Der Komet 5271 – Seite 13
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5271/20. 1. 2009
das Sonn- und Feiertagsfahrverbot nicht für Fahrten
von Schaustellerfahrzeugen gilt. Diese Vereinbarung
ist in den meisten Ländern bereits umgesetzt worden.
In den übrigen Ländern werden Ausnahmegenehmi-
Der Komet
Ablaufplan zum
is fierrieM
gungen erteilt, eilweise auch Dauerausnahmegeneh833. Bundesverbandstag
migungen. Positiv für Ihre Branche ist zudem, dass in
des BSM in Berlin
abhudhelletaueri
Tagungsadresse: Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK),
Breite Straße 29, 10178 Berlin-Mitte
Samstag, 17. Januar 2009
15.00-18.00 Uhr
den Ländern, die bereits eigene Landesgaststättenge-medbus 00
setze erlassen haben, das Gaststättengewerbe nicht
mehr als erlaubnispflichtiges, sondern nur noch als
überwachungsbedürftiges Gewerbe ausgestaltet ist.
Damit sparen Sie in diesen Ländern die bisherige Ge-
bühr für eine Gestattung. Ich hoffe, dass auch die übri-
gen Länder diesen positiven Beispielen folgen werden,
die letztlich auf einer Anregung meines Hauses fußen.
Wir werden auch mit einer Änderung in der Gewerbe-
ordnung dafür sorgen, dass nach den Änderungen im
Gaststättenrecht künftig weiterhin die Reisegaststätten
auf Märkten, Volksfesten und bei anderen Gelegenhei-
ten Bier und andere Alkoholika im gleichen Umfang wie
früher ausschenken dürfen. Ein besonderes Anliegen
ist es mir persönlich, die Rahmenbedingungen zu
schaffen, dass trotz der Finanzkrise die Kaufkraft und
Konsumfreudigkeit Ihrer Kunden erhalten bleibt. Mehr
Netto vom Brutto - so lautet dafür der beste Weg. In
diesem Sinne übermittele ich Ihnen meine herzlichen
Grüße für Ihren 33. Bundesverbandstag und wünsche
Ihnen ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2009!
Michael Glos
Bundesminister für Wirtschaft und Technologie
Ganz herzlich darf ich Sie, lie-
be Teilnehmer des Bundesver-
bandstags des BSM 2009 in
Berlin begrüßen. Die kommen-
den Jahre bergen große Risi-
putken, die für uns alle nicht ab-
egnul schätzbar sind. Die Folgen der
o Finanzkrise sind für uns nicht
kalkulierbar. Gerade auf den
Märkten und Festen werden ne-
gative Auswirkungen nicht aus-
bleiben. Die Politik, so hören und lesen wir, schnürt immer
wieder Konjunkturpakete, um die Wirtschaft zu stützen.
Vielleicht ist dies auch für unsere Märkte und Feste mög-
lich, um die Kostenflut zu dämmen, damit für die Be-
sucher alles bezahlbar und damit attraktiv bleibt. Wir kön-
nen aber auch unser eigenes Konjunkturpaket schnü-
ren, in dem wir uns auf unsere Grundlagen besinnen.
Da ist einmal unsere lange Tradition. Unsere Feste
gibt es seit dem 10. Jahrhundert, Märkte schon länger.
Unsere kulturellen Güter haben hier ihren Ursprung.
Da ist unsere große Flexibilität, mit der wir unsere Märkte
und Feste gestalten können. Durch vielfältige Gestal-
tung können wir immer wieder ein neues Erscheinungs-
bild erstellen und auch unser Angebot verändern. Eine
wichtige Säule unseres Daseins ist auch unser Glaube,
der uns einen unerschütterlichen Optimismus schen-
ken kann, weil unser ganzes Tun unter Gottes Hand steht.
Wir dürfen darauf vertrauen, dass er uns begleitet und
uns neue Wege eröffnet. Ich darf der Bundesver-
sammlung einen guten Verlauf wünschen und erbitte
Gottes Segen für die kommende Saison 2009.
Pfarrer Martin Fuchs
Katholische Circus- und Schaustellerseelsorge
Termine des BLV
26. Januar 2009
Fachtagung des bayerischen Warenhandels
Landgasthaus Schützenheim,
Friedhofstraße 60, 89257 Illertissen
17. Februar 2009
Präsidiumskonferenz in Regensburg
Zimmerreservierungen unter:
Courtyard by Marriot Regensburg Hotel,
Regina Nachlinger,
Tel. 09 41/81 01-8 16, Fax 0941/8 40 47,
E-Mail: reservation.regensburg@courtyard.com
Preise: EZ 90 Euro/ DZ 105 Euro.
