Der Komet 5090 – Seite 12 https://komet-archiv.de/archive/5047/12 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 12 Der Komet 509010. 1. 2004 Der Vorstand des nem Landesverbandes Schausteller und Marktkaufleute Baden-Württemberg e. V. (LSM) lädt gemäß § 15 der Satzung die Delegierten aus den Bezirksstellen und alle Gäste recht freundlich ein zum nA be 37. LSM-Landesverbandstag vom 21. bis 24. Januar in Heilbronn Mittwoch, 21. Januar 13.00 Pressekonferenz, Insel hotel Heilbronn 14.00 LSM-Vorstandssitzung im Inselhotel Heilbronn 16.00 Empfang der Delegierten britt im Rathaus Heilbronn durch OB Helmut Himmelsbach 19.00 Schwäbischer Abend im Inselhotel Heilbronn Donnerstag, 22. Januar 9.00 Beginn des 37. Landesverbandstags now in der Harmonie Heilbronn, bob bruWilhelm-Maybach-Saal. ob Begrüßung der Delegierten durch die Vorsitzende der Bezirksstelle Heilbronn, Hannelore Schröter-Wagner und durch die 1. Bürgermeisterin Margret Mergen Tagesordnung 1. Begrüßung der Delegierten und Eröffnung des Verbandstags durch Präsident Walter Weitmann 2. Totenehrung 3. Wahl der Tagungsleitung 4. Wahl der Mandatsprüfungskommission 5. Verlesung des Protokolls des 36. Landes- verbandstags v. 26.-29.1.2001 in Karlsruhe 6. Berichte a) des Präsidenten b) des Landeskassierers c) der Landesfachbereichsvorsitzenden I-IV d) der Bezirksstellenvorsitzenden 12.30 Unterbrechung der Tagesordnung Mittagspause - 14.00 Fortführung der Fachbereichstagungen mit Wahlen der Landesfachbereichs- vorstandschaften 20.00 Rittermahl im Schloss Jagsthausen, Abfahrt 18.00 Uhr nach Pauschbeträgen ausgeschlossen ist. Seit die- sem Zeitpunkt ist auch bei Reisekosten eine auf den Namen des Unternehmers lautende Rechnung Vor- aussetzung für den Vorsteuerabzug. Nach Auffas- sung des Gerichts kann ein Vorsteuerabzug ins- besondere nicht aus dem Europäischen Gemein- schaftsrecht hergeleitet werden. Freitag, 23. Januar 9.00 Fortsetzung der Tagesordnung des Verbandstags mit Berichten e) der Landesrevisoren f) des Ehrenrats 7. Diskussion über die Berichte 8. Benennung und Wahl einer Wahlkommission 9. Entlastung des Gesamtvorstands 12.30 Unterbrechung der Tagesordnung Mittagspause 34. Landesdelegierten- paxeokonferenz in Hof vom 13. bis 15. Januar Schirmherr: OB Döhla ST 191b nov gesetz für ab 1. Januar 2004 neu eingestellte Arbeit- nehmer nicht gelten. Bisher war dies bei Betrieben bis zu fünf Beschäftigten der Fall. Bereits beschäftig- te Arbeitnehmer in Betrieben mit mehr als fünf und bis zu zehn Arbeitnehmern behalten aber den beste- Inorihenden Kündigungsschutz. Sozialauswahl und einheitliche Klagefrist. Die bei notwendigen Kündigungen erforderliche Sozial- auswahl wird auf die Dauer der Betriebszugehörig- keit, das Lebensalter, die Unterhaltspflichten des Ar- beitnehmers sowie Schwerbehinderung be- 14.00 Fortsetzung der Tagesordnung schränkt, ohne Leistungsträger mit einbeziehen zu 10. Neuwahlen 11. Anträge 12. Festlegung der Ausrichter des 38. Landesverbandstagsetericeusq sig im Jahr 2006 und des 39. Landesverbandstags im Jahr 2008 13. Verschiedenes 14. Schlusswort des Präsidenten 20.00 Karussellball in der Harmonie Heilbronn mit der One & Six-Showband Samstag, 24. Januar 10.00 Großkundgebung in der Harmonie Heilbronn mit Vertretern aus Politik, die deur Wirtschaft, Kirche, Sport und Kultur. Die Festrede wird gehalten von der Justizministerin des Landes Baden- Württemberg, Corinna Werwigk-Hertneck 12.00 Stehempfang für alle Gäste und Delegierten in der Harmonie Heilbronn 13.00 Fahnenmarsch von der Harmonie Heil- bronn in die Kilianskirche 14.00 Gemeinsamer ökumenischer Gottesdienst werd mit den Schaustellerseelsorgern Pfarrer nicht Horst Heinrich und Pfarrer Josef Maghs (Programmänderungen vorbehalten) Abführung von Lohnsteuer