Der Komet 5081 – Seite 5 https://komet-archiv.de/archive/5038/5 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. Nr. 5081/10. 10. 2003 Der Komet Untersagung des Umgangs mit Lebensmitteln und Getränken Als bei Kontrollen immer wieder unhygienische Zu- Anforderungen unternommen hatte, musste im Falle stände angetroffen wurden, wurde der Umgang mit der Wiederaufnahme des Verkaufs kleinerer Mahl- unverpackten Lebensmitteln und Getränken unter- zeiten in Kürze wieder mit erheblichen Schmutzab- sagt, was der Betriebsinhaber aber nicht akzeptie- lagerungen und insbesondere Fettrückständen in ren wollte. Er wendete sich insbesondere gegen die sämtlichen Betriebsräumen gerechnet werden. Der Prognose der Behörde, dass er auch in Zukunft nicht Betriebsinhaber konnte demgegenüber nicht gel- über die erforderliche Zuverlässigkeit zur Ausübung tend machen, dass er sein Geschäft künftig wieder einer entsprechenden gewerblichen Tätigkeit verfü- zuverlässig führen würde, nachdem er die in den gen würde. Er berief sich dafür auf die Tatsache, letzten Jahren erlittenen Schicksalsschläge über- dass bei den letzten beiden Kontrollen keine hygieni- wunden habe. Eine ähnliche Darstellung hatte er frü- schen Mängel mehr festgestellt worden waren. Das her schon gemacht, ohne dass er die Situation ver- damals günstige Gesamtbild beruhte aber erkenn- bessert hatte. bar auf besonderen Umständen, deren weiterer Fort- bestand nicht hinreichend gesichert war. Der Inha- ber hatte nur den Zeitraum einer zunächst vorüber- gehend angeordneten Betriebsschließung genutzt, um die seit langem geforderten Reinigungsarbeiten in den Betriebsräumen durchzuführen. Diese Grund- reinigung geschah gleichsam unter der Aufsicht und nach Anweisung des Kontrollbeamten, der noch bei einer Nachschau auf fortbestehende hygienische Mängel hingewiesen hatte. Halb Deutschland surft im Internet Die 14- bis 19-Jährigen 5 sind zu 92,1 Prozent online Die Zahl der deutschen Internet-Nutzer ist 2003 um 22 Prozent angestiegen. 34,4 Mio. Erwachsene, also 53,5 Prozent der Bevölkerung ab 14 Jahren, haben laut ARD/ZDF-Online-Studie 2003 bereits Zugang zum Internet. Am häufigsten sind mit 92,1 Prozent die 14- bis 19-Jährigen vertreten, wohingegen nur 13,3 Prozent der Deutschen über 60 Jahren online sind. Hauptanreiz für den Neuzugang waren neben der Kommunikation mit Internet-Nutzern und schnel- Das Zubereitungs- und Verkaufsverbot für unver- ler Informationsbeschaffung vor allem der Zugang packte Lebensmittel und Getränke war nicht des- zu Produkten und internetspezifischen Dienstleis- halb unverhältnismäßig, weil der Betriebsinhaber tungen. Im Schnitt würden je Internet -Sitzung fünf zur wirtschaftlichen Fortführung seines Unterneh- Seiten aufgerufen, wobei es sich meist um Kommu- mens nach eigenen Angaben gerade auf den Ver- nikationsportale und Informationsangebote handele. kauf von unverpackten Waren angewiesen war. Die So habe sich das Internet als wichtiges Medium für Rentabilität eines Geschäftes darf nach der Kalkula- tagesaktuelle Informationen etabliert, wobei neben tion des Gewerbetreibenden nicht davon abhängen, Newsportalen von Suchmaschinen und Providern dass die gesetzlichen Hygieneanforderungen auf vor allem Online -Ausgaben von etablierten Informa- Dauer unbeachtet bleiben. Die Behörde konnte auf tionsmedien besucht werden. Parallel zur Internet- Dass in der kurzen Zeitspanne seit