Der Komet 4987 – Seite 6
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Der Komet
Nr. 4987/28. 2. 2001
DSB
DEUTSCHER
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SITZ BERLIN wine
SCHAUSTELLERBUNDE
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Spitzenorganisation
des Schaustellergewerbes
Mitglied der Europäischen
Schausteller-Union
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Hauptgeschäftsstelle:
Hochkreuzallee 67.53175 Bonn edredle
Telefon: 02 28-9 51 28-0
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Deutscher Schaustellerbund e.V
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zeit, wie sie die TA-Lärm vorsieht, nicht vollständig zu
Geräuschimmissionen bei Volksfesten übernehmen. Es liegt daher auf der Hand, dass der-
artige Veranstaltungen, wie die Durchführung einer
Der DSB hatte bereits öfter darauf hingewiesen, missionsschutz nur Ausgangspunkt für eine wertende Kirmes, nicht um 22.00 Uhr beendet werden können.
dass es nicht angehe, dass die Geräuschbelastung Betrachtung unter der Abwägung der genannten Ar- Daher hat das Gericht die zulässige Lärmbelästi-
durch Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen gumente sein. Das Gericht hält es für angemessen, gung zumindest für die Nacht von Samstag auf
oftmals aufgrund von Beschwerden von Anwohnern den Wert von 70 dB (A) tags und 55 dB (A) nachts den Sonntag bis 1.00 Uhr nachts hinausgeschoben, wo-
dazu führen, ganze Volksfeste in Frage zu stellen. Anwohnern zuzumuten. Das ist der Wert, der auch bei sich das Gericht an der gaststättenrechtlichen
Die DSB-Initiativen, die Interessen der breiten Mas- nach der TA-Lärm für seltene Ereignisse als Maxi- Sperrzeit orientiert hat. Aber auch für den üblichen
se der Bevölkerung nicht niedriger zu bewerten, als malwert zugelassen werden kann. Dies ist den An- Zuschlag für Tageszeiten erschien es dem Gericht
die Interessen einzelner Beschwerdeführer und Klä- wohnern noch zuzumuten, zumal davon ausgegan- für die Anwohner zumutbar, auf erhöhte Empfind-
ger, scheinen Erfolg zu zeitigen. Zwar muss nach § 22 gen werden muss, dass technische Möglichkeiten lichkeiten zu verzichten. Das Gericht hat jedoch
Abs. 1 Bundesimmissionsschutzgesetz der Fest- der Lärmminderung unter diesen Wert bei derarti- auch deutlich gemacht, dass diese festgesetzten
platz so errichtet und betrieben werden, dass schäd- gen Veranstaltungen wohl kaum denkbar sind. Au- Höchstwerte nicht überschritten werden dürfen, da
liche Umwelteinwirkungen, soweit sie nach dem Berdem ist zu berücksichtigen, dass nur wenige Ver- dies nicht mehr zumutbar sei. Im Zweifelsfalle wären
Stand der Technik vermeidbar sind, verhindert und, anstaltungstage dieser Art im Jahr stattfinden, entsprechende lokale Immissionsschutzgutachten
soweit sie nach dem Stand der Technik unvermeid- insbesondere dann, wenn die Obergrenze von zehn
bar sind, auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Tagen bei diesen Veranstaltungen nicht überschrit-
Ein beachtliches Urteil, meint der DSB, das den
Diese schädliche Umwelteinwirkung bemisst sich je- ten wird. Der besondere Charakter dieser Veranstal-
doch danach, ob die damit verbundenen Beeinträch- tung erfordert es nach Auffassung des Gerichts, die Forderungen des Schaustellergewerbes ein erhebli-
tigungen erheblich sind. Erheblich ist eine solche regelmäßige Abgrenzung zwischen Tag- und Nacht- ches Stück näher kommt und Beachtung 
finden sollte.
Geräuschkulisse, wenn sie das Maß der Zumutbar-
zu erstellen.
us neribaneMubrueneripa
keit übersteigt. Neuerdings hebt ein Verwaltungsge-Einheitlicher Schaustellerbegriff
richt jedoch hierbei auf den so genannten „verstän-
eiston
Wir werden über die wichtigen Ergebnisse und
schritte, die durch den Bundestagsantrag möglich
geworden sind, deutlich unterstreichen.
