Der Komet 4646 – Seite 8 https://komet-archiv.de/archive/4603/8 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Seite 6 in memoriam Hans Steiger II »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4646/10. 9. 1991 de, Bekannte und Kollegen. Er war Sympathieträger Der DSB wird sich weiterhin für die Belange seiner nach innen und außen. Seinen Humor und unerschüt- 600 Mitglieder in den neuen Bundesländern einset- terlichen Optimismus konnte ihm selbst seine schwe- zen. Nicht nur, daß diese im laufenden Jahr beträchtli- re Krankheit nicht rauben. che Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Sie werden durch Verordnungen und überhöhte Gebühren in ih- Werer Entfaltung gehindert. Nur einheitliche Wettbewerbsbedingungen im ge- samten Bundesgebiet garantieren einen echten Wettbewerb! Der DSB wird klare Antworten von den Beteiligten verlangen. trieb die Aktionen zur Steuerbefreiung unserer Anhän- ger ebenso voran wie die zur Neugestaltung der Stromtarife. Zur Vorbereitung des EG-Binnenmarktes und bei der Erschließung neuer Arbeitsmarktpotentia- Aber er hat den Kampf nicht gewinnen können. le lieferte er überzeugende Argumente. Mit dem Mu- Unzählige Beileidsbekundungen an seine Familie und sterobjekt »Mindener Straße« in seiner Heimatstadt den DSB, unter den Absendern viele hochstehende Herford hat Hans Steiger die Ausbildung der Schau- Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, zeugen von stellerkinder maßgeblich mitgeprägt. Er war Grün- seinem verfrühten Dahinscheiden. dungsmitglied und 2. Vorsitzender des Bildungswer- Wir Schausteller vertreten ein Gewerbe, das sich Gerade jetzt sollten Ministerien und Kommunen kes Deutscher Schausteller e. V. in Berlin. durch eine wechselvolle Geschichte, aber auch be- mit den Verbänden zusammenarbeiten, um das Hans Steiger war unermüdlich in seinem Einsatz für sondere Treue zum Verein auszeichnet. Möge dieses Entstehen von Streitpunkten schon im Vorfeld unser schönes, traditionsreiches Gewerbe. Kein Weg Zusammengehörigkeitsgefühl sich erneut beweisen ausräumen zu können. war ihm zu weit, keine Vorschrift zu nichtig, um nicht in diesen schweren Tagen, in denen uns ein un- doch bei den Behörden vorzusprechen. schätzbarer Verlust trifft. Das Leben und unsere Auf- Die Verbandsarbeit nahm Hans Steiger persönlich; wer von seinen Freunden und Bekannten etwas für uns tun konnte, wurde mit eingebunden. Die Steige- sche Wohnwagentür war nie verschlossen für Freun- Harry Wollenschläger Präsident Karl-Heinz Fehrensen Vizepräsident gaben fordern von uns, daß wir uns weiter stellen und die Interessen unseres Berufsstandes vertreten - je- der an seinem Platz. Das Andenken an Hans Steiger wird uns dabei Auftrag und Ansporn sein. Edgar Drexel Vizepräsident Für den Mitteldeutschen Schaustellerverein Herford Hermann Krameyer 2. Vorsitzender Theo Steiger Schriftführer Robert Weinert Bundesschatzmeister 1518 ans Letzte Ehre für Balthasar Drexel Die Trauerfeier für den Ehrenvorsitzenden der Lan- Zweite Vorsitzende der Landesvereinigung, Willy desvereinigung der Schausteller, Markt- und Messe- Stier, und zahllose Vertreter aus Politik, Medien, kari- reisender, Frankfurt, und langjährigen Vorstand der tativen Einrichtungen und aus dem Kollegen- und Arbeitsgemeinschaft der Hessischen Verbände, Herrn Freundeskreis waren gekommen, um Leben und Ar- Balthasar Drexel, fand am 9. August auf dem Haupt- beit von Balthasar Drexel zu würdigen, ihm die letzte friedhof in Frankfurt statt. Schaustellerpater Heinz- Ehre zu erweisen und seiner Familie und seinen An- Peter Schönig, Oberbürgermeister Andreas von gehörigen Trost zuzusprechen. Schoeler, DSB-Präsident Harry Wollenschläger, der thevilete Gewerberecht im Osten DSB-Pressedienst weit über die Gebührenordnungen in den alten Bun- desländern hinausgehen. DSB fordert mehr Mitsprache von Verbänden Fassungslose Gewerbetreibende, die tagtäglich ben. Hier werden Gebührenforderungen erhoben, die mit neuen Verordnungen überschüttet werden, überforderte Behörden - die Rede ist wieder ein- mal vom Osten Deutschlands, wo dem wirtschaftli- chen Aufschwung jede Menge Steinchen und Steine in den Weg gelegt werden. Auch die Schausteller dort klagen über Probleme bei der Einführung bundesrepublikanischen Rechts in In einem Brief an das Wirtschaftsministerium in Bonn hat die DSB-Hauptgeschäftsstelle alle diese Mißstän- de beklagt und die