Der Komet 4782 – Seite 4 https://komet-archiv.de/archive/4739/4 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Der Komet Alte Banknoten ab 1. Juli nicht mehr »>offizielle Zahlungsmittel Eintausch aber auch weiterhin möglich Am 30. Juni verlieren die alten Banknoten ihre Gül- tigkeit als gesetzliche Zahlungsmittel. Damit haben »Sebastian Münster« und »Elisabeth Tucher<< nach über 25 Jahren endgültig ausgedient. Bereits jetzt tauchen Geldscheine mit ihrem Konterfei nur noch selten auf. Die neuen Hunderter bzw. Zwanzig- markscheine zieren die Porträts von Clara Schu- mann und Annette von Droste-Hülshoff. Betroffen sind jedoch nicht nur die Zwanziger und Hunderter, sondern auch die Fünfer sowie die Zehn-, Fünfzig-, Fünfhundert- und Tausendmark- scheine mit den Ausgabedaten 2. Januar 1960, 2. Januar 1970, 1. Juni 1977 und 2. Januar 1980. Banken Praxis, Altgeld einzubehalten und an die Deutsche Bundesbank abzuliefern. Auf diese Art und Weise verschwanden die alten Scheine im gleichen Umfang, wie die neuen im Geldkreislauf auftauchten. ― = Nr. 4782/20. 6. 1995 nach seinem eindeutigen Wortlaut lediglich eine an die Hersteller und Vertreiber gerichtete Rücknah- mepflicht und damit korrespondierend einen An- spruch des Besitzers von Transportverpackungen auf Rücknahme dieser Verpackungen. - Diese Auffassung hat das Verwaltungsgericht Münster im Urteil vom 12. 10. 1994-8 K 371/93 - vertreten. (Dr.-tt-) Post haftet nicht Künftig werden also die Gebrüder Grimm (Tau- Geht ein gewöhnlicher Brief auf dem Postweg ver- sender), die Malerin und Naturforscherin Maria Si- loren, haftet die Post AG nicht für Schäden, die bylla Merian (Fünfhunderter), der Mediziner Paul dem Absender oder Empfänger daraus entstehen. Ehrlich (Zweihunderter) und weitere geschichtlich Dies gilt auch, wenn der Brief den Empfänger zu bedeutende Namen die Finanzwelt regieren. Doch spät erreicht. Darauf macht der im Bonner Wirt- wie schon gesagt der Nennwert der ausge- schaftsfachverlag Norman Rentrop erscheinende dienten Banknoten bleibt in jedem Fall erhalten. Informationsdienst >>Die besten Briefe von A bis Z Deshalb bleibt es auch jedem Schausteller, Einzel- unter Berufung auf ein Urteil des Oberlandesge- händler oder sonstige Bargeschäfte betreibendem richts Stuttgart (Aktenzeichen: 2 U 239/93) auf- Kaufmann überlassen, diese Zahlungsmittel wei- merksam. Den Richtern zufolge muß die Post nach terhin zu akzeptieren, um sie dann bei einem Geld- den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ein- institut ihrer Wahl gegen die neuen, farbenfrohen mal das Briefporto ersetzen. Sie sahen diesen Haf- Banknoten einzutauschen. Richtig liegen dürften tungsausschluß auch mit den Vorschriften der alle, die sich in dieser Beziehung kulant im Sinne Europäischen Union vereinbar. Das Gericht be- SM (sc) gründete seine Entscheidung damit, daß die Post erobohne Haftungsausschluß die Massenbeförderung neb von Briefsendungen nicht bewältigen könne. An- Ein Problem für Schaustellerbetriebe sollte sich daraus nicht ergeben, zumal alle Kreditinstite die alten Scheine auch weiterhin entgegennehmen und bereitwillig gegen neue gesetzliche Zahlungs- mittel umtauschen. Bereits seit Erscheinen der neuen Geldscheine ist es bei den Sparkassen und des Verbrauchers verhalten. Überlassung leerer Kartons an Kunden NEW sonsten notwendige Kontrollmaßnahmen würden In vielen Ladengeschäften und Großhandlungen ist gen auch keine Pflicht, gebrauchte Transportver- die schnelle Abwicklung des Postverkehrs stören. regel- Außerdem wäre eine erhebliche Gebührenerhö- es üblich geworden, Kartons, in denen Ware ange- packungen entweder an den Vertreiber - oder an den Her- hung notwendig. Der Chefredakteur des Informa- liefert worden ist, so bereitzustellen, daß sie von mäßig an den Großhändler Kunden an sich genommen werden können, um ih- steller der Transportverpackung zurückzugeben. tionsdienstes, Peter Sturtz, rät deshalb, alle rerseits den Abtransport von gekauften Waren ein- Eine derartige Rückgabepflicht ist für Trans- wichtigen Schreiben grundsätzlich als Wertbrief oder als Einschreiben mit Rückschein zu ver- fach vornehmen zu können. Diese Handhabung portverpackungen nicht vorgesehen. hat zu der Frage geführt, ob damit ein Verstoß ge- gen § 4 Verpackungsverordnung vorliegt. § 4 Verpackungsverordnung enthält insoweit senden. Nach § 4 Verpackungsverordnung sind Herstel- ler und Vertreiber verpflichtet, Transportver- packungen nach Gebrauch zurückzunehmen und ddole di einer erneuten Verwendung oder einer stofflichen Verwertung außerhalb der