Der Komet 5188 – Seite 7 https://komet-archiv.de/archive/5145/7 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5188/30. 9. 2006 DSB vor Ort ... Eisleben. Auch in diesem Jahr nahm Präsident Albert Ritter an der Eröffnung des Wiesenmark- tes 2006 in Eisleben teil. Am Vorabend hatte die Stadt Eisleben zum traditionellen Schausteller- ball geladen, zu dem zahlreiche Schausteller und Stadtvertreter erschienen waren. Für seine Ver- dienste um den Wiesenmarkt zeichnete Präsi- dent Ritter Eislebens Altbürgermeister Peter Pfützner mit der silbernen Ehrennadel mit Halb- kranz des Deutschen Schaustellerbundes aus. Bürgermeister a.D. Pfützner habe sich stets für Music tasse 24 91 eb.de. die Sicherung der Volksfeste eingesetzt. Als Bei- spiel nannte Albert Ritter die Entscheidung von Peter Pfützner, nach den Anschlägen vom 11. September 2001 den Wiesenmarkt - trotz harter Attacken aus der Medienlandschaft und politi- scher Kreise nicht abzusagen. Diese Entschei- dung habe eine Signalwirkung für andere Städte gehabt. Unser Foto zeigt (v.I.) Bürgermeisterin Jutta Fischer, Bürgermeister a.D. Peter Pfützner, Marktmeister Siegmund Michalski und Präsident Albert Ritter. (Foto: Stadt Eisleben) München. Eröffnung des Münchner Oktoberfes- tes 2006. Nach dem Fassanstich durch Oberbür- germeister Christian Ude nutzten Präsident Al- bert und Geschäftsführer Helmut Gels die Gele- genheit zu Gesprächen mit politischen Vertre- tern, wie dem Landtagsabgeordneten Hermann Memmel (links). Im Blickpunkt stand unter ande- rem die Podiumsdiskussion des DSB am 27. Sep- tember in München. (Foto: KOMET) Der Komet Änderungen im Haushaltsbegleitgesetz 2006 Spitzer 0s 195 Neue Regelungen für Mini-Jobs 7 Das Haushaltsbegleitgesetz 2006 hat zum 1. Juli ni-Jobs (400 Euro) gelten. Regelmäßiges Arbeitsent- 2006 neue Regelungen für Mini-Jobs und für Be- gelt ist das vertraglich zugesicherte Entgelt. Ur- schäftigungen in der Gleitzone eingeführt. Über laubs- und Weihnachtsgeld werden bei der Ermitt- die Kernaussagen des Gesetzes haben wir bereits lung immer dann berücksichtigt, wenn sie jährlich in der Komet-Ausgabe vom 10. August 2006 infor- wiederkehrend gezahlt werden. Beschäftigte im Be- miert. Aus aktuellem Anlass berichten wir heute reich der Gleitzone sind im Gegensatz zu den Mini- ausführlich über die neuen Regelungen. jobbern grundsätzlich versicherungspflichtig in der Die Pauschalbeiträge für versicherungsfreie ge- Sozialversicherung. Innerhalb der Gleitzone wird ringfügig entlohnte Beschäftigte im gewerblichen der Arbeitnehmerbeitrag nicht mehr vom tatsächli- Bereich wurden Anfang Juli angehoben und für Ent- chen Arbeitsentgelt, sondern von einem reduzierten gelte in der Gleitzone wurde der Faktor „F" in der Be- Betrag berechnet. Dieser geringere Betrag ist das rechnungsformel neu festgelegt. Die Entgeltgrenze beitragspflichtige Arbeitsentgelt, das nach folgen- für Mini-Jobs/geringfügig entlohnte Beschäftigun- der, im Gesetz festgeschriebener Formel zu ermit- gen beträgt im Monat 400 Euro und darf regelmäßig teln ist: F x 400 + (2-F) x (AE-400). Der in der Formel nicht überschritten werden. Die wöchentliche Ar- enthaltene Faktor „F" spiegelt das Verhältnis der pro- beitszeit ist unerheblich. Für geringfügig entlohnte zentualen Abgabenbelastung des Arbeitgebers für Beschäftigungen hat allein der Arbeitgeber Pau- eine versicherungsfreie geringfügig entlohnte Be- schalabgaben zu tragen. Der Pauschalbeitragssatz schäftigung zum durchschnittlichen Gesamtsozial- für versicherungsfreie geringfügig entlohnte Be- versicherungsbeitragssatz wider. Die Erhöhung der schäftigungen beträgt seit dem 1. Juli 2006 zur Kran- Pauschalbeiträge für geringfügig entlohnte Beschäf- kenversicherung 13% (bisher 11 %) und zur Renten- tigungen zum 1. Juli 2006 hat deshalb auch eine Er- versicherung 15% (bisher 12%) des Arbeitsentgelts. höhung des Faktors „F" zur Folge. Der einheitliche Pauschalsteuersatz in Höhe von Neuer „F" Faktor. Mit dem Haushaltsbegleitge- 2% des Arbeitsentgelts bleibt unverändert. Gering- setz ist dieser Faktor für die Zeit vom 1. Juli 2006 bis fügig entlohnte Beschäftigungsverhältnisse in Pri- 31. Dezember 2006 auf 0,7160 festgelegt worden . vathaushalten sind von der Erhöhung der Pauschal- Die sich daraus ergebende vereinfachte Formel für abgaben nicht betroffen. Die Arbeitgeberaufwen- die Errechnung des geringeren beitragspflichtigen dungen betragen weiterhin 5 % zur Krankenversi- Arbeitsentgelts lautet: 