Der Komet 4690 – Seite 4
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Der Komet
Wiederbelebung erst im Spätsommer 1993
Mit einem weiteren Abschwung der westdeutschen nenswerten Produktionszuwachs ausweist, wird
Postalisches
Nr. 4690/30. 11. 1992
Industrie und einem Produktionsrückgang auf brei- 1993 ihre Produktion spürbar drosseln müssen. In Tips für die Weihnachtspost
ter Front bis weit ins nächste Jahr hinein rechnet der Elektrotechnik wird der Nachfragerückgang in In den Vorweihnachtstagen 
verzeichnet die Post
die Westdeutsche Landesbank (WestLB) in ihrer vielen Bereichen durch den Aufbau der Telekom- alljährlich eine stark ansteigende Menge an Brie-
jüngsten Branchenprognose. Danach fällt die Indu- munikation in den neuen Bundesländern über- fen, Postkarten, Päckchen und Paketen.
strieproduktion in diesem Jahr um rund 1 Prozent deckt. Von der Investitionsschwäche im In- und
zurück. Im nächsten Jahr ist mit einem Rückgang Ausland am stärksten betroffen ist der Maschinen- Bei der Einlieferung der Weihnachtspost sollten
Postkunden beachten, daß Briefe und Postkarten
erhebliche Produktionseinschränkungen
in ähnlicher Größenordnung zu rechnen. Eine bau,
spürbare Wiederbelebung der Industriekonjunktur schon in diesem Jahr muß neben der Stahlindu- mit Weihnachtsgrüßen für den Empfänger im Bun-
erwartet die WestLB erst im Spätsommer 1993. strie vor allem auch die 
Textilindustrie hinnehmen. desgebiet möglichst bis Dienstag, den 21. Dezem-
Dennoch ist die aktuelle Entwicklung nach Ansicht Mit einer spürbaren Trendwende 
bei der westdeut- ber, im Briefkasten sein sollen. Päckchen und Pa-
der Bank nicht vergleichbar mit den tiefen Rezes- schen Industriekonjunktur 
rechnet die WestLB erst kete sollten spätestens in der Woche vor Weih-
sionen Anfang der achtziger und Mitte der siebzi- im Spätsommer 
1993. Dann werden wohl die Im- nachten zur Post gegeben werden.
ger Jahre. Damals sank die Industrieproduktion um pulse aus Übersee stärker, und in der EG schlägt 
Briefe und Postkarten in benachbarte 
europäische
über 5 Prozent bzw. um fast 9 Prozent. In Ost- die zunehmende Lockerung der Geldpolitik mit der Länder sowie Luftpostbriefe in 
das außereuropäi-
deutschland wird die Produktion im laufenden Jahr üblichen Wirkungsverzögerung dann auf Nachfra- sche Ausland sollten bis zum 14. Dezember
, für
um etwa 5 Prozent zurückgehen. In den Branchen ge und Produktion durch. Davon werden zunächst nichtbenachbarte europäische Länder bis 
zum 7.
Chemie, Maschinenbau und Elektrotechnik ist die exportintensiven Branchen begünstigt. (WID) Dezember, bei der Post eingeliefert werden
.
auch für 1993 noch keine durchgreifende Besse-
rung in Sicht. Die anhaltend kräftige Expansion bei
den Bauzulieferern, den Druckereien, der Mineral-
ölverarbeitung und dem Ernährungsgewerbe könn-
te dennoch im kommenden Jahr insgesamt einen
Anstieg der ostdeutschen Industrieproduktion um
5 bis 10 Prozent bewirken.
