Der Komet 4615 – Seite 8 https://komet-archiv.de/archive/4572/8 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 6 »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4615/30. 10. 1990 Schicht, die einen Teil ihrer Bedürfnisse mit Gütern schlagen. Dazu sollen die steuerpflichtigen Produkte de eine Vorauszahlung von 44 500 DM geleistet. Die aus zweiter Hand deckt. Dabei sei es nicht allein der in bestimmte Kategorien eingestuft werden. Zollfreies Firma mußte jedoch Konkurs anmelden, bevor sie Ar- Preisvorteil, der für diese Art Einkauf den Ausschlag Einkaufen auf Häfen, Flughäfen, Schiffen und Flug- beiten durchführen konnte. Weil keine Mittel vorhanden sind, wurde das Konkursverfahren mangels Masse ein- gebe, viele liebten darüber hinaus auch die unge- zeugen wird dann nicht mehr möglich sein. zwungene Atmosphäre beim Einkauf, die Möglichkeit Obwohl die Grenzkontrollen wegfallen, können die na- gestellt. Die Vorauszahlung ist damit endgültig verloren. zu handeln und zu feilschen. Mit einem Secondhand- tionalen Behörden jederzeit Rechenschaft von Privat- Nach der bisherigen Rechtsprechung führte dieser kauf, so die Sozialwissenschaftler weiter, würden die personen verlangen, die zum Beispiel durch einen mit Verlust zu keiner Steuerminderung. Der IV. Senat des Menschen außerdem gesellschaftliche Werte wie Um- Weinkisten beladenen Anhänger oder einen bis zum Bundesfinanzhofs will von dieser Rechtsprechung ab- weltbewußtsein, Individualität und Selbstdarstellung Rand mit Zigarettenstangen beladenen Kofferraum weichen (IV R 300/84): Wenn das zu errichtende Ge- demonstrieren. Ein wichtiger Faktor sei außerdem die auffallen. »Der persönliche Verbrauch«, so die für bäude oder eine Eigentumswohnung auch beruflich Tatsache, daß sich die Menschen heute viel früher Steuerangelegenheiten zuständige EG-Kommissarin genutzt werde, müsse der Verlust teilweise zu den Be- von ihren Gütern trennten und damit mehr hochwerti- Christiane Scrivener, »darf angemessene Mengen triebsausgaben, teilweise zu den Werbungskosten bei ge Waren auf dem Secondhandmarkt seien. nicht übersteigen.<< (WID) der Einkunftsart »Vermietung und Verpachtung«< ge- rechnet werden. Das letzte Wort hat insoweit der Gro- Wichtigster Einkaufsort, so ein weiteres Studien- Be Senat des Bundesfinanzhofs. (gri) Ergebnis, sind der Kleinanzeigen- und der Flohmarkt. Die wirtschaftliche Dimension könne nur vage ge- schätzt werden. Allein für Berlin, und ohne den Kfz- und Immobilienmarkt, schätzen die Wissenschaftler und Bekanntenkreis. Aktuelle Urteile Gesellschaftsrecht aber den Umsatz auf Basis der Kleinanzeigen-Blätter Schäden durch Kastanien Herauskündigungsrecht ist ein Knebel auf rund 120 Millionen DM im Jahr. Hinzu komme der Wer seinen Pkw im Herbst unter Kastanienbäumen für den abhängigen Gesellschafter kaum benennbare Umsatz der Flohmärkte, Ge- parkt, ist selber schuld, wenn der Pkw von herabfal- Ein Geschäftsmann hatte seine Freundin als Partne brauchtwarenläden sowie die Verkäufe im Freundes- lenden Kastanien beschäftigt wird. So läßt sich das rin in die GmbH aufgenommen, sich aber das Recht Urteil des AG Wetzlar vom 1. 2. 1990 (30 C 2342/89) vorbehalten, daß sie auf sein Verlangen hin ihren Ge- zusammenfassen. Ein Autofahrer hatte von einem Ho- schäftsanteil ohne Rücksicht auf dessen wirklichen telier Schadenersatz verlangt, nachdem er seinen Wert jederzeit für 35000 DM an ihn veräußere. Nach Pkw im Hof des Hotels unter großen Kastanienbäu- einem Streit der beiden forderte der Mann den Ge- men geparkt hatte und Kastanien aufs Auto gefallen waren. Da dieser Stellplatz aber nicht als Parkplatz ausgewiesen und dem Gast auch nicht zugewiesen worden war, konnte das Gericht dem Hotelier keinen Vorwurf machen und wies die Klage ab. (np) Die Secondhandwelle der achtziger Jahre, hat nach Ansicht der Untersuchenden jetzt ihren Höhepunkt er- reicht, das