Wiedereröff- das gewerbliche Einschreiten nicht länger verzich- nutzung sei auch die Fernseh- und Radionutzung in nung die früheren Missstände noch nicht wieder auf- ten, nachdem sich die festgestellten Rechtsverstöße den letzten Jahren angestiegen, was erneut die getreten waren, deutete nicht bereits auf eine grund- trotz der verhängten Bußgelder nahezu unverändert Komplementärbeziehung zwischen Internet und legend geänderte Einstellung des Betriebsinhabers fortgesetzt hatten . Weniger belastende Maßnah- klassischen Medien bestätige. Während Radio und hin, sondern stellte sich in erster Linie als Folge der men, mit denen die Einhaltung der lebensmittel- Fernsehen sowohl zur Unterhaltung als auch zur In- vorausgegangenen Grundreinigung und des nunmehr rechtlichen Vorschriften für die Zukunft gleicher- formation konsumiert werden würden, stehe beim In- eingeschränkten Lebensmittelverkaufs dar. Ohnehin maßen sichergestellt werden konnte, waren nicht er- ternet die Kommunikation und der schnelle Informa- war festgestellt worden, dass weiterhin unverpackte sichtlich. Es war nicht zu erwarten, dass sich der In- tionsabruf im Mittelpunkt. (pte) Lebensmittel verkauft wurden, nur hielt sich der In- haber an bestimmte Reinigungsauflagen hinsicht- haber weitgehend an das Verbot des Zubereitens lich der Theke halten würde, um den besonderen hy- Direktionsrecht des sebn Arbeitgebers von Speisen und Getränken, so dass eine wesentli- gienischen Anforderungen beim Verkauf offener, che Ursache für die früher festgestellten Verunreini- leicht verderblicher Lebensmittel wie Wurst- und gungen entfiel. Nachdem der Betriebsinhaber in der Backwaren gerecht zu werden. Die Auffassung hat Grundsätzlich steht dem Arbeitgeber gegenüber Vergangenheit weder das erforderliche Problembe- der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Be- dem Arbeitnehmer ein Direktionsrecht , d. h. ein Wei- wusstsein bewiesen, noch ausreichende Bemühun- schluss vom 23. 4. 2003 - 22 CS 03.797 - vertreten. sungsrecht zu. Es erlaubt es dem Arbeitgeber, die gen zur Einhaltung der lebensmittelhygienischen (Dr. O.) Privatbrauereien fordern Ende der Pfand-Sabotage Verpackungsverordnung geltendes Recht eviel MESSEN AUSSTELLUNGEN et Einzelheiten der vom Arbeitnehmer zu erbringen- den Leistungen einseitig zu bestimmen, soweit die- se im Vertrag nicht anderweitig geregelt sind. Sein Umfang bestimmt sich nach dem Inhalt des Arbeits- vertrages. Es kann einzelvertraglich oder durch eine tarifliche Regelung erweitert oder beschränkt wer- den, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht. Wenn es im Arbeitsvertrag nun nur heißt: „Der Ar- Der Bundesverband mittelständischer Privatbrau- stark ausgeweitet worden. Die Glasindustrie und die beitnehmer wird als vollbeschäftigter Angestellter" ereien hat vor dem Hintergrund der Spekulatio- Kastenhersteller würden derzeit am äußersten Rand auf unbestimmte Zeit eingestellt, fehlt es an der Ein- nen, ob die EU-Kommission wegen der Über- ihrer Kapazitäten produzieren.,,Die Branche baut also stellung für eine bestimmte Tätigkeit. Jedoch ergibt gangsregelung bei der Einführung des Dosen- auf Investitionssicherheit und setzt auf die Pfand- und sich aus der Höhe des Gehaltes, welcher Aufgaben- pfandes ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Rücknahmepflicht. Ein Zurück kann und wird es defi- bereich in Frage kommt. Dann können dem Arbeit- nehmer