Der Komet 4632 – Seite 7 https://komet-archiv.de/archive/4589/7 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 4632/20. 4. 1991 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 5 DSB Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 5300 Bonn 2 Telefon: 0228 31 13 12 Telefax: 0228 - 38 43 46 Deutscher Schaustellerbund e.V DEUTSCHERS SITZ BERLIN EV SCHAUSTELLERBUND hoblezabozz M AUF DEN ERSTEN BLICK: BERUFSGENOSSENSCHAFT IN DEN FÜNF NEUEN LÄNDERN +++ ARBEITSKRÄFTE AUS POLEN UND JUGOSLAWIEN +++ GRÜNER PUNKT +++ BERUFSGENOSSENSCHAFT IN DEN FÜNF NEUEN LÄNDERN wb.gov.badable and makende Berufsgenossenschaft in den fünf neuen Ländern nigkeit erzielt, daß die Anpassungsfortbildung ca. 2½ Tage umfassen soll, um auch die neu hinzukommen- den baurechtlichen Ausbildungsgesichtspunkte, die für den Befähigungsnachweis der Fachkräfte für tech- nisch schwierige Fliegende Bauten voraussichtlich ab 1992 gefordert werden, mit abdecken zu können. Die Berufsgenossenschaft wird versuchen, unserem Wunsch Rechnung zu tragen, die Anpassungsfortbil- dung vor Ort in einem möglichst kurzen Zeitraum durchzuführen, um unseren Mitgliedern ausreichend Gelegenheit zu geben, die notwendigen Schulungs- maßnahmen ohne größere Ausfälle in ihren Betrieben Für das Absolvieren dieser Anpassungsfortbildung Für die ersten Veranstaltungen ist der Winter 1991/92 steht ein Übergangszeitraum von drei Jahren seit Ei- vorgesehen worden. Wir werden unsere Mitglieder nigung zur Verfügung. umgehend über die Entwicklung im Beitragsbereich DSB-Pressedienst Zum Jahresbeginn hat unsere Berufsgenossenschaft der alten DDR verlangten Nachweise über Arbeit- Nahrungsmittel und Gaststätten mit umfangreichen nehmerschutz kommt wegen der mangelnden Ver- Informationen, aber auch mit Beitragsbescheiden in gleichbarkeit der Lehrinhalte ohne zusätzliche Schu- ungewohnter Höhe unsere neuen Mitglieder in den lung nach Auffassung der Berufsgenossenschaft nicht fünf neuen Bundesländern erfreut und erschreckt. in Betracht. Man ist aber auf Antrag des DSB be- Der Deutsche Schaustellerbund hat die zahlreichen reit, auf den dort vermittelten Kenntnissen aufbau- Fragen und Klagen gesammelt und seine besondere end eine sogenannte Übergangs- oder Anpassungs- Verpflichtung, die sich aus dem Organisationsgrad fortbildung durchzuführen mit vermindertem zeitli- von 90% der in den fünf neuen Ländern tätigen Schau- chen Aufwand. steller ergibt, zum Anlaß genommen, diese mit der Geschäftsleitung der Berufsgenossenschaft zu erör- tern. Dabei konnten einige Mißverständnisse bereinigt werden. Die Berufsgenossenschaft wird auf Antrag des cherungsprämien auf die in der Bundesrepublik abzuwickeln. Der DSB hat mit der Berufsgenossenschaft dahin Ei- unterrichten. DSB prüfen, inwieweit eine Anhebung der Versi Arbeitskräfte für das Schaustellergewerbe eingeführte Höhe immerhin das 6½fache der früher abverlangten Unfallversicherungsprämien - erfolgen kann. Hierzu ist jedoch die Genehmigung des Bundesauf- sichtsamtes notwendig. In jedem Fall wird aber den Betrieben in den fünf neuen Ländern die Möglichkeit eingeräumt, nach einem mit der Bundesregierung ab- gestimmten Verfahren für das laufende Jahr 1991 die Beitragsvorauszahlungen zu verringern, auch wenn dies nicht zu einer Beitragsermäßigung insgesamt führen wird. Danach können unsere Betriebe wie folgt vorge- hen: Sie müssen in jedem Monat die gezahlte Lohn- summe melden und dann 2% der gemeldeten Lohn- summe weiter an die Berufsgenossenschaft abführen. Dies führt dazu, daß sozusagen ein Kassenkredit im Betrieb verbleibt, der am Jahresende, wenn der end- gültige Beitragsbescheid der Berufsgenossenschaft kommt, zurückgezahlt werden muß. Die Bildung von Rücklagen ist daher angezeigt. Trotzdem