Der Komet 5152 – Seite 11 https://komet-archiv.de/archive/5109/11 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5152/30. 9. 2005 Der Komet Geschäftsführer eines Karussells ist bei der Berechnung einer Berufsunfähigkeitsrente (BU-Rente) als Facharbeiter einzustufen nach dem Berufsbildungsgesetz (BBIG) gäbe oder ein einschlägiger Tarifvertrag nicht bestehe. Sowohl das Sozialgericht wie auch in zweiter In- stanz das Landessozialgericht hatten sich ausführ- lich mit der Tätigkeit des Klägers als Geschäftsfüh- rer eines Break-Dance und den damit in Zusammen- hang stehenden Einzeltätigkeiten auseinander ge- setzt. Das Bundessozialgericht führt hierzu aus, dass die Tätigkeiten des Klägers sehr verantwor- tungsvoll und vielgestaltig gewesen sei, die neben Der Brandenburgische Schaustellerverein e. V. ,,Sanssouci" weist auf folgende Entscheidung des Bundessozialgerichtes (B13RJ34/03R-Urteil vom 12.2.2004) hin: Das Bundesarbeitsgericht hat in die- ser richtungsweisenden Entscheidung festgestellt, dass auch, wenn der ausgeübte Beruf weder in einer Berufsordnung geregelt noch tarifvertraglich erfasst ist, eine Einstufung des Versicherten als Facharbei- ter in Betracht kommen kann, wenn die zuletzt versi- cherte Tätigkeit in der Gesamtschau hinreichende Leistungsmerkmale aufweist, wie sie typischerweise Menschenführungsqualitäten auch wirtschaftliche bei Facharbeitertätigkeiten anzutreffen sind. Bei der hierbei vorzunehmenden vergleichenden Gesamt- betrachtung kann unter anderem den besonderen handwerklich-technischen Kenntnissen, der erfor- derlichen Verantwortung für Personen und Sachen von größerem Wert, der gebotenen Zuverlässigkeit, den Aufsichts- und Leitungsfunktionen sowie der Höhe der Entlohnung entscheidendes Gewicht zu- fallen. Kalender für die Jahre 2005 bis 2017 Preis pro Stück 16,90 Euro (Ausland 21,- Euro) (inkl. Verpackung und MwSt.) Lieferung erfolgt gegen Voraus- zahlung mittels Scheck oder Überweisung auf unser Konto 3580106969 (BLZ 54220091) bei der HypoVereinsbank Pirmasens. Bitte geben Sie auf dem Überweisungsformular unbedingt Ihre komplette Anschrift und als Verwendungszweck .Mehrjahreskalender" an. Bei größerer Stückzahl bitte Preis erfragen. KOMET Druck- und Verlagshaus GmbH Postfach 2261, 66930 Pirmasens Telefon 06331/5 13 20, Telefax 06331/31480 E-Mail: info@komet-pirmasens.de 11 Übersicht, in mehrere Gewerbebereiche hineinrei- chendes handwerklich-technisches Geschick und eine enorme Arbeitsbereitschaft erfordert habe. Ne- ben technischer Versiertheit seien noch weitere An- forderungen an den Betrieb des Fahrgeschäfts ge- treten, die jeweils in der Gesamtschau zur Bewer- tung einer qualitativ hochwertigen Tätigkeit geführt hätten. So habe das Karussell an Reisetagen als Schwertransport bewegt werden müssen, wobei der Vorliegend hatte der 1948 geborene Kläger, der Kläger den Mittelbau gefahren habe. Auch habe der keine abgeschlossene Berufsausbildung vorzuwei- Kläger die notwendigen Pflege- und Unterhaltungs- sen hatte, von 1975 bis 1994 bei verschiedenen Fir- arbeiten durchgeführt bzw. überwacht. Schließlich men als Geschäftsführer im Schaustellergewerbe sei er für die Beachtung der Sicherheitsanforderun- gearbeitet, zuletzt als Geschäftsführer eines Break- gen verantwortlich gewesen. Hinzukämen noch die fangreichen gutachterlichen Stellungnahmen von Dance. Im Verlauf seiner Tätigkeit erlitt er mehrere unternehmerische Anforderungen wie Abrech- Rechtsanwalt Harald Wilbertz, seinerzeit als Refe- Arbeitsunfälle, zugleich litt der Kläger unter arbeits- nungstätigkeiten, Überwachung und Koordinierung rent beim DSB, gekommen . Weite Passagen der Ur- bedingten gravierenden Verschleißerscheinungen der Arbeitsabläufe und Personalentscheidungen. teilsbegründungen zitieren und übernehmen diese der Lendenwirbelsäule mit Bandscheibenschäden, Hieraus ergebe sich ein Gesamttätigkeitsbild, das Stellungnahmen. Ebenso war der seinerzeitige Haupt- aufgrund derer er seiner Tätigkeit nicht mehr nach- zeige, dass eine hohe, aus unterschiedlichen Bega- geschäftsführer des DSB , Dr. Norbert Weigang, als gehen konnte. Seine hieraufhin eingereichten Ren- bungsressourcen zusammengesetzte Befähigung Sachverständiger im Verfahren vernommen worden. tenanträge wurden zunächst abgelehnt. Nachdem Voraussetzungen für den geschäftsführenden Be- Einmal mehr hat sich gezeigt, dass eine starke und erstinstanzlichen die Gesundheitsbelastungen des trieb eines Karussells wie des „Break Dance" sei. kompetente Interessenvertretung sowohl für den Klägers unstreitig gestellt werden konnten, stritten Aus den gehobenen unternehmerischen Anforde- Einzelnen, hier den Kläger, wie auch für alle Schau- die Parteien weiter über die Eingruppierung des Klä- rungen der