Der Komet 5168 – Page 10 https://komet-archiv.de/archive/5125/10 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. 10 den. Der Besucher legt in der heutigen Zeit größten Wert darauf, seine Dult oder sein Fest in der ihm ver- trauten Form immer wieder neu zu erleben. Den be- kannten und vertrauten Händler oder das ihm lieb gewonnene Fahrgeschäft am gewohnten Ort vorzu- finden. Selbstverständlich muss auch den Newco- mern eine Chance gegeben werden. Dazu sind auf jedem Jahrmarkt oder Volksfest ganz bestimmte Plätze vorhanden, auf denen die so genannten Neu- heiten platziert werden können. Einen großen Nachteil für das Reisegewerbe stellt die Sperrstundenregelung dar. Seit Einführung der Sommerzeit und dem veränderten Ausgehverhalten der Bevölkerung, speziell der Jugend, ist die mo- mentane Sperrstundenregelung für Veranstaltun- gen unter freiem Himmel nicht mehr zeitgemäß, ja sogar schon fast geschäftsschädigend. Wenn man bedenkt, dass in der Gastronomie die Sperrstunden fast gänzlich abgeschafft wurden, dass lediglich nur noch eine so genannte „Putzstunde“ eingelegt wer- den muss, dann wirft sich doch zwangsläufig die Fra- ge auf, wurde hier das Reisegewerbe vergessen? Hier werden Sperrzeiten zwischen 22.30 Uhr bis höchstens 23.30 Uhr aufdiktiert und es ist für viele unserer Besucher unbegreiflich, dass die Veranstal- tungen schon so zeitig schließen müssen. Das Aus- gehverhalten unserer Jugend, die nachweislich 50 Prozent der Besucher sind, hat sich total verändert. Zur Uhrzeit, als man früher heimging, geht die heuti- ge Jugend gerade erst einmal fort und steht vor ei- nem dunklen, geschlossenen Vergnügungspark. Ei- ne Verlängerung der Sperrzeiten wären hier in der momentanen schwierigen wirtschaftlichen Situation sehr zu begrüßen. Die hohen Energiepreise sowie willkürlich festge- setzte, total überzogene Stromanschlussgebühren, hohe Platzgebühren und die Bereitstellungskosten für soziale Dienste bei Veranstaltungen drohen das Reisegewerbe zu erdrücken. Die Energiepolitik muss deshalb wieder stärker dem Wachstumsziel ver- pflichtet sein. Wirtschaftsminister Michael Glos hat versprochen, speziell bei den Strompreisen den Re- gulierungsrahmen entschlossen umzusetzen, um Druck auf die Netzentgelte und auf die Preise zu er- möglichen. Der BLV hofft, dass die Union diesen Weg weiter verfolgt und damit den Gewerbetreibenden ei- ne schwere Last von den Schultern nimmt. Der Komet 516810. 3. 2006 ker in Ausübung seines Berufes an seiner Arbeits- stelle benötigt". So wie der Schlosser sein Werkzeug und sein Eisen befördert und der Maler seine Farbe, der Maurer seine Steine und seinen Zement zu sei- ner Arbeitsstelle, so befördern die Marktkaufleute Marktstände, Waren, Obst, Gemüse, Südfrüchte und der Schausteller sein Karussell zu seiner Arbeits- stätte. Die Fahrten im Markthandel und im Schau- stellergewerbe sind nicht mit den Transporten der Spediteure dieser Verordnung vergleichbar. Es fin- det kein Güterverkehr für Dritte statt. Die Reisege- werbetreibenden verlagern ihre Betriebsstätten an die jeweiligen Veranstaltungsorte eines Marktes oder Von links: Melanie Hummel MdL, Dieter Peterhensel (1. Festes und erfüllen die Voraussetzungen des § 2, Zif- Vors. Bezirksstelle Bamberg), BLV-Präsidnet Wenzel fer 8 des Güterkraftverkehrsgesetzes. Speziell diese Bradac, Ministerpräsident Edmund Stoiber, Oberbür- Novellierung der EWG-Verordnung 3820/85 wäre in germeister Herbert Lauer, Landrat Dr. Günter Denzler. ihrer konkreten Durchführung ein Genickschuss für Schausteller- und Zirkusgewerbe künftig nur noch in das