Der Komet 5058 – Seite 9
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Nr. 5058/ 20. 2. 2003
lik. Häufig wird die BGN aber nicht als Partner der
sozialen Absicherung verstanden, sondern gleich
den Industrie- und Handelskammern mit ihrer
Pflichtmitgliedschaft als notwendiges und teures
Übel. Im letzten Jahr hatte ich an dieser Stelle über
das Branchenmodell der BGN berichtet. Hinter-
grund des Modells ist, dass der Unternehmer selbst
sich dahingehend qualifiziert, Gefahrenstellen in
seinem Betrieb zu erkennen und zu beseitigen und
dadurch das Risiko eines Betriebsunfalls zu senken.
Alternativ konnte er sich für die teure Regelbetreu-
ung von außen entscheiden. Leider hatten einige
Kollegen die Frist zur Wahl verpasst. Anstatt hier je-
doch die gesetzliche Möglichkeit auszuschöpfen
und diese zwangsweise der teuren Regelbetreuung
zuzuführen, verlängerte die BGN die Wahl- und
Qualifizierungsmöglichkeit für das Branchenmodell
durch die Teilnahme am Fernlehrgang in das Jahr
2002 hinein. Erfreulich waren die Zahlen, die die
BGN Mitte des Jahres für das Jahr 2001 vorlegen
konnte. So wurde im Jahre 2001 die stolze Summe
von 370,7 Millionen Euro an Entschädigungsleis-
tung ausgezahlt. Zugleich stieg der Beitragsfuẞ um
lediglich 0,46 % auf 4,38 Euro je 1000 Euro Lohn-
summe an. Damit lag der Anstieg deutlich hinter der
sonstigen Kostenentwicklung. So lagen nach Anga-
Der Komet
ben des Statistischen Bundesamtes die Teuerungs-
raten der Großhandelspreise bei + 1,7 %, der Er-
zeugerpreise bei + 3% und der Lebenshaltung bei
+ 2,5%. Mitverantwortlich für diesen nur modera-
ten Anstieg und eigentlich am erfreulichsten war die
gesunkene Zahl an Arbeitsunfällen. So wurden
insgesamt 98.899 Fälle der BGN gemeldet. Hiervon
entfielen auf das Schaustellergewerbe lediglich 414
Unfälle im Jahre 2001 und damit 125 weniger als
noch im Jahre 2000. Eine, wie ich meine, durchaus
erfreuliche Bilanz.
Schlusswort. Ich wünsche allen Kolleginnen und
Kollegen eine erfolgreiche Saison 2003, verbunden
mit der Bitte, auch im kommenden Jahr mit den Mit-
gliedern der Fachgruppe in einen intensiven Kontakt
treten zu können. Ich bitte Sie, mich auch im Laufe
der Reisesaison über besondere Vorkommnisse und
Probleme zu unterrichten. Verhehlen möchte ich
nicht, dass ich über den schwachen Besuch der
Fachgruppensitzung in Düsseldorf mehr als ent-
täuscht war. Jeder Berufskollege - gleich zu welcher
Fachsparte gehörend - sollte sich in diesen so wirt-
schaftlich schwierigen Zeiten in besonderem Maße
engagieren - und dies auch in der Verbandsarbeit.
Ich habe mich gefreut, für Sie tätig sein zu können
und tue dies auch gerne weiterhin.
Berufliche Bildung für Schausteller
Das Schulministerium in Nordrhein-Westfalen hat schen Schaustellerbund im Rahmen des Schulver-
Teutfcher Schauffe" el
Ein 90 Jahre altes Karussellpferd wird bald
das Kanzleramt in Berlin schmücken. Die
Ehrengabe des Deutschen Schausteller-
bundes ist ein Geschenk an Bundeskanzler
Gerhard Schröder anlässlich seines Besu-
ches auf der Abschlusskundgebung zum
54. Delegiertentag in Oldenburg. (Foto: DSB)
Unsere Verbände berichten
9
einen Schulversuch zur beruflichen Bildung für suchs erstmalig Block- und Fernunterricht sowohl im Schaustellerverband Berlin e. V.
