Der Komet 5118 – Seite 11 https://komet-archiv.de/archive/5075/11 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5118/20. 10. 2004 Der Komet Nordbayerische Schaustellertagung 14. November, 10 Uhr, Nürnberg Gesellschaftshaus Gartenstadt Buchenschlag 1, Nürnberg, Tel. 0911/482215 1. Begrüßung durch den Fachbereichs- vorsitzenden Adam Kunstmann 2. Begrüßung durch den 1. Vorstand der BZ-Nürnberg, Gottlob Krug 3. Begrüßung durch Präsident Wenzel Bradac 4. Begrüßung durch Vizepräsident Eduard Wentzl Tagesordnung 5. Begrüßung durch den Geschäftsführer des BSM, Werner Hammerschmidt 6. Begrüßung der Ehrengäste der Stadt Nürnberg 7. Bekanntgabe der Tagesordnung 8. Eröffnung 9. Totenehrung 10. Verlesung des Protokolls der Nordbayerischen Schausteller- tagung 2003 in Nürnberg 11. Tätigkeitsbericht des Fachbereichs- vorsitzenden Adam Kunstmann 12. Situationsbericht von Präsident Wenzel Bradac 13. Situationsbericht von Vizepräsident Eduard Wentzl 14. Bericht des Landesbereichsvorsitzenden Helmut Aigner 15. Bericht aus Bonn, Geschäftsführer Werner Hammerschmidt 16. Diskussion zu den Punkten 11 und 12 17. Anträge 18. Verschiedenes 19. Termin für die nächste Schaustellertagung 20. Schlusswort des Fachbereichsvorsitzenden (Änderungen vorbehalten) Wir wünschen eine gute Anreise und freuen uns auf eine hoffentlich zahlreiche Beteiligung Adam Kunstmann Fachbereichsvorsitzender nordbayerischer Schausteller der Kalkulation zugrunde legte. Es kam zu dem Er- gebnis, dass L. Einkommen- und Umsatzsteuer für die Jahre 1988 bis 1992 in Höhe von insgesamt 511 109 DM hinterzogen habe. Danke Jo 11 Von links: Christian Buchner, 1. Vorstand BLV-BZ-Lands- hut, Oberbürgermeister Josef Deimer, BLV-Präsident Wenzel Bradac, Horst Heppenheimer jun., Kassier BLV- BZ-Landshut. nur Bayern und bundesweit, sondern auch europa- weit, verliehen wurden. An erster Stelle steht jedoch der Bayerische Verdienstorden und das große Ver- dienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepub- lik Deutschland. Auch seitens des BLV hat Herr Deimer schon alle Auszeichnungen und Ehrungen, die der Bayerische Landesverband zu vergeben hat, erfahren. Als höchstes Zeichen der Anerkennung und des Dankes aber hat ihn der BLV zum Ehrenmit- glied ernannt. Als kleinen Trost versprach uns unser neu ernanntes Ehrenmitglied jedoch, weiterhin, so- weit es möglich ist, unseren Berufsverband mit sei- nen guten Beziehungen und einem großen Wissen zu unterstützen. Der Bayerische Landesverband der Marktkaufleu- gen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 200.000 DM für D. und 150. 000 DM für den Kläger gemäß § te und der Schausteller bedankt sich bei einem gro- 153a der Strafprozessordnung (StPO) eingestellt. Ben Freund unseres Berufsstandes , der uns viele Mit Haftungsbescheiden vom 26. Mai 1997 nahm Wege geebnet hat und der wesentlich dazu beitrug, Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanz- das FA sowohl den Kläger als auch D. gemäß §§ 71, dass unsere Volksfest-, Markt- und Jahrmarktplätze amt (FA)) setzte die Steuern gemäß den Feststellun- 191 AO 1977 wegen Beihilfe zur Steuerhinterzie- in der jetzigen Form erhalten blieben. Für den nun gen des STRAFA-FA gegenüber L. fest. Eine Zah- hung des L. und dadurch verkürzter Steuern in Höhe bevorstehenden Lebensabschnitt wünschen wir lung der Steuerschulden durch L. erfolgte jedoch von 300.250 DM in Haftung. Mit Einspruchsent- Herrn Deimer alles erdenklich Gute, noch viele schö- nicht. Forderungspfändungen blieben ohne Erfolg. scheidung vom 9. April 1998 setzte das FA unter Än- ne Jahre im Kreise seiner Freunde und Familie und Unter dem 29. November 1995 gab L. die eidesstatt- derung des angefochtenen Haftungsbescheids die wir hoffen doch sehr, dass er sich nicht gänzlich zu- liche Versicherung zu seiner Vermögenslosigkeit ab. Haftungssumme auf 209.628,30 DM herab , da so rückzieht und sich hin und wieder einmal bei uns se- Die gesamten Steuerrückstände des