Niveau könne aber in den nächsten Jahren gehalten werden. Für Berlin sehe die Secondhandzu- kunft dabei besonders rosig aus, denn für die Bewoh- ner des Ostteils der Stadt seien viele Güter in den nächsten Jahren nur in gebrauchtem Zustand er- schwinglich. (ec) schäftsanteil an. Grenzenloses Einkaufen Verlust soll Steuerermäßigung von der jederzeitigen Ausschließungsmöglichkeit be- bringen Der Bundesgerichtshof (II ZR 194/89) erklärte grund- sätzlich, ihm mißfielen solche Verträge, die einem Ge- sellschafter ein uneingeschränktes Hinauskündigungs- recht gewährten. Sie begründeten die Gefahr, daß die drohten Gesellschafter von ihren Rechten keinen Ge- brauch machten und die ihnen obliegenden Pflichten Der gemeinsame Markt bringt für die EG-Bürger ab 1993 grenzenloses Einkaufen ohne Zollkontrollen. Al- Eine wichtige Frage für alle Bürger, die ein Eigenheim nicht ordnungsgemäß erfüllten, sondern sich den Wün- kohol, Tabak, Benzin oder Öl dürfen dann in beliebi- errichten wollen, kommt jetzt vor den Großen Senat schen des oder der durch das Ausschließungsrecht ger Menge eingeführt werden. Damit es durch die des Bundesfinanzhofs. Der Fall: Ein Ehepaar hatt ei- begünstigten Gesellschafter beugten. Damit werde ei- unterschiedlichen Preise nicht zu einem verstärkten ne Baufirma verpflichtet, ein Eigenheim zu errichten, ner nicht zu billigenden Willkürherrschaft der Mehr- »Verbrauchertourismus«< kommt, hat die EG-Kommis- in dem der Mann auch seiner freiberuflichen Tätigkeit heit oder der mit dem Ausschließungsrecht ausgestat (gri) sion Mindestsätze für die Verbrauchssteuern vorge- nachgehen konnte. Auf Wunsch des Handwerkers wur- teten Gesellschafter Vorschub geleistet. UCHTE Über eine neue Regelung - Einer auch bereits der diesjährige Herbst- treten sind, verbleiben zunächst noch, NEUNKIRCHEN-SEELSCHEID markt zum Opfer. spätestens jedoch bis zum 31. 12. 1991, Pressemeldung zufolge droht der Au- bei der Sozialversicherung der DDR, die gust-Kirmes in Neunkirchen das Aus. In- in eine »Übergangsanstalt«< umgewan- folge des Besucherrückganges in den vergangenen Jahren sehen sowohl DE Schausteller als auch die Gemeindever- waltung keine Zukunft mehr für die Ver- anstalter. kurz & bündig MÜNCHEN - »Kinder haben auf der Facheneinteilung für Schausteller delt wird. Wies'n nichts zu suchen«, meint der auf dem Marktplatz hat der Marktaus- Psychologe Georg Sieber im »Münch- schuß in einer Sitzung beraten. Um die ner Merkur<<. Vor allem für Kinder unter Märkte weiter zu beleben und zu erwei- acht Jahren hält er das Oktoberfest für tern, bereite die Verwaltung Planungen absolut fehl am Platze. Der Geräusch- vor, heißt es. Dem liege der Wille des pegel sei viel zu laut, und vor allem Arbeitskreises zugrunde, mehr Raum abends würden die Kinder bei dem Ge- für Buden und Karussells rund um das dränge überhaupt nichts sehen. Als Rathaus und mehr Platz für eine neue >>Agressionsdroge« bezeichnet Sieber Flächeneinteilung für Schausteller zu außerdem die Wies'n, die Gewalt gera- schaffen. dezu provoziere. Eine Fünfjährige fand dem kommenden Jahr zwei neue Jahr- AUGSBURG - Fünf Schüler »>testeten« für eine Aktion der »Augsburger Allge- meinen«< während des diesjährigen Plär- rers sechs Fahrgeschäfte. Auf Frage- BRÜSSEL - In ihrem Informationsbrief bögen beschrieben sie ihre Erlebnisse, zum Binnenmarkt schreibt die EG- nachdem sie sich »in Gondeln, Dschun- Kommission, ein »Eurobier« oder »>eine ken und Kabinen kräftig durchschütteln 'Eurowurst' wird es auf der Speisekarte ließen«. Außerdem »achteten« sie auf Personal und Preise und vergaben zum Abschluß eine Note. Fazit: Riesenspaß hatten alle beim Plärrer-Bummel. 1993 nicht geben«. Und weiter: »Von Angleichung 'nach unten' der Gemein- schaftsnormen für Nahrungsmittel und beim Verbraucherschutz kann keine Re- (np) de sein.