Der Komet 5038 – Seite 10 https://komet-archiv.de/archive/4995/10 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 10 Der Komet brist Sonntagsfahrverbot für LKW wird nicht fallen Nr. 5038/30. 7. 2002 Fahnenweihe in der Lausitz Der Lausitzer Schaustellerverband e.V. (LSV) mit senheit zahlreicher Gäste feierlich vom evangeli- Schuster LAUSITZER SCHAUSTELLERVERBAND Zu Presseberichten, die Europäische Kommission der transeuropäischen Netze und dienten dem Sitz in Forst ist seit dem letzten Pfingstfest stolzer plane eine Änderung der Regelungen über das Wo- grenzüberschreitenden Verkehr. Das Zusammen- Besitzer einer eigenen Fahne. Auf dem Herzberger chenend- und Sonntagsfahrverbot für LKW, erklärte treffen von Transitverkehr und LKW-Wochenendver- die stellvertretende verkehrspolitische Sprecherin kehr wäre nach Ansicht der SPD-Fraktionsspreche- Tierparkfest wurde das neue Prunkstück in Anwe- der SPD-Bundestagsfraktion, Karin Rehbock-Zu- rin für die Bürgerinnen und Bürger schon heute reich:,,Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt sehr eine unzumutbare Belastung. Die prognostizierten entschieden die Position von Bundesminister Bod- Wachstumsraten des Straßengüterverkehrs würden ewig, die deutsche Regelung des Wochenend- und dieses drohende Szenario noch verschlimmern. Ka- Sonntagtsfahrverbotes unverändert beizubehalten. rin Rehbock-Zureich: „Wir können deshalb eine Auf- Minister Bodewig war bereits im vergangenen Jahr weichung unserer bewährten deutschen Fahrver- Überlegungen der Europäischen Kommission, die botsregelungen nicht hinnehmen. Und ich bin si- auf eine Lockerung des Sonntagfahrverbotes hin- ausliefen, klar entgegengetreten." Deutschland sei das Haupt-Transitland in Europa. Die großen Nord- Süd-Achsen und Ost-West-Achsen seien Transitrou- Schausteller sind vom Sonntagsfahrverbot für ten. Deshalb könnten auch abwiegelnde Äußerun- LKW generell nicht befreit. Gegen Vorlage des gen, bei den geplanten EU-Regelungen ginge es ja Beschickervertrages besteht jedoch die Möglich- nur um den Güterverkehr auf den transeuropäi- keit, unbürokratisch eine Ausnahmegenehmi- schen Netzen, nicht beruhigen. Mehr als 80 Prozent gung zu erhalten. (DSB-Pressedienst) des deutschen Autobahnnetzes seien Bestandteil cher, dass Minister Bodewig eine Lockerung des Wo- chenend- und Sonntagsfahrverbots in Brüssel ver- hindern wird." Preisanpassungsklausel lemon bou in Stromvertrag unzulässig ne loub tsist ebuw Eine Preisanpassungsklausel in einem Stromlie- die Übertragung oder die Verteilung von elektrischer ferungsvertrag mit einem Stromkunden, die eine Energie belastende Steuern oder Abgaben irgend- Umlage von „Abgaben irgendwelcher Art" vor- welcher Art wirksam werden sollen, trägt diese der sieht, berechtigt den Stromversorger noch lange Kunde, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt." nicht, Aufwendungen nach dem Erneuerbare-En- Mit dem Begriff „Abgaben" sind nach Ansicht des ergie-Gesetz (EEG) oder dem Kraft-Wärme-Kopp- lungs-Gesetz (KWKG) abzurechnen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg entschieden (Az: 6 U 198/01). OLG Oldenburg nur solche im öffentlich-rechtlichen Sinn gemeint, was auf die nach dem EEG und dem KWKG zu zahlenden Entgelte nicht zutrifft. Dies fol- ge aus der Erwähnung der „Abgaben" im Zusam- In dem zugrunde liegenden Fall machte ein menhang mit neu eingeführten „Steuern" im Klau- Stromversorger eben diese Kosten gegenüber ei- seltext. Die Richter fanden auch im übrigen Ver- nem Sonderkunden geltend, der seinen Strom aus- tragswerk keine Regelung, wonach jedwede Kosten- schließlich von diesem Anbieter bezog. Über einen steigerung hätte umgelegt werden können. Aus der Zeitraum von etwa einem halben Jahr