Der Komet 5139 – Seite 7 https://komet-archiv.de/archive/5096/7 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5139/20. 5. 2005 Der Komet 7 50 Jahre Bund für Lebensmittelrecht a0rund Lebensmittelkundear DSB hier einen starken und hilfreichen Partner bei der Durchsetzung seiner Interessen und Belange, um nicht erfüllbare Vorschriften und Belastungen vom Schaustellergewerbe abzuwenden. Der Deutsche Ganz im Zeichen des 50-jährigen Jubiläums stan- menarbeit mit der Wissenschaft im Vordergrund. Mit Schaustellerbund möchte auch auf diesem Wege den am 28. April in Berlin die Mitgliederversamm- diesem Thema beschäftigte sich ein weiterer Vortrag dem Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittel- lung und Jahrestagung des Bundes für Lebensmit- mit dem Titel „,50 Jahre BLL bedeuten 50 Jahre wis- kunde zu seinem Jubiläum recht herzlich gratulieren telrecht und Lebensmittekunde (BLL). Prominente senschaftlicher Fortschritt: Gesicherte Erkenntnis- und für die gute Zusammenarbeit danken. Wir versi- chern, dass wir auch weiterhin eng und kooperativ zu- Politiker, unter ihnen Bundeskanzler Gerhard Schrö- se! Sichere Lebensmittel!" der, die Vizepräsidentin des Europäischen Parla- Der Deutsche Schaustellerbund weiß die Unter- sammenarbeiten werden. Wir können nur unterstrei- ments, Dagmar Roth-Behrendt sowie der Minister- stützung seitens des BLL besonders zu würdigen; chen, was Rechtsanwalt Prof. Hans-Jürgen Rabe in präsident des Freistaates Sachsen, Prof. Dr. Georg sind doch viele Fragen in Zusammenhang mit dem seiner Festrede sagte: „Nach 50 Jahren steht der BLL Milbradt, würdigten mit ihrer Teilnahme die Arbeit Lebensmittelrecht auch für Kleinbetriebe geklärt als eine gefestigte, anerkannte, die Interessen der ge- des BLL. Der Deutsche Schaustellerbund ist seit vie- worden. Im gemeinsamen Wirken wurde zum Bei- samten Ernährungswirtschaft vertretende Organisati- len Jahren Mitglied im BLL und nahm an dieser Ver- spiel die,,Leitlinie für eine gute Lebensmittehygiene- on dar. Er ist nicht nur für seine Mitglieder, auch für anstaltung mit Bundesfachberater Gerhard Berger, praxis, Eigenkontrollen in ostsveränderlichen Be- Regierung und Verwaltung eine unverzichtbare Insti- Geschäftsführer Hartmut Hempel und Mitarbeiterin triebsstätten" erarbeitet und zertifiziert. Ein bedeu- tution. Seine innere Struktur und die enge Verbindung Siegrid Nordhausen teil. Auf der Tagesordnung der tender Partner ist die BLL auch auf dem Weg zur mit der Wissenschaft garantieren Interessenaus- Mitgliederversammlung standen u.a. Satzungsän- Umsetzung der Trinkwasserverordnung. In den das gleich und Objektivität. In keinem anderen Land gibt derungen, Vorstandswahlen sowie als Fachthema Schaustellergewerbe betreffenden Fragen hat der es eine so einzigartige Institution wie die des BLL. " ein Bericht zum Thema „Plattform Ernährung und Bewegung". nenie ted Elektronische Anmeldung der destinom i brumtho Steuer ausgesetzt siw napnutista un train heb Im Rahmen der Festvorträge wurde auf die histori- sche Entstehung des Bundes für Lebensmittelrecht 196 und Lebensmittelkunde eingegangen, der sich als Fortsetzer der Tradition des von Gesetzgebung, Ver- waltung und Rechtsprechung anerkannten, 1901 ge- nov gründeten,,Nürnberger Bundes", sieht. Der BLL ver- nepnapide sneb us ne steht sich als Interessenvertreter der gesamten Er- Die Finanzverwaltung hat jetzt durch Verfügungen gen. Damit haben diejenigen Recht erhalten, die ge- nährungswirtschaft. In diesen Jahren hat er sich zu mehrerer Oberfinanzdirektionen die Anwendung der gen eine Pflicht zur Anschaffung eines PCs allein einem anerkannten Berater von Gesetzgebung und gerade geänderten Steuergesetze bundesweit wie- zur steuerlichen Pflichterfüllung protestiert und sich Verwaltung in Deutschland, aber auch in der Europä- der ausgesetzt: Die Verpflichtungen der Firmen, auf ihr Eigentumsgrundrecht berufen hatten. Die Fi- ischen Union, entwickelt. So war der BLL maßgeb- Umsatzsteuervoranmeldungen und Lohnsteueran- nanzverwaltung kündigte an, auf eine „klarstellende lich an der Lebensmittelgesetznovelle 1958 bis hin meldungen nicht mehr in Papierform, sondern nur Gesetzesänderung" hinzuwirken. Bis dahin darf das zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts im Jahre noch elektronisch an das Finanzamt zu schicken, Papierformular wieder