<< BIELEFELD - In drei Jahren, so hofft es einer Zeitungsumfrage zufolge »>teil- EICHSTÄTT - Diese Geste, schreibt weise schon recht laut«. Eine Oma da- der »Kurier«, erfreute Anlieger der gegen: »Daß die Wies'n nichts für Wies'n, die während des zehntägigen AUGSBURG - Die »Augsburger Allge- Kinder sein soll, ist ein Schmarrn.<< Volksfestes unter der Lärmbelästiung meine« berichtet von Klagen der Dult- zu leiden hatten: Der »>Weinhäusl«<-Chef Händler über Probleme mit Mehrwegge- Liegenschaftsamtsleiter Günther Tie- MURR a. d. M. Die Gemeinde hält ab dankte den Familien rings um den Fest- schirr. Zitiert wird Heinz Schindhelm, mann, könnte die Neugestaltung des märkte (23. April und am Montag nach platz mit einem persönlichen Schreiben Vorsitzender der BLV-Außenstelle, wäh- Kesselbrinks abgewickelt sein. Die Ver- brend einer Versammlung anläßlich der legung des Marktes und seine Öffnung dem 2. Sonntag im September) ab. Der und mit einer Flasche Wein. Michaelis-Dult: »Bei der Jakober Kirch- zur Innenstadt fand bei den Markthänd- Jahrmarkt soll einer Meldung zufolge Anläßlich des Herbstfe- weih haben wir erstmals Mehrwegge- lern Beifall. Endlich sei man >>nicht mehr erstmals am 23. April 1991 stattfinden. schirr eingesetzt. Das hat geklappt. im Hinterhof«<, sondern »>von allen Seiten Aber wenn wir auf der Dult keine An- zu sehen«, schreibt die »Neue Westfä schlüsse für die Wasserversorgung und lische<<. für das Abwasser haben, ist der Einsatz Klaus Biehl von Mehrweggeschirr nicht möglich. Noch schwieriger wird es auf dem Christkindlmarkt werden.<< Jedoch unter dem Vorbehalt, daß die Gestaltung des Dorfplatzes bis dahin baulich abgeschlossen ist. MÜNCHEN - »Der Wies'n geh'n die Flöhe aus. .«, stimmt die Münchner >>tz« in die Klage von Tierdompteur Ro- bert Birk ein. Was für andere eine frohe DRESDEN - stes fand unter dem Dach des Auto- skooters ein Gottesdienst für die Schausteller statt. Dabei wurden Nicki Nüẞner und Christopher Bartossek von Schaustellerseelsorger getauft. MANNHEIM Ab 1. Januar 1991 er- streckt sich die Zuständigkeit der Be- rufsgenossenschaft Nahrungsmittel- Botschaft ist, geht dem Dompteur ans Geschäft, denn er bekommt »die Vie- cherl<< nur noch von Instituten. Das sei und Gaststätten (BNG) auch auf das viel zu wenig, bedauert Birk. Die Folge: Gebiet der ehemaligen DDR. Sie wird dann für die Bearbeitung aller Arbeits- Akuter Flöhemangel im Flohcircus! unfälle und Berufskrankheiten in den KALLETAL Einer Meldung der Ge- Nahrungsmittel- und Gaststättenbetrie- meinde Kalletal zufolge kann der Früh- ben, die ab diesem Tag eintreten, zu- jahrsmarkt 1991 in Kalletal-Hohenhau- ständig sein. Ebenso für die Heilbe- sen nicht stattfinden. Begründung: Um- handlung und die Unfallverhütung. Ak- fangreiche Baumaßnahmen im Markt- ten zu Arbeitsunfällen und Berufskrank- platzbereich. Den Baumaßnahmen fiel heiten, die vor dem 31. 12. 1990 einge- STUTTGART - Ein 18jähriger hat sich am letzten Wasentag vom Vierer- Looping in den Tod gestürzt. Er war frühmorgens unbemerkt über die Ab- sperrungen geklettert und dann auf ei- ner Montagetreppe bis zum höchsten Punkt der Loopingbahn gestiegen. Ein Polizeisprecher zu »Bild«: »Wir gehen von Selbstmord aus«. Die Ermittlungen ergaben, daß der Junge seit längerer Zeit in psychiatrischer Behandlung war und an schweren Depressionen litt. amping Zahl der Woche Riesenräder, Geisterbahnen, Los- und Schießbuden werden auf bundesdeut- schen Jahrmärkten immer beliebter. Die Zahl der traditionellen Schau- und Fahr- geschäfte hat nach Mitteilung des Stati- stischen Bundesamtes im Vergleich zu 1970 um fast 20 Prozent zugenommen. Die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitar- beiter ist in diesem Zeitraum um knapp die Hälfte gestiegen. Laut Arbeitsstät tenzählung 1987 sorgten bundesweit rund 10500 Beschäftigte in 2750 Betrie ben für Jahrmarktvergnügen. 4/5 davon wurden als Familienbetriebe mit bis zu 4 Beschäftigten geführt.