Schausteller an den Berufskollegs in Herne geneh- kaufmännischen als auch im gewerblich-techni- Allgemeine Eindrücke vom 54. Delegiertentag in
migt. Er sieht je zur Hälfte Block- und Fernunterricht schen Bereich durch. In drei 14-tägigen Kursen kön- Oldenburg von unserer Delegierten Reni Roden.
vor. Mit je einer Blockphase von vier Wochen in drei nen Anfänger und Fortgeschrittene in den Bereichen Am Mittwoch, dem 15.1., reisten wir an, genüss-
Jahren und zwei Fernlernphasen mit je 240 Stunden Betriebs- und Wirtschaftslehre (BWL), Metalltech- lich mit Snacks und Getränken schon in der Deut-
in zwei Jahren ist die Berufsschulpflicht abgegolten nik, Farbgestaltung und Ernährung und Hygiene schen Bahn. In Oldenburg wurden wir begrüßt
und die Voraussetzungen zur Erlangung der Zeug- Zertifikate für die Zeugnisse und die erbrachten ganz nach unserem Geschmack, dann ging es zum
nisse sind erfüllt. Zur Erlangung des Berufsschulab- Teilleistungen erwerben. Außerdem gibt es Angebo- Hotel, mit Sack und Pack. „Hotel Alexander" war der
schlusszeugnisses oder eines Hauptschulabschlus- te in den für die Schulabschlüsse erforderlichen Berliner Adresse, etwas entfernt von Tagungsort und
ses sind bei Jugendlichen ohne Ausbildungsvertrag allgemein bildenden Fächern. Weitere Informatio-
mindestens 960 Stunden Unterricht an einem Be- nen: Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung
rufskolleg abzuleisten. Die Berufskollegs in Herne der Stadt Herne, Westring 201, 44629 Herne, Telefon
führen zur Zeit in Zusammenarbeit mit dem Deut- 02323/162631, Fax 162738.
Zum Thema: Steuern
Finanzhof erleichtert steuerfreien Firmenverkauf
barkeit auf die Fälle zu begrenzen, in denen infolge
des Fortführung des Unternehmens durch den Er-
werber ein unversteuerter Letztverbrauch vermie-
den werde. Im Urteilsfall waren diese Voraussetzun-
gen erfüllt. Das Grundstück war dem Sohn auf 10
Jahre mit jährlicher Verlängerung vermietet worden.
Angesichts des Alters des Vaters und der persönli-
chen Beziehungen zum Sohn waren keine Anzei-
chen dafür vorhanden, dass das Mietverhältnis vor-
zeitig beendet werden sollte. Der BFH konnte aller-
dings nicht in der Sache selbst entscheiden. Er wies
sie zur weiteren Aufklärung an das Finanzgericht zu-
rück. (Az. BFH: V R 3/01)
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem jetzt veröf- die Unternehmenstätigkeit auch tatsächlich fortfüh-
fentlichten Urteil klargestellt, dass eine nicht der Um- re. Ziel der Regelung sei es nämlich, die Nichtsteuer-
satzsteuer unterliegende „Geschäftsveräußerung"
auch dann vorliegen kann, wenn der „Veräußerer"
ein Betriebsgrundstück zurückbehält und dem Er-
werber zur betrieblichen Nutzung überlässt. Der
Entscheidung lag der Fall zugrunde, dass ein Unter-
nehmer, der dem Finanzamt gegenüber die Aufgabe
seines Betriebs erklärt hatte, das Anlagevermögen
seines Unternehmens unentgeltlich auf seinen Sohn
übertrug. Das Eigentum am Betriebsgrundstück be-
hielt er und vermietete es an den Sohn zu einer Mo-
natsmiete von rund 750 Euro. Wie der BFH ausführ-
te, unterliege laut § 1 Abs. 1 a Satz 1 Umsatzsteuer-
gesetz (UStG) die entgeltliche oder unentgeltliche
Übertragung eines Unternehmens im Ganzen nicht
der Umsatzsteuer. Diese Vorschrift gehe auf die 6.
