Der Komet 5138 – Seite 5 https://komet-archiv.de/archive/5095/5 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5138/10. 5. 2005 Der Komet 5 Geschäftsklima verschlechtert Hohe Ölpreise belasten die Stimmung Kündigung nur schriftlich Der vom Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung ermit- In dieses Bild passt, dass sich andere Stimmungsin- Gemäß § 623 BGB bedarf die Beendigung von Ar- telte Geschäftsklimaindex für die deutsche Wirt- dikatoren, wie zum Beispiel die vom Zentrum für Eu- beitsverhältnissen durch Kündigung oder Auflö- schaft fiel im April zum dritten Mal in Folge und liegt ropäische Wirtschaftsforschung (ZEW) erhobenen sungsvertrag zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, nun auf dem niedrigsten Stand seit September Konjunkturerwartungen oder der Einkaufsmanager- was nicht immer beachtet wird. Bei dieser Aus- gangslage hat sich das Bundesarbeitsgericht im Ur- 2003. Wie bereits im vorangegangenen Monat beur- index zuletzt ebenfalls verschlechtert haben. teilten die befragten Unternehmen sowohl die aktu- Vielfach wird als Faustformel angebracht, dass teil vom 16. 9. 2004 - 2 A ZR 659/03 - mit einem elle Geschäftslage als auch die Erwartungen schlech- ein drei Monate anhaltender Rückgang des Ifo-In- Sachverhalt befasst, wo es zwischen Arbeitgeber ter als zuvor. Insbesondere bei der Industrie hat sich dexes eine deutliche konjunkturelle Abkühlung sig- und Arbeitnehmer zu einem heftigen Disput gekom- das Geschäftsklima verschlechtert. nalisiert. Die aktuelle Entwicklung sollte dennoch men war, der dazu geführt hatte, dass der Arbeitneh- Nach wie vor dürften vor allem die hohen Ölpreise nicht dramatisiert werden. Dagegen spricht schon, mer den Betrieb verlassen hatte. Danach machte der die Stimmung der Unternehmen erheblich belasten. dass der Rückgang um drei Punkte seit Januar recht Arbeitnehmer geltend, das Arbeitsverhältnis würde Zwar sind die Notierungen für Rohöl und Ölprodukte moderat war. Jedoch ist damit zu rechnen, dass die unverändert fortbestehen, denn es wäre nicht zur in den letzten Wochen etwas gesunken; jedoch ist deutsche Wirtschaft nach einem guten ersten Quar- schriftlichen Kündigung oder zu einem schriftlich ab- das Preisniveau mit aktuell über 50 $ je Fass nach tal im zweiten Vierteljahr 2005 merklich langsamer geschlossenen Ablösungsvertrag gekommen. Die- wie vor deutlich höher als noch zu Anfang des Jah- expandieren wird. Das bedeutet allerdings auch, se Berufung auf die gesetzliche Regelung verstieß res erwartet worden war. Die Hoffnung, nach dem dass die deutsche Konjunktur selbst bei einer Fort- nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben. Abklingen des durch den strengen und langen Win- setzung des Erholungskurses in den kommenden ter in Europa und Nordostamerika würden sich die Monaten zunächst nur mit kleinen Schritten voran- Ölpreise wieder beruhigen, hat sich bislang nicht er- kommen wird. Von einem Aufschwung im eigentli- füllt. Dementsprechend werden die Geschäftserwar- chen Sinne des Wortes lässt sich nicht sprechen. tungen zunehmend zurückhaltender eingeschätzt. (Quelle: BdB) Autos erkennen Fehler selbst- IBM entwickelt Kontrollsystem für Pkw Die Berufung auf einen Formmangel kann zwar ausnahmsweise gegen Treu und Glauben verstoßen. Grundsätzlich ist aber die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Form zu beachten. Der Formman- gel kann nur ausnahmsweise dann als unbeachtlich angesehen werden, wenn der Arbeitgeber einen be- sonderen Grund hatte, auf die Gültigkeit der Erklä- SB alles rung trotz des Formmangels zu vertrauen und der Arbeitnehmer sich mit der Berufung auf den Form- mangel zu eigenem vorhergegangenen Verhalten in Widerspruch setzt. In dem konkreten Fall konnte aber nicht davon ausgegangen werden, dass der Ar- beitnehmer unbedingt das Arbeitsverhältnis been- den wollte. Wenn der Arbeitnehmer nach dem Disput nicht zur Arbeit erschienen war, bildete dies keinen entscheidenden Hinweis darauf, dass er selbst das Arbeitssverhältnis hatte kündigen oder durch Auf- hebungsvertrag hatte auflösen wollen. Es konnte durchaus so sein, dass der Arbeitnehmer der Auffas- sung war, ihm sei gekündigt worden. Die Firma IBM hat mit der Vermarktung eines neuen niel Mills, Mitarbeiter in der technischen Abteilung Produktes begonnen, das Autos dabei helfen soll, von IBM. Die gesammelten Daten sollen außerdem eventuell auftretende Fehler selbst zu erkennen. gespeichert werden und den Automobilherstellern Dies meldet das IT-Portal Cnet. Eine Telematische Kontrolleinheit (TCU) sammelt Infos aus dem elektri- schen System des Autos und wertet diese aus. Bei einer potenziellen Fehlfunktion des Fahrzeuges