Schaustellerbund
der Vermittler zwischen
Praxis und Politik
digen Durchschnittsmenschen" ab und nicht mehr Immer noch wird in den verschiedenen Rechtsgebie-
auf einen besonders empfindlichen Nachbarn. Die ten das Schaustellergewerbe in die Bereiche Han- Auswirkungen der neuen Regelungen zu gegebener
Erheblichkeit bemisst sich dann an der konkreten Si- del, Gastronomie und schaustellerische Dienstleis- Zeit berichten. Gelingt diese Harmonisierung, so
tuation vor Ort, wobei nun das Gericht auch fest- tungen aufgespalten. Die Dadurch entstehenden zeichnen sich dadurch sehr weitgehende Verbesse-
stellt, dass eine auf Ausgleich der Interessen ange- Nachteile für das Schaustellergewerbe insgesamt rungen für das Schaustellergewerbe ab, die in ihrer
legte Abwägung durchzuführen ist. Dabei orientiert können sehr erheblich sein. Dies hat den DSB, wir Bedeutung einen gewaltigen Fortschritt für das
sich das Gericht an den einschlägigen technischen berichteten darüber, veranlasst, in den Bundestags- Schaustellergewerbe bedeuten und die die Fort-
Regelwerken als Orientierungsrahmen. Neu dabei antrag, der nun beschlossen ist, die Forderung an
ist, dass das Gericht davon ausgeht, dass auch die- die Bundesregierung, einen einheitlichen Schau-
ser Orientierungsrahmen nicht mehr schematisch stellerbegriff zu schaffen, einzustellen. Um eine
angewandt werden kann, sondern Raum für die Be- schaustellereinheitliche Regelung bezüglich der
rücksichtigung der besonderen Seltenheit oder Beschäftigung von ausländischen Aushilfskräften
auch der herausragenden Besonderheiten der Ver- zu schaffen, hatte der DSB mit dem Bundesarbeits-
anstaltung lässt. Damit ist einerseits das Interesse minister bereits eine Schaustellerdefinition zugrun-
der Anlieger des Festplatzes, andererseits aber auch de gelegt, die durch das Ministerium anerkannt wor-
die Tatsache zu berücksichtigen, ob es sich im Ein- den war. Gleiches ist nun u. a. auch im Bereich der
zelfall um eine Traditionsveranstaltung handelt und Verkehrsfragen mit dem Bundesverkehrsministeri-
wie das gesellschaftliche Bedürfnis, etwa das Kom- um in Abstimmung.
munikationsbedürfnis und die Neigung der Bevölke-
rung, solche Feste durchzuführen und bei ihnen
auch Musik zu hören und zu tanzen, einzuschätzen
ist. Bei diesen Traditionsveranstaltungen ist den An-
liegern, anders als etwa bei der Durchführung nicht
in der Tradition liegender kommerzieller Musikveran-
staltungen, eine höhere als die übliche Lärmbelästi-
gung zuzumuten, die auch tageszeitlich über das
Normalmaß hinausgeht. Das Schlafbedürfnis ist
zwar zu berücksichtigen, jedoch bedeutet dies, dass
insbesondere in den Nächten auf den Samstag, den
Sonntag oder einen Feiertag hin längere Öffnungs-
zeiten zuzulassen als bei normalen Werktagen. Das
Gericht geht davon aus, dass die Freizeitlärm-Richt-
linie des Länderausschusses für Immissionsschutz
nicht bei der Durchführung von Veranstaltungen wie
von Kirmessen pauschal berücksichtigt werden
muss. Das Gleiche gilt für die Technische Anweisung
Lärm. Sie kann als modernstes Regelwerk zum Im-
Vorläufiger Ablaufplan gisoibeM nov noipjuba
der Hauptvorstandssitzung in Hannover
vom 7. März bis 8. März 2001
eblas
im Hotel Hennies, Hannoversche Straße 40, 30916 Isernhagen
Mittwoch, den 7. März
Hem in a Donnerstag, den 8. Märzeb totspo
17.00 Uhr Empfang im Rathaus der Landeshaupt- 9.00 Uhr Ausgabe der Stimmkarten und
Bnucleas
llutstadt Hannover, durch Herrn Oberbür-bhav Stimmzettel
germeister Dr. hc. Herbert Schmal- 10.00 Uhr Beginn der Arbeitstagungby
umstieg, Trammplatz 2, 30159 Hannover ront 13.00 Uhr Gemeinsames Mittagessen
19.00 Uhr „Schaustellerabend" in Verbindung
nst mit dem 50-jährigen Bestehen des
Schaustellerverbandes Niedersachsen
ere.V., Hotel Hennies
Pragen
14.00 Uhr Fortsetzung der Arbeitstagung
17.00 Uhr Ende der Hauptvorstandssitzung
cherier be
(Änderungen vorbehalten)