Der Komet 5161 – Seite 13 https://komet-archiv.de/archive/5118/13 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5161/30. 12. 2005 auch beim DIN in Berlin eine einschlägige Norm in Arbeit. BLV-Delegation bei Staatssekretär Schmid: Der Besuch bei Staatssekretär Schmid verlief für den BLV sehr informativ und es konnten neue, wichtige Verbindungen zu anderen Ministerien aufgezeigt werden. Während der laufenden Saison wurden die Marktkaufleute mit der Änderung der Verwaltungs- vorschrift zum Sonntagsfahrverbot konfrontiert. Oh- ne Vorankündigung wurde die Ausnahmegenehmi- gung gestrichen. Der zuständige Oberregierungsrat berief sich darauf, dass Marktkaufleute bereits am Samstag anreisen können. Unter großen Anstren- gungen und unter Ausnutzung unserer Verbindun- gen in verschiedenen Ministerien konnte wieder ei- ne für den Markthandel akzeptable Regelung ge- bracht werden. MARKTKAUFLEUTE Der Komet UND SCHAUSTELLER Montag, 16. Januar 35. Landesdelegierten-Konferenz vom 16. bis 19. Januar 2006 in der Konzert- und Kongresshalle Bamberg 13.00 Uhr Beginn der jew. Fachtagungen 18.00 Uhr Ende der Fachtagungen 19.00 Uhr Empfang der Stadt Bamberg Dienstag, 17. Januar 8.30 Uhr Beginn der Plenarsitzung 12.00 Uhr Mittagessen 13.00 Uhr Fortsetzung der Plenarsitzung 14.00 Uhr Frauennachmittag „Es lebe die Kunst" im ViZ 18.00 Uhr Ende der Plenarsitzung 19.00 Uhr Abendveranstaltung: Motto: ,,Die fröhliche Markthalle" Mittwoch, 18. Januar 9.00 Uhr Aufstellung auf dem Maxplatz 10.00 Uhr Fahnenmarsch zum Dom 10:30 Uhr Gottesdienst mit Fahnenweihe 12.00 Uhr Mittagessen Bürgermeister- und Fachreferententagung: Die Bürgermeister- und Marktreferententagung wurden von 80 Teilnehmern der Kommunen besucht. Präsi- dent Bradac hielt hier ein aussagekräftiges Referat über die Probleme der Marktkaufleute und der Schausteller. Unter anderem sprach der Präsident die Personalschulung an. Diese Schulungen sind ein Bestandteil in der gesamten Wirtschaft und so- mit auch wichtig im Reisegewerbe, vor der wir uns nicht verschließen dürfen. Es darf aber nicht ein Zu- lassungskriterium werden. Weiteres Thema war der Alkoholmissbrauch von Jugendlichen. Hier sollen Kontrollen durch Sicherheitskräfte Abhilfe schaffen. Da der Missbrauch extrem durch Rucksacklieferun- der Unternehmer auf die DIN 6650/6 zurückgreifen. gen gesteigert wird, haben verschiedene Kommu- nen Tankstellen und Supermärkten im Einzugsge- biet den Verkauf von Alkohol während Veranstaltun- gen im öffentlichen Interesse untersagt. „Test the Best" als Zertifizierung eines privaten Unterneh- mens wurde einhellig von den Tagungsteilnehmern abgelehnt. Wann und wo die nächste Bürgermeister- und Marktreferententagung abgehalten wird, steht zurzeit noch nicht fest. Fürther Frühschoppen: Zum Fürther Frühschop- pen waren trotz der Terminverlegung alle Gäste er- schienen und es konnten gute Gespräche geführt werden. Ein Manko passierte dennoch. In der „Ko- met"-Veröffentlichung wurde die Verlängerung bereits für 2006 angekündigt. Richtig ist aber, dass diese Verlängerung erst 2007 geplant ist . Die 35 . Landesdelegiertenkonferenz wird vom 16. bis 19. Januar in Bamberg stattfinden. Das Programm und die Tagesordnung werden im „Komet" und auf unse- rer Internetseite www.blv-marktkaufleute -schaustel- ler.de veröffentlicht. 