soll dann der Fahrer oder der Autohändler alarmiert wer- den. Das System soll dabei helfen, auftretende Pro- bleme bereits im Keim zu ersticken. Somit wird ver- hindert, dass aus harmlosen Kleinigkeiten wie zum Beispiel einer lecken Dichtung gravierende Fehl- funktionen entstehen.,,Der Bereich der Gewährleis- tung und Garantie würde durch den Einsatz von TCU maßgeblich beeinflusst werden“, sagte dazu Natha- Schnellere Unfall- regulierung möglich Mit neuen Produkten will DEKRA dazu beitragen, dass Unfallschäden schneller reguliert wer- den und Autofahrer nach einem Unfall schneller wieder über ihr Fahrzeug verfügen können. grundsätzliche Probleme aufzeigen, damit Gründe für Materialermüdung und Verschleißerscheinungen analysiert werden können. Ähnliche Systeme, die In- fos über die Funktionen eines Wagens sammeln und speichern, gibt es schon seit längerem. Die Innovati- on des Produktes von IBM liegt eben in der Tatsache, dass TCU Fehler erkennt und diese an den Fahrer meldet. Das System wurde von IBM mit dem ameri- kanischen Militär und einem nicht genannten Auto- hersteller bereits einem Pilottest unterzogen. Derzeit ist das Unternehmen auf der Suche nach weiteren Interessenten in der Automobilindustrie. (pte) Flugh DSB DEUTSCHER SITZ BERLIN SCHAUSTELLERRUND E Aus dem Streit heraus entstandene mündliche Äußerungen, deren Wortlaut häufig über das in der konkreten Situation ernstlich Gemeinte hinausge- hen, soll nicht über das Schicksal eines Arbeitsver- hältnisses entscheiden. (Dr. O.) Die Verbände berichten asb BSM sali Ineb Fliegende Bauten: DSB und BSM mahnen Einhaltung von Sicherheitsstandards an langem im Mittelpunkt der Beratungen von DSB und BSM mit den Sachverständigen der Bauämter und des TÜV. Allerdings haben die Forderungen - um nicht zu sagen: Warnungen - der Behörden nach den Unfällen des vergangenen Jahres eine neue Qualität bekommen. Vor allem die Abwicklung von Kleinschäden bis 2.000 Euro soll durch schnellere Deckungszusagen der Versicherer beschleunigt werden, sagte Wer- ner von Hebel, Geschäftsführer der DEKRA Automo- bil GmbH, in Stuttgart. Das Unternehmen hat dafür Anfang April,,schlanke" Produkte wie die Reparatur- kosten-Kalkulation und den Reparaturschadenbe-laps richt eingeführt. Nach einem Unfall steuert ein Auto- Das Thema Sicherheit von Fahrgeschäften steht seit ge von Plätzen. Der Deutsche Schaustellerbund und fahrer eine Werkstatt seines Vertrauens oder die nächstgelegene DEKRA-Station an. Dort kalkuliert ein neutraler Gutachter den Schaden und übergibt den Vorgang dem Versicherer, der umgehend die Zahlung veranlassen kann. Die Versicherer könnten durch schlanke Prozesse, die Werkstätten durch ei- ne rasche Reparaturfreigabe profitieren. Mit der Ein- führung von Qualitätskennziffern wollen die Sach- verständigen außerdem zu mehr Transparenz und ei- nem höheren Qualitätsstandard bei den Schaden- gutachten beitragen. 2003 ereigneten sich 3,6 Millio- nen Haftpflicht-Schadenfälle mit einem Volumen von 12,5 Milliarden Euro. Im Schnitt belief sich ein Scha- den auf 3.496 Euro. ,,Am schwersten auf der Welt zu Overstehen ist die Einkommensteuer." Albert Einstein (1879-1955) In den letzten Sitzungen des Arbeitskreises Flie- gende Bauten wurde an die Adresse der Schaustel- lerverbände wiederholt unmissverständlich klarge- stellt: Wir werden die gegenwärtige Situation so nicht weiter akzeptieren. Sollte sich nichts ändern, werden die Bestimmungen verschärft. Insbeson- dere soll zukünftig das Stehen in Karussellgondeln während der Fahrt nicht mehr toleriert werden. der Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute weisen die Betreiber der Fahrge- schäfte nochmals ausdrücklich darauf hin, die Si- cherheitsstandard und Richtlinien unbedingt einzu- halten; andernfalls wäre zum Beispiel die Einfüh- rung von Qualifikationsnachweisen (Stichwort: Ka- russell- oder Fahrzeugführerschein) unausweichlich. Es kann nicht sein, dass die technischen Regeln immer mehr verstärkt werden, nur weil einige wenige Betreiber nicht in der Lage sind, ihre Anlagen ord- nungsgemäß zu bedienen. Es kann nicht sein, dass eine Minderheit von Betrei- bern verantwortlich ist für Auflagen, die eine Mehrheit tragen muss und die technisch nicht mehr nachvoll- ziehbar sind. Die Vertreter der Behörden im Arbeitskreis Flie- Und es sind nicht nur die materiellen Schäden, die gende Bauten überlegen, in Zukunft Veranstalter davon in Kenntnis zu setzen, wenn ihnen nicht-ord- entstehen, wenn Anlagen laufend nachgerüstet wer- nungsgemäßes Betreiben an einem Fahrgeschäft den müssen - der Imageverlust wiegt langfristig auffällt. In der Konsequenz bedeutet dies die Absa- weitaus schwerer. (DSB/BSM-Pressedienst)