hoffen wir auf diese Weise unseren Betrieben den Beginn der Reise unter den erschwerten Marktbedingungen in den fünf neuen Ländern mit neuen Geschäften und zum Teil erheblichen Finanzierungskosten mit erleich- tert zu haben. Wie schon zur HV-Sitzung in Darmstadt von unseren tern anzumelden und entsprechende Kräfte schon Fachberatern für Fahrgeschäfte, Herrn Oscar Bruch und Herrn Heinrich Roie, berichtet, stehen nun aus Polen und Jugoslawien jeweils für drei Monate von diesen persönlich ausgewählte Arbeitskräfte zur Ver- mittlung zur Verfügung. Anschriften von 60 Arbeitern aus Jugoslawien werden in der DSB-Hauptgeschäfts- stelle auf Abruf vorgehalten. Diese können bei den Arbeitsämtern unter Verwen- dung der dort vorrätigen Musterformulare angefordert werden. heute für eine legale Beschäftigung anzufordern. Wir dürfen Sie recht herzlich bitten erste positive Erfahrungen mit dem System liegen vor - Vorsorge zu treffen und in der begonnenen Art und Weise wei- ter Arbeitskräfte anzufordern. en DSB-Pressedienst ber Grüner Punkt für Verpackungen An der Notwendigkeit der Visaerteilung für Ar- Warenausspielungsunternehmer und Verkaufsgeschäf- beitskräfte vor Einreise in die Bundesrepublik te nach Schaustellerart werden in Zukunft ihre Ver- zur Arbeitsaufnahme hat auch die Befreiung packungen zurücknehmen müssen - dort wo sie noch der Visapflicht für polnische Staatsbürger von erlaubt sind, wenn sie keine Einwegprodukte er- Anfang April dieses Jahres keine Änderung er- werben, die einen grünen Punkt tragen. Das dürfte, so die Erklärungen der Gesellschaft für Abfallentsorgung »Duales«<, die Folge der vom Bun- deskabinett erlassenen Verpackungsverordnung sein, sobald sie in Kraft tritt. bracht so die ZAV in Frankfurt. Die Arbeitsverwaltung hat auf Drängen des DSB fest- gestellt, daß die Nichtverfügbarkeit von deutschen Ar- beitnehmern schon jetzt für das ganze Jahr 1991 bei der Antragstellung für die Arbeitserlaubnis von Nicht- EG-Ausländern unterstellt werden kann. Daraus er- gibt sich für unsere Mitglieder der Vorteil, daß schon jetzt für das ganze Jahr 1991 Anträge für erst im Juni, Juli, August usw. benötigte Drei-Monats-Kräfte ge- stellt werden können. In jedem Fall ist es aber notwendig, auf die Aufforde- rung der Berufsgenossenschaft, Lohnsummen anzu- melden und die Abschlagszahlungen in der verminder- Auch dies ändert nichts an dem Umstand, daß die Ar- ten Höhe zu leisten, um Zwangsmaßnahmen durch beitskräfte nach drei Monaten wieder in ihr Entsende- die Berufsgenossenschaft erst gar nicht in die Diskus- land zurückkehren müssen. sion zu bringen. Wir hoffen, daß bis zum Jahresende die Gespräche, die die Berufsgenossenschaft auf unseren Antrag mit dem Aufsichtsamt jetzt führt, zu einem erfolgreichen Abschluß gebracht werden können. Ein weiteres Problem ist die Berufsqualifizierung in den fünf neuen Ländern als Sicherheitsfachkraft, wie sie nach den gesetzlichen Grundlagen der Berufs- genossenschaft zu fordern ist. Eine Umschreibung der von unseren Mitgliedern in Für die Entsorgung der Produkte mit dem grünen Punkt haben Handel und Wirtschaft eine Vereinigung gegründet (Duales). Die Entsorgungskosten werden auf die Produkte umgelegt und im voraus vom Erzeu- ger bezahlt. Etwa um die 2 Pfennig dürften Becher teurer werden, um die 20 Pfennig bis zu 2,- DM Kartonagen und Kartons. Mit den Mehrkosten wird man die Betriebe oder die Es bietet aber die Möglichkeit für unsere Mitglie- Kunden belasten müssen, da eine Umwelt nach An- der, schon jetzt ihren Personalbedarf für die gro- sicht der Umweltpolitiker und der Duales-Träger nicht Ben Veranstaltungen im Herbst bei den Arbeitsäm- zum Nulltarif zu haben sein wird. DSB-Pressedienst DSB Schaustellerinteressen pur 11