und zur Abgabe von Lohnsteuervoranmeldungen verpflichtet. Der Vorsit- zende des Hauptvereins kann sich seinen steuerli- chen Pflichten nicht dadurch entziehen, dass er die Erfüllung der Pflichten auf Dritte überträgt. Werden diese Pflichten den Abteilungsleitern des Vereins übertragen, muss sich der Vorsitzende von der ord- nungsmäßigen Erfüllung durch Kontrollen überzeu- gen. Der Vorsitzende wird auch nicht deshalb von seinen Pflichten frei, weil die Lohnzahlungen über- wiegend aus dem Haushalt und der Kasse der Ver- einsabteilungen erfolgen. Nach dem Grundsatz der Haftung des Vereinsvorsitzenden für Steuern. Der Vorsitzende eines eingetragenen Vereins ist als gesetzlicher Vertreter verpflichtet, die steuerlichen Pflichten des Vereins zu erfüllen. Das gilt nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs auch für Verei- ne, die nach der Satzung Vereinsabteilungen unter- Gesamtverantwortlichkeit haftet der Vorsitzende halten, wenn der Hauptverein die Arbeitgeberfunkti- auch, wenn mehrere gesetzliche Vertreter für den on innehat. Schließt ein Sportverein mit Spielern Ar- Verein bestellt sind. (Quelle: StB und RAe Vianden beitsverträge ab, dann ist er zur Einbehaltung und und Waldschütz/BSM-Presseinformation) nie Bundestag lockert Kündigungsschutz Gesetz am 1. Januar 2004 in Kraft getreten Kern des Gesetzes zur Reform des Arbeitsmarktes: - Rechtssichere Gestaltung der Sozialauswahl und Der Kündigungsschutz wird vorsichtig gelockert. - Gesetzlicher Abfindungsanspruch bei betriebsbe- Insbesondere kleine Betriebe erhalten damit den dingten Kündigungen Anreiz, Arbeitslose einzustellen. Außerdem: Die Be- - Erleichterung befristeter Beschäftigung für Exis- zugsdauer des Arbeitslosengeldes wird gekürzt. Der tenzgründer Bundestag hat das Gesetz am 19. Dezember 2003 - Einheitliche Klagefrist (bei Kündigungen) von drei verabschiedet. Es kann nun am 1. Januar 2004 in Wochen Kraft treten. Im Einzelnen geht es bei dem Gesetz - Verkürzung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld. Kündigungsschutz. In Betrieben mit zehn oder zur Reformen am Arbeitsmarkt um folgende Inhalte: Flexibilisierung des Kündigungsschutzgesetzes weniger Arbeitnehmern wird das Kündigungsschutz- - müssen. Für die Geltend machung aller Unwirksam- keitsgründe wird eine einheitliche Klagefrist von drei Wochen eingeführt. Befristete Beschäftigung. In den ersten vier Jahren nach Unternehmensgründung können be- fristete Arbeitsverträge ohne sachlichen Befris- tungsgrund bis zur Dauer von vier Jahren abge- schlossen werden, u.a. um Existenzgründern die Entscheidung für Einstellungen zu erleichtern. Bezugsdauer von Arbeitslosengeld. In der Ar- beitslosenversicherung wird die Dauer des An- spruchs auf Arbeitslosengeld grundsätzlich auf 12 Monate, für Arbeitnehmer ab dem 55. Lebensjahr auf höchstens 18 Monate begrenzt werden. Durch eine Übergangsregelung gilt dies für über 55-Jähri- ge erst ab dem Jahr 2006. Damit will die Bundesre- gierung den Trend zur Frühverrentung stoppen und verhindern, dass ältere Arbeitnehmer einfach aus dem Job herausgekehrt" werden. (Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung/BSM- Presseinformation) Ende des Verbandsteils BSM BVIRO B CIRCUS- UND SCHAUSTELLERSEELSORGE der Evangelischen Kirche in Deutschland Region Süd - Hindenburgstr. 34 72336 Balingen Telefon 07433/9097384 Fax 9097385 Mobil: 0160-96862255 Bürozeiten: Mo und Mi von 8.30-11.30 Uhr Pfarrer Horst Heinrich Sekretariat Ulrike Scheel Die Zukunft vorne Die Zukunft vorne, so weit und unermesslich das Vergangene hinter mir, nicht mehr existent, nur in der Erinnerung bleibend, und trotzdem die Grundlage ebne für das Jetzt, so schreitet das Leben voran! Ihr Team-Süd wünscht Ihnen edented ein gesegnetes neues Jahr!