Der Komet 5147 – Seite 9 https://komet-archiv.de/archive/5104/9 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5147/10. 8. 2005 Bundesbankge falsch verda dabei d e De Der Komet Gericht verbietet nachträglichen Entzug der Gemeinnützigkeit Finanzgericht schützt Vertrauen in einmal zugesagte Steuerbefreiung 9 für Konsumforschung (GfK) prognostizierte Ende Ju- li, dass der Konsumklimaindex im August zum vier- ten Mal in Folge sinkt - von revidiert 3,4 Punkten im Juli auf dann 2,9 Punkte. Das wäre der tiefste Stand in diesem Jahr. Die Stimmung der Verbraucher sei weiterhin von Unsicherheit geprägt, interpretierte die GfK die neuen Zahlen. Die Nürnberger Konsum- für den Anstieg der privaten Konsumausgaben in Deutschland im Gesamtjahr 2005 auf 0,2 Prozent. Bis März hatten die Marktforscher angesichts eines trotz hoher Arbeitslosigkeit erstaunlich robusten Kon- sumklimas sogar ein Plus von 0,8 Prozent vorausge- sagt. Die Konjunkturforschungsinstitute prognostizie- ren derzeit ein minimales Plus von real 0,1 bis 0,3 Pro- zent. Im ersten Quartal war der private Verbrauch auf Jahressicht nominal um 0,5 Prozent gestiegen, preis- bereinigt aber um 0,8 Prozent gesunken. Das Finanzgericht Münster hat jetzt einer steuerbe- sier der Außenprüfung, weil sie trotz der Verwendung forscher halbierten deshalb gestern ihre Prognose freiten gemeinnützigen GmbH, die sich dem Um- umweltverträglicher Techniken bei der Schaffung weltschutz verschrieben hatte, vor der rückwirken- von Gewerbeimmobilien erhebliche Einnahmen aus den Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das der Vermietung von Gewerberäumen erzielt und Finanzamt bewahrt und Vertrauensschutz in den Be- darüber hinaus an ihre eigenen Gesellschafter da- stand schon erteilter Freistellungsbescheide ge- bei zu äußerst günstigen Preisen vermietet hatte. währt. Das Gericht hob die nach einer Außenprüfung Das Finanzamt meinte, dass die Vermögensverwal- rückwirkend erlassenen Körperschaft- und Gewer- tung der Klägerin ein Ausmaß angenommen habe, besteuerbescheide wieder auf, weil das Finanzamt dass die Verfolgung gemeinnütziger Zwecke zu sehr selbst zunächst vorläufige Bescheinigungen über in den Hintergrund getreten sei. Die GmbH setzte die Gemeinnützigkeit und Freistellungsbescheide sich vor dem Finanzgericht jedoch erfolgreich zur hinsichtlich der Körperschaft- und Gewerbesteuer Wehr. erlassen hatte. Ob eine Körperschaft wie etwa eine GmbH gemeinnützige Zwecke verfolgt, ist für deren Finanzlage von ganz entscheidender Bedeutung: Denn die nach den Vorschriften der Abgabenord- nung als gemeinnützig anerkannten juristischen Personen sind von der Körperschaft-, Gewerbe- und Schenkungsteuer befreit. Sie können zudem durch den einkommensteuerlich geförderten Spendenab- zug viel besser Geld sammeln als vergleichbare Be- teiligte am Wirtschaftsleben. Umgekehrt führt ein Verlust der anerkannten Gemeinnützigkeit leicht in die Insolvenz, weil Geldreserven zur Steuerzahlung nicht angelegt worden sind. Die Richter maßen der Prüfung der Satzung der GmbH durch das Finanzamt und den erlassenen Freistellungsbescheiden jedenfalls für die Vergan- genheit Bedeutung zu. Die Beurteilung könne des- halb nur für die Zukunft, nicht aber rückwirkend we- gen besserer Erkenntnis oder anderer Bewertung der Tatsachen revidiert werden. Auch spielte es nach Ansicht der Richter keine Rolle, dass die gemeinnüt- zige GmbH möglicherweise ihren eigenen Gesell- schaftern Gewerberäume zu günstig überlassen ha- be. Denn auch das führe nicht zum rückwirkenden, sondern allenfalls zukünftigen Entfallen der Ge- meinnützigkeit. (Az: FG Münster: 9 K 1220/00 G, 9K Im Streitfall geriet die klagende GmbH in das Vi- 1567/00 K) Die Neigung der Konsumenten, größere Anschaf- fungen vorzunehmen, hat sich im Juli zwar von dem Einbruch zwischen April und Juni deutlich erholt. Die- ser Teilindikator legte um knapp 13 auf minus 13,1 Punkte zu. Die GfK wertet dies jedoch nicht als Hoff- nungszeichen, da die Verbraucher gleichzeitig die Konjunkturaussichten und die künftige Entwicklung ihrer Einkommen pessimistischer einschätzen. Diese Indikatoren sanken gegenüber Juni um gut zwei auf minus 15,7 bzw. um knapp fünf auf minus 14,8 Punk- te. Die GfK vermutet, dass die Konsumenten erwä- gen, bei einer Mehrwertsteuererhöhung, die mit ei- nem