13.30 Uhr Fortsetzung der Plenarsitzung In welcher Weise das bisherige Schankbuch noch genutzt oder benötigt wird, klärt der BSM zurzeit der Schankanlage oder Reinigung in jeden Fall nicht noch ab, wobei eine Dokumentation von Arbeiten an vernachlässigt werden darf. Hygienerecht: Ab 2006 gilt grundsätzlich die Do- kumentationspflicht nach der dann geltenden EU- Hygieneverordnung. Hierbei ist zu beachten , dass die Rechtsprechung davon ausgeht, dass was nicht dokumentiert wurde auch nicht erfolgt ist. Technische Sicherheit/Arbeitsschutz: Wider er- warten wurde die EU-Zeltnorm verabschiedet. Die EU-Norm für Fahrgeschäfte und ähnliche Konstrukti- onen wurde veröffentlicht. Die neue EU-Norm für die Stromversorgung auf Festplätzen wird in voraussicht- lich 18 Monaten veröffentlicht. In dieser Norm sind die Ausnahmen für die Nutzung von 30mA Schutzschal- ter vorgesehen. Beleuchtungsstromkreise außerhalb des Handbereichs werden weiterhin mit den beste- henden Schutzschaltern abgesichert. Es ist aber zu 18.00 Uhr Ende der Plenarsitzung 20.00 Uhr „Bamberg bei Nacht" Donnerstag, 19. Januar 9.30 Uhr Volksfest- u. Marktreferententagung 12.00 Uhr Mittagessen 14.00 Uhr Großkundgebung mit Minister- präsident Dr. Edmund Stoiber 19.30 Uhr Galaball „Bamberg auf bald" (Änderungen vorbehalten) Satzungsvorlage unter www.blv-marktkaufleute-schausteller.de Folgende Hotels stehen zur Verfügung: Residenzschloss (0951/60910) EZ 111/DZ 144 € Welcome Hotel = Tagungshotels01e1s.com (0951/70000) EZ 79/DZ 99 € Hotel Alt Ringlein (0951/95320) EZ 50/DZ 70 € Hotel Ibis (0951/980480) EZ 58/DZ 67 € Bitte Zimmer sofort unter dem Kennwort „BLV" bestellen. 13 den Aufsichtsbeamten vor Ort die Möglichkeit der Zuziehung. Bei betretbaren Verkaufsgeschäften ist zurzeit der rechtliche Zustand, dass diese ein Bau- buch benötigen. Die BGN führt derzeit eine Deregu- lierung in ihren Vorschriftenwerken durch. Hierzu nahmen der BSM, BLV und der DSB bei Gesprächen teil. Auf Antrag der Verbände wird die BGN hierzu ei- ne Zusammenfassung der geltenden Vorschriften für das Reisegewerbe veröffentlichen. Eine Gefähr- dungsbeurteilung des Betriebes für Arbeitnehmer steht jedem Unternehmer ins Haus. Der BSM wird zusammen mit der BGN eine Musterbeurteilung er- Straßenverkehr: Durch die Harmonisierung der stellen und den Kollegen zur Verfügung stellen. Sozialvorschriften steht auch dem Schaustellerge- werbe eine Verschlechterung der bisherigen Rege- lung ins Haus. Am 6. 12. 05 steht ein Vermittlungs- verfahren an, das Ergebnis wird allen Landesver- Ort und Zeit der nächsten Tagung: Aufgrund des bänden mitgeteilt, wenn gesicherte Kenntnisse . Antrages des Fachbereichsvorsitzenden Heinrich BLV Interna: Zur Personalfrage teilte Vizepräsi- beachten, dass nicht handels- oder industrieübliche Melchior wurde darüber diskutiert, ob die nordbaye- dent Wentzl mit, dass sich zur Landesdelegierten- Steckverbindungen verwendet werden. Um eine rische Schaustellertagung jährlich stattfinden soll. konferenz einige Änderungen anzeigen. So hat der staatliche Regulierung zu vermeiden, führte der BSM, Auf Beschluss der Anwesenden wird die Schaustel- 1. Schatzmeister Ludwig Balanowski zum 9. 