EWG-Richtlinie zurück. Deshalb könne zu ihrer Aus-
legung auch nicht das deutsche Ertragsteuerrecht
herangezogen werden, nach dessen Regelungen
von einer entgeltlichen oder unentgeltlichen Über-
tragung eines Betriebes nur dann gesprochen wer-
den kann, wenn alle wesentlichen Betriebsgrundla-
gen mitübertragen werden. Eine Ausnahme gelte er-
tragsteuerlich nur bei wesentlichen Betriebsgrund-
lagen, die sich im so genannten Sonderbetriebsver-
mögen eines Mitunternehmers befinden, so das Ge-
richt. Umsatzsteuerlich komme es demgegenüber
nur darauf an, dass eine organisatorische Zusam-
menfassung von Sachen und Rechten übertragen
werde, die dem Erwerber die Fortführung des Unter-
nehmens ohne großen finanziellen Aufwand ermög-
liche. Ferner sei wesentlich, dass der Übernehmer
Getränkesteuer
Die Getränkesteuer wird zwar nicht flächende-
ckend als Kommunalsteuer erhoben, stellt je-
doch in den Kommunen, in denen sie erhoben
wird, eine erhebliche zusätzliche Kostenbelas-
tung für die Gastronomie dar. Die Initiativen,
diese einzudämmen, gehen weiter. Die Steuer
ist jedoch, wie ähnliche Abgaben, auf Grund
der schlechten Finanzsituation der Kommu-
nen, nur schwer abzubauen. Abzuwarten
bleibt eine Initiative der EU-Kommission gegen
die Getränkesteuer in Österreich. Unter Um-
ständen verstoßen danach Getränkesteuern
gegen das Verbrauchersteuersystem der EU.
(Quelle: A-Z der Berufsfragen)
Messe. Doch fuhren uns, was für ein Glück - täglich
die Busse hin und zurück. Der erste Abend galt dem
„Wiederseh'n", mit allen, die man gerne mag, doch
schon am Morgen, früh um Zehn - begann mit den
Sitzungen der Fachberater - der Tag. Um 14 Uhr
folgte für die Delegierten alle, die Eröffnung in der
Weser-Ems-Halle. Um 18.30 Uhr war der 1. Tag
zunächst aus, denn einige fuhren zum Empfang ins
Oldenburger Rathaus. Zum Kommersabend ging es
um 19 Uhr - norddeutsches Büfett gratis - Miniprei-
se- ja Getränke pur. Wir blieben heute „nur“ bis zwei
am 17. zur Sitzung um neun waren wieder alle
dabei. Um 13 Uhr auf zur Ausstellung „Jahrmarkt -
gestern und heute", dort trafen sich alle am Stand
der „,,Hamburger Schausteller-Leute". Mit Getränken
und kleinen Snacks und so weiter, warben sie für
nächstes Jahr in Hamburg, heiter. Zurück zur Ta-
gung - ab 14 Uhr - von Müdigkeit - phh, keine Spur.
Mit aller gebotenen Aufmerksamkeit ging es wieder
an die Delegiertenarbeit. Bundesfachberaterin für
Verkauf - stellvertretend, wurde wieder Renate Klei-
ner (Berlin) selbstredend. Beratung der Anträge her
und hin, nicht alle brachten einen Gewinn. Abge-
lehnt wurde der Name,,Kongress", was keiner mag,
wir heißen weiterhin „,,Delegiertentag". Nach der Ent-
lassung aus dem Sitzungssaal dann neu gedresst
auf zum,,Damenball". Die bestbesuchte Veranstal-
tung hier vergnügte sich alt und jung. Das Pro-
gramm der,,Oldenburger" hielt alle in Schwung. Hier
traf man alle, die man noch nicht geseh'n - doch da
war ja noch die Kundgebung - am Samstag - um
Zehn! Also ins Hotel - ein paar Stündchen ins Bett
und pünktlich wieder hinaus, wie immer adrett!
Zur Ausstellung ging es kurz noch einmal, danach
Vorbereitung zum Abschlussball. Der Fahnenein-
marsch war Höhepunkt und Glanz! Darauf folgte all-
gemein der Tanz. Diesmal ging's bis zum frühen
Morgen mussten wir uns doch erst nachmittags um
die Heimfahrt sorgen. Den „Oldenburgern" für Orga-
nisation, Unterhaltung und Schmaus gilt aus Berlin
unser Applaus!
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