Der Komet 5091 – Page 6 https://komet-archiv.de/archive/5048/6 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. 6 Mängelquote '03 unverändert hoch Der Komet DSB DEUTSCHER SITZ BERLIN SCHAUSTELLERBUND :p61 edü epiftus 5091/20. 1. 2004 Die Verbände berichten (BSM EU-Erweiterung: Rahmenbedingungen für ausländische Schaustellergehilfen ändern sich ab 1. 5. 2004 Jedes dritte Fahrzeug auf Deutschlands Straßen ist mit defekter Beleuchtung unterwegs. Die hohe Män- gelquote beim Lichttest 2003 von 37,59 Prozent (Vor- jahr: 38,5 Prozent) sei bedenklich, sagte Helmut Blü- mer, Pressesprecher des Kraftfahrzeuggewerbes. Zehn Prozent (Vorjahr: 8,06 Prozent) der zehn Millio- nen überprüften Fahrzeuge wiesen Mängel an bei- den Scheinwerfern auf, 15 Prozent fuhren „einäu- gig" (Vorjahr: 13,44 Prozent). Im Vergleich zum Vor- jahr, sagte Blümer, sei die Mängelquote nahezu kon- stant geblieben. Verschlechterungen habe es bei den Defekten an der rückwärtigen Beleuchtung ge- geben. Nach einer Mängelquote von 12,37 im Jahr 2002 stieg dieser Wert jetzt auf 13,78 Prozent. Die Die Zentralstelle für Arbeitsvermittlung (ZAV), die wakische Republik, Tschechische Republik, Ungarn Beleuchtungsaktion, durchgeführt jeweils vom 1. bis InterNationale Personalagentur im Netzwerk der und Slowenien benötigen für eine Beschäftigung 31. Oktober eines Jahres, ist eine Gemeinschaftsak- Bundesagentur für Arbeit, informiert über die an- von mehr als drei Monaten bis maximal neun Mona- tion des deutschen Kfz-Gewerbes und der Deut- stehenden Änderungen im Verfahren zur Vermitt- ten ebenfalls kein Visum mehr, jedoch ist eine Auf- schen Verkehrswacht unter der Schirmherrschaft lung und Beschäftigung ausländischer Schau- enthaltsgenehmigung über die Ausländerbehörde in Deutschland nach Einreise zu beantragen. Die Auf- des Bundesverkehrsministers. Erstmals unterstütz- stellergehilfen. Am 1. Mai 2004 treten zehn neue Staaten der Eu- enthaltsgenehmigung (Ausländerbehörde) muss bei ropäischen Union bei. Aus fünf dieser Beitrittsstaa- der Beantragung der Arbeitserlaubnis im Arbeitsamt ten konnten bisher und können weiterhin Arbeitneh- vorgelegt werden. Die ZAV kann keine Aussage darüber treffen, wel- mer als Schaustellergehilfen beschäftigt werden. Es ergeben sich jedoch, bezogen auf die Beschäfti- che Wartezeit diese Beantragung beinhaltet. Die Ar- gungsdauer, Änderungen im Visumverfahren: Schau- beitgeber sollten sich daher selbst rechtzeitig vor stellergehilfen aus den Staaten Polen, Slowakische Beschäftigungsbeginn bei der für sie zuständigen Republik, Tschechische Republik, Ungarn und Slo- Ausländerbehörde über die Bearbeitungsdauer für wenien benötigen für eine Beschäftigungsdauer von die Erteilung der Aufenthaltsgenehmigung erkundi- bis zu drei Monaten kein Visum mehr. te ein Optikerunternehmen die Verkehrssicherheits- maßnahme mit dem Einsatz eines Sehtestmobils. In mehreren Städten konnten Interessierte ihre Seh- stärke checken lassen. Besondere Aufmerksamkeit galt der Überprüfung der Dämmerungssehschärfe. Die nunmehr ausgewerteten Daten offenbaren alar- mierende Zahlen: Nahezu jeder Dritte benötigt eine neue Brille. Über 24 Prozent derjenigen, die bisher ohne Sehhilfe auskamen, müssten diese tragen, um im Straßenverkehr sicher unterwegs zu sein. (pm) Die neuen Beiträge zur Sozialversicherung 2004 Quelle: DBV-Winterthur Stand: 19.12.2003 Pflegevers. 