Der Komet 4688 – Seite 9
https://komet-archiv.de/archive/4645/9

Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.

Nr. 4688/10. 11. 1992
Der Komet
JAGO
reme
Größter Spitzenverband
der Schausteller
und Marktkaufleute
Mitglied
der Europäischen Union
des Reisegewerbese
(U.E.C.A.) bnge
chevrious
bor Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland e. V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1
Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936
.
M
méb elnu ze lab
Gewerbe- und Rechtsausschuß der HAGD tagte in Bremen
DANEW sleiv
. . . und anschließend bei der Eröffnung des Freimarktesregr
Am 16. und 17. Oktober 1992 kam in Bremen der Gewerbe- und Rechtsaus-
schuß der HAGD zusammen. Dieses für die Arbeit der HAGD wichtige Gremi-
um hat satzungsgemäß die Organe der Hauptvereinigung in allen Fragen zu
beraten, die für die Ausübung des Schausteller-, Reisehandels- und Marktge-
werbes wirtschaftlich und rechtlich von Bedeutung sind. Der Ausschuß be-
steht aus Mitgliedern der Landesverbände sowie anderen sach- und fach-
kundigen Personen, die auf Vorschlag der Landesverbandsvorsitzenden vom
HAGD-Vorstand zu Ausschußmitgliedern ernannt werden.
Im Mittelpunkt der zweitägigen Sitzung, die von dem Ausschußvorsitzenden
und Geschäftsführer des HAGD-Landesverbandes Schleswig-Holstein, Dipl.-
Pol. Klaus-Dieter Müller, in umsichtiger Weise geleitet wurde, standen wieder-
um zahlreiche rechtliche und wirtschaftliche Fragen des Reisegewerbes. Sie
reichten u. a. von aktuellen Problemen der Lebensmittelüberwachung auf
Märkten und Festen, kostenlose Rücknahme von Transportverpackungen und
Entwicklung in den neuen Bundesländern bis zu Änderung der Zugabeverord-
nung, Erfahrungen mit ausländischen Arbeitnehmern, wirtschaftliche Bedeu-
tung der Weihnachtsmärkte bis zur Relevanz der Europatestmärkte.
Bei der Eröffnung der Ausschußsitzung konnte Klaus-Dieter Müller HAGD-
Präsident Walter Weitmann und Vizepräsident Berthold Brinck begrüßen. An
den Beratungen nahm teilweise auch der ehemalige Präsident der Centralen
Vereinigung des Ambulanten Handels der Niederlande, J. Willemsen, teil.
Danach hieß der Präsident des gastgebenden Landesverbandes Niedersachsen-Nord und Bre- Ausschußvorsitzender Klaus-Dieter Müller griff
men, Werner Kiepura, die Ausschußmitglieder in Bremen willkommen.
Getränkeanlageverordnung praktikabler
railing gestalten
edu neidst GOAH neb ettiris2 stueme dolub brisfeu
Von links: Vizepräsident Brinck, LMK-Vorsitzender Bohl, GF Müller, Präsi-
dent Weitmann, HGF Dr. Schullze, GF Bachmann, verdeckt Fachreferent
für Ausspielung Rüth und Landesverbandspräsident Jipp.
1926ib
Der Referent befaßte sich dann mit Problemen, die
sich aus dem künftigen Europa ohne Grenzen er-
Europäischen Gerichtshofes gelte schon jetzt der
noch die Bestimmung der alten Lebensmittel-
Hygieneverordnung des Landes Schleswig-Hol-
stein auf, wonach Verkaufsstätten für Lebensmittel
auf Jahrmärkten und Volksfesten >>nur auf einer
Seite« geöffnet sein dürfen. In der Neufassung die-
Diesen Wunsch an den Gesetzgeber richtete Al- geben. Er erklärte, wegen der Rechtsprechung des
fred Bohl, Vorsitzender des Verbandes der Le- Grundsatz in der Gemeinschaft, daß nach den Vor- ser Verordnung sei diese Vorschrift entfallen. Jetzt
schriften eines Mitgliedstaates hergestellte Le-
bensmittel in allen anderen Staaten vertrieben
werden dürfen, auch wenn dort schärfere Bestim-
werde jedoch häufig vom Veranstalter die Zusage
zur Platzzuteilung von der Beachtung der erwähn-
ten Vorschrift abhängig gemacht. Dadurch würden
sich von Platz zu Platz in der Bundesrepublik un-
terschiedliche Verhältnisse ergeben. Die Hauptge-
schäftsführung wurde gebeten, den deutschen
bensmittelkontrolle (LMK) Schleswig-Holstein und
Mitglied des Bundesvorstandes LMK. In seinem in-
teressanten Vortrag über aktuelle Fragen der Le-
bensmittelüberwachung auf Märkten und Volks-
festen kritisierte er, daß feste Anlagen einmal vor
Inbetriebnahme von einem Sachkundigen abge- sches Bier verkauft werden darf, das nicht nach Städtetag auf dieses Problem aufmerksam zu ma-
nommen werden müßten, der ein umfangreiches
Formular auszufüllen hat, das der zuständigen Be- 
den Vorschriften des deutschen Reinheitsgebotes 
chen und eine Empfehlung dieser Organisation an-
mungen gelten. Das habe beispielsweise zur Fol-
ge, daß in Deutschland belgisches oder holländi-
gebraut worden ist.
zuregen, eine einheitliche Handhabung in Deutsch-
land anzustreben.
Wasserversorgung auf Märkten
kein Problem
hörde ebenfalls vor Inbetriebnahme zu übermitteln
ist. Bei zusammengebauten Anlagen müßte dieser Neue bürokratische Hemmnisse kommen auf die
Vorgang vor jeder neuen Inbetriebnahme wieder- deutschen Marktkaufleute und Schausteller-Waren-
holt werden. Bei der Vielzahl derartiger Vorrichtun- verkäufer auch durch die Richtlinie des Rates vom
gen bei einer Veranstaltung sei es praktisch 14. 6. 1989 über die amtliche Lebensmittelüberwa-
unmöglich, daß alle Betreiber diese Bestimmungen chung zu. Ihr zufolge ist mit einem Kontrollsystem In Deutschland gibt es entgegen der weitverbreite-
korrekt einhalten würden. Der Gesetzgeber sollte zu rechnen, bei dem jede Prüfung der eingekauf- ten Meinung über Wassermangel keine Versor-
deshalb für eine praktikablere Regelung sorgen, ten Lebensmittel künftig auch aktenkundig ge- gungsprobleme. Was dagegen Sorgen bereitet, ist
beispielsweise durch ständige Gestattung nach § macht werden muß.
12 des Gaststättengesetzes. Der Ausschuß war der Nach der anschließenden Diskussion wurde die
Auffassung, daß bei Neuanschaffungen nur festin- HAGD-Hauptgeschäftsführung beauftragt, darauf
stallierte Anlagen erworben werden und Betreiber hinzuwirken, daß bei der Übertragung der EG-
anderer Anlagen eine Umrüstung in Erwägung zie- Richtlinie in deutsches Recht eingehende bürokra-
hen sollten.
tische Erschwernisse vermieden werden.
die Wasserqualität. Diese Feststellung zog sich wie
ein roter Faden durch den Vortrag des Direktors
des Bremer Wasserwerks Dr. Jürgen Schoer über
»Unser Trinkwasser - ein teures und knapper wer-
dendes Gut«<. Danach stehen in den alten Bundes-
ländern jährlich 160 Mrd. Kubikmeter Wasser zur