Reisegewerbe. eingeschränktem Unfang von dem Geltungsbereich Der Bayerische Landesverband der Marktkaufleu- der Verordnung auf nationaler Ebene ausgenom- te und der Schausteller erhebt deshalb seine Stim- men werden dürfen. Die bisherige Befugnis der Mit- me und sagt, schützt uns und unseren Beruf und gliedsstaaten, Marktfahrzeuge in der Nahzone zu schützt somit ein Stück bayerischen Kulturgutes. begünstigen wird vollständig entfallen. Auf europäi- Bayern ist ein Land von unglaublicher landschaftli- scher Ebene ist das Verfahren inhaltlich abgeschlos- cher Schönheit. Bayern ist ein weltoffenes, fort- sen. Die Ausfertigung der Verordnung ist nur noch schrittliches und traditionsbewusstes Land. Aber ein formaler Akt ohne Änderungsmöglichkeiten. Der was wäre Bayern ohne seine in der ganzen Welt be- BLV hält an seiner kritischen Auffassung zu dem ein- rühmten und beliebten Märkte und Volksfeste. Und engenden Begriff des Spezialfahrzeugs fest. Ge- dieses Stück Kulturgut wurde mit durch den uner- genüber der bisherigen Formulierung der Verord- müdlichen Einsatz, durch das Traditionsbewusstsein nung, die allgemein Fahrzeuge im Schausteller- und und Idealismus des einzelnen Marktkaufmannes Zirkusgewerbe ausnimmt, wird „Spezialfahrzeug", und des Schaustellers zu dem gemacht was es heu- so wie vorgesehen, mit hoher Wahrscheinlichkeit zu te ist. Ministerpräsident Stoiber verdeutlicht, dass Auslegungsproblemen führen. Im Verordnungsent- die Marktkaufleute und die Schausteller ein wichti- wurf ist keine legale Definition des Spezialfahrzeugs ger Teil der Lebensqualität in Bayern sind. Märkte enthalten. Der BLV verlangt deshalb, dass es bei der bisherigen Regelung und dem Wortlaut,,Fahrzeuge im Schausteller- und Zirkusgewerbe" bleibt. sind Fixpunkte nicht nur in den Regionen, sondern im Leben schlechthin. Viele tausende von Wochen- märkten sichern die Versorgung der Bevölkerung Zum Thema Marktfahrzeuge wurde mitgeteilt, und schaffen eine regionale Identität. Volksfeste und dass Abweichungen von den Sozialvorschriften für Märkte sind unter der arbeitsmarktpolitischen Sicht Marktfahrzeuge in der Nahzone nicht mehr berück- von hoher Bedeutung durch die Zulieferbeziehun- sichtigt wurden, da diese Regelung vielfach miss- gen zu den verschiedenen Branchen und damit ein braucht würde. Der BLV vermag nicht zu beurteilen wichtiger Arbeitsmarktfaktor. Für die Städte und in welchem Umfang diese Feststellung zutrifft. Es ist Kommunen bilden Märkte und Volksfeste ein wichti- nach der Auffassung des BLV jedoch völlig überzo- ges, nicht verzichtbares Image. Der Tourismus nutzt gen auf Verstöße mit Abschaffung der Ausnahme zu die außergewöhnliche Atmosphäre, die es außerhalb reagieren, anstatt wie ansonsten üblich, den Miss- von Deutschland in dieser Art nicht gibt. Die bayeri- brauch im Einzelfall zu sanktionieren. Hilfreich für sche Staatsregierung schätzt den Bayerischen Lan- Ein großes Problem ergibt sich durch die neuen den Markthandel wäre eine gewerbefreundliche Be- Sozialvorschriften. Bisher war es so, dass das trachtung des Artikels 13, Buchstabe B, demzufolge Schausteller- und Zirkusgewerbe vom Führen eines die Transporte von agrar- und forstwirtschaftlichen Kontrollgerätes gänzlich befreit war. Auch Marktfahr- Erzeugnissen aus Eigenprodukten in einem 100-Ki- zeuge mussten in der Nahzone von 50 Kilometern lometer-Radius ausgenommen werden dürfen. Eben- vom Standort keinen Fahrtenschreiber benützen. so zum Nachdenken gibt das Handwerksprivileg An- Das hierzu abgeschlossene Ermittlungsverfahren stoß, in dem es heißt:,,die Sonderregelung