Der Komet 5136 – Page 8 https://komet-archiv.de/archive/5093/8 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. 8 Der Komet Polizeipräsenz auf Volksfesten Gespräch mit Staatsminister Dr. Beckstein Das Thema Sicherheit auf den Volksfesten stand im Mittelpunkt eines Gespräches, das der DSB auf Ini- tiative seines Mitgliedsverbandes, des Unterfränki- schen Schaustellervereins - Sitz Schweinfurt - Mitte Februar mit dem bayerischen Staatsminister Dr. Günther Beckstein und Spitzenvertretern der bayeri- schen Polizei führte. Im Mittelpunkt stand dabei das Problem, dass Veranstaltungen aufgrund randalie- render Gruppen oder Jugendbanden zunehmend unter Besucherschwund leiden. Der DSB war vertre- ten durch Präsident Albert Ritter, Vizepräsident Lo- renz Kalb und dem 1. Vorsitzenden des Fränkischen Schaustellervereins, Karl Uebel jun., der dem Staatsminister zu Beginn des Gespräches einen of- fenen Brief zum Thema „Probleme mit russischen und ausländischen Mitbürgern auf unseren Festplät- zen" überreichte. Nachfolgend ein Gesprächsvermerk von Karl Ue- bel jun.: „Im Laufe des Gesprächs wurde von Vertre- tern unseres Berufsverbandes das Problem ange- sprochen, dass bei verschiedenen Veranstaltungen die alltägliche Schmerzgrenze überschritten ist. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass es sich nicht mehr nur um große Veranstaltungen handelt, die von dem Problem betroffen sind, sondern auch die klei- nen und mittleren Feste. Durch das zum Teil aggres- sive Auftreten von, russischen Aussiedlern' und ,ausländischen Mitbürgern' bleibt letztendlich das Familienpublikum aus, das wir aber so dringend be- nötigen. Bei unseren Gesprächen wurde erreicht, 1916br pedailed 513620. 4. 2005 (Verkehrsbeschränkung oder Umleitung u.a. zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abga- sen). Der Minister gab sich entschlossen, besonders betroffene Strecken nahe den Autobahnen ebenfalls mautpflichtig zu stellen. Ein entsprechendes Ver- kehrsschild gebe es schon. Ab Jahresmitte lägen verlässliche Messungen vor, danach könnten die er- forderlichen Maßnahmen auf Länder- und EU-Ebe- ne eingeleitet werden. Die vom ADAC und von der Allianz pro Schiene und den Grünen erhobene Forderung nach einer Maut für Lastwagen bereits ab 3,5 Tonnen lehnte Stolpe persönlich ab, weil das eine mittelstands- feindliche Maßnahme wäre. Er meinte aber, die Dis- kussion sei noch offen. „Auch Kleinlaster tragen zu- nehmend zur Abnutzung unserer Autobahnen bei", sagte hingegen der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Albert Schmidt, in Berlin. Schmidt schlug allerdings einen wesentlich geringeren Maut- tarif für diese Fahrzeuge vor. Eine Maut auch für Pkw lehnte er dagegen rundweg ab. Er bekräftigte die Ab- sicht, eine zusätzliche Schadstoffklasse für stark ru- Bende Lkw einzuführen. Zurzeit gilt die Maut von durchschnittlich 12,4 Cent pro Kilometer erst ab 12 Tonnen. Die Einführung der Maut war wegen techni- scher Pannen mehrfach verschoben worden. Nun- mehr funktioniere die Technik, und die Akzeptanz der Autobahngebühr für schwere Lastwagen sei vor- handen, sagte Stolpe. DSB-Gespräch mit dem bayerischen Staatsminister Dr. Beckstein (Bildmitte) und Vertretern der Polizei. dass die Polizei solche Personengruppen künftig durch Präventionsmaßnahmen und höherer Polizei- präsenz von diesen Veranstaltungen fernhalten möch- te. Um eine Verbesserung dieser Zustände herbeizu- führen, wird der DSB seine Verbände darüber unter- richten und sie zur Mitarbeit aufrufen. Veranstaltun- gen, die besonders von diesen Problemen betroffen sind, sind dem DSB zu melden, unter Angabe der Art der Veranstaltung, welche Gruppen, welche Tages- zeit etc. Der DSB wird diese Daten sammeln und an die zuständigen Stellen im Bayerischen Innenminis- terium weiterleiten. Der Fränkische Schaustellerver- Schaustellerfahrzeuge sind von der strecken- ein e.V., Sitz Schweinfurt hofft, dass diese Initiative bezogenen Maut für schwere Lkw befreit. Dies und das