Der Komet 4842 – Seite 7 https://komet-archiv.de/archive/4799/7 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 4842/20. 2. 1997 Der Komet Wir laden ein nach Nürnberg in die Stadt der Lebkuchen, der Bratwürste, des Spielzeugs, des Christkindlesmarktes und der Volksfeste, die Stadt Albrecht Dürers und der 49. Delegiertentag des Meistersinger, die Stadt mit der mächtigen Burg als Wahrzeichen und den vielen Sehenswürdig- keiten, zum DSB mit interschau '98 vom 22. bis 25. Januar 1998 Irisstlov mu nettid Nachfolgend möchten wir Sie kurz informieren, was Sie in Nürnberg erwartet und was wir Ihnen bieten: Nürnberg, Frankens Metropole, liegt im Schnittpunkt wichtiger europäischer Verkehrs- verbindungen. Ob mit Pkw, Bahn oder Flug- zeug - Nürnberg liegt zentral in der Mitte Eu- ropas. Die Welt der Schausteller trifft sich in Nürn- berg, und Sie sollen unbedingt dabei sein. Für Übernachtungsgäste bieten wir zwei ver- schiedene Versionen von Komplett-Tickets an: 4 oder 5 Übernachtungen in Spitzenhotels dazu Eintrittskarten zu allen Rahmenveranstal- tungen, Dauereintrittskarte zur interschau '98, kostenlosen Bustransfer vom Hotel zur Messe- Die interschau '98 und die Arbeitstagungen fin- den im Messezentrum Nürnberg statt. Dies al- und Tagungsstätte und zu den Abendveranstal- les auf einem Gelände mit kurzen Wegen, mo- tungen. Sie können aber auch Eintrittskarten zu den einzelnen Rahmenveranstaltungen (ohne dern und praktisch ausgestattet, wobei trotz- dem ein gemütliches Flair vorherrscht. Übernachtung) bestellen. Bestellformulare er- me tem Wir bieten Ihnen Rahmenveranstaltungen der Spitzenklasse: 22. Januar Kommersabend unter dem Motto »Fränkische Gemütlichkeit<< 23. Januar Frauentag / Frauenabend mit exklusivem Büfett, Stargast u.v.m. 24. Januar Jugendball bis zum Abwinken Isd lid 25. Januar Kundgebung unter Teilnahme hochrangiger Politikere halten Sie beim Süddeutschen Verband reisen- der Schausteller und Handelsleute e. V., Bayernstraße 100, 90471 Nürnberg. Mit Ihrer rechtzeitigen Reservierung erleichtern Sie un- sere Arbeit und unsere Planungen. Wir danken Ihnen dafür mit Spitzenveranstaltungen und werden uns bemühen, auch zu halten was wir versprechen. Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute e. V., Sitz Nürnberg 25. Januar Galaball in der Meistersinger-show Wir freuen uns als Gastgeber auf Ihren Besuch. halle der krönende Abschluß Wir rechnen mit Ihnen! Änderung der Gewerbeordnung bone Die Anschrift am Geschäft verrät nicht länger www.Hedy bee die Heimatadresse der Schausteller dem Wort »Angaben« die Worte, »mit Ausnahme der Anschrift«<, angefügt. § 146 wird wie folgt ge- ändert (Absatz 2): In Nummer 9 werden die Worte »Name, Firma oder Anschrift«< durch die Worte »Na- me oder Firma<< ersetzt. tsführer erschmidt H. Krameye 20. Wo In dankenswerter Weise hat sich das Referat Ge- Weise der Name des Gewerbetreibenden mit min- werberecht des Bundesministeriums für Wirtschaft destens einem ausgeschriebenen Vornamen ange- für das Schaustellergewerbe stark gemacht. Nach- geben sein.« Die Änderungen der Gewerbeord- dem die Verbände immer wieder darüber geklagt nung im einzelnen (bitte im Schaustellerhandbuch hatten, daß durch die gewerberechtlichen Vor- korrigieren!): In § 56a Abs. 1 Satz 2 werden nach schriften (Namen, Firma und Anschrift des Gewer- betreibenden am Geschäft in einer »für jedermann erkennbaren Weise anzubringen«) dem Schaustel- lergewerbe Nachteile entstehen können, hat jetzt der Bund-Länder-Ausschuß Gewerberecht den Rotstift angesetzt. Grob gesagt sieht nun der Ge- setzentwurf zur Änderung der Gewerbeordnung unter anderem vor, außer dem Namen oder der Fir- ma nicht mehr die Anschrift öffentlich kundzutun. Dies ist eine bedeutende Änderung, hatten doch in der Vergangenheit des öfteren Diebe und Einbre- cher die Adresse gern genommen, um in Ruhe am Wohnsitz des Gewerbetreibenden dessen Woh- nung auszuräumen. Die Anschrift am Schausteller- Geschäft diente, wenn man so will, als Einladung zum Einbruch. Der Deutsche Schaustellerbund ist stolz auf die geänderten Vorschriften, hat er doch jahrelang immer wieder auf die Nachteile fürs Ge- werbe hingewiesen. Daß