für den brachte allerdings ein erschütterndes Ergebnis. Ent- Beförderungszweck ist auf die Mitnahme von Materi- sprechend Artikel 13, der besagt, dass Fahrzeuge im al oder Ausrüstungen beschränkt, die der Handwer- Landesverband Schleswig-Holstein mit neuer Führung Arnold Jipp Ehrenpräsident desverband der Marktkaufleute und der Schaustel- ler als kompetenten Ansprechpartner. Am 26. Februar fand die Jahrestagung des Landes- mit einem Eisgeschäft, später kamen Süßwaren, verbandes der Schausteller und Marktkaufleute Schießgeschäft, Kettenflieger, Imbissbetriebe und Au- Schleswig-Holstein in der Stadthalle Neumünster toskooter dazu. Von 1960 bis 1986 war er Vorsitzender mit Neuwahlen des Präsidiums und der Fachgruppe der Fachgruppe | Schausteller im Landesverband, I Schausteller statt. Nach 20 Jahren erfolgreicher Präsidentschaft übergab Arnold Jipp den Stab an Ernst Hansen. Dem neuen Präsidenten stehen in der Vereinsführung Manfred Jipp und Kurt Jost als Vizepräsidenten zur Seite. Vorsitzender der Fach- gruppe | Schausteller ist Erich Wedekind mit Johann und Frank Dörksen als Stellvertreter. Auf den Sorgenkatalog, den Präsident Bradac vor- getragen hat, wollte er teilweise eingehen. Viele Themen betreffen nicht die Landesregierung, son- dern den Bund oder die Kommunen, aber dennoch wird der Ministerpräsident den Dingen im Einzelnen nachgehen. Der Schutz von Veranstaltungen wegen außerordentlicher Geschehnisse ist ein großes Pro- blem, da über die Sicherheit der Bevölkerung und des Gewerbetreibenden entschieden werden muss. Bei einer abstrakten Gefährdungslage hat eine Schließung von Volksfesten negativen Einfluss auf die Mentalität der Bürger. Hier würde der Glauben an die Freiheit bzw. die Bürokratie in seinen Grundfes- ten erschüttert. Dr. Stoiber glaubt hier deshalb sa- gen zu können, dass gerade in Bayern in solchen Fällen objektiv entschieden wird. Der Grundsatz „Bekannt und bewährt" hat nach Ansicht des Minis- terpräsidenten seine Berechtigung und dafür gibt es von 1986 bis 2006 dessen Präsident. Von nun an ist auch gute Argumente. Sicherheit und ein störungs- freier Betriebsablauf sind bei bekannten Schaustel- Arnold Jipp Ehrenpräsident des Landesverbandes. Über Schleswig-Holstein hinaus aktiv. Auch lern eher gewährleistet als bei unbekannten. Auch seiner Dachorganisation stellte er seine Fähigkeiten das Interesse der Besucher, das beliebte Fahrge- und Kenntnisse zur Verfügung. Als stellvertretender schäft am gewohnten Platz vorzufinden, spricht für Bundesvorsitzender des Fachbereiches | Schaustel- „Bekannt und bewährt" und deshalb spricht sich der ler im BSM und langjähriges Mitglied im Gewerbe- Viele Einsatz für den Berufsstand. Arnold Jipps und Rechtsausschuss. 1986 wurde Arnold Jipp we- Werk und Wirken und seine Verdienste für den Ver- gen seines gesellschaftlichen Engagements das Bun- band sind zu vielfältig, um sie im Einzelnen aufzuzäh- desverdienstkreuz verliehen. Präsidium und Haupt- len. So soll die Darstellung an dieser Stelle auf we- geschäftsführung des BSM wünschen einem verdien- sentliche Eckpunkte beschränkt bleiben. Seinen be- ten Streiter für das Reisegewerbe alles Gute und vor ruflichen Werdegang begann er als Schausteller 1947 allem Gesundheit. (BSM-Presseinformation) Ministerpräsident für diese Maxime aus. Es muss aber auch die Möglichkeit geschaffen sein, auch Newcomern einmal eine Chance zu geben. Der Wunsch der Schausteller nach längeren Öff- nungszeiten ist verständlich. Längere Öffnungszei- ten sind möglich, auch wenn die Lärmschutzvor- schriften eingehalten werden. Bei sehr seltenen