sollte er 7.532 Sicht des Kunden habe der Energieversorger damit Euro oder 10 Prozent mehr zahlen, als vertraglich hinsichtlich der nicht aufgeführten Kostenfaktoren vereinbart. Dabei berief sich das Unternehmen auf festpreistypisch bewusst das Risiko von Preisände- eine Preisanpassungsklausel im Stromvertrag, in rungen in Kauf genommen. Andererseits hätte er dem es heißt:,,Soweit künftig eine Kohlensteuer, ei- aber auch eine Kostensenkung in diesem Bereich ne Energiesteuer oder sonstige die Beschaffung, nicht weitergeben müssen. Platzeinweihung in Meppen Zum Auftakt der Meppener Sommerkirmes wurde Vorsitzender des Schaustellerverbandes Weser- am 21. Juni der neue Kirmesplatz feierlich einge- Ems, und Werner Wegmer, Vorsitzender des Schau- weiht. Mit den Klängen der Kolpingkapelle und in Be- stellerverbandes Nordhorn, leiteten die offizielle Fei- gleitung der Fahnenabordnungen der Schausteller- er mit Gruß- und Dankesworten ein. DSB-Vizepräsi- verbände Münster, Oldenburg, Nordhorn, Osna- brück, Bremen und des „Schausteller Frauenver- eins Frohsinn" zogen die Vertreter der Vereine und Verbände, die Geistlichen und zahlreiche Ratsmit- glieder zur Einweihungsfeier. Manfred Welte, erster Feierliche Platzeinweihung in Meppen. Im Bildvorder- grund Vizepräsident Albert Ritter (links) und Manfred Welte, Erster Vorsitzender des Schaustellerverbandes Weser-Ems. dent Albert Ritter sagte, die Kirmes sei ein Stück Kul- turgut in der Stadt Meppen. Dank und Anerkennung des Deutschen Schaustellerbundes gebührten dem Rat der Stadt für den Konsens, den Platz so gut aus- gebaut zu haben. Die Stadt Meppen stehe in einer guten Tradition und sei Vorbild für viele Städte und Gemeinden. Die kirchliche Einsegnung des Platzes nahmen Propst Dietmar Blank, Pastor Ralf Krüger und der evangelisch-lutherische Schaustellerpfarrer Klaus Biehl vor. Pfarrer Biehl gratulierte zu den „,wun- derbaren Bedingungen des neuen Platzes", der den Schaustellern Arbeitsplatz und Wohnbereich zugleich sei. Sein Wunsch: „Der Kirmesplatz möge sich füllen mit dem Wunsch zur Gemeinschaft in ei- nem friedlichen Miteinander." (DSB-Pressedienst/Foto: DSB) Schaustellerbund Vermittler zwischen Praxis und Politik Gruppenbild mit neuer Fahne (v.l.): Pfarrer Martin Heinke; Alfons Sperlich, Lausitzer Schaustellerver- band (LSV); Michael Oecknigk, Bürgermeister der Stadt Herzberg; Vizepräsident Albert Ritter; LSV-Vor- sitzender Henry Probst; Roberto Sperlich (LSV); Mar- cus Sperlich (LSV); Jans Kasimierski (LSV). schen Schaustellerseelsorger Pfarrer Martin Heinke eingesegnet. Henry Probst, 1. Vorsitzender des Lausitzer Schaustellerverbandes: „Die Fahnenwei- he bedeutet für unseren Schaustellerverband einen besonderen Höhepunkt." Bei der Gestaltung der Fahne flossen die Ideen der Mitglieder ein. Sie zeigt auf der einen Seite den Wasserturm und die roten Rosen der Stadt Forst. Die andere Seite zeigt ein traditionelles Kinderkarussell. Vertreter der Schau- stellerverbände Sanssouci, Dresden, Leipzig und Magdeburg gaben sich in Herzberg die Ehre und er- schienen mit ihren eigenen Fahnen. Vom Deut- schen Schaustellerbund waren Vizepräsident Albert Ritter und Bundesfahnenträger Hubert Heitmann angereist. (DSB-Pressedienst/Foto: DSB) Mer Noch Berufsfragen? Schick 'ne SMS! DSB-Jugend-Handy Telefon 0160-96266444 Für alle Schaustellerjugendlichen im DSB bie- ten wir einen neuen Service. Schnell und un- kompliziert werden über das DSB-Jugend- Handy Berufsfragen beantwortet. Einfach eine SMS an die Nummer 0160-96266444 schi- cken. Absender nicht vergessen! Stop ju DSB Tagungstermine 15.-17. November 2002 161. Hauptvorstandssitzung in Osnabrück 16.-18. Januar 2003 elind met 54. Delegiertentag muente notaris in Oldenburg we optence