öffentlichen Abfallent- sorgung zuzuführen, es sei denn, der Endverbrau- elb grude she European Showmen's-Union Europäische Schausteller-Union cher verlangt die Übergabe der Waren in der Union Foraine Européenne Transportverpackung; in diesem Fall gelten die Vorschriften über die Rücknahme von Verkaufsver- packungen entsprechend. heb-20160 . Generalsekretariat: 21 Allée Scheffer (Postfach 2772) Luxemburg ww Büro: Postfach 1440 59357 Werne (Germany/Allemagne) Telefon 0049 (0) 2389/3274 Telefax 0049 (0) 2389/5350 33 wtes bhu eller neb ESU Konrad Spengler ist tot JFE Der Händler ist aber bereits nicht Adressat der in dieser Vorschrift geregelten Pflichten. Die Vor- schrift wendet sich lediglich an Hersteller und Ver- treiber von Transportverpackungen. Diese Eigen- schaften erfüllt der Händler nicht. Daß er nicht Her- steller der Transportverpackungen ist, ist offen- sichtlich. Er ist aber auch nicht Vertreiber der Im 72. Lebensjahr verstarb am 30. Mai Herr Konrad 1959 in Lausanne, 1971 in Zürich, 1977 in Bern - Transportverpackungen. Dafür wäre nämlich ein Spengler aus Zürich. Die Europäische Schaustel- hat er als Mitglied des Festkomitees mitgestaltet. Inverkehrbringen notwendig. Von den Kunden mit- ler-Union (ESU/UFE) verabschiedete sich vom Eh- genommene Verpackungen erfüllen aber nicht renpräsidenten der Vereinigten Schweizer Schau- mehr die Eigenschaft einer Transportverpackung. steller-Verbände auf dem Eichbühl -Friedhof in Zü- Sie haben diese Eigenschaft mit der Trennung von rich/Schweiz. Ware und Verpackung verloren. Als technischer Sicherheitsbeauftragter in der ESU/UFE vermittelte Konrad Spengler sein Fach- wissen über Grenzen hinweg, und das seit Grün- dung dieses Komitees im Jahre 1980 in Kopen- Schon in jungen Jahren, gerade erst 20 Jahre hagen. Seine Hilfsbereitschaft, seine Kollegialität, Nach § 3 Verpackungsverordnung sind nur sol- alt, erkannte unser Schaustellerkollege die Wich- aber auch seine Geradlinigkeit und sein offenes che Verpackungen Transportverpackungen, die tigkeit der Vereinigungen der Standesorganisatio- Wesen verschaffte dem Verstorbenen Anerkennung dazu dienen, Waren auf dem Weg vom Hersteller nen. »Einigkeit macht stark<< war seine Devise, ob und viele Freundschaften über Europa hinaus. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und der gro- bis zum Vertreiber vor Schäden zu bewahren oder im beruflichen, sozialen, administrativen oder die aus Gründen der Sicherheit des Transports ver- freundschaftlichen Bereich. So wurde der junge Ben Trauergemeinde, die anläßlich der Trauerfeier- wendet werden. Zu diesen Zwecken nutzen die Spengler bereits 1944 Mitglied im Schweizer lichkeiten dem Verstorbenen die letzte Ehre Kunden die von ihnen mitgenommenen Ver- Schausteller-Verband. Von 1970 bis 1983 gehörte erwiesen. Die Fahne der Europäischen Schaustel- packungen nicht. Sie sind nicht mehr Teil der Ver- er in verschiedenen Positionen dem Vorstand der ler-Union wurde von Ernst und Alexander Rödel triebskette, die beim Hersteller beginnt und beim Vereinigten Schaustellerverbände der Schweiz an. und die Fahne des Europäischen Schausteller- Vertreiber endet. Sie stehen vielmehr außerhalb Von 1981-1983 wurde er zum Zentralpräsidenten Frauenbundes von den Enkelkindern von Frau dieser Kette, weil sie regelmäßig Endverbraucher gewählt und war anschließend von 1983 bis 1987 Haeseli/Bourquien getragen. Frau Maria Hirsch, sind und als solche die mitgenommenen Kartons Präsident des Schaustellervereins des Kantons Zü- Fahnenmutter und der ESU/UFE-Generalsekretär rich. Bis zu seinem Ableben war Konrad Spengler Ulrich Rust verabschiedeten den Verstorbenen mit benutzen. Ehrenpräsident der Vereinigten Schausteller- dem Schaustellergebet. Ein besonderer Dank gilt Verbände der Schweiz. Vertreiber ist allerdings, wer Waren in Transport- verpackungen in den Verkehr bringt. Dafür ist aber die Weitergabe der Waren in der Verpackung not- wendig. Allein das Anbieten und Vorrätighalten von Waren aus Transportverpackungen genügt hierfür dem Schweizer Circus- und Schaustellerseelsor Der Verstorbene gehörte mit zur Avantgarde des ger Rudolf Höhener, der mit einfühlsamen Worten friedlichen und freundschaftlichen Zusammenle- ein erfülltes Leben von Konrad Spengler inmitten bens über nationale Grenzen hinweg. Er gehört zu einer großen Schaustellerfamilie aufzeichnete, der den Mitbegründern der Europäischen Schausteller- er zeit seines Lebens in Liebe und Sorge zugetan § 4 Verpackungsverordnung begründet im übri- Union im Jahre 1954. Drei ESU/UFE-Kongresse nicht. - war.