Der Komet 5245 – Seite 9
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5245/30. 4. 2008
eidgen
Wir machen
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Smiltentuinobei
Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
Sue Mitglied
Weltunion der Großmärkte (WUWM)
Europäische Schausteller-Union (ESU)
Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI
http://www.bsmev.de
spy (omanado. E-Mail: info@bsmev.de
BSM
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. ebriariod
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 Fax (0228) 22 19 36
.
Verbraucherinformationsgesetz
am 1. Mai 2008 in Kraft
Was kosten die Informationen?
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9
sib
Wenn bald das neue Verbraucherinforma- Gebührenverordnung bewegt sich im cherinformationsgesetz jedem Bürger ei-
tionsgesetz in Kraft tritt, kann jeder nach- Rahmen dessen, was bei vergleichbaren nen Anspruch 
auf Information in wichti-
fragen: Ist das, was ich esse auch ge- Anfragen wie nach dem Informationsfrei- 
gen Verbraucherfragen einheitlich und
sund? Allerdings sind die Auskünfte kos- heitsgesetz oder dem Umweltinformati- bundesweit
. Das heißt: Jeder kann bei
den zuständigen Behörden nachfragen
,
tenpflichtig. In einer Gebührenverordnung onsgesetz üblich ist.
werden diese Kosten geregelt. Auskünfte Mehr Informationen für Verbraucher. ob dort Daten zu bestimmten Lebens-
erteilen Behörden oder Personen des Pri- Das Verbraucherinformationsgesetz wur- oder auch 
Futtermitteln, zu Kosmetika,
vatrechts, die Aufgaben des Lebensmittel- de im November 2007 verkündet und tritt Wein 
und Bedarfsgegenständen (Verpa-
und Futtermittelgesetzbuches wahrneh- sechs Monate später, am 1. Mai 2008 in ckungen, Textilien, 
Inhaltsstoffe) vorlie-
men. Das sind zum Beispiel das Bundes- Kraft. Seit der Verkündigung sind die Le- gen. 
Nicht nur bei Verstößen gegen das
amt für Verbraucherschutz und Lebens- bensmittelüberwachungsbehörden der Län- Lebensmittelrecht 
kann ein Antrag auf
mittelsicherheit, die Landesämter für Le- der grundsätzlich gehalten, die Öffent- Auskunft 
gestellt werden. Dies ist auch
bensmittelsicherheit oder die Veterinär- lichkeit zu informieren. Das gilt bei Ge- 
möglich, wenn man Fragen zur Kenn-
sundheitsgefahren, Verstößen gegen das zeichnung, 
Herkunft, Beschaffenheit,
Höhe der Gebühren. Das Bundeskabi- Lebensmittelrecht, Verbrauchertäuschun- Verwendung oder zu den 
Zutaten eines
nett legte nun Gebühren für die Anfragen gen, dem Verkauf von Gammelfleisch 
Lebensmittels hat. (Presse- und Informati-
bei Bundesbehörden fest. Die Bundeslän- oder wissenschaftlichen Unsicherheiten
. onsamt der Bundesregierung/BSM-Pres-
der können sich daran orientieren. Die so Darüber hinaus gibt das neue Verbrau- seinformation
)
genannte Verbraucherinformationsgebüh-
renverordnung sieht dabei folgende Span-
ämter.
ne vor:
• einfache Auskünfte: 525 Euro
• schwierige Auskünfte: 3.060 Euro
• besonders schwierige Auskünfte:
60.250 Euro
Wenn das öffentliche Interesse bei einer
Frage sehr hoch ist, sind auch Kostener-
mäßigungen bis hin zur Gebührenbefrei-
ung möglich. In Ausnahmefällen können
aber auch höhere Gebühren entstehen,
beispielsweise wenn zusätzliche Recher-
chen notwendig sind. Die Kosten sind
letztendlich vom erforderlichen Verwal-
tungsaufwand abhängig. Für Auslagen
wie Kopien und Porto werden nur die tat-
sächlich entstandenen Kosten erhoben.
Von jeglicher Gebühr befreit sind Informa-
tionen über Verstöße gegen Vorschriften
des Lebens- und Futtermittelrechts. Die
Bundesverbandstag 2009 in Berlin
Hotelzimmer frühzeitig buchen!
Der 33. Bundesverbandstag des BSM e. V. findet passung berechtigt. Die Zimmer sind vollklimati-
vom 17. bis 20. Januar 2009 in Berlin statt. Das
NOVOTEL Berlin-Mitte, Fischerinsel 12, liegt in
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Gästen zur Verfügung.
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- jeweils inklusive Frühstück -
Bitte buchen Sie unter dem Stichwort: „Bun-
desverbandstag". Die Zimmer können bis 6 Wo-
chen vor Anreise unter dem oben genanntem
Stichwort abgerufen werden.
siert und schallisoliert. Sie sind mit einem breiten
französischen Bett ausgestattet und verfügen über
Bad/Dusche/WC, Haarfön, eine Arbeitsfläche, Di-
rektwahltelefon mit Internet- und Faxanschluss,
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km gratis (Mo.-Fr. auf Anfrage) „Early Bird"-Früh-
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vom Flughafen Tegel Ostbahnhof und Haupt-
bahnhof nächst mögliche Bahnhöfe.
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des Freiverkaufs. Die oben genannten Preise bein-
halten die kostenfreie Nutzung des Fitness- und
Kontaktdaten NOVOTEL: Telefonnummer 030/
Saunabereiches sowie Service und die gesetzliche
MwSt. von 19 Prozent. Im Falle einer MwSt.-Erhö- 20674-103, Fax 030/20674-111 oder E-Mail: h3278-
hung ist das Hotel zur entsprechenden Preisan- re@accor.com. (BSM-Presseinformation)
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