11. bis 13. Januar 2010
Landesdelegiertenkonferenz
in Nürnberg
(Änderungen vorbehalten)
Gesamtvorstandssitzung (DIHK,
Hanns-Martin-Schleyer-Saal)
Sonntag, 18. Januar 2009
10.00-18.00 Uhr
Fachbereichssitzungen
- dazwischen Mittagspause -
FBI (DIHK, Franz-von-Mendelssohn-Saal)
FB II (DIHK, Otto-Wolf-von-Amerongen-Saal)
FB III (DIHK, Hanns-Martin-Schleyer-Saal)
FB IV (DIHK, Ernst-Schneider-Raum)
Montag, 19. Januar 2009
9.00-13.00 Uhr
Plenumstagung
(DIHK, Franz-von-Mendelssohn-Saal)
13.00-14.00 Uhr
Pressekonferenz
(DIHK, Ernst-Schneider-Raum)
14.00-15.00 Uhr
Mittagspause
15.00-16.30 Uhr
Kundgebung
mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz
(DIHK, Franz-von-Mendelssohn-Saal)
19.30 Uhr
Einlass Parlamentarischer Abend
(Landesvertretung NRW, Hiroshima-
straße 12-16, 10785 Berlin-Tiergarten)
20.00 Uhr
tuebbü
Beginn Parlamentarischer Abend
Dienstag, 20. Januar 2009
9.00-14.00 Uhr
Plenumstagung
(DIHK, Franz-von-Mendelssohn-Saal)
14.00-15.00 Uhr
Mittagspause
15.00-18.00 Uhr
Plenumstagung
(DIHK, Franz-von-Mendelssohn-Saal)
- Änderungen vorbehalten -
NISSAN-Rahmenvertrag
Mindestnachlass für 4x4 befristet erhöht!
Unser Rahmenvertragspartner NISSAN hat die
Rabatte für die 4x4 Modelle X-Trail, Navara,
Pathfinder und Patrol angehoben. Für jedes ver-
kaufte Nissan-Neufahrzeug aus den genannten
Modellgruppen gewährt NISSAN im Zeitraum 15.
11. 2008 bis 31. 3. 2009 einen Mindestnachlass
von 20 Prozent im Bargeschäft und 24 Prozent
beim gewerblichen Leasing über die Nissan
Bank. Voraussetzung für diesen Nachlass ist ein
abgeschlossener Kaufvertrag bis 31. 3. 2009.
Wie kann ich den Rabatt erhalten? Hierzu wird
ein Berechtigungsschein benötigt, der bei der Haupt-
geschäftsstelle des BSM angefordert werden kann.
Dieser Schein wird auf diejenige Person ausgestellt,
auf die das Fahrzeug zugelassen wird. Bitte die Be-
dingungen beachten, zum Beispiel Mindesthalte-
dauer und ähnliches. Diese Dienstleistung Ihres
Verbandes ist für Sie kostenlos. (BSM-Presseinfor-
mation)
Nur so schnell fahren,
wie die Straße es hergibt
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sei nur Schrittgeschwindigkeit gefahren. Ohne Erfolg.
Nach Auffassung des Gerichts müsse auf solchen
Straßen mit untergeordneter Bedeutung mit Schlag-
löchern gerechnet werden.
Wer auf einem ländlichen Nebenweg mit Schlaglö- Gemeinde ersetzt bekommen. Sie gab an, ihr Sohn
chern sein Auto beschädigt, kann von der Gemeinde
keinen Schadensersatz verlangen, wenn er zu schnell
gefahren ist. Über ein entsprechendes Urteil des
Landgerichts Coburg vom 29. August 2008 (Az: 13 O
17/08) informieren die Verkehrsrechtsanwälte des
Deutschen Anwaltvereins (DAV).
Die Geschwindigkeit sei entsprechend anzupassen.
Laut einem Gutachten musste der Sohn mit minde-
stens 30 km/h in das mit Wasser gefüllte Schlagloch
gefahren sein, um den Schaden an der Felge zu ver-
ursachen. Aufgrund seiner Ortskenntnis hätte der
Sohn dies wissen müssen. Er sei zu schnell gefahren.
Der Schaden blieb daher an der Klägerin hängen.
Die Klägerin und ihr Sohn wohnen in einem kleinen
Weiler, der über eine schmale Ortsverbindungsstraße
erschlossen ist. Der Sohn fuhr bei Dunkelheit und
Regen in eines der zahlreichen Schlaglöcher und
beschädigte dabei eine Felge. Den Schaden von rund
600 Euro wollte die Klägerin von der zuständigen (Deutscher Anwaltverein/DAV)
Ende des BSM
Verbandsteils