grundsätzlich auch andere Tätigkeiten zu- die Bundesrepublik Deutschland einleiten könn- nitiv nicht geben", betonte Roland Demleitner. te, noch einmal klar betont, dass die Kommission Auch die Arbeitsgemeinschaft umweltfreundliche gewiesen werden, soweit sie in dem durch die Höhe die politische Entscheidung zur Einführung des Verpackungs-Recycling-Systeme (AVR) sieht keine des Gehalts gezogenen Rahmen liegen (Urteil des Dosenpfandes akzeptiere und unterstütze. Grundlage, die deutsche Verpackungsverordnung Bundesarbeitsgerichts vom 21.11.2002 - 6 AZR 82/ ,,Die Kritik von EU-Kommissar Frits Bolkestein mit Hinweis auf EU-Recht in Frage zu stellen:,,Indus- 01-). (Dr. tt) richtet sich vielmehr gegen die Pfand-Saboteure aus trie und Handel sollten daher schnell zur Geschäfts- dem Lebensmitteleinzelhandel, die sich trotz ihrer grundlage der Vereinbarung mit dem Bundesum- verbindlichen Zusagen nach wie vor teilweise wei- weltminister zurückkehren. Auch die Hoffnung, das gern, ein einheitliches Pfand- und Rücknahmesys- Pflichtpfand könne wegen des derzeit wieder anstei- tem für Einweggetränkeverpackungen bundesweit genden Mehrweganteils bald fallen, entbehren jeder für die ganze Familie aufzubauen" erklärte Roland Demleitner, Geschäfts- Grundlage", sagte AVR-Geschäftsführer Axel Mörs- führer des Bundesverbandes mittelständischer Pri- dorf. Diese Fehlspekulationen und die Auslistung vatbrauereien. Es könne nicht angehen, dass große der Einweggetränke führten weiter ins Abseits. Nur Handelskonzerne wie Metro oder Tengelmann vor- ein verbraucherfreundliches bundesweites Rück- sätzlich geltendes Recht boykottieren und darauf nahmesystem werde den Absatz von Einweggeträn- hoffen, mit ihrer Trotzhaltung auf dem Rücken des ken wieder stabilisieren können. Den Investitionen Verbrauchers der Pfandregelung zu entgehen, die bei der Leergutrücknahme stünden erhebliche Kos- bereits seit 1991 Gesetz sei, so Demleitner. teneinsparungen gegenüber, beispielsweise durch Der Bundesverband erinnerte schließlich daran, den Wegfall aller ansonsten anfallenden Gebühren dass die seit 1. 1. 2003 geltende Pfandregelung in der für den Grünen Punkt (DSD). „Nach neuen Berech- gesamten Brau- und Getränkewirtschaft zu massiven nungen werden von der Gesamtersparnis der DSD- Neuinvestitionen vor allem in das umweltfreundliche Gebühren maximal zwei Drittel für die Finanzierung Mehrwegsystem geführt haben. So sei der Mehrweg- der durch die Rücknahmeverpflichtung entstehen- pool der deutschen Brauwirtschaft, dessen standardi- den Kosten (z. B. Logistik, Organisation, Entsorgung, HAMBURG 28.-30.11. Modellbauwelt - Ausstellung sierten Flaschen- und Kastensystemen traditionell auch Behältnisse) benötigt; das restliche Drittel verbleibt für Auto-, Eisenbahn-, Flug- und Schiffsmodellbau ESSEN 28.11.-7.12. Motor Show - Weltmesse Tuning viele ausländische Brauereien angeschlossen seien, beim Handel", so Mörsdorf. (www.ne-na.de) KARLSRUHE 1.-9.11. Offerta - Verkaufsausstellung STUTTGART 1.-9.11. Family & Home lebnis- und Einkaufsschau ESSEN 1.-9.11. Mode, Heim, Handwerk - Intern. Er- Fachausstellung für BREMEN 9.-11.11. Caravan - Caravans, Reisemobile und Zubehör BERLIN 14.-16.11. Berliner Reisemarkt FRIEDRICHSHAFEN 14.-16.11. Reisen & Freizeit - Intern. Messe für Touristik, Urlaub, Caravan LEIPZIG 19.-23.11. Touristik & Caravaning BERLIN 27.-30.11. Intern. Boots- und Freizeitaus- stellung