Der Komet 5109 – Seite 10 https://komet-archiv.de/archive/5066/10 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 10 Der Komet Stichwort: Verkehrssicherheit dls Zur Unfallverhütung auf Landstraßen Auf Landstraßen ist das Unfallrisiko am höchs- merksam zu machen, dass Sie wohl versehentlich ten. Im Jahr 2003 starben auf Autobahnen 804 Menschen. Auf Landstraßen verunglückten 4.169 Menschen tödlich. 74 Prozent aller tödlich verun- glückten jungen Fahrer zwischen 18 und 24 Jah- ren kamen auf Landstraßen ums Leben. Landstraßen gelten bei vielen Fahrern als idyllisch und naturnah. Aus Sicht der Unfallverhütung ist die Landstraße aber geprägt von Gegenverkehr und kur- venreichen Streckenverläufen sowie unterschied- lichsten Verkehrsteilnehmergruppen und Geschwin- digkeiten. Die Unfallursachen sind nicht angepasste Geschwindigkeit, riskante Überholmanöver, Über- müdung, Fehlreaktionen in überraschenden Situati- onen oder falsche Einschätzung der Distanzen und Straßenverhältnisse. Zudem stellen die Bäume am Straßenrand ein erhebliches Risiko dar. Im Jahre 2002 wurden 1.577 Verkehrsteilnehmer bei Bau- munfällen getötet - das war fast jeder vierte im Stra- Benverkehr Getötete. Nach inzwischen gewonnenen Eindrücken und aufgrund von Beobachtungen fol- gen die Verkehrsteilnehmer verstärkt dem Aufruf zu Fahren mit Tagfahrlicht: Licht an, Light on! Die Fahr- zeuge, die Tagfahrlicht fahren, werden früher wahr- genommen. Die Überholvorgänge, die leider auch in Bereichen der Überholverbotsstrecken vorkommen, werden durch Tagfahrlicht rechtzeitig abgebrochen. Die Ergebnisse zeigen, dass mit Tagfahrlicht die Un- fallhäufigkeit drastisch zurückgeht. Ihr Recht, mit Tagfahrlicht sicher zu fahren. Ge- wiss haben Sie das auch schon erlebt: Sie fahren am Tage mit Fahrlicht, um besser gesehen zu werden. Entgegenkommende Autofahrer blinken aber hin und wieder mit der Lichthupe auf, um Sie darauf auf- 5109/20. 7. 2004 Schaustellerbund Vermittler zwischen Praxis und Politik das Fahrlicht eingeschaltet hätten. Warum ge- schieht das? Ist es nur die kollegiale Befürchtung, Sie könnten Ihren Wagen auch mit eingeschaltetem steigt überproportional. Licht parken und später die Batterie leer vorfinden? Beleuchtungsrecht zu Ihrer Sicherheit. Zu Ih- Oder will man Sie warnen, dass Sie etwas Verbote- rem Beleuchtungsrecht, also zur Frage, ob Sie das nes tun, wenn Sie am Tage mit eingeschaltetem Fahrlicht auch sonst benutzen dürfen, enthält die Licht fahren? Es ist Ihr gutes Recht, auch am Tag si- Straßenverkehrsordnung zwar keine ausdrückliche cherer mit Licht zu fahren! Beleuchtungspflicht. Die Straßenverkehrsord- nung bestimmt in ihrem § 17, dass das Abblendlicht benutzt werden muss • bei Dämmerung, bei Dunkelheit oder wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern (am Tage zum Beispiel im Tunnel oder im dichten, hohen Wald), am Tage, wenn Nebel oder Regen die Sicht er- heblich behindert. Wer bei schlechten Sichtverhältnissen gegen diese Beleuchtungspflicht verstößt, handelt ordnungswid- rig und riskiert ein Bußgeld, denn die Unfallgefahr Hätten Sie's gewusst? Unsere Frage im letzten „Komet" lautete: Was ist ein Cake Walk? Im