Der Komet 4971 – Seite 3 https://komet-archiv.de/archive/4928/3 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 4971 KOMET Druck- u. Verlagshaus GmbH 66954 Pirmasens-Winzeln Molkenbrunner Straße 10 66930 Pirmasens, Postfach 2261 20. September 2000 Der Komet Gegründet 1883 Telefon 06331/5132-0 eich ne.de Telefax 06331/31480 E-Mail: komet_ps@t-online.de Internet: www.komet-pirmasens.de EU-Kommission stärkt private Freizeitparks bei ZDF-Klage 3 Medienpark unterliegt EG-Wettbewerbsrecht / VDFU sieht neue Chancen Voreilig hatte das ZDF am 31. August verkündet, Sachverhalt ausgehen musste. die EU-Kommission habe keinerlei beihilferecht- liche Bedenken gegen den geplanten ZDF-Medi- enpark in Mainz. Dem widersprach der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti in Brüssel sofort: Der öffentlich-rechtliche Rund- funk steht nicht außerhalb des EG-Wettbewerbs- rechts. Nach den dem Verband Deutscher Freizeitunter- nehmen VDFU e. V. vorliegenden Informationen war eine EU-Fachdirektion zu dem Schluss gekommen, dass es sich bei der gerügten Maßnahme nicht um eine Beihilfe im Sinne von Artikel 87 Abs. 1 EGV han- delt; die Einschätzung der Generaldirektion Wettbe- werb vom 24. Juli bezog sich auf die von der Bundes- regierung übermittelten Angaben auf der Grundlage des derzeitigen Planungsstandes. Die Bundesregie- rung wiederum hatte zuvor deutlich gemacht, „dass die Planungen über die Ausgestaltung des Vorha- bens noch nicht abgeschlossen sind". Die drei Klage führenden Betreiber privater Frei- zeitparks unterlagen im Mai in der ersten Instanz, haben aber zwischenzeitlich Berufung beim Ober- landesgericht in Koblenz eingelegt. Sie wenden sich in diesem Prozess vor allem gegen Fahrgeschäfte, Simulatoren und ähnliche für einen Freizeitpark typi- sche Attraktionen in einem vom ZDF geplanten sog. Medienpark. Nach Einschätzung namhafter Rundfunkrechtler verstößt das ZDF durch Projektierung, Entwicklung, Errichtung und Betrieb bzw. durch die Beteiligung hieran gegen geltendes Rundfunkrecht. Dadurch, dass das ZDF am Erfolg „seines" Medienparks not- wendig interessiert sei, bestehe die Gefahr der kon- kreten Gefährdung der Neutralität und Unabhängig- keit im Programm, so ein VDFU-Sprecher in Berlin. Der „Lebensnerv" des öffentlich-rechtlichen Rund- funks werde hier berührt. sowie nach dem EGV. Gilt noch der Grundsatz unse- res Wirtschaftssystems, gleiche Wettbewerbsbedin- gungen für alle Marktteilnehmer? Wo sind die Ord- nungspolitiker und Wettbewerbshüter? So die Fra- gen der Betroffenen. Es gehe nicht darum, eine mögliche unliebsame Konkurrenz abzuwerten, son- der vielmehr um ein Kernstück unserer Ordnungspo- litik. Die entscheidende Frage lasse sich folgender- maßen zusammenfassen: „Darf eine durch Zwangs- abgaben in Form von Gebühren finanzierte, kon- kursunfähige öffentlich-rechtliche Sendeanstalt als Konkurrent auf dem Markt der Freizeit- und Unterhal- tungsindustrie auftreten und hier einen dramati- schen Wandel zum Nachteil privater, meist familien- geführter Unternehmen auslösen?" Ganz offensichtlich verfolge also der gebührenfi- nanzierte Sender ZDF weitaus andere Ziele als „nur“ die Errichtung eines Freizeitparks am Lerchenberg in Mainz, denn die Prämissen der Planungsdaten in Auch die Monopolkommission hat jüngst festge- betriebswirtschaftliche Fakten der Freizeitbranche Ist das ZDF Opfer des eigenen Taktierens gewor- stellt,,,ein Freizeitpark wie der geplante Medienpark umgesetzt ergeben für das ZDF und die möglichen den? Schon während des Klageverfahrens der drei des ZDF könne selbst bei großzügiger Auslegung Betreiber des kommerziellen Parks einen drohenden Freizeit- und Erlebnisparks Holiday-Park Hassloch, kaum als vom öffentlich-rechtlichen Auftrag gedeckt Verlust in Millionenhöhe. Der Forderung der Klage Phantasialand Brühl sowie Hollywood- und Safari- bezeichnet werden." Der verzerrte Wettbewerb trifft führenden Parteien und der interessierten Öffent- park Stukenbrock gegen das ZDF vor dem Landge- vor allem die überwiegend familiengeführten Unter- lichkeit nach Veröffentlichung aller Planungsdaten richt Mainz hatte der öffentlich-rechtliche Sender nehmen der Branche. Nach deren Ansicht ist das sei das ZDF noch nicht nachgekommen. Die von der seine einen kommerziellen Erlebnispark widerspie- ZDF-Vorhaben wettbewerbsrechtlich und mittel- Expo-Geschäftsführung in Hannover