Der Komet 5103 – Seite 19 https://komet-archiv.de/archive/5060/19 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5103/20. 5. 2004 KURZ UND AKTUELL ●Firmen, die einen Mitarbeiter aus einem Nicht- EU-Staat, etwa aus Bosnien, beschäftigen, sollten im eigenen Interesse peinlich genau darauf achten, ob er ordnungsgemäße Arbeitspapiere besitzt. Ins- besondere sollte seine Aufenthalts- und Arbeitsge- nehmigung kontrolliert werden. Darauf weist der In- formationsdienst,,Praktisches Arbeitsrecht für Ar- beitgeber" hin. Wenn sich nämlich der Mitarbeiter illegal in Deutschland aufhält, muss der Arbeitgeber die Kosten für eine mögliche Abschiebung tragen (vgl. § 82 Abs. 4 AusIG). Ob die Abschiebekosten dabei in einem angemessenen Verhältnis zum Ge- winn aus der Beschäftigung stehen, müssen die Be- hörden nicht berücksichtigen. So wurde ein Arbeit- geber vom Verwaltungsgericht in Koblenz (Az: 3 K 3029/02 KO) verurteilt, für einen illegal beschäftigen Ausländer 800 Euro Abschiebekosten zu tragen, ob- wohl der Ausländer nur einen Tag gearbeitet hatte. ●Angesichts steigender Fälle von Falschgeld-Aus- zahlungen an Geldautomaten hat die Deutsche Bun- desbank die Spitzenverbände der Banken zum Han- deln aufgefordert. Ihre Mitglieder sollten „rechtlich verbindlich" verpflichtet werden, ausschließlich von der Bundesbank geprüftes Geld auszuzahlen. ● Viele Ärgernisse müssen die deutschen Fernseh- zuschauer vor der geliebten „Glotze" in Kauf neh- men. Jeder Zweite (53 Prozent) spricht sich gegen die Werbeunterbrechung im Fernsehen aus. Dass der Ton während der Werbepausen besonders laut wird, regt knapp jeden Sechsten (17 Prozent) auf. Auch dass gleichartige Sendungen zur gleichen Zeit laufen, rügen nach einer Emnid-Untersuchung im Auftrag von „Auf einen Blick" acht Prozent der deut- schen Zuschauer. Zu oft werden Filme wiederholt , sagen sieben Prozent. Nur jeder Fünfzigste oder zwei Prozent ist rund herum zufrieden mit dem TV- Programm. Szenenwiederholungen nach der Wer- bung empfinden nur drei Prozent als störend und über kurzfristige Programmänderungen regt sich gerade mal ein Prozent auf. (wid) ●Ab dem Schuljahr 2005/2006 führt das Saarland als erstes deutsches Bundesland so genannte Fast- nachtsferien ein, bei denen von Fettdonnerstag bis Aschermittwoch die Schulen geschlossen bleiben. Ermöglicht werden die neuen Ferien , so die Zeitung „Inter-Karneval", durch die Verlegung von drei Rand- tagen der Oster-, Weihnachts- oder Herbstferien zu den ohnehin im Saarland schulfreien Tagen am Ro- senmontag und Fastnachtsdienstag. Der Komet Beerdigungskosten für nahe Angehörigen sind als außergewöhnliche Belastung steuerlich abzugs- fähig, wenn diese den Wert des Nachlasses über- steigen und auch nicht durch Ersatzleistungen ge- deckt sind. Leistungen aus einer Sterbegeldversi- cherung oder einer Lebensversicherung, die dem Steuerzahler durch den Tod des Angehörigen neben dem Nachlass zufließen, sind auf die als außer- gewöhnliche Belastung anzuerkennenden Kosten anzurechnen. Außergewöhnliche Belastungen sind laut dem Bund der Steuerzahler solche Aufwendun- gen, die unmittelbar mit der Bestattung zusammen- hängen. Mittelbar mit einer Beerdigung zusammen- hängende Aufwendungen wie z. B. die Bewirtung der Trauergäste oder für Trauerkleidung sowie Rei- sekosten zum Ort des Friedhofes sind nicht absetz- bar. (wid) Weil sich der wirtschaftspolitische Reformwille nicht durchsetze, rechnet der Bankenverband in den