Wahlsieg der Union ab Januar droht, teure Käufe wie von Autos oder Möbeln vorzuziehen. Einem stär- keren Umsatzplus im Einzelhandel bis Ende 2005 würden dann 2006 Umsatzverluste gegenüber ste- Mehrwertsteuerdebatte belastet Konsumklima hen. Die Branche blickt nach der Ifo-Umfrage für Juli brojevi gene Deutsche Verbraucher auch im Juli verunsichert im Gegensatz zu Industrie, Bau und Großhandel der Zukunft skeptischer entgegen als im Juni. Die GfK zieht aus dem schwindenden Verbrau- chervertrauen das Fazit, dass die Konsumenten derzeit weder der Politik noch der Wirtschaft zutrau- ten, bei der Konjunktur und damit auch auf dem Ar- Die Aussichten auf Neuwahlen im Herbst und die beitsmarkt eine Wende herbeizuführen. Vielfach sei Wahrscheinlichkeit eines Regierungswechsels be- den Bürgern auch nicht klar, was ihnen neben einer flügelt die Konsumenten in Deutschland anschei- eventuellen Erhöhung der Mehrwertsteuer sonst nend nicht - im Gegensatz zur Wirtschaft und zu Fi- noch an Belastungen drohe. Ohnehin schränken ho- nanzmarktexperten. Die Nürnberger Gesellschaft he Energiekosten die Ausgabemöglichkeiten ein. Wie vielen Dienstleistungsunternehmen im Freizeit- dramatische Entwicklung schon auf dem weltgröß- bereich macht auch dem Schaustellergewerbe die ten Volksfest festgestellt wird, kann man sich sehr Konsumzurückhaltung der Bürger nach wie vor zu leicht ausrechen, wie es auf weniger populären Ver- schaffen. Die Menschen kommen auf die Plätze, hal- anstaltungen aussieht. ten sich beim Kauf von Fahrchips oder Mandeltüten aber deutlich zurück. Interessant ist in diesem Zu- sammenhang eine Statistik vom Münchner Oktober- fest, wonach fast jeder zehnte Besucher keinen ein- zigen Cent auf der Wiesn 2004 ausgab. Wenn diese Puppeteed57. Delegiertentag und 98 neb nov hovemusidu> us lebrisdlesni interschau 2006 Verbandes Deutscher Freizeitparks und Freizeitun- ternehmen (VDFU) nahm auch Wieland Schwarz- kopf, Präsident der European Association of the Amusement Supplier Industry (EAASI) und Vorsit- zender des Verbandes der Deutschen Vergnü- gungsanlagenhersteller (VDV), als Gast an dem Treffen teil. Beide Verbände, DSB und EAASI, so- wie die NürnbergMesse bekräftigten ihr Bemühen hinsichtlich der angestrebten Kooperation der Mes- sen interschau und EAS im Jahr 2008. Messebeirat interschau gegründet: „Unser Ohr am Markt" Schausteller und Freizeitpark-Betreiber aus ganz Europa in Hannover Messekooperation interschau und EAS in 2008 angestrebt Erstmals in der Geschichte der Fachmesse inter- der Deutsche Tourismusverband. Neben Vertretern schau wurde ein Messebeirat gegründet, der sich des Deutschen Schaustellerbundes (DSB) und des zur konstituierenden Sitzung Ende Juni in Nürn- berg traf.,,Der Messebeirat ist unser Ohr am Markt. Er berät uns in allen wichtigen Fragen und gibt uns neuen Input für die Weiterentwicklung des Messe- konzeptes", erklärt Claus Rättich, Bereichsleiter Ei- genveranstaltungen bei der NürnbergMesse. Mit- glieder im Beirat sind Vertreter von Unternehmen und Verbänden, die sowohl die Aussteller- als auch die Besucherseite der Messe repräsentieren. Mit der Gründung des Messebeirates wurde nach der Straffung des Rahmenprogramms und der Verkür- zung der Messedauer auf drei Tage ein weiterer Baustein des neuen Messekonzeptes der inter- schau umgesetzt. Der VDFU und die Europäische Schausteller Union (ESU) werden während der interschau vom 21. bis 23. Januar 2006 in Hannover ihre Jahres- hauptversammlungen abhalten.,,Schausteller und Mitglieder des interschau-Messebeirates nach der Freizeitpark-Betreiber aus ganz Europa werden zur Sitzung. Oben von links nach rechts: Lorenz Kalb, interschau nach Hannover kommen. Sechs Monate Andreas Dietz, Klaus Wilhelm, Wolfgang Schneider, vor der Veranstaltung sind bereits drei große Hotels Roland Tannreuther, Wieland Schwarzkopf, Edmund in Hannover ausgebucht", so Roland Tannreuther Radlinger, Marlyn Meinel; unten von links nach rechts: Susanne Kottenstein, Claus Rättich, Albert Ritter, Aktiv im Messebeirat der interschau engagieren sich die Unternehmen Dietz Fahrzeugbau und ZIE- RER Karussell- und Spezialmaschinen, der Erleb- nis-Zoo Hannover, der Holiday-Park Haßloch sowie Claudia Reindl. von der NürnbergMesse, bei dem die Gesamtlei- tung der interschau liegt. (Quelle: NürnbergMesse)