Der Komet 5143 – Seite 10 https://komet-archiv.de/archive/5100/10 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 10 Der Komet he Gebühreneinnahme bei geringem Verwaltungs- trag dargestellt. Bisher haben Vereine und andere aufwand. Auf diese ergiebige Geldquelle wollen die Kommunen nicht verzichten. Letztgenanntes ist kein inhaltlich überzeugendes Argument gegen die vom BSM vorgeschlagene Deregulierungsmaßnahme. Dies gilt auch für die anderen bisher vorgebrachten Begründungen, die gegen den Antrag vorgetragen wurden. Der BSM hatte bereits zum Zeitpunkt der Ände- rungen der Verwaltungsvorschriften Zweifel an einer flächendeckenden Beachtung durch die Kommunen geäußert. Die beabsichtigte begünstigende Wirkung durch Änderung der Verwaltungsvorschriften ist nur in einem unzureichendem Masse eingetreten und kann nicht als Erfüllung des Willens des Deutschen Bundestags betrachtet werden, der in seinem Antrag von 1999 Erleichterungen für Reisende Gastrono- miebetriebe gefordert hatte. Mit freundlichen Grü- Ben: Hans-Peter Arens, Präsident, Werner Hammer- schmidt, Hauptgeschäftsführer." (Ende des Schrei- bens) Institutionen ihre Feste mit gastronomischen Tätig- keiten veranstaltet, wobei die Vermutung nahe liegt, dass dies ohne an sich erforderliche Gaststättener- laubnis erfolgte. Vereine profitieren formal gesehen auch von der Erleichterung, praktisch entfaltet diese aber keine spürbare Verbesserung, da die Vereine das Gaststättenrecht ohne hin ignoriert haben. Eventuelle Vorwürfe, mit der neu geschaffenen Er- laubnisfreiheit würde die Konkurrenz durch die Schwarz- und Vereinsgastronomie gefördert, laufen somit ins Leere. Gesetzgeber ging über BSM-Antrag hinaus. Der Gesetzgeber hat hier eine allgemeine und keine berufsgruppenspezifische Regelung getroffen. Dies hat den Vorzug, dass bei der Gesetzesanwendung keine Abgrenzungsprobleme entstehen. Erstaunlich ist dieser Erfolg in Anbetracht der Erfahrung, dass bisherige Versuche einer Erleichterung an den Kom- munen gescheitert waren. Wer verzichtet schon gerne auf lieb gewonnene Einnahmequellen, die we- Reisegewerbe Hauptnutznießer dieser Neure- nig Arbeit verursachen aber beträchtliche Gebüh- gelung. Zurück zum Thema „Wildwuchs" wie im An- reneinnahmen bringen. (BSM-Pressedienst) - Was ist Mittelstand Definition der EU und nationale Klassifizierung 5143/30. 6. 2005 BLV-Vizepräsident Eduard Wentzl (rechts), 1. Vorstand DSB-Vizepräsident Lorenz Kalb im Gespräch. der BLV-BZ-Schweinfurt, Dieter Weigmann (Mitte), und beit. Die Bezirkstelle Schweinfurt hofft, dass die gute Partnerschaft auch mit der neuen Ordnungsamtslei- terin Karin Stolze weitergeführt werden kann. Nach der offiziellen Eröffnung bewiesen die drei Damen, dass sich ihre Frauenpower nicht nur auf die Organi- sation beschränkte. Neben Wellenflug, Riesenrad, Geisterbahn, Autoskooter, Seesturmbahn und Ach- terbahn wurden noch weitere Fahrgeschäfte durch sie persönlich getestet. Während des Rundgangs fanden die Vizepräsidenten des BLV, Eduard Wentzl, und des DSB, Lorenz Kalb, noch die Zeit zu einem Darüber hinaus stellt er rund 83% aller Ausbildungs- ausführlichen Gespräch zwischen den beiden Ver- plätze zur Verfügung und gilt somit als größter Be- bänden und der derzeitigen Situation im Reisege- schäftigungsmotor der deutschen Wirtschaft. Und werbe. (BLV-Pressedienst, JW/Fotos: JW) trotz immer stärker werdender Belastungen, wie z. B. durch bürokratische Hemmnisse und staatliche Be- vormundungen, schlägt sich der Mittelstand weiter- hin wacker. Er trotzt der flauen Konjunktur, die Stim- mung hellt sich langsam auf, so die jüngste Mittel- standstudie des Deutschen Sparkassen- und Giro- verbandes (DSGV). Für den Mittelstand - auch unter der Bezeichnung rund 99% aller Unternehmen, für die 70% aller Be- „KMU" (kleine und mittelständische Unternehmen) schäftigten rund 50% aller Umsätze erwirtschaften. oder „SME" (small and medium sized enterprises) bezeichnet gibt es keine gesetzliche oder allge- mein gültige Definition. Da jedoch kaum ein Schlag- wort in der Wirtschaftspolitik so häufig verwendet wird, ist es besonders wichtig, nach der jeweils zu Grunde liegenden Abgrenzung zu fragen. Einstu- fungsmerkmale sind in der Regel „Umsatz" und „Zahl der Beschäftigten". Das Institut für Mittelstandsforschung (IfM) gab folgende neue Einteilung heraus: Klein: bis 9 Beschäftigte / bis zu 1. Mio. Euro