In Westdeutschland können in diesem Jahr die
Bauwirtschaft und deren Zulieferbereiche noch mit
beachtlichen Zuwachsraten rechnen. Die Automo-
bilindustrie, die 1992 ebenfalls noch einen nen-
bnis ZITAT
Verkauf von Wurst auf Trödelmärkten
Nach der Landes-Lebensmittelhygieneverordnung Rohwürste und Hausmacherleberwurst auf einem
kann der Verkauf und die sonstige Abgabe, z. B. Trödelmarkt zu verkaufen. Die Zulässigkeit wurde
das Verlosen, von Lebensmitteln nur auf Messen, vom Gericht verneint. Dabei war unerheblich, ob es
Kirmessen, Volks- und Schützenfesten sowie son- tatsächlich zum Verkauf gekommen war. Allein
stigen Veranstaltungen im Freien verboten sein. schon das Anbieten der Wurst auf dem Trödel-
Von diesem Verbot ist dann gewöhnlich ausgenom- markt stellte eine Zuwiderhandlung gegen die Re-
men der Verkauf und die sonstige Abgabe der Le- gelung dar. Der Begriff des »Verkaufs«< ist nämlich
bensmittel, die zum unmittelbaren Verzehr bestimmt wie der Begriff des »Inverkehrbringens<< weit zu fas-
sind (z. B. gebratene, gekochte oder gebrühte sen, da sonst der Zweck des Verbots nicht erreicht
Würstchen usw.), das Ausspielen und Verlosen werden kann, nämlich den Gefahren schädlicher
von Lebensmitteln als Dauerkonserven in luftdicht Beeinflussung der Lebensmittel durch unzulängli-
verschlossenen Behältnissen, von fest verpackten che oder gar fehlende Hygieneeinrichtungen auf
Dauerwürsten (Hartwürsten) und fest verpackten den erwähnten Veranstaltungen vorzubeugen.
geräucherten, ganzen rohen Schinken und das Zu- Daher wird bereits das Anbieten der Lebensmittel
bereiten, Feilhalten und Abgeben von Lebensmit- und nicht erst der tatsächliche Verkauf oder die tat-
teln zum unmittelbaren Verzehr in Zeltgaststätten. sächliche Abgabe von dem Verbot erfaßt. Dabei ist
Im Hinblick auf diese Regelung hat sich das Ober- zu berücksichtigen, daß Lebensmittel Stoffe sind,
Präsident des Deutschen Industrie- und holandesgericht Düsseldorf im Beschluß vom 2. 8. die dazu bestimmt sind, in unverändertem, zube-
| upon entered Handelstages more phule top 1991 5 Ss OWI 282/91 - OWI 119/91 
| mit reitetem oder verarbeitetem Zustand von Men-
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1900
»Das ständige Hin und Her
nuum höhere Steuern, um Zwangsanleihen,
um Ergänzungsabgaben
oder Solidarbeiträge verdirbt das
wirtschaftliche Klima.<<
Hans Peter Stihl,
and
Steuertermine Dezember
der Frage befaßt, ob es zulässig ist, unverpackte
CD-Player im Test
schen verzehrt zu werden.
temen Schießen ohne Grenzen
10. 12. (15. 12.): Lohnsteuer mit Kirchensteuer, CD-Player bis 400 Mark sind klanglich nicht Einen europäischen Feuerwaffenpaß wird es ab
Einkommensteuer mit Kirchensteuer, Körper- schlechter als Geräte um 900 Mark. Die 
Billigen ha- dem kommenden Jahr geben. Der Rat der Europäi-
schaftsteuer, Umsatzsteuer untestini ebrier ben jedoch oft ein weniger stabiles 
Gehäuse und schen Gemeinschaft hat dazu eine Richtlinie über
Säumniszuschläge dürfen laut »Der Steuerzahler<< unübersichtlichere Bedientasten. Zu diesem 
Er-
erst dann erhoben werden, wenn die Zahlungsfrist gebnis 
kommt die Stiftung Warentest bei der Un-
um mehr als fünf Tage überzogen wird (§ 240 Ab- tersuchung 
der Produktlinien der sieben bedeu-
satz 3 der Abgabenordnung). Das eingeklammerte 
tendsten Anbieter.