Kooperation des Verbandes bei der Lösung gewerberechtlicher Fragen angeboten. Technische Überwachung von Kraftfahrzeugen »EG-Ebene im Auge behalten<< Im Jahre 1976 verabschiedete die EG eine Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die tech- nische Überwachung von Kraftfahrzeugen und An- hängern. Der Hintergrund dafür war die Erkenntnis, daß die teil- weise beträchtlichen Unterschiede hinsichtlich der technischen Überwachung von Fahrzeugen in den einzelnen Mitgliedsstaaten Auswirkungen auf die Be- triebskosten der Fahrzeughalter haben und in Anbe- tracht des wachsenden Straßenverkehrs und den daraus folgenden zunehmenden Gefahren eine EG- einheitliche Regelung unumgänglich sei. Zunächst beschränkte sich der Anwendungsbereich auf Kraftfahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen und den schweren Güter- verkehr von mehr als 3,5 Tonnen sowie Taxis und Krankenwagen. An diese Fahrzeuge wurden be- stimmte Mindestanforderungen hinsichtlich des Um- fangs der Prüfpunkte wie auch zu den zeitlichen Mindestabständen der Untersuchungen gestellt. Mit einer Änderung dieser Richtlinie im Jahre 1988 wurde der Anwendungsbereich auf den leichten Gü- terverkehr unter 3,5 Tonnen ausgedehnt und der Ka- talog der Mindestanforderungen an die Prüfung erweitert. Mit der zweiten Änderung dieser Richtlinie im März 1991 war mit einem Mal nicht nur von Harmonisierung die Rede, sondern von einer EG-einheitlichen Rege- lung auch einzelner Prüfpunkte, die letztendlich die einzelstaatlichen Vorschriften ablösen sollten. den fünf neuen Bundesländern. So werden beim Um- In dem Antwortschreiben dazu heißt es unter ande- Die Ursache hierfür ist die Tatsache, daß einzelne Mit- tausch von Reisegewerbekarten der früheren DDR in solche nach westlichem Muster Gebühren verlangt, die einem Neuantrag entsprechen. Entgegen Artikel 19 des Einigungsvertrages, der die Geltung der Karten bis zu ihrem Ablauf wegen zeitli- cher Befristung erlaubt, wurden viele DSB-Mitglieder von Städten und Gemeinden aufgefordert, sofort ei- nen Umtausch der Karten vorzunehmen mit den entsprechenden Gebührenfolgen. rem: »Die neuen Bundesländer tauschen Reisegewer- bekarten auf Wunsch des Gewerbetreibenden und zum Teil in gezielten Aktionen aus optischen Gründen um. Dafür würden nach Kenntnis der Gewerberechts- referenten der neuen Bundesländer keine oder ledig- lich Schreibgebühren erhoben.<< Die Festsetzung von Märkten als auch die Verpach- tung der Veranstaltungen an Generalpächter aus den alten Bundesländern läge in der Entscheidung der Kommunen und sei durch die Länderregierungen I nicht zu beeinflussen. Viele Städte und Gemeinden geben Volksfeste an Ge- neralpächter aus den alten Bundesländern ab. Zu den bekannten negativen Auswirkungen der Generalver- Bezüglich der Gestattungen nach § 12 Gaststättenge- pachtung kommt in diesem Fall hinzu, daß Betriebe setz zum Verzehr an Ort und Stelle seien Gebühren- aus den neuen Bundesländern bei der Auswahl und ordnungen in den neuen Bundesländern noch nicht Zulassung zu den Märkten benachteiligt werden. Im erlassen. Berlin empfahl den zwischenzeitlichen Erlaẞ Bereich der Erteilung von Gestattungen nach § 12 von Richtlinien. Die Gebühr würde sich hauptsächlich für reisende Imbiß- und Gastronomiebetriebe hat an drei Kriterien orientieren: Ausschank alkoholischer sich ein weiteres gebührenrechtliches Problem erge- Getränke, Dauer der Veranstaltung und Standlänge. Hauptvorstandssitzung Gemäß Beschluß des Hauptvorstands findet die 136. Hauptvorstandssitzung am 18. und 19. November 1991 in Münster/Westf. statt. Sitzungsbeginn: Montag, 18. November 1991, 10.00 Uhr Tagungsstätte: Hotel »Dorint«, Münster, Engelstraße 39, Telefon (0251) 41710 Harry Wollenschläger Präsident Karl-Heinz Fehrensen Edgar Drexel Vizepräsidenten Robert Weinert Bundesschatzmeister Die Zimmerreservierungen werden erbeten bis spätestens 15. September 1991 gliedsstaaten diese EG-Richtlinie offenbar in nur un- zureichender Weise umgesetzt haben . Über die Auswirkungen im einzelnen auf die deutsche Überwa- chungspraxis sind zur Zeit keine abschließenden Aus- sagen möglich. Der DSB und in Sonderheit die ESU werden darauf achten, daß die Vereinheitlichung der Kfz-Über- wachung keine untragbaren Zusatzbelastungen für das Schaustellergewerbe bringt. DSB-Pressedienst bru gepel SCHAUSTELLERBUND der Spezialist für Berufsfragen Wolksfeste Kulturträger