Der Komet 5142 – Seite 10 https://komet-archiv.de/archive/5099/10 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 10 Der Komet Hagen blüht auf Strous fix! Frühlingsboten und Feststimmung lockten in die City Die mittlerweile traditionelle heimische Großver- anstaltung „Hagen blüht auf" war vom 3. bis 5. Juni im wahrsten Sinne für jeden Geschmack et- was. Die offizielle Eröffnung durch den stellver- tretenden Oberbürgermeister Dr. Fischer und den 1. Vorsitzenden des Hagener Schausteller- vereins 1907 e. V., Dirk Wagner, fand am Freitag gegen 17 Uhr regen Zulauf. Bei sehr schwülen Temperaturen wurde die Eröffnung mit anschlie- Bendem Rundgang durch die Hagener City löb- lich begangen. Der Hagener Schaustellerverein bot in der ge- samten City kulinarische Genüsse und interessante Verkaufsartikel sowie zahlreiche Fahrgeschäfte, die die Herzen der kleinen und großen Gäste eroberten. An allen drei Tagen präsentierte sich ein Bauern- markt der Landwirtschaftskammer mit unterschied- lichsten Verkaufsständen und einem großen Ange- bot heimischer Produkte. Ein weiteres Highlight in der bunten Veranstaltungspalette war der Umwelttag am Samstag. Dort stellten sich mit Spiel und Spaß zahlreiche Umweltvereine und Institutionen vor. Ein weiterer Höhepunkt im Rahmen von „Hagen blüht auf" war das Kinderwasserwerk. Aktives Mitmachen und Kreativität der Kinder waren gefragt. Am Sonn- tag wurde die City zu einer einzigen großen Bühne. Von 13 bis 18 Uhr hatten die Einzelhändler ihre Ge- schäfte anlässlich des „verkaufsoffenen Sonntags" geöffnet. Von der Werbegemeinschaft „Aktion (M)untere Elbe" und den ortsansässigen Motorrad- händlern initiiert, wurde ein Teil der City genutzt, über 100 Motorräder auszustellen. Nicht sehr gnädig zeigte sich an dem Wochenen- de der Wettergott. Aber die zahlreichen Besucher trotzten den immer wieder einsetzenden kräftigen Schauern oder es zog sie am Sonntag vorüberge- hend in die Warenhäuser. In der derzeitigen wirt- schaftlichen Situation ist es eine sehr schwierige Stellv. Oberbürgermeister Dr. Fischer (I.) und der 1. Vorsitzende des Hagener Schaustellervereins, Dirk Wagner, bei der Eröffnung. 5142 20. 6. 2005 Entscheidung aber zugleich fehl, wenn es weiter ausführt, dass es ferner gegen den Gleichheits- grundsatz verstoße, wenn drei ortsfremde Beschi- cker rotieren sollten, zugleich aber ein vierter Be- schicker von vorneherein eine Zusage wegen beson- derer Attraktivität bekomme und sich an der Rotation nicht beteiligen müsse. Ein Rotationssystem setzt - auch hier bestätigt dies ein Blick in den Landmann/ Rohmer gerade voraus, dass eine anderweitige sachgerechte Auswahl zwischen den Bewerbern nicht möglich ist. Steht aber fest, dass zumindest ei- ner besonders attraktiv mit seinem Geschäft ist, so kann er gerade nicht mit den übrigen Bewerbern gleich behandelt werden, sondern ist bevorzugt zu- zulassen. Lediglich unter den verbleibenden Bewer- bern sind dann die restlichen Standplätze zu verge- ben und in Ermangelung sonstiger sachgerechter Auswahlkriterien - zur Not ein Rotationssystem ein- zuführen. (Quelle: RA H. Wilbertz/BSV) AUS DEM VEREINSLEBEN Puszta-Mädels München Wir wünschen unserer Präsidentin Marianne Dom zum Geburtstag am 4. Juli das Allerbeste. Liebe Ma- rianne, wir danken dir für die Arbeit, die du dir in den Zeit für alle Beschicker, doch es muss weitergehen. letzten Jahren gemacht hast, um unsere Reisen zu Abgerundet wurde diese Großveranstaltung durch einem unvergesslichen Erlebnis zu machen. Wir wün- ein wahrhaft schönes Bühnenprogramm, präsentiert Schen dir die Kraft und Gesundheit , dass du auch in vom Hagener Schaustellerverein. Im Verlauf des Zukunft Freude daran hast, mit uns unterwegs zu Samstagnachmittags spielte die Big Band Frönden- sein. Wir sind ein toller Klub gleich gesinnter Frauen , berg und die „,Backline Band" faszinierte das Publi- unabhängig vom Wohnort, den du zusammenhältst. kum am Abend. Am Ende der wunderbaren Großver- Darauf kannst du stolz sein! Nochmals alles Liebe anstaltung „Hagen blüht auf" begeisterte das Käst- und Gute, einen schönen Geburtstag und noch viele ner-Trio am Sonntagnachmittag die Gäste. (Foto: Pri- gute Jahre mit deinem Mann Hans wünschen dir dei- ne Mädels. vat) Ende des Verbandsteils BSM Keine Bevorzugung ortsansässiger ben will, bod etu-last Brauereien oder Wirte doie Der Brandenburgische Schaustellerverband e.V. schicker zu reservieren, handele es sich nämlich um „Sanssouci" Sitz Potsdam weist auf eine Ent- scheidung des Verwaltungsgerichtes Minden (3 K 2206/04 vom 13. 