L. betrugen am die Ausführungen des FA - nur die Schwarzeinkäufe hen lässt. Für seinen Einsatz und seine Freund- 30. Oktober 2002 einschließlich Säumniszuschlä- bei der KG zu erfassen seien. Ausgegangen wurde schaft zum Wohle der bayerischen Marktkaufleute gen 1 007 244,12 DM. L. wurde durch rechtskräftig von folgenden Nettoeinkäufen bei der KG: 1989 und der Schausteller spricht ihm das Präsidium des gewordenes Urteil des Landgerichts (LG)...wegen 43.987 DM, 1990 38.561 DM, 1991 27.887 DM, 1992 BLV die allerhöchste Anerkennung und ein herzli- Steuerhinterziehung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe 24.399 DM. Der Kläger und D. hätten sowohl objek- ches „Vergelt's Gott" aus. (BLV-Präsidium/Foto: Ulli von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung zur tiv als auch subjektiv Beihilfe zur Steuerhinterzie- Karg) Bewährung ausgesetzt wurde. Die Feststellungen hung des L. geleistet. Ihre Heranziehung als Haften- des LG beruhten u.a. auf der „geständigen Einlas- de sei daher ermessensgerecht. Darüber hinausge- sung" des L. Das LG ging allerdings im Gegensatz hender Ermessenserwägungen bedürfe es nicht. zum STRAFA-FA nicht von einem Gesamtbetrag von Die Inanspruchnahme sei keine verschuldensab- hinterzogenen Steuern in Höhe von 511 109 DM, son- hängige Sanktion für die Verletzung steuerrechtli- dern von 395 567 DM aus, weil zum einen statt des cher Pflichten, sondern beruhe darauf, dass der Klä- vom STRAFA-FA zugrunde gelegten Bruttowaren- ger und D. als Gesellschafter/Geschäftsführer der einsatzes bei der Berechnung der Steuerverkürzung KG einen Steuerausfall durch Beihilfe zur Steuerhin- der Nettowareneinsatz hätte angesetzt werden müs- terziehung schuldhaft verursacht hätten und für den sen und zum anderen zugunsten des L. statt des in daraus der Allgemeinheit entstandenen Schaden er- Ansatz gebrachten Rohgewinnaufschlags von 277 satzpflichtig seien. In der mündlichen Verhandlung % nur ein solcher von 250 % vorzunehmen sei. Ge- vor dem Finanzgericht (FG) setzte das FA den Haf- gen den Kläger und D. eingeleitete Strafverfahren tungsbetrag auf 208 846,30 DM herab. (Fortsetzung wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung wurden ge- in der nächsten Ausgabe.) Verabschiedung von Oberbürgermeister Josef Deimer Anlässlich der Landshuter Bartlmädult fand am 24. schen Städtetages hat er sich immer zum Wohle der August im Festzelt,,Vorholzer" die traditionelle Dult- bayerischen Marktkaufleute und Schausteller ein- versammlung statt. Ehrengast war Oberbürgermeis- gesetzt. ter Josef Deimer. Allseits war bekannt, dass er zur Die hervorragenden Kontakte und Verbindungen bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl nicht mehr zu hochkarätigen Politikern und unsere guten Bezie- kandidieren wird. Nicht nur für die Beschicker der hungen in den bayerischen Ministerien hat der BLV beiden Landshuter Dulten und des Christkindlmark- Oberbürgermeister Josef Deimer zu verdanken. tes ist dies ein großer Verlust. Alle Marktkaufleute Egal, welche Sorgen, Nöte und Anliegen der Bayeri- und Schausteller in Bayern, wenn nicht in ganz sche Landesverband hatte, Josef Deimer setzte sich Deutschland, werden in Zukunft auf sein Engage- immer für uns ein. Es würde den Rahmen sprengen, ment für unseren Berufsstand verzichten müssen. hier alle Ehrungen, Auszeichnungen und Orden auf- Nicht nur als Oberbürgermeister der Stadt Lands- zuführen, die ihm im Laufe seiner 35-jährigen Amts- hut, sondern auch als 1. Vorsitzender des Bayeri- zeit als Oberbürgermeister der Stadt Landshut nicht Termine des BLV 14. November 2004 Nürnberg Nordbayerische Schaustellerfachtagung 17. 18. Februar 2005 Augsburg Erweiterte Präsidiumssitzung 16. 19. Januar 2006 Bamberg Landesdelegierten-Konferenz 2007 in Neu-Ulm Erweiterte Präsidiumssitzung 2008 in Nürnberg Landesdelegiertenkonferenz 2009 in Regensburg Erweiterte Präsidiumssitzung (Änderungen vorbehalten) Ende des Verbandsteils BSM