Schaustellerbereich ist der Cake Walk die Bezeichnung einer Einrichtung im Belustigungs- bzw. Laufgeschäft von zwei neben- aneinanderliegenden Brücken oder Treppen, die sich exentrisch zueinander bewegen und somit das Belaufen durch das Publikum - sehr zur Freude der Zuschauer - erschweren. Unsere Fra- ge für die den nächsten „Komet": Was ist ein Blin- ker? Viel Spaß beim Raten! Vorschrift. Sie sagt aber auch nirgends, dass die Be- nutzung des Abblendlichtes am Tage bei gutem Wet- ter verboten sei; kein Bußgeldkatalog droht Ihnen ein Bußgeld für den Fall an, dass Sie am Tage auch ohne Sichtbehinderung das Abblendlicht einschalten. Das bedeutet: Es ist Ihr gutes Recht, auch am Tag si- cher mit Licht zu fahren! In unserem Rechtsstaat ist nämlich alles erlaubt, was nicht gegen ein ausdrück- liches gesetzliches Gebot/Verbot und nicht gegen die guten Sitten verstößt. In dieser Tradition steht auch die Straßenverkehrsordnung. Aus der amtli- chen Begründung der Straßenverkehrsordnung er- gibt sich, dass der Gesetzgeber den Straßenverkehr nicht umfassend reglementieren wollte. Das Ziel der Straßenverkehrsordnung ist es, strenge Regeln für besonders unfallträchtige Fahrmanöver oder Ver- kehrslagen aufzustellen. Alles andere soll der Ver- nunft und dem Anstand der Verkehrsteilnehmer überlassen bleiben. Wörtlich heißt es in der amtli- chen Begründung der Straßenverkehrsordnung, Verkehrsblatt 1970, Seite 789: „Der Verkehr hilft sich am besten selbst. Er schafft sich seine eigenen Ge- setze." Tagfahrlicht verhütet lebensgefährliche Kollisio- nen. Mit Fahrlicht am Tag helfen Sie mit, Kosten und vielleicht sogar Ihren eigenen Unfall zu verhindern. Verband Deutscher Freizeitparks und Freizeitunternehmen e. V. fordert Minderung des Mehrwertsteuersatzes Vorstandssitzung im Holiday-Park Haßloch möglich mache. Im europäischen Raum müssten auch steuerlich gesehen, harmonische Verhältnisse eintreten, so der VDFU-Präsident. Weitere vorrangi- ge Branchenthemen nannte Wolfgang Schneider; so etwa das Subventionsgebaren der Öffentlichen Hand, die mit Steuermitteln Freizeitparks als Pres- tigeprojekte errichten ließe, wie z. B. das geplante el- sässische „Bioscope", und damit die Wettbewerbs- position der gewachsenen Parks künstlich ver- schlechtern würde. Ein weiteres aktuelles Thema sei die Verschlechterung der Anspruchsgrundlagen der Zu seiner dritten Sitzung in diesem Jahr traf sich Angebote von Shows und Fahrattraktionen stets wei- erforderlichen hohen Neuinvestitionen nicht mehr am 30. Juni im Holiday-Park Haßloch der Vorstand terentwickelt werden müssten. Obwohl die Rahmen- des Verbandes Deutscher Freizeitparks und Frei- bedingungen schwierig seien, bleibe man jedoch zeitunternehmen e. V. (VDFU). Präsident Klaus optimistisch. Michael Machens bekräftigte die Forderung des Ver- bandes nach einer Reduktion des Mehrwertsteuer- satzes für Freizeitparkbesuche auf den ermäßigten Satz von 7%.,,Anders als das angrenzende Ausland, wo Mehrwertsteuersätze von 5,5% bzw. 6% für Frei- zeitparkbesuche gelten“, so erläuterte der VDFU- Präsident,,,macht die Bundesregierung keinen Ge- brauch von der EU-Richtlinie, die die Möglichkeit