18708 Krankenversicherung WEST OST VPG 3.862,50 3.862,50 BBG 3.487,50 3.487,50 Satz 14,2% 14,4% HB 495,23 502,20 geschätzt Rentenversicherung VPG 3.862,50 WEST OST WEST OST BBG 3.487,50 BBG 5.150,- 4.350,- BBG 5.150,- 4.350,- Arbeitslosenvers. gen. Nach Erhalt des Vordrucks,,Einstellungszusage/ Arbeitsvertrag" (EZ/AV) im Heimatland kann der Ar- beitnehmer bei Bedarf sofort einreisen, muss den Vordruck jedoch zwingend mit sich führen. Nach der Einreise ist vor Beschäftigungsbeginn die Beantra- gung der Arbeitserlaubnis beim Arbeitsamt weiter- Beachten Sie bitte, dass die bisherige Regelung, hin erforderlich. Ferner ist bei einer Beschäftigung wonach eine Beschäftigung von mehr als 6 Monaten von mehr als einem Monat eine Aufenthaltsanzeige in einem Kalenderjahr zu einer Sperre des Arbeit- des Arbeitnehmers bei der örtlichen Ausländerbe- nehmers für das Schaustellergewerbe im Folgejahr hörde notwendig.noit führt, weiter besteht. (Quelle: Zentralstelle für Ar- Für Schaustellergehilfen aus Kroatien und Rumä- nien ändert sich das Verfahren nicht, da diese Staa- ten nicht der EU beitreten. Sie benötigen weiterhin ein Visum, welches die deutsche Vertretung im Hei- matland des Arbeitnehmers erteilt. Schaustellergehilfen aus den Staaten Polen, Slo- beitsvermittlung-BSM/DSB-Pressedienste) Auszüge aus dem Redaktionsteil finden Sie im Internet unter www.komet-pirmasens.de/derkomet/online.html So viel Kfz-Steuer kostet Ihr Auto Emissionsgruppe für Pkw Schlüssel-Nr. in den Geltungsdauer Steuersatz je angefangen Fahrzeugpapieren Satz 1,7% Satz 6,5% 6,5% Satz 19,5% 19,5% HB 59,29 HB 334,75 282,75 HB 1.004,25 848,25 VPG-Versicherungspflichtgrenze BBG-Beitragsbemessungsgrenze HB Höchstbeitrag In der Politik wird gegenwärtig diskutiert, wie das Sozialsystem vor dem Kollaps zu bewahren ist. Stichworte hierbei: Kopfprämie, Bürgerversiche- rung etc. Bevor es allerdings zur Einführung neu- er Konzepte kommt, geht alles seinen gewohnten Gang. Auch für 2004 legt die Bundesregierung wieder fest, bis zu welchen Einkommensgrenzen Beiträge in der Sozialversicherung einbehalten werden. Nach Auskunft der DBV-Winterthur stei- gen demnach die Beitragsbemessungsgrenzen in der Renten- und Arbeitslosenversicherung in den alten Bundesländern von 5. 100 auf 5.150 Eu- ro und in den neuen von 4.250 auf 4.350 Euro an (die Beitragssätze bleiben bundesweit bei 19,5 bzw. 6,5 Prozent). In der Kranken- und Pflegever- sicherung liegt die Grenze im gesamten Bundes- gebiet jetzt bei 3.487,50 Euro. Die Beitragssätze werden in der Krankenversicherung voraussicht- lich im Westen 14,2 Prozent, im Osten 14,4 Pro- zent betragen. In der Pflegeversicherung sind dies einheitlich 1,7 Prozent. Eine Neuerung für Rentner bei der Pflegeversicherung: Sie zahlen jetzt statt 0,85 die vollen 1,7 Prozent. (HP/Grafik: Hansa Press) Euro 3, Euro 4, 3-Liter-Auto Euro 2 100 cm³ Hubraum € Ottomotoren Dieselmotorer 30 bis 33, 36 bis 48, 53 bis 70, 72 bis 75 25 bis 27, 35, 49 bis 52,71 bis 31.12.2003 ab 01.01.2004 5,11 13,80 6,75 15,44 bis 31.12.2003 6,14 14,83 Euro 1 und vergleichbare 01, 02, 031,2,3, 043, 093, 11 bis 14, 16, 18, 21, 22, 28, 29, ab 01.01.2004 ab 01.01.2001 7,36 16,05 10,84 23,06 ab 01.01.2005 15,13 27,35 andere, die bei Ozonalarm fahren dürfen 103, 153, 17, 19, 20, 23, 24 ab 01.01.2001 15,13 27,35 ab 01.01.2005 21,07 33,29 (bedingt) schadstoffarme, 03, 04, 054, 09 die bei Ozonalarm nicht fahren dürfen ab 01.01.2001 21,07 33,29 ab 01.01.2005 25,36 37,58 00, 05 bis 08, 10, 15, 88 ab 01.01.2001 25,36 37,58 übrige (Quellen: BMF, KBA) 1) Bei einem Hubraum von mehr als 2.000 cm³ gilt die Schlüsselnummer uneingeschränkt als Nachweis, sofern diese vor dem 26. Juli 1995 zugewiesen wurde. 2) Bei einem Hubraum von 1.400 bis 2.000 cm³ ist zusätzlich eine Herstellerbescheinigung erforderlich. 3) Kraftfahrzeuge mit Ottomotor müssen nachweislich vor dem 26. Juli 1995 mit Katalysator und geregelter Gemischaufbereitung (GKAT) ausgerüstet worden sein: Im Fahrzeugbrief/-schein muss unter Ziffer 5 Antriebsart oder Ziffer 33 "OTTO/GKAT" und die Schlüsselnummer "51" eingetragen sein. 4) Gilt nur für Kraftfahrzeuge, die vor dem 1. Oktober 1986 erstmals zugelassen und vor dem 1. Januar 1988 als bedingt schadstoffarm A anerkannt wurden. DEKRA