Beschäftigung des Klägers werde deut- steller, die sich in Zukunft auf dieses grundlegende gers hinsichtlich der Höhe der ihm zustehenden lich, dass ein Zeitraum von etwa 10 Jahren der Tätig- Urteil berufen können, von unschätzbarer Bedeu- Rente wegen Berufsunfähigkeit. Alle drei Instanzen keit im Schaustellergewerbe nötig sei, um ein sol- tung ist. (Quelle: RA H. Wilbertz/BSV) sahen die Tätigkeiten eines Geschäftsführers im ches Karussell unter den Besonderheiten des Schaustellergewerbe als der eines Facharbeiters Schaustellermilieus als Geschäftsführer erfolgreich qualitativ vergleichbar und gleichwertig an. Uner- betreiben zu können. zedale Frauenvereinb ,,Thüringer Herzchen“.com.com heblich sei es hierbei, dass es für die vom Kläger Zu dieser Erkenntnis sind die Gerichte nicht zuletzt ausgeübte Tätigkeit keine geregelte Ausbildung auf Grund der in beiden Verfahren eingereichten um- Zum diesjährigen Rudolstädter Vogelschießen tra- Pfundiger Spaß auf der Wiesn: Fliehkraft macht Leichtgewichte schwer simulationen an den Steuerungs- und Überwa- chungseinrichtungen der Fahrgeschäfte durchge- führt. Zudem sorgen die Fachleute vom TÜV Süd auf der Theresienwiese auch für die technische Si- cherheit in den Bierzelten - vom Aufbau bis hin zur Funktion der Notbeleuchtung. Schneller, höher und TÜV geprüft: Bis zum 3. Okto- forderlich ist, werden Ultraschall- oder Röntgen- ber ziehen die Fahrgeschäfte auf dem Münchner prüfungen an wichtigen Bauteilen sowie Fehler- Oktoberfest wieder die Besucherströme in ihren Bann. Für die nötige Sicherheit sorgen dabei die Experten vom TÜV Süd. Hoch hinaus, rückwärts durch die Kurve und rasant wieder nach unten: Auf einem Wiesn-Fahrgeschäft kann sich das Gewicht der Fahrgäste durch die Kraft der Beschleunigung kurzfristig deutlich erhöhen. Doch die plötzliche Gewichtszunahme birgt für die Besucher keine Gefahr. Denn die Sachverständigen vom TÜV Süd haben alle Fahrgeschäfte rechtzeitig vor dem ,,O'zapft is" auf ihre technische Sicherheit hin kon- trolliert. Verständlich, dass bei diesem breiten Aufgaben- spektrum das Know-how von mehreren Disziplinen gefragt ist. Sachverständige der Fachrichtungen Bauwesen, Maschinenbau und Elektrotechnik sor- gen gemeinsam für ein gefahrloses Wiesn-Vergnü- gen. Bereits seit 1929 prüft TÜV Süd die Fahrge- Auf dem Programm der TÜV Süd-Experten für schäfte und Zelte auf dem Münchner Oktoberfest. Fliegende Bauten stehen auch Probefahrten an Damals hatte der Stadtrat der Landeshauptstadt den geprüften Fahrgeschäften: „Dabei können wir München den Bayerischen Revisionsverein um die in der Praxis beispielweise testen, ob Schließbügel Abstellung eines Beamten für diese Zwecke gebe- richtig am Körper sitzen und sicher verriegelt sind ten. Aus der damaligen Abnahmebesichtigung ist oder ob die Bremsen gut dosiert verzögern", er- inzwischen eine umfangreiche technische Prüfung klärt Reinhold Heinzinger von der TÜV Industrie durch die Sachverständigen vom TÜV Süd gewor- Service GmbH der TÜV Süd-Gruppe. Genauso den. Inzwischen hat die Abteilung Fliegende Bau- gründlich werden alle tragenden Bauteile sowie ten der TÜV Industrie Service GmbH TÜV einen die elektrischen, hydraulischen und pneumati- international anerkannten Ruf und ist weltweit schen Anlagen geprüft und getestet. Wenn dies er- tätig. (tho) fen wir uns mit unseren weiblichen Gästen am 23. August zu einem gemütlichen Kaffeeplausch im Ca- fé-Zelt Brömel. Weil uns Brömel alle eingeladen hat- te auf Grund unserer jahrelangen Treue-, ist unse- re Vereinskasse in diesem Jahr wunderbar ver- schont worden. Von hier aus ein herzliches Danke- schön. Bedanken möchten wir uns auch für die Spenden unserer Gastfrauen. - Unsere Frauenver- anstaltung fand zum Nordhäuser Herbstjahrmarkt am 6. September statt. Alle Frauen vom Platz trafen sich am Abend am,,Snack-House" von Evi und Strip- pe. Im Vorfeld hatten sich die Herzchen etwas Be- sonderes als Überraschung für die Kolleginnen und Kollegen einfallen lassen. Nach Feierabend gesell- ten sich auch die Männer zu uns und staunten nicht schlecht, als wir ein kleines leckeres Spanferkel- chen in Flammen aufgehen ließen. Die stärkeren Ge- tränke (Bowle usw.) wurden von den Herzchen ge- sponsert. Für das leibliche Wohl war somit ausrei- chend gesorgt. Dass es allen sehr gut gefallen und geschmeckt hat, merkten wir an den großzügigen Spenden. Auch im nächsten Jahr werden wir uns wieder etwas Tolles einfallen lassen, damit die zu diesem Abend angereisten Kolleginnen und Kolle- gen einen Grund haben, uns wieder zu besuchen. (M. Koppitz, 2. Schriftführerin) Die Schwierigkeit liegt darin, dass wir als Menschen nicht nur Probleme lösen, sondern auch Probleme schaffen. Edward Teller, amerikanischer Physiker