Umsatz im Jahr; mittel: 10-499 Beschäftigte / 1 bis 50 Mio. Euro Um- satz im Jahr; groß: über 500 Beschäftigte / über 50 Mio. Euro Umsatz im Jahr. Ehrung des Mittelstandes. Der deutsche Mittel- stand wird seit 1995 mit dem „Großen Preis des Mit- telstandes", auch bekannt als „OSKAR für den Mit- telstand" ausgezeichnet. Es handelt sich hierbei um Ende des Verbandsteils BSM SONSTIGE VEREINE UND VERBÄNDE eine Bronzeskulptur, die jedes Jahr an erfolgreiche Brandenburgischer Schaustellerver- Unternehmen von der Oskar-Patzelt-Stiftung verlie- band e. V. „Sanssouci" Sitz Potsdam hen wird. Vorsitzender haftet für Vereinssteuern Die Europäische Union (EU-Kommission) klas- sifiziert kleine und mittlere Unternehmen ab dem 1. Januar 2005 wie folgt. Weniger als 250 Beschäf- tigte: 1. Jahresumsatz höchstens 50 Mio. Euro (vor- her 40 Mio. Euro), 2. Jahresbilanzsumme höchstens Wo die Kleinen stark sind. Im Gastgewerbe und Wir weisen auf folgende Entscheidung des Bundes- 43 Mio. Euro (vorher 27 Mio.), 3. Das Unternehmen im Bau dominiert der Mittelstand. 90% der Hotels finanzhofes (Urteil vom 23.6.1998) hin: Ein eingetra- darf keiner Gruppe verbundener Unternehmen an- und Restaurants, Kneipen und Cafés sind kleine und gener Verein betrieb einen Wirtschaftsbetrieb. Die gehören bzw. nur einer Gruppe verbundener Unter- mittlere Unternehmen. 83% der Baufirmen werden Verwaltungsangelegenheiten einschließlich der Er- nehmen angehören, die die vorgenannten Voraus- als mittelständische Unternehmen geführt. Nicht viel ledigung steuerlicher Angelegenheiten übertrug der setzungen erfüllt. Die Definition der EU wird bei der weniger sind es im Grundstücks- und Wohnungswe- Verein einer Dienstleistungs-GmbH. Der 2. Vorsit- Inanspruchnahme aller europäischen Fördermaß- sen. Ganz anders das Bild in der Industrie : Dort gehö- zende des Vereins war zugleich Geschäftsführer des nahmen zu Grunde gelegt. Sie entfaltet bindende ren - gemessen am Umsatz - fast drei Viertel der Un- Dienstleistungsunternehmens. Als der Verein in Wirkung für zahlreiche EU-Richtlinien, Verordnun- ternehmen zu den Großen. Gesamtwirtschaftlich be- Konkurs ging, nahm das Finanzamt den Vereinsvor- gen, Programme und staatliche Beihilfen. trachtet steuern Kleinunternehmen rund 22% und mitt- Die Bedeutung des Mittelstandes. Der Mittel- lere Unternehmen 19% zum jährlichen Umsatzku- stand in der Bundesrepublik Deutschland umfasst chen bei. (Gewerbe Report/BSM-Presseinformation ) Frauenpower eröffnet Schweinfurter Volksfest Am 27. Mai eröffnete Oberbürgermeisterin Gudrun Griese mit vier Schlägen zum Bieranstich das 96. Schweinfurter Volksfest. Zur Eröffnungsfeier unter der Frauenpower von Gudrun Griese, Ordnungs- amtsleiterin Karin Stolze und der bereits bewährten ,,Miss Volksfest" Silvia Amrhein erschienen BLV-VI- zepräsident Eduard Wentzl, stellvertretender BLV- Landesschriftführer Jürgen Wild, BLV-Bezirkstellen- leiter Dieter Weigmann, DSB-Vizepräsident Lorenz Kalb und DSB-Vorstand Heiner Distel. Helmut Weh- ner wurde durch den 1. Vorstand der BLV-Bezirkstel- le Schweinfurt, Dieter Weigmann, verabschiedet. Über viele Jahre war hier eine faire Partnerschaft zwischen dem BLV, als Vertreter der Marktkaufleute dene Verbandsnadel mit einer Urkunde und bedank- te sich im Namen des BLV-Präsidiums, der Markt- händler und der Schausteller für die Zusammenar- und der Schausteller, und der Verwaltung gewach- Der BLV mit Oberbürgermeisterin Griese und der sen. Weigmann überreichte Herrn Wehner die gol- Schweinfurter Verwaltung. sitzenden auf Zahlung nicht abgeführter Lohnsteuer persönlich in Anspruch. Der Bundesfinanzhof bejah- te ebenfalls die persönliche Haftung des Vereinsvor- sitzenden. Ein ehrenamtlich und unentgeltlich täti- ger Vereinsvorsitzender haftet für die steuerlichen Verbindlichkeiten des Vereins wie die Abführung der Lohn- und Umsatzsteuer nach denselben Grundsät- zen wie ein Geschäftsführer einer GmbH. Die Über- tragung der steuerlichen Angelegenheiten auf eine dritte Person (hier 2. Vorsitzender als Geschäftsfüh- rer der Verwaltungs-GmbH) ändert hieran nichts. Der Vereinsvorsitzende hätte durch entsprechende Kon- trollmaßnahmen die Begleichung der Steuerschul- den des Vereins überwachen müssen. (Quelle: RA H. Wilbertz/BSV) Für reisende Eltern, Schülerinnen und Schüler www.schule-unterwegs.de Alles Wichtige zu Bildung und Ausbildung im Internet-bundesweit