Der Komet 5015 – Seite 7
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Nr. 5015/10. 12. 2001
Der Komet
Einheitlicher Schaustellerbegriff
Debatim nauer Wesentliche Vorteile durch DSB
2. Bis vor Kurzem verstanden Verwaltung und
Politik unter Schaustellern nur das, was in den
gängigen Gesetzeskommentaren niederge-
schrieben war. Und das war nicht nur veraltet,
sondern empörend unzureichend: Da gelten
nur Formen des Spiels, von Schau- und Belusti-
gung sowie Schießen und Fahrgeschäfte als
In Kürze wird die Verwaltungsvorschrift zu Titel bringen kann. Der DSB wird daher demnächst
Ill der Gewerbeordnung geändert. Dann steht auch die Anerkennung dieser 
Regelung auch
fest, wer Schausteller ist und was der Schau- im Verkehrsbereich erhalten
.
stellerberuf umfasst. Dann steht auch endlich
amtlich fest, wer kein Schausteller ist. Damit ist
erstmals eine vollgültige Abgrenzung des Beru-
fes gelungen. Warum ist das so wichtig?
1. Es gibt im Sinne des Bundestagsantrages ei-
ne Reihe notwendiger flexibler gesetzlicher Re-
gelungen für Schausteller im gesetzlichen Be-
reich. Ohne diese könnte er nicht seinen Beruf Schaustellertätigkeit (auf Volksfesten ausgeüb-
ausüben bzw. existieren. Dazu gehören Son-
dertatbestände im Arbeitsrecht, Verkehrsrecht,
Steuerrecht usw. Alle diese Regelungen konn-
ten jedoch bisher von Dritten mitgenutzt wer-
den, die gar keine Schausteller sind. Beispiel:
Ein Spediteur nutzt die Befreiung von der Auto-
bahnmaut für Schausteller. Es droht bis heute
Missbrauch, der die gesamte Regelung zu Fall
te). Der Handel mit volksfesttypischen Waren,
der Lebensmittelverkauf und die Reisegastro-
nomie unterlagen nur teilweise der Gewerbe-
ordnung und waren nicht als Schausteller-(Rei-
se-)tätigkeit im engeren Sinne anerkannt. Soll-
ten für diese etwa die flexiblen Regelungen der
Gesetze nicht gelten?
19V
Gewerbeaufsicht
Die Gewerbeaufsicht ist gerade auch für das
Reisegewerbe sehr vielfältig und bezieht sich
in ihrem Kernbegriff heute auf die Arbeits-
schutzbehörde, Ordnungsbehörde, Gesund-
heitsbehörde (vgl. Sie dazu auch das unter
dem Stichwort,,Arbeitsschutzgebühr" Gesag-
te). Da alle Aufsichtsmaßnahmen im Bereich
des Reisegewerbes ursprünglich als Polizei-
und Ordnungsrecht formuliert sind, ist es das
Bestreben des Deutschen Schaustellerbun-
des, diese Fremdüberwachung im sinnvollen
Rahmen abzubauen und die Tendenz zu unter-
stützen, eigenverantwortliche Informations-
und Kontrollmaßnahmen der Unternehmer in
Gesetzesform zu fassen. Dies ist in Teilen bei
der Arbeitssicherheit, dem Arbeitsschutz, der
Arbeitszeit, der Lebensmittelhygiene und an-
deren Teilbereichen bereits gelungen. Das
kommt der Tendenz entgegen, auf Grund von
Finanz- und Personalengpässen im öffentlich-
rechtlichen Bereich entsprechende Überwa-
chungskapazitäten abzubauen.
(Quelle: A-Z der Berufsfragen)
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809)
Vorläufiger Ablaufplan
Veranstaltungen zum 53. Delegiertentag des DSB
Stim 19b pnu
efzzüm nebiew for
und zur Messe interschau 2002 in Düsseldorf (1032 OS fondos
Ort: Messe und Congress Center Düsseldorf (CCD), Stockumer Kirchstraße 61
Mittwoch, 9. Januar 2002
14.00-17.00
Fachgruppensitzungen:
Fahrgeschäfte
(CCD Süd, Raum 2)
Verkauf (CCD Süd, Raum 3)
Donnerstag, 10. Januar 2002
8.30-10.45
Mandatsausgabe (CCD Ost, Foyer)
Eröffnung interschau
Delegiertentag, 1. Tag
10.00-17.00
Freitag, 11. Januar 2002 en
Delegiertentag, 2. Tag
(CCD Ost, Raum L, M, R)
Internationales Forum „Zwanzig
Jahre Bildung für reisende Kinder
in Europa" (CCD Süd, Raum 3)
Empfang des Düsseldorfer
10.30-12.30
12.30-14.00
10.15
(Halle 12, Nostalgiebereich)
11.00-16.00
Imbiss (CCD Süd,
(CCD Ost, Raum L, M, R)
Raum 16/17, Pavillon)
20.00
Kommersabend
Schießen (CCD Süd,
Raum 15, Pavillon)
(Rheinterrasse, Radschlägersaal)
Einlass: 19.30 Uhr
adol
Schau- und Belustigung
20.00
(CCD Süd, Raum 6)
Jugendball (MK-2, Kaistraße 4)
Einlass: 19.30 Uhr
19.00
Spiel (CCD Süd,
Raum 18/19, Pavillon)
OB Joachim Erwin für Delegierte
(Halle 12, Nostalgiebereich)
Ladies-Night (CCD Stadthalle Foyer
und Restaurant) Einlass: 18 Uhr
Samstag, 12. Januar 2002
12.00
20.00
-
Großkundgebung (CCD Süd, Raum 1)
Gala-Ball (CCD Stadthalle Foyer)
Einlass: 19.30 Uhr
Die Veranstaltungsräume sind vor Ort ausgeschildert. - Öffnungszeiten der interschau 2002: Donnerstag, 10. Januar, 10.00-19.00 Uhr; Freitag, 11. Ja-
nuar, 10.00-19.00 Uhr; Samstag, 12. Januar, 10.00-17.00 Uhr. - Hallen: 11-12. - Tageskarte: 10,- Euro, Dauerkarte: 16,- Euro, Katalog: 6,- Euro.
interschau 02
Internationale Fachmesse für Schausteller
und Freizeitparktechnologie
DSB
DEUTSCHER
SITZ BERLIN
SCHAUST
TELLERBUND
820
INTERSCHAU und 53. DSB-Delegiertentag
10. 12. Januar 2002
Messe und Congress Center Düsseldorf (CCD), Stockumer Kirchstr. 61
Hotelreservierung:
F&G Reiseservices GmbH
Amsterdamer Straße 7
40474 Düsseldorf
Tel. (0211) 95290-0
Fax (0211) 4910574
E-Mail: info@fairs-and-guests.com
INFORMATIONEN
DSB-Veranstaltungen:
Deutscher Schaustellerbund e. V.
Hochkreuzallee 67
53175 Bonn
Tel. (0228) 95128-0
Fax (0228) 95128-17
E-Mail: dsbev@t-online.de
Zu den DSB-Veranstaltungen ergehen jeweils rechtzeitig die Einladungen.
Messe INTERSCHAU 2002 1901
av Messe Düsseldorf GmbH
Postfach 101006
40001 Düsseldorf
Tel. (0211) 4560-01
Fax (0211) 4560-668
E-Mail: info@messe-duesseldorf.de