praktizierte gelnden Planungsdaten „Der ZDF-Erlebnispark standspolitisch mehr als bedenklich. Der ZDF- Medi- „Salamitaktik" zu Lasten der Steuerzahler dürfe sich Executive Summary" herunterzuspielen versucht, enpark sei unzulässig nach dem ZDF- Staatsvertrag, in Mainz nicht zu Lasten der Gebührenzahler und so dass das Landgericht von einem ungenauen nach dem Grundgesetz, nach dem UWG und GWB des Wettbewerbs wiederholen. - queteinimesbaumov as Schnäppchenjagd im Internet Abees Wo gibt es was am billigsten? Preisdatenbanken versprechen epnustu Manonothejede mehr Durchblick beim Onlineshopping. deb 19du tiewab Internet-Preisvergleiche lohnen sich. Wer sparen ken sich von vornherein auf Computer und Telekom- will, sollte sie vor jedem größeren Einkauf abfra- gen. Denn bei den besten Anbietern erfährt der Kunde ohne viel Aufwand, wo es die Schnäpp- chen gibt. So lautet das Ergebnis einer Untersu- chung der Stiftung Warentest. Wer sich im Internet auf Shoppingtour begibt, klickt oft ratlos durch das unergründliche Angebot. Bei wem soll man kaufen? Wo gibt's die günstigsten Konditionen? Findige Dienstleister versprechen Hil- fe. Mit aktuellen Preisvergleichen, die sich potenziel- le Kunden kostenlos ansehen können, wollen sie für mehr Durchblick sorgen. Dafür sammeln sie die An- gebote von Hunderten von Händlern und veröffentli- chen diese, geordnet nach Kategorien, in ihrer Inter- net-Datenbank. Dem Interessenten werden für das gesuchte Produkt die jeweils günstigsten Offerten angezeigt. Per Mausklick kann er sich mit dem ent- sprechenden Händler verbinden lassen. munikation (preistrend, evendi). Andere haben trotz relativ breiter Markenpalette wenig im Angebot (mc- win). Um die gewünschten Produkte zu finden, emp- fehlen die Tester neben der Suche in Kategorien noch die Hilfe einer übergeordneten Suchmaschine (für die Produktgruppe oder den genauen Artikel). Immerhin fünf Preisvergleiche (guenstiger, preisaus- kunft, pricecontrast, preistrend, vivendo) bieten dies. Wer seinen gewünschten Artikel findet, bekommt meist ein günstiges Angebot. Durchschnittlich sind rund 10 Prozent Ersparnis drin, bei den besten Ver- gleichssystemen bis zu etwa 17 Prozent. In Einzelfäl- len kann man auch schon mal bis zu einem Drittel sparen. Mit 10 Top-Preisen von 20 gefundenen Arti- keln lieferte www.guenstiger.de das beste Ergebnis im Test, gefolgt von www.angebot-info.de (7 von 23). Auch bei www.mcwin.de lohnt sich der Preisver- gleich, die Auswahl ist hier aber sehr begrenzt. Da Die Tester haben an Hand von 24 aktuellen Pro- sich der Preisvergleich fast ausschließlich auf Onli- dukten, hauptsächlich aus Bereichen Audio/Video, ne-shops bezieht, ist es ärgerlich, dass häufig keine Computer, Foto und Telekommunikation, überprüft, Komplettpreise genannt werden. Im Internethandel ob die Systeme wirklich günstige Einkaufsmöglich- kommen zum Produktpreis häufig noch Versandkos- keiten nennen. Alle Produkte findet man allerdings ten, die den Preisvorteil zunichte machen können. noch nicht in den Datenbanken. Manche beschrän- (td) Falschgeld-Welle Das Kosovo entwickelt sich zur Metropole der Fäl- scher. Nachdem albanische Banden bisher vor al- lem Markenartikel vom Adidas-Turnschuh über Coca-Cola-Flaschen bis zu Marlboro-Zigaretten nachmachten, wird das Uno-Protektorat laut dem ,,Spiegel" jetzt von einer Falschgeld-Welle über- schwemmt. Für Deutschland besonders brisant: Vor genau einem Jahr wurde die D-Mark von der Uno offiziell zur Hauptwährung erklärt. Gefälscht wird,,alles vom 5-Mark-Stück bis zum 500-Mark- Schein", wie Banker Ralf Reitemeier weiß. Der Deutsche ist Deputy General Manager bei der ers- ten Privatbank des Kosovo, der Micro Enterprice Bank (MEB), an der unter anderem die Commerz- bank beteiligt ist. Die MEB leitet die Blüten sofort an Beamte des Bundeskriminalamtes weiter. Um sie besser erkennen zu können, wurden laut Rei- temeier kürzlich sogar 50 Mitarbeiter der Bank von BKA-Fahndern auf einem Seminar in Pristina ge- schult. Denn die Qualität der Blüten ist höchst un- terschiedlich. Besonders leicht sind falsche Schei- ne zu identifizieren, die im Kosovo mit Farbkopie- rern hergestellt wurden. Besser gemacht sind nach Erfahrung der BKA-Fahnder jene Blüten, die in professionellen Fälscherwerkstätten der Türkei und Polens hergestellt und danach in die D-Mark- Zone Kosovo gebracht werden. (hw)