Der Komet 4928 – Seite 7
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Nr. 4928/10. 7. 1999
Der Komet
alexhev Parlamentarischer Abend des DSB
mit dem Bundestagsausschuss für Tourismus
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-092
7
zum
Susanne Kastner, SPD. Vorsitzender Ernst Hinsken, CSU. Brunhilde Irber, SPD. Klaus Brähmig, CDU. Michael Haese, CDU. Annette Faße, SPD. Ernst Schau,
DSB. Im Vordergrund: Bundesschatzmeister Wilhelm Schemel. - Christoph Andreas Leicht, VDFU. Edeltraud Töpfer, CDU. Anita Schäfer, CDU. Dr. Torsten
Ehrke, Bündnis 90/Die Grünen. - Dr. Torsten Ehrke, Bündnis 90/Die Grünen. Dr. Norbert Weigang, DSB. Detlef Dzembritzki, SPD. Susanne Kastner, SPD. Ernst
Hinsken, CSU. Klaus Brähmig, CDU. Vizepräsident Albert Ritter, DSB. Ernst Burgbacher, FDP. Präsident Karl Heinrich Pott, VDFU. Präsident Hermann Kra-
meyer, DSB. Ralph Benda, BSM. Gottlieb Löffelhardt. Herr Fischer SPD. Christoph Andreas Leicht, VDFU. - Vizepräsidenten Bruno Schmelter und 
Albert Rit-
ter mit MdB Ernst Burgbacher, FDP. - Ernst Schau, DSB. Sylvia Voss, Bündnis 90/Die Grünen. (Jeweils von links nach rechts).
zulässig wäre. Auf die Frage der Abgeordneten nach noch bevorstehenden Gesprächsrunden mit dem Ausschuss aufmerksam begleitet. Neben der un-
entsprechenden Vorschlägen des DSB, verwies die- Bundesverkehrsminister und dem Bundeswirt- strittigen besonderen Bedeutung 
der Volksfeste im
ser auf die vorgelegten Gutachten, die erneut den schaftsminister berichten. Auch hier wurden klären- Bereich Kultur strichen die 
Ausschussmitglieder
Fraktionen und dem Tourismusausschuss zugeleitet de Initiativen besprochen. Die Parlamentarier wollen den hohen wirtschaftlichen 
Stellenwert der Feste für
werden. Die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und auch die Fragen der standortunabhängigen Gestat- die Kommunen heraus. Alle 
Teilnehmer waren sich
der FDP betonten einmütig, dass die angesproche- tung, der Gebühren, der ausländischen Aushilfs- darin einig, dass es nicht 
darum geht, Sonderrechte
nen Punkte parteiübergreifend durch den Bundes- kräfte, der Bedrohung durch das Gesetz zur Neuord- für Schausteller zu 
schaffen, sondern den wesentli-
tagsausschuss thematisiert und einer gemeinsamen nung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnis- chen tourismuspolitischen 
Faktor Volksfeste und
Lösung zugeführt werden sollten. Dabei blieb nicht se (sogenanntes 630-DM-Gesetz) einer gemeinsa- Freizeitparks im 
Tourismuskonzept besser abzusi-
unerwähnt, dass steuerliche Lösungen in einzelnen men und einvernehmlichen Lösung zuführen. Die chern und zu gleichen Wettbewerbschancen 
für die-
Fragen im Hinblick auf die augenblickliche und zu- durch das Bundeswirtschaftsministerium und die se beizutragen
.
künftige Finanzlage des Bundes, der Länder und Landesregierung Nordrhein-Westfalen vermittelten
der Gemeinden besonders problematisch sind. klärenden Gespräche mit dem ZDF bezüglich der
Der DSB konnte über die erfolgten bzw. zum Teil Errichtung eines ZDF-Medienparks werden vom
Die politischen Initiativen und die Zusammenar-
beit mit den Parlamentariern werden auch am neuen
Standort Berlin nach der Sommerpause fortgeführt.