, als auch der hygienischen Belange. Zunächst wäre hier der Umstand der sogenannten Gemeinnützigkeit in Erwägung zu ziehen. Gewinne werden von den Freizeitwirten aufgrund der vorgenannten Definition angeblich so gut wie nie er- zielt. Dies stimmt um so mehr verwunderlich, als bei solcherlei Freizeit-Aktionen doch kaum mit vorausge- henden Investitionen, Personalkosten oder sonstigen, den Gewinn erheblich schmälernden Auslagen zu rechnen ist. Es sei dahingestellt, ob es den Rechenkünsten der Freizeit-Veranstalter obliegt, hier doch so gar keine Gewinne zu erzielen. Wird dies doch letztendlich mit dem Segen der Steuerfreiheit honoriert. Ein Geschäftsgebaren nach dem Motto »Umsatz ist gleich Gewinn«< scheint hier auf wundersame Weise in die Nähe des Machbaren gerückt. Wo bleibt nun hier der professionelle Festwirt, der sei- nen Betrieb ordnungsgemäß anmeldet, laufend unter- hält und verbessert, der seinen Betrieb versichert, die Kosten für den Fuhrpark bestreitet, Investitionen tä- tigt, in erheblichem Umfang Personal beschäftigt, La- gerplätze unterhält und natürlich auch Gewinne macht, die der Steuer- und Abgabenpflicht unterlie- gen. Eben diese Festwirt, der sich laufend bemüht, die von behördlicher Seite sicherlich gerechtfertigten Anforderungen ständig zu erfüllen, die mancherorts mit diffizilen Einzelvorschriften gespickt sind, dieser Festwirt wird hier mit einem derartigen Konkurrenz- druck durch die Freizeit-Gastronomie konfrontiert, der weithin seinesgleichen sucht. Was kümmert es die Schwarz-Gastronomen, ob hier ärztliche Zeugnisse für Inhaber und Personal zu be- schaffen sind, Kühlanlagen für die Lebensmittel be- triebsbereit gehalten werden müssen, was kümmern die Freizeitwirte Installationen für fließendes Heiß- und Kaltwasser, Hackfleischverordnungen, Darbieten der Waren hinter Glaskonsolen, Rein- und Instandhal- tung der Schankanlagen, ausreichende Vorrichtun- gen zum Gläserspülen sowie die Bereitstellung von Toilettenanlagen in ausreichender Form? Nahezu alle der eben angeführten Punkte sind für die immer weiter um sich greifende Schwarzgastronomie rundheraus kein Thema bzw. werden einfach nicht beachtet. Infolge mangelnder oder in den meisten Fällen gänz- lich ausbleibender Kontrolle durch die zuständigen Behörden verfahren diese Freizeit-Gastronomen nach dem einfachen Wahlspruch: »Wo kein Kläger ― da kein Richter<<. Es verwundert nicht, daß es diesen Leuten oft ein Leichtes ist, dem professionellen Festwirt Paroli zu bieten und ihn letztlich aus dem Geschäft zu drängen. Wohlgemerkt; ein Geschäft, in dem der Freizeitwirt in- folge völlig unzureichender Voraussetzungen ganz und gar nichts zu suchen hat. Leider belehrt uns der eingangs genannte Konkurrenzdruck hier eines besseren. Einer derartigen Entwicklung muß in nächster Zukunft mit allem Nachdruck und unter Einschaltung der zu- ständigen Behörden, mit allen erdenklichen und hier zur Verfügung stehenden Mitteln auf das Schärfste entgegengewirkt werden. Eine deutliche Besserung der vorgenannten Miẞstän- de könnte sich schon allein mit den behördlichen Kon- trollen, wie sie für jeden professionellen Festwirt im Einzelfall durchgeführt werden, einstellen. Durch eben diese Kontrollen und die sich daraus mit Sicherheit ergebenden Beanstandungen bis hin zu Bußgeldern könnte es erreicht werden, den Freizeit- wirten endlich Einhalt zu gebieten. So mancher Schwarz-Gastronom wird es sich dann si- cher reiflich überlegen, ob es sich für ihn überhaupt noch lohnt, nur um eines schnellen Geschäftes willen ein- oder gar mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten<<. Lieselotte Schuhmann HAGD Landesverband der Schausteller und der Marktkaufleute Nieder- sachsen-Nord und Bremen e. V. - Kreisstelle Delmenhorst - Auszüge aus dem Protokoll über die Jahreshaupt- versammlung 1986 Am 13. März, um 20.15 Uhr, eröffnete der 1. Vorsit- zende, Kollege Dieter Lange, die Jahreshauptver- sammlung 1986. Er begrüßte 11 Mitglieder, 5 Gäste sowie den Präsidenten des LVNN, Werner Kiepura, recht herzlich. Gegen die vorliegende Tagesordnung, die aus 11 Punkten bestand, gab es keine Einwände. In einer Schweigeminute gedachte man der verstor- benen Kollegen. Anschließend wurde das Protokoll der Jahreshauptversammlung 1985 verlesen. Da es die Zustimmung der Mitglieder fand, wurde es geneh- migt. Zum Tätigkeitsbericht des Vorstandes berichte- te der 1. Vorsitzende, daß er mit dem 2. Vorsitzenden an zwei Beiratssitzungen teilgenommen habe. Er er- klärte dabei, ob die Kreisstelle Delmenhorst den Lan- desverbandstag 1988 austragen könne, da der Kollege Heinrich Handel nicht in der Lage sei, die Ta- gung in Oldenburg durchzuführen. Unser 1. Vorsit- zender führte weiter aus, daß man etwas Druck auf die Stadt Delmenhorst wegen der geplanten Platzgelder- höhung ausgeübt habe. Angeblich zahlen die Wo- chenmarktbeschicker überhöhte Standgelder. So möchte die Stadt Delmenhorst die Gebühren zugun- Isten des Wochenmarktes auf die Beschicker der Kra- mermärkte übertragen. Eine neue Gebührenordnung für die Graftwiesen wird demnächst von der Stadt er- stellt. Anhand von einigen Zahlen aus den vergange-