eingereicht werden. (OFD 1974 beteiligt. Neben dem Bereich des Lebensmit- seien „tatsächlich nicht erzwingbar" und deshalb Düsseldorf u. Münster, Az: S 0321 - A - St 31 [D], S telrechts steht für den BLL auch die enge Zusam- auch nicht mehr von den Finanzämtern zu verlan- 0321-18-St 311 - K[K], S 0321 - 11 - St 31-41 [M]) Finanzverwaltung: „Nicht erzwingbar" dub we nepsilog 57. Delegiertentag und Zukunft gestalten! Unser Workshopangebot Mit einem breitgefächerten Angebot an Workshops und Fachveranstaltungen präsentiert sich der 57. Delegiertentag in Hannover als das führende Fach- forum für aktuelle Schausteller- und Freizeitthe- men in Europa. Die Sicherheit von Fahrgeschäften, Steuer- und Arbeitsrechtsfragen, die Umsetzung von Hygienevorschriften oder aber die neuen EU- Richtlinien im Dienstleistungsbereich sind The men, die Freizeitparkbetreibern und Schaustellern auf europäischer Ebene unter den Nägeln bren- nen. In Hannover werden unter der Leitung nam- hafter Referenten sowie der DSB-Bundesfachbera- ter diese,,heißen Eisen" angesprochen und disku- tiert. Nachfolgend eine Auswahl: ,,Das neue Waffenrecht" Seit April 2003 gilt das neue Waffengesetz, dem auch die Schießstätten auf Volksfesten unterliegen. Die Umsetzung des Gesetzes sowie die Begutachtung der Schiessstät- ten hat in der Vergangenheit zu größeren Proble- men und Irritationen sowohl bei den Behörden als auch den Schaustellern geführt. Einheitliche Richt- linien sind hier notwendig. Wie kann eine optimale Umsetzung der neuen gesetzlichen Regelungen auf den Plätzen erzielt werden? Mit der Handha- bung und Umsetzung des Waffenrechts, d.h. dem Waffengesetz, den Allgemeinen Verwaltungsvor- schriften und der Verordnung zum Waffengesetz beschäftigt sich unser Workshop. Referenten: Ing. Dieter Stiefel (Hauptreferent Deutscher Schützen- bund), Vertreter Bundesinnenministerium. interschau 2006 ,,Sicherheit von Fahrgeschäften" Deutschland hat schaft Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN). Re- weltweit den höchsten Sicherheitsstandard bei Fahr- ferenten: Obmann Arbeitskreis Fliegende Bauten geschäften.,,Fliegende Bauten" unterliegen strengs- (angefragt), Dipl.-Ing. Edgar Weihrauch (BGN), Herr ten weltweit anerkannten Sicherheitsnormen. Die Dipl.-Ing. Helmut Weiss (TÜV). Arbeitsgemeinschaft Bau der Bundesländer hat zur „Rekommandieren - eine Schaustellertradition weiteren Verbesserung des Sicherheitsstandards lebt auf" Volksfeste sind ein bedeutendes Stück vor Jahren die Arbeitsgemeinschaft „Fliegende Bauten" geschaffen. In diesem Gremium sind die obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder, tech- nische Sachverständige für Fliegende Bauten, die Berufsgenossenschaft sowie Hersteller und Schau- stellerverbände vertreten. Vor dem Hintergrund der geplanten EU-Dienstleistungsrichtlinie Binnenmarkt beschäftigt sich dieser Workshop mit den Konse- quenzen für das Schaustellergewerbe auf europäi- scher Ebene sowie den Themen Eigenkontrolle heute? In diesem gemeinsamen Workshop der Fach- und Zusammenarbeit mit dem Technischen Über- wachungsverein (TÜV) und der Berufsgenossen- Kulturgut. Sie sind eng verknüpft mit Tradition und Brauchtumspflege. Das Rekommandieren hat in der Geschichte des Schaustellergewerbes eine beson- dere Bedeutung. Rekommandeure sind wahre Meis- ter ihres Faches, die mit leisen Tönen, Augenkontakt und persönlicher Ansprache die Besucher zum Ver- weilen und zum anschließenden „Portemonai-Wal- zer" verführen. Doch wie sieht die Gegenwart aus? Welchen Stellenwert besitzt das Rekommandieren gruppen Schau und Belustigung und Ausspielungs- geschäfte lassen wir die alte Schaustellertradition des Rekommandierens wieder aufleben und präsen- tieren praktische Handlungshinweise. ,,Hygienevorschriften" Einheitliche Umsetzungs- kriterien für die neue Trinkwasserverordnung, das Europäische Lebensmittelrecht, die EU-Verord- nung genetisch veränderter Lebensmittel und die Hygieneleitlinie bilden die Schwerpunkte dieses gemeinsamen Workshops der Fachgruppen Ver- kaufsgeschäfte nach Schaustellerart und Reisende Zeltgaststätten nach Schaustellerart. Mit Dr. Sieg- linde Stähle vom Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL) und Herrn Dr. Müller von der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN) stehen zwei renommierte Fach- leute den Teilnehmern Rede und Antwort.