6. 05 DSB und der TÜ'V-Süd Gespräche über die Betrei- lertagung wieder an jährlich veränderten Orten statt- sein Amt offiziell niedergelegt. Der Fachberater der berqualfikation. In der letzten Zeit wurde bei Ge- finden. Außerdem werden Gastredner von IHK, bayerischen Schausteller, Helmuth Aigner, verstarb brauchsabnahmen ein Technischer Aufsichtsbeam- BGN, Arbeitsamt etc. eingeladen. Die nächste nord- völlig überraschend. Der stellv. Präsident Anton ter hinzugezogen. Laut Beschluss des Arbeitskrei- bayerische Schaustellertagung wird von der Be- Gollwitzer erkrankte so schwer, dass mit einer Rück- ses Fliegender Bauten ist zwar die Zuziehung des zirksstelle Schweinfurt am 10. 11. 06 ausgerichtet. kehr ins Präsidium nicht mehr gerechnet werden TÜV nicht zwingend, aber die Rechtsprechung gibt (BLV/BSM-Presseinformation ) kann. Vizepräsident Rädler hat angekündigt, sich aus Altersgründen, nicht mehr zur Wahl zu stellen. Kündigung bei der UECA: BSM-Hauptgeschäftsfüh- aus dem Fleischskandal beschlossen rer Hammerschmidt berichtete, dass der BSM seine Mitgliedschaft in der UECA kündigte. Es wurde fest- Alle mit Fleisch arbeitenden Betriebe sind betroffen gestellt, dass hier nicht die von den nationalen Markthandelsorganisationen als Mitgliedsverbände In den letzten Wochen stellten Lebensmittelkontrol- lustarmer und schneller Informationsaustausch zwi- aufgegebenen Arbeiten in der EU ausgeführt wur- leure bei Routinekontrollen in großem Umfang nicht 10-Punkte-Sofortprogramm als Konsequenz den. verkehrsfähiges Fleisch sicher. Teile der bisher be- schlagnahmten Ware wurden umetikettiert und wa- ren bereits in den Handel gelangt. Nach der Bund- Länder Krisensitzung wurde als Konsequenz aus dem Fleischskandal ein 10-Punkte-Sofortprogramm mit tief greifenden Maßnahmen beschlossen: schen den Landesbehörden und den Bundesbehör- den notwendig. Dazu soll das vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) bereitgestellte EDV-System FIS-VL für die Dokumen- tation der Erkenntnisse in diesem Fall, aber auch in möglichen vergleichbaren künftigen Fällen ab sofort bereit gestellt werden. .Bei „FIS-VL" handelt es sich um eine Art elektronische Akte, in die Daten gemel- det werden. Das BVL wird die Daten täglich auswer- ten und zusammenfassen und dem BMELV sowie Gaststätten-/Schankrecht: Beim Gaststättenge- setz erreicht der BSM, dass für Essensabgabe und für die Abgabe alkoholfreier Getränke keine Erlaub- nis mehr benötigt wird. Seit dem 30. 7. 2005 ist die Schankverordnung außer Kraft. In diesem Bereich gilt nun auch die Hygieneverordnung. Für den Be- Verbesserung des Informationsflusses. Für die treiber einer Schankanlage ergibt sich hier nun ein Bewältigung derartiger Vorfälle und der daraus er- größerer Freiraum, wobei zu beachten ist, dass der wachsenden Ansprüche an die Kommunikation mit Unternehmer seiner Sorgfaltspflicht nachkommen der Öffentlichkeit, den Mitgliedsstaaten der EU, der den Ländern zur Verfügung stellen. muss. Bei der Reinigung der Schankanlagen kann EU-Kommission und mit Drittstaaten , ist ein ver- Meldepflichten. Die Meldepflichten in der VO