vorsieht, die Umsatzsteuer lediglich nach dem ermä- Bigten Satz zu erheben." Darin sieht die Branche ei- ne erhebliche Wettbewerbsverzerrung gegenüber ausländischen Konkurrenten. Diese durch den Staat verursachte, nicht durch den Markt bedingte Schwä- chung der Wettbewerbsposition deutscher Freizeit- parkbetreiber müsse ein Ende haben. Problem Erbschaftssteuer. Wenn die Erbschafts- steueranhebung, wie von der Regierung geplant, in Kraft trete, dann entziehe man damit den Unterneh- men die Substanz, erklärte Präsident Klaus Michael Machens. Dann müssten nämlich die Unternehmen ganz oder teilweise verkauft werden, um die Erb- schaftsteuer zahlen zu können. Den Unternehmen würde in einem Umfang Liquidität und Kreditspiel- raum entzogen, der die in Freizeitparks permanent Saisonarbeitskräfte aus der Sozialversicherung. Die Die Reduktion des angewandten vollen Mehrwert- steuersatzes sei auch deshalb dringend geboten, weil die Freizeitparks nicht nur in Konkurrenzbezie- hung untereinander und zu den ausländischen Marktteilnehmern stehen. Sie haben sich bereits im deutschen Markt auch gegenüber anderen Anbie- tern im Bereich der Freizeitwirtschaft durchzuset- zen. Beispielsweise werden auf den Eintrittspreis für den Besuch von Sportveranstaltungen und Kinos ebenfalls nur 7% Mehrwertsteuer erhoben. Diese steuerliche Diskriminierung von Freizeitparkbesu- chen sei abwegig und sachlich nicht begründet. Wie zahlreiche andere sei auch der Holiday-Park ein Familienunternehmen und gehörte mit zu den ersten Einrichtungen dieser Art. Die Konkurrenz aus benachbarten Ländern wachse ständig, so dass die mache es künftig schwerer, qualifizierte Saisonkräf- te, die für den Betrieb von Freizeitparks unabdingbar seien, zu gewinnen.,,Wir arbeiten daran, unsere Vor- stellungen zur Stärkung unserer Unternehmen an die Politik zu bringen," erklärte Klaus Michael Ma- chens zum Abschluss der Vorstandstagung. Mit jährlich rd. 21 Millionen Besuchern und 15.000 Beschäftigten zählen die deutschen Freizeit- und Er- lebnisparks zu den wichtigsten Bestandteilen der deutschen Freizeitbranche. Die Berufs- und Stande- sinteressen der Parkbetreiber nimmt der Verband Deutscher Freizeitparks und Freizeitunternehmen wahr. Gegründet 1978, vertritt er im politischen Raum die 63 bedeutendsten Parks Deutschlands und eini- Hintere Reihe v.l.: Hannes W. Mairinger (Heide-Park/ ge Einrichtungen in den benachbarten Ländern. Der Soltau), Oscar Bruch jun. (CentrO.Park/Oberhausen), Verband setzt sich u. a. für die Einhaltung der Chan- Freiherr von Landsberg-Velen (Ferienzentrum Schloss cengleichheit im Wettbewerb, für die EU-Steuerhar- Dankern), VDFU- Geschäftsführer Dr. Müller-Oltay, Dr. monisierung der Steuersätze für Freizeitparks, gegen Pohlmann (Familienpark Funtastico). Vordere Reihe: Wolfgang Schneider (Holiday-Park), VDFU-Präsident wettbewerbsverzerrende Subventionspolitik und ge- Klaus Michael Machens (Zoo Hannover), Holiday-Park- gen unterschiedliche Besteuerung von Freizeitparks Maskottchen „Holly" und Frau Zwermann-Meyer (Frei- in der EU ein. Der Verband ist Mitglied im Deutschen Schaustellerbund (Quelle: Holiday-Park/Foto) zeitpark Lochmühle)