8. 2004) hin. Bei der Vergabe von Standplätzen zu einem Volks- fest darf die veranstaltende Stadt weder ortsansässi- ge Brauereien noch ortsansässige Wirte bevorzu- gen. Dem Verfahren lag die Klage eines nicht ortsan- sässigen Gastwirts zu Grunde, der mit seinem Ge- tränkestand seit mehreren Jahren auf der Veranstal- tung vertreten war. Im Oktober 2003 bewarb er sich wiederum um einen Standplatz für das von der Stadt veranstaltete Volksfest. Seinen Antrag lehnte die Stadt jedoch mit der Begründung ab, der Marktaus- schuss habe die Zahl der Getränkestände auf zwölf begrenzt. Neun dieser Ausschankstände seien ,,brauereitypisch“ und heimischen Wirten vorbehal- ten. Hinsichtlich der verbleibenden drei Ausschank- standplätze könne er in diesem Jahr nicht berück- sichtigt werden. Denn sein Geschäft unterscheide sich im Vergleich zu den übrigen Bewerbern, die zum Teil Imbiss- und Ausschankbetriebe kombinier- ten, am wenigsten von den sog. brauereitypischen Ständen, von denen bereits neun zugelassen seien. Gegen diese Entscheidung klagte der Gastwirt mit Erfolg. Nach Auffassung des VG Minden ist die Auswahlentscheidung der Stadt ermessensfehler- haft. Der dabei angewandte Verteilungsmaßstab sei sachlich nicht gerechtfertigt und verstoße gegen das Prinzip der Marktfreiheit. Bei der Vergabepraxis der Stadt, 9 von 12 Ausschankstände für heimische Be- eine unzulässige und massive Bevorzugung einer ortsansässigen Brauerei sowie der ortsansässigen Wirte. Dies hatte das VG so bereits im Jahre 1998 (Urteil vom 26.8.1998 - 3 K 899/98) rechtskräftig ent- schieden. Ferner verstoße es gegen den Gleich- heitsgrundsatz, bei der Auswahl der Bewerbungen reine Ausschankstände und sog. Kombinationsstän- de „in einen Topf“ zu werfen. Denn im Zweifel er- scheine ein Stand, der nicht nur Bier, sondern auch Speisen anbiete, immer attraktiver. Bei einem Über- angebot der Bewerber dürfe die Entscheidung daher nur zwischen Ausschankbetrieben einerseits und Kombinationsbetrieben andererseits getroffen werden. Auf Grund des Urteils musste die Stadt nochmals unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerich- tes über die Bewerbung des Klägers entscheiden. Der Ausgang ist leider nicht bekannt. Dieses Urteil dürfte jedoch nicht nur auf Ausschankbetriebe, son- dern ebenso auf ortsansässige Vereine, Bäckereien und Fleischereien mit ihren Klapptisch-Verkaufsstel- len anzuwenden sein. Scheidet eine bevorzugte Zu- lassung auf Grund der Ortsansässigkeit aus, da dies kein zulässiges Auswahlkriterium im Sinne von § 70 Abs. 3 GewO darstellt, dürfte es nicht schwer fallen, mit einem vernünftig geführten Betrieb nach Schau- stellerart attraktiver zu sein. Veranstalter sollten bei Nichtbeachtung auf den Standardkommentar zur GewO von Landmann/Rohmer (§ 70 RN 14 m. w.N.) hingewiesen werden. In einem weiteren Punkt geht das Gericht in seiner Die nächste Mitgliederversammlung des Schau- stellerverbandes Berlin e. V. findet am Donnerstag, 23. Juni, um 12 Uhr im Bergmann-Festzelt auf dem Deutsch-Französischen Volksfest am Kurt-Schuma- cher-Damm statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Punkte Rückblick Steglitzer Woche, Deutsch- Französisches Volksfest, weitere Saison 2005, Bun- desangelegenheiten. Kalender für die Jahre 2005 bis 2017 Preis pro Stück 16,90 Euro (Ausland 21,- Euro) (inkl. Verpackung und MwSt.) Lieferung erfolgt gegen Vorauszahlung mittels Scheck oder Überweisung auf unser Konto 3580106969 (BLZ 54220091) bei der HypoVereinsbank Pirmasens. Bitte geben Sie auf dem Überweisungsformular unbedingt Ihre komplette Anschrift und als Verwendungszweck „Mehrjahreskalender" an. Bei größerer Stückzahl bitte Preis erfragen. KOMET Druck- und Verlagshaus GmbH Postfach 2261, 66930 Pirmasens Telefon 06331/5 13 20, Telefax 063 31/31480 E-Mail: info@komet-pirmasens.de