jetzt gemeinsam mit den Gewerberechtlern im Bundeswirtschaftsministeri- um ein Erfolg erzielt werden konnte, verdanken wir auch einigen sehr aktiven Mitgliedsverbänden, die anhand bedauerlicher Einzelfälle nachgewiesen haben, daß tatsächlich ein Zusammenhang zwi- schen dem öffentlichen Anbringen der Anschrift und begangenen Straftaten in Schaustellerhaus- halten in Abwesenheit des Gewerbetreibenden besteht. Entsprechend der Gewerbeordnung wurde auch das Gaststättengesetz geändert. Dort heißt es nun in § 13 Abs. 2 wie folgt: »(2) An der Betriebs- stätte muß in einer für jedermann erkennbaren HeateV asb.ns/tid Vor dem Delegiertentag 1998 geht's erst mal nach Düren und nach Solingen. Dürens Bür- germeister schickte dem DSB eine freundli- che Einladung zur HV im März. Der Solinger Bürgermeister begrüßte seine künftigen Gä- ste an Ort und Stelle: Herr Krebs machte auf die Bedeutung der »Stadt der scharfen Sa- chen« aufmerksam, und auf die gute Zusam- menarbeit mit dem Solinger Schaustellerver- band. Im November sind alle Kolleginnen und Kollegen des Hauptvorstandes in Solingen (Foto: KOMET) willkommen! DIHT warnt vor >>Scheinprivaten<< 7 Mittelständische Unternehmen werden mehr und mehr durch »scheinprivate« kommunale Gesell- schaften in ihrer Existenz bedroht. Auf diese Gefahr weist der Mittelstandsausschuß des Deutschen Industrie- und Handelstages (DIHT) hin. Kommu- nen verlagerten in steigendem Umfang öffentliche Aufgaben in privatrechtliche Gesellschaftsformen und entzögen sie der politischen Kontrolle durch die Gemeindeparlamente. Diese »Scheinprivatisie- rung«<, lange Zeit auch von mittelständischen Un- ternehmen als erster Schritt zu einer wirklichen Privatisierung begrüßt, entwickelte sich unter dem Druck der desolaten Finanzlage der öffentlichen Kassen zunehmend zu einer versteckten »Rekom- munalisierung«. Der DIHT-Mittelstandsausschuß fordert eindringlich, diese ungezügelte Expansion der Kommunen wieder an klare ordungspolitische Vorgaben zu binden. Sie sollen den Kommunen Raum zur Erfüllung ihres öffentlichen Versorgungs- auftrages geben, gleichzeitig jedoch eine wir- kungsvolle Schranke gegen Übergriffe in private Märkte sein. Ве Buß-Gelder bru epnie für Bildungswerk Das Bildungswerk der deutschen Schausteller e. V. ist aufgenommen worden in das »Verzeichnis der Einrichtungen, die als Empfänger von Geldauflagen in Betracht kommen.« Das teilte der Präsident des Oberlandesgerichts Köln, der Generalstaatsanwalt, dem Bildungswerk mit. Dies bedeutet: wenn künf- tig Geldauflagen in Strafverfahren verhängt wer- den, etwa bei Verstößen gegen das Straßenver- kehrsgesetz, kann das Gericht die entsprechenden Bußgelder an das Bildungswerk weiterleiten lassen. Der Eintrag in die Liste war vom Bildungswerk selbst beantragt worden. Das Verzeichnis dient der Information über die in Betracht kommenden ge- meinnützigen Einrichtungen, und soll den zustän- digen Richtern und Staatsanwälten eine Orientie- rungshilfe sein. Der Generalstaatsanwalt weist darauf hin, daß Bußgeldzahlungen an solche ge- meinnützigen Einrichtungen steuerlich nicht als abzugsfähige Spenden berücksichtigt werden kön- nen, da sie »weder freiwillig noch ohne Gegenlei- stung erfolgen. Stadt Bocholt ex bedankt sich für Volksfestplakate Mit einer Plakatausstellung im Foyer des neuen Rathauses hatte im Herbst vor der Bocholter Kir- mes die Stadt Bocholt für sich und andere Volks- feststädte geworben. Anlaß für diese Ausstellung war der Gewinn des Sonderpreises für das Kirmes- Plakat, mit dem die Stadt Bocholt seit 1993 für die große Bocholter Herbstkirmes wirbt, beim gemein- samen Plakatwettbewerb des Deutschen Schau- stellerbundes, des Münchner Schaustellerverban- des und des Münchner Fremdenverkehrsamtes in München Anfang des letzten Jahres (interschau 96). Die Künstlerin, die damals zwölfjährige Judith Bungert, gewann mit diesem Sonderpreis ein Wo- chenende mit ihren Eltern auf dem Oktoberfest. Die Stadt Bocholt bedankte sich beim DSB mit ei- nem Schreiben sehr herzlich für die Übersendung der zahlreichen Volksfestplakate, und übersandte auch gleich einige Presseartikel, die dieses sympa- thische Thema aufgegriffen hatten.