Datum bezeichnet den letzten Tag der Schonfrist
für den Eingang der Zahlung. Bei verspäteter Ab-
gabe der Steueranmeldungen kann das Finanzamt
einen Verspätungszuschlag festsetzen (§ 152 der
Abgabenordnung). Bei einer Verspätung bis zu
fünf Tagen sieht die Finanzverwaltung grundsätz-
lich davon ab.
Erstaunt zeigten sich die Tester darüber, daß auch
hinsichtlich der Fehlerkorrektur kein durchgehen-
der Zusammenhang zwischen Preis und Leistung
zu erkennen ist. Eins der billigsten Geräte wurde
mit Fehlern der CD am besten fertig. Das Qualitäts-
urteil »>sehr gut<< war allerdings zwei Geräten zu 800
bzw. 900 Mark vorbehalten.
(sw)
Neues EG-Umsatzsteuerrecht
Umsatzsteuer-Identifikationsnummern der Mitgliedstaaten der EG
Ab 1. Januar 1993 benötigen Unternehmer, die innerhalb der Europäischen Gemeinschaft Waren-
lieferungen oder Warenbewegungen - dazu gehören auch Zeitschriften-
Abonnements - ausfüh-
ren oder innergemeinschaftliche Erwerbe tätigen, eine je 
nach Land bis zu zwölf Stellen
umfassende Umsatzsteuer-Identifikationsnummer z. B. in 
Deutschland: USt-IdNr., in Frank-
reich: Numéro d'identification, in Italien: P.IVA, in Luxemburg: Numéro d'identification 
TVA, in den
Niederlanden: OB nummer. Nur dann kann wie bisher umsatzsteuerfrei geliefert 
werden.
Aus diesem Grund bitten wir unsere Kunden in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Ge-
meinschaft uns möglichst umgehend ihre entsprechende Identifikationsnummer 
mitzuteilen. So-
fern diese Nummer für Aufträge ab 1. Januar 1993 nicht vorliegt, müssen wir 
die in Deutschland
gültige Mehrwertsteuer von 15 Prozent bzw. 7 Prozent für Abonnements 
in Rechnung stellen.
KOMET Druck- und Verlagshaus GmbH
Ust-Id Nr.: DE811189181
die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von
Waffen (91/477/EWG), die sogenannte Waffen-
Richtlinie, verabschiedet. Das grundlegende Neue
an der Waffen-Richtlinie ist die Einführung des eu-
ropäischen Feuerwaffenpasses. In ihm wird die
Genehmigung zum Besitz der Waffe eingetragen.
Der Europäische Feuerwaffenpaß soll vor allem
den Transport einer Waffe für Jäger und Sport-
schützen innerhalb der Europäischen Gemein-
schaft erleichtern.
Zwar dürfen Waffenbesitzer ihre Waffe grundsätz-
lich auch künftig nicht ohne Erlaubnis im Transit
durch verschiedene Länder transportieren, für Jä-
ger und Sportschützen ist jedoch eine Ausnahme
von der strikten Genehmigungspflicht vorgesehen.
Sie können im Transit durch zwei oder mehrere
Mitgliedstaaten ihre Waffe ohne Genehmigung
dann mitnehmen, wenn sie etwa an einer Jagd in
einem EG-Mitgliedstaat teilnehmen und dies durch
Vorlage einer Einladung nachweisen können, und
einen europäischen Feuerwaffenpaß besitzen.
Die Mitgliedstaaten können allerdings auch künftig
den Erwerb und Besitz einer Feuerwaffe, also auch
den Besitz einer Schrotflinte oder einer Sportwaffe,
auf ihrem Staatsgebiet untersagen. In diesem Falle
ist dann auch die Ausnahmeregelung für Jäger und
Sportschützen nicht anwendbar. Es bleibt dann bei
der allgemeinen Genehmigungspflicht für den Be-
sitz von Feuerwaffen.
Odprlower(WID)