kommenden Monaten mit einem Anhalten des „Schmalspurwachstums". Damit blieben die Arbeits- marktprobleme weiterhin ungelöst, erklärte der Vor- sitzende des Ausschusses für Wirtschafts- und Wäh- rungspolitik beim Bankenverband und Chefvolkswirt der Deutschen Bank Gruppe, Norbert Walter . Tipp des Tages 19 Ist Geiz wirklich geil? Unternehmen, die heute an Ihren Geiz appellieren, denken dabei weniger an Ihren Vorteil, sondern an den eigenen. Denn sol- che Preis-Offensiven sind meist Bestandteil ei- nes Verdrängungswettbewerbs, der sich zurzeit in vielen Branchen abspielt. Mit Dumping-Prei- sen werden Händler aus dem Markt geworfen, die diesen Preiskampf nicht mitmachen wollen oder können. Das Problem für die Kunden: Ir- gendwann sind keine Konkurrenten mehr da, der Markt ist tot- und dann gibt es keine Preise mehr, die über Angebot und Nachfrage bestimmt wer- den. Dann kann der Gewinner des Preiskampfs die Preise selbst bestimmen und die Verbrau- cher zahlen morgen die Zeche für den Geiz von heute. Unterstützen Sie daher einmal ganz be- wusst kleinere Händler in Ihrer Nähe. Sie werden mit dem guten Gefühl Geld ausgeben, etwas für sich selbst getan zu haben, indem Sie einen fairen Wettbewerb unterstützen. (Aus: „simplify Geld") Am vorletzten Wochenende drehten Schumacher und Co. beim Großen Preis von Spanien wieder ihre Runden. Gerade in der Diskussion um die gestiege- nen Benzinpreise macht es besonders Spaß zuzuse- hen wie andere das teure Nass durch den Auspuff blasen können. Wer die Preise an seiner Stamm- „Tanke" nicht mehr sehen kann, sucht sich am bes- - wenn er denn im näheren Um- Dass man ein modernes Unternehmen hat, kann schon im Firmennamen gezeigt werden. Etwa indem das @-Zeichen verwendet wird - z. B. Meyer@Fri- ten eine billigere ends. Dies hat laut dem,,Handbuch für Selbstständi- kreis eine findet . ge und Unternehmer" jetzt das Landgericht Berlin (Az: 102 T 122/03) erlaubt. Bisher stellten sich die Registergerichte häufig quer, wenn versucht wurde, das @-Zeichen als Teil eines Firmennamens in das Handelsregister eintragen zu lassen. Wenn im Sommer 2006 die Fußball-Weltmeister- schaft in Deutschland angepfiffen wird, soll nicht nur die heimische Mannschaft zu den Gewinnern zäh- len. Die 250.000 Hoteliers und Gastronomen in der Bundesrepublik setzen auch auf einen Sieg der hie- sigen Tourismusindustrie. Mit einer breit angelegten Serviceoffensive und der innovativen Vermarktung der touristischen Angebote macht sich das Gastge- werbe bereits heute fit für das Großereignis. „Wir ha- ben die Chance, uns nicht nur sportlich in Bestform zu zeigen, sondern auch als Weltmeister der Gast- freundschaft vom Platz zu gehen", machte Ernst Fi- scher, Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststät- tenverbandes (DEHOGA), in Berlin deutlich. Damit sich Deutschland als weltoffener Gastgeber zeigen könne, sei aber nicht zuletzt auch die Politik aufgeru- fen, optimale Bedingungen zu schaffen. Die von Bundeswirtschaftsminister Clement angeregte Libe- ralisierung des Ladenschlusses sei ein Schritt in die richtige Richtung, der zügig umgesetzt werden müs- se. Darüber hinaus mahnt der DEHOGA- Präsident ebenfalls eine Ausdehnung der Öffnungszeiten von Biergärten und Straßencafés an. Nach Erkenntnissen der Verbraucherzentrale ● Ein Fahrzeug oder ein Anhänger mit einem Wer- beaufdruck gut sichtbar an einen Straßenrand ge- stellt ist eigentlich eine gute und günstige Werbei- dee. Dort