Engagement in dieser Sache dazu beiträgt, hatte der Deutsche Bundestag kurz vor der Maut- die Zustände und somit auch unsere Verdienstmög- Einführung im Oktober letzen Jahres nochmals lichkeiten auf unseren Festplätzen zu verbessern." bestätigt. Die vom Deutschen Schaustellerbund Bilanz nach 100 Tagen LKW-Maut Mauteinnahmen liegen nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums bisher im Plan In den ersten drei Monaten seit dem Start des satelli- Verkehr zu kontrollieren, da es Hinweise gebe, wo- tengestützten Gebührensystems auf deutschen Au- nach Fahrer besonders nachts die Maut zu prellen tobahnen seien 661 Millionen Euro hereingekom- versuchten. Der Präsident des Bundesamtes für Gü- men, teilte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe bei der 100-Tage-Bilanz Mitte April mit. Allein im März waren es 237 Millionen Euro. 19 ,,Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in diesem Jahr die prognostizierten 3 Milliarden Euro Einnah- men erreichen werden", betonte Stolpe. An „Speku- lationen über denkbare Mehreinnahmen" wolle er sich nicht beteiligen. Insgesamt zog der Minister ei- ne positive Bilanz. Das System arbeite störungsfrei. Die Spitzenmonate im Lkw-Verkehr stünden noch bevor. Stolpe kündigte an, verstärkt nachts den Lkw- terverkehr, Ernst Vorrath, erklärte dagegen, dem sei bereits durch die Erhöhung der Nachtdienste bei den 560 Prüfern in 260 Kontrollteams Rechnung ge- tragen worden. Die Klagen über verstärkten Schwerverkehr auf Bundes- und Landstraßen nehme er ernst, sagte Stolpe.,,Wir müssen die Lkw-Fahrer vergrämen", be- vor sich die Routen eingeschleift hätten. Sofortmaß- nahmen wie Kontrollen, Tempolimits oder Fahrverbo- te seien schon jetzt möglich, meinte er und verwies auf den Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung in jahrelangen Verhandlungen erzielte Ausnah- mereglung bedeutet für das Schaustellergewer- be in den nächsten Jahren eine erhebliche Kos- tenentlastung. Es zeigt sich wieder einmal: Der DSB erzielt Erfolge in seiner Arbeit, die für einen Einzelunternehmer nicht erreichbar wären. Durch die Mitarbeit in der politischen Entscheidungsfin- dung, in Arbeitsgruppen und Gremien, durch sei- ne Mitgliedschaft in den verschiedensten Ein- richtungen und Institutionen schafft der DSB die Rahmenbedingungen dafür, dass seine Mitglie- der auch weiterhin ihrem Gewerbe nachgehen können, dass Volksfeste und -plätze erhalten netmmiteed bleiben. Schaustellerbund der Partner des Gewerbes und der Kommunen 57. Delegiertentag und пер Vorbereitungsgespräch zum Delegiertentag ,,Von Schaustellern für Schausteller" lautet das Motto des 57. Delegiertentags und der interschau vom 21.-23. Januar 2006. Die Planungen laufen seit Monaten auf Hochtouren. Zu einem weiteren Vorbereitungsgespräch trafen sich Anfang April in Hannover die Projektteams des Schaustellerver- bandes Niedersachsen und der NürnbergMesse mit dem DSB-Präsidium, vertreten durch die Vizepräsi- denten Klaus Wilhelm, Lorenz Kalb und Wilhelm Schemel (Foto). Ein Themenschwerpunkt war u. a. die Veranstaltungen im Aktionsbereich der Messe- halle mit den Angeboten der Historischen Gesell- schaft. Das Projektteam des Schaustellerverban- interschau 2006 des Niedersachsen informierte über den Stand der Vorbereitungen in den verschiedenen Arbeitsteams wie Abschluss- und Jugendball, Kundgebung und Kommersabend. Die DSB-Vertreter nutzten das Treffen zu einem intensiven Informationsaustausch mit dem Team der MesseNürnberg unter Leitung von Claudia Reindl. Im Anschluss an das Gespräch hatte die Stadt Hannover zu einem Empfang ins Rathaus geladen. Vizepräsident Klaus Wilhelm ver- wies auf die Bedeutung von Delegiertentag und in- terschau für das Schaustellergewerbe und den Be- rufsstand der Schausteller. Klaus Timeus, städti- scher Direktor der Stadt Hannover, unterstrich in seinen Ausführungen nochmals die Unterstützung der Landeshauptstadt bei der Vorbereitung und Durchführung des Schaustellerereignisses 2006.