1,2840 x tatsächliches Ar- Bemessungsent- cherung, 5% zur Rentenversicherung und 2% Steu- beitsentgelt minus 227,20 Euro = ern. Für Arbeitnehmer, die vollwertige Rentenan- gelt. Der neue Faktor,, F" bewirkt eine Erhöhung des sprüche erwerben möchten, besteht weiterhin die beitragspflichtigen Arbeitsentgelts innerhalb der Möglichkeit, auf die Rentenversicherungsfreiheit zu Gleitzone für die Berechnung des Arbeitnehmerbei- verzichten und die vom Arbeitgeber zu zahlenden tragsanteils. Für den Arbeitgeber ergibt sich keine Pauschalbeiträge bis zum vollen Rentenversiche- Veränderung, somit keine zusätzliche Belastung. Er rungsbeitragssatz aufzustocken. Bemessungsgrund- trägt von dem tatsächlich gezahlten Arbeitsentgelt lage ist das Arbeitsentgelt, mindestens jedoch ein die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge (üblicher Betrag von 155,00 monatlich. Durch die Anhebung Arbeitgeberanteil). des Pauschalbeitrages zur Rentenversicherung ver- ringert sich der Eigenanteil für den Arbeitnehmer von bisher 7,5 % auf 4,5 % des Arbeitsentgelts (2006: Beitragssatz in der RV = 19,5 %). Beschäftigungen in der Gleitzone. Eine beson- dere Beitragsberechnung ist für Beschäftigungen erforderlich, die in einem Entgeltbereich von monat- lich 400,01 Euro bis zu 800 Euro liegen. Diese so ge- nannte Gleitzone gilt jedoch nicht für Ausbildungs- vergütungen. Das regelmäßige monatliche Arbeits- entgelt muss innerhalb der Gleitzone liegen. Dabei ist bei Mehrfachbeschäftigten für die Prüfung, ob die Gleitzonenregelung anzuwenden ist, das Arbeits- entgelt aus allen Beschäftigungen zusammenzu- rechnen. Es dürfen dabei aber nur versicherungs- pflichtige Beschäftigungen berücksichtigt werden. Für die Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts gelten die gleichen Grundsätze, die auch für die Mi- 169. Hauptvorstandssitzung in Bremen Bremen, die Stadt des berühmten Freimarktes und der Stadtmusikanten, ist vom 14. bis 16. November 2006 Austragungsort der 169. Hauptvorstandssit- zung des Deutschen Schaustellerbundes e.V. Der Schaustellerverband des Landes Bremen e. V. lädt alle Teilnehmer recht herzlich ein, Gast zu sein in der Hansestadt mit dem unverwechselbaren Ambiente und der gelungenen Mi- schung aus Tradition und Weltoffenheit. Am Vorabend der HV findet um 18 Uhr ein Empfang beim Bürgermeister statt, dem sich um 20 Uhr die Abendveranstal- tung anschließt. Tagung und Übernachtung: Hotel Hilton, Böttcherstr. 2, 28195 Bremen. Der Preis beträgt für ein Einzelzimmer 120 Euro, für ein Doppelzimmer 140 Euro in- kl. Frühstücksbüfett. Buchungen unter Tel. (0421) 36960, E-Mail: info.bremen @hilton.com. Weitere Informationen beim Schaustellerverband Bremen, Geschäftsstelle, Findorffstr. 0/Bürgerwei- de Halle 6, 28215 Bremen, Tel. (0421) 5579643 oder über die DSB-Hauptgeschäftsstelle, Tel. (030) 398053-0. - Auf nach Bremen! Es stehen wichtige Beratungen und Diskussionen zur Lösung der bren- nenden Schaustellerfragen an. Nur wer dabei ist, kann auch mitentscheiden und die Weichen für die Zukunft stellen. (Foto: DSB) Beitragsverteilung auf Arbeitgeber und Arbeit- nehmer. Aus dem geringeren beitragspflichtigen Ar- beitsentgelt (Bemessungsentgelt) werden die vollen Beiträge zu den einzelnen Sozialversicherungszwei- gen ermittelt. Der Arbeitnehmerbeitragsanteil ergibt sich aus der Differenz dieser vollen Sozialversiche- rungsbeiträge und dem vom tatsächlichen Arbeitsent- gelt jeweils berechneten Arbeitgeberbeitragsanteil. Wahlrecht der Arbeitnehmer bei den RV-Beiträ- gen. Der Arbeitnehmer hat die Wahl, ob er seinen Rentenversicherungsbeitrag nach der Gleitzonenre- gelung oder nach dem tatsächlichen Arbeitsentgelt berechnen lässt. Entscheidet er sich für die Berech- nung nach dem tatsächlichen Arbeitsentgelt, muss er dies seinem Arbeitgeber gegenüber schriftlich erklä- ren. Die Erklärung gilt bei mehreren Beschäftigungen einheitlich und ist für die Beschäftigungsdauer bin- dend. (Quelle: Deutsche Angestellten Krankenkasse) Am 7. September besuchte DSB-Geschäftsfüh- rer Helmut Gels (links) den Süddeutschen Ver- band reisender Schausteller und Handelsleute e.V. in Nürnberg. Nach Vorstellung der Mitarbei- ter und Besichtigung der Geschäftsstelle in der Bayernstraße standen beim anschließenden Ge- spräch mit Geschäftsführer Willi Dahinten (rechts) die Sponsoringarbeit, Werbekampagnen sowie die Zusammenarbeit des Nürnberger Ver- bandes mit den städtischen Partnern im Vorder- grund. (Foto: Germann)