fällt die Werbung sofort ins Auge. Aber Vor- sicht: Zuvor sollte man sich dafür eine Genehmi- gung des Ordnungsamts besorgen. Wie dem „,Hand- buch für Selbstständige und Unternehmer " zu ent- nehmen ist, kassieren immer mehr Städte und Gemeinden Bußgelder für „geparkte Werbetafeln", wenn diese ohne Genehmigung abgestellt wurden. Hintergrund: Mit Werbung versehene Fahrzeuge schutzversicherer von ihrem ordentlichen bzw. au- und Anhänger können feste Werbeanlagen sein und damit genehmigungspflichtig -, wenn sie länge- Berordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch, um al- re Zeit oder immer wieder für kürzere Zeit an werbe- te, unliebsame Verträge loszuwerden. Hintergrund trächtigen Stellen stehen, z. B. an Kreuzungen , viel ist eine Änderung der Gebührenordnung zum 1. Juli, befahrenen Straßen, Abzweigungen oder auf Brü- die für viele Streitfälle steigende Anwalts- und Ge- cken. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster richtskosten nach sich ziehen wird. Die Rechtschutz- für das Land Nordrhein-Westfalen bestätigt (OVG versicherer geben vor, dass sie erhöhte Ausgaben haben werden und somit langfristig steigende Bei- Münster, Az: 10 B 890/03). träge verlangen müssen. - Rheinland-Pfalz e. V. machen derzeit einige Rechts- Männer, die während der Ehe vom Einkommen der Frau leben und sich weder an Hausarbeit noch Für Alcopops gilt vom 1. Juli an eine Sondersteu- an Kinderbetreuung angemessen beteiligen, droht er, die die schnapshaltigen Limonaden für Jugendli- im Scheidungsfall der Verlust des Versorgungsaus- che unattraktiv machen soll. Außerdem werden klei- gleichs. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ne Zigarettenpackungen mit weiniger als 17 Stück entschieden (Az: XII ZB 27/99) und Gratispäckchen verboten. Der Europaverband der Selbständigen, Bundes- verband Deutschland-BVD, begrüßt das Vorhaben des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, Wolf- gang Clement, den Bürokratie-Dschungel in Deutsch- land zu lichten und die Wirtschaft von unnötigem Zeitaufwand und Kosten zu entlasten. Dies treffe insbesondere auf Klein- und Mittelbetriebe zu, deren Belastung die der Großbetriebe und Konzerne sowie finanziell als auch zeitlich um ein Vielfaches über- schreite. Clements Vorstoß, im Rahmen des Büro- kratieabbaus das Ladenschlussgesetz gänzlich auf- zuheben, stößt jedoch beim BVD auf scharfe Ableh- nung. BVD-Präsident Ralph J. Bährle: „Die Ankündi- Kath. Circus- und Schausteller-Seelsorge in der Bundesrepublik Deutschland Der Beauftragte der Deutschen Bischofskonferenz: Nationaldirektor Pfarrer Josef Maghs Auch zuständig für Freizeitparks und Marktkaufleute Dionysiusplatz 24 Haus der Region 47798 Krefeld Telefon 02151/629120 Fax 02151/629122 E-Mail: kath.schauseels@web.de Schaustellergottesdienst Liebe Schaustellerfamilien, hiermit lade ich Sie recht herzlich ein zum Gottesdienst auf der Gelderner Pfingstkirmes mit Feier der Hl. Messe am Freitag, 28. Mai, um 16.30 Uhr im „Schwarzwaldhaus" der Familie Harry Bruch. Ich hoffe auf eine rege Teilnahme, da gerade die gemeinsame Mitfeier der heiligen Messe uns auf unserer Reise verbindet. - Den heili- gen Bund der Ehe schließen die Schausteller Armin Fischer und Melanie Sandrock am Samstag, 5. Juni, um 15.30 Uhr in der Pfarrkirche St. Elisabeth in Gelsenkirchen-Heẞler. Mit herzlichen Grüßen für Sie und Gottes Segen auf der Reise, Ihr und euer Pfarrer Josef Maghs Circus- und Schaustellerseelsorger I