Der Komet 5302 – Seite 11
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09 5302/30. 11. 2009
Der Komet
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11
☐ Der Vorstand des Landesverbandes Schausteller und Koffision der beiden Fahrzeuge. Der Autofahrer wollte
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Marktkaufleute Baden-Württemberg e. V. (LSM)
lädt gemäß § 15 der Satzung die Delegierten
aus den Bezirksstellen und alle Gäste freundlich ein zum
619
40. LSM-Landesverbandstag
vom 28. bis 30. Januar 2010 in Stuttgart
in Donnerstag, 28. Januar 2010
er.
Anreise der Delegierten
Programm
ne 10.00 Uhr LSM-Vorstandssitzung im Ratskeller
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in Stuttgart
ne 12.30 Uhr Pressekonferenz im Ratskeller
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14.00 Uhr Fachbereichstagung Fachbereich I
im Ratskeller in Stuttgart
Fachbereichstagung Fachbereich II
im Ratskeller in Stuttgart
19.30 Uhr Gemütlicher Abend in der Zaißerei
in Stuttgart-Bad Cannstatt
Freitag, 29. Januar 2010
10.00 Uhr Beginn des 40. Landesverbandstagsb
Das im Großen Sitzungssaal
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des Stuttgarter Rathauses
by bw
Begrüßung der Delegierten durch den
Vorsitzenden der Bezirksstelle Region.
Stuttgart, Herrn Ralph Peter Benda
met Begrüßung der Delegierten durch einen
Repräsentanten
der Landeshauptstadt Stuttgart
Tagesordnung des Verbandstags:
1. Begrüßung der Delegierten und
Eröffnung des Verbandstags durch
Präsident Volker Weber
019282. Totenehrung
3. Wahl der Tagungsleitung
mevol
Wahl der Mandatsprüfungskommission
pul1.m Verlesung des Protokolls des
ere 39. Landesverbandstagspett
I vom 7. bis 9. Februar 2008 in
Villingen-Schwenningen
192. Entgegennahme der Geschäftsberichte
pesa) des Präsidenten
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der beiden Vizepräsidenten
des Landeskassierers
der Revisoren
uwe) der Geschäftsstelle
12.30 Uhr Mittagspause
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13.30 Uhr Fortsetzung der Berichte
a)
b)
c)
3.
19.30 Uhr
der Landesfachbereichsvorsitzenden
I bis IV
der Bezirksstellenvorsitzenden
der Ehrenratsvorsitzenden
Diskussion über die Berichte
Festabend mit Fahneneinmarsch
im Mercedes-Benz-Museum
mit Vertretern aus Politik,
Wirtschaft, Kirche, Sport und Kultur
Samstag, 30. Januar 2010
10.00 Uhr
Festakt im Weißen Saal des Neuen
onthennine Schlosses mit Vertretern aus Politik,
Wirtschaft, Kirche, Sport und Kultur
12.00 Uhr kleiner Empfang vor dem Weißen Saal
des Neuen Schlosses
12.45 Uhr Fahnenmarsch vom Neuen Schloss zur
Schlosskirche im Alten Schloss
13.00 Uhr Gemeinsamer ökumenischer Gottes-
dienst mit den Schaustellerseelsorgern
Pfarrer Horst Heinrich und
Pfarrer Martin Fuchs
14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Mittagspause
15.00 Uhr Fortsetzung der Tagesordnung des
Verbandstags im Stuttgarter Rathaus
1. Satzungsänderung
2. Benennung und Wahl einer
Wahlkommission
3. Entlastung des Gesamtvorstandes
Neuwahlen
4.
5. Anträge (diese sind bis spätestens
5. Januar 2010 schriftlich bei der
Landesgeschäftsstelle einzureichen)
6. Festlegung der Ausrichter des
7.
8.
41. Landesverbandstages 2012 und
des 42. Landesverbandstages 2014
Verschiedenes
Schlusswort des Präsidenten und Ende
der Arbeitstagungen des
40. Jubiläumslandesverbandstags
- Änderungen vorbehalten -
Hotel zum
40. Jubiläumslandesverbandstag
in Stuttgart
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gdie vorreservierten vergünstigten Zimmer ab Mitte Dezember 2009 wieder in den freien Verkauf gehen.
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Wartepflicht bei Rettungsfahrzeugen
Bei Rettungsfahrzeugen müssen die Verkehrsteilneh- brochen von Bäumen, freie Bereiche. Als er ein von
mer die Fahrbahn räumen. Dabei müssen sie so lange hinten herannahendes Einsatzfahrzeug bemerkte,
fie warten, bis das Einsatzfahrzeug durch" ist. Der Fah- fuhr er wie die meisten anderen Verkehrsteilnehmer
ferer des Rettungsfahrzeugs kann sich dabei seine Fahr- auch auf den Mittelstreifen. Als er bemerkte, dass das
bahn aussuchen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Rettungsfahrzeug Schwierigkeiten haben könnte, am
seinen Schaden von 1.500 Euro ersetzt bekommen,
da er durch sein Ausweichmanöver auf die Gegen-
fahrbahn dem Notarztwagen das Durchkommen er-
möglichen wollte. Der Kläger unterlag vor Gericht. Das
Rettungsunternehmen treffe keine Schuld. Der Fahrer
eines Einsatzfahrzeugs mit Blaulicht und Martinshorn
könne frei wählen, welchen Weg er nehme. Daraus
folge, dass der Wartepflichtige, der den Weg frei ge-
räumt habe, erst dann wieder seine Position verän-
dern dürfe, wenn er sicher sein könne, den Einsatzwa-
gen dadurch nicht zu behindern. Er dürfe seine Position
auch nicht verändern, um womöglich ein besseres
Durchkommen zu ermöglichen. Die Entscheidung, wel-
cher Weg der bessere wäre, obliege nicht ihm, son-
dern dem Fahrer des Notarztwagens. Er hätte sich
vergewissern müssen, dass das Einsatzfahrzeug nicht
die Gegenfahrbahn benutzen wollte und bei Verlassen
des Mittelstreifens den Blinker betätigen müssen. Da-
her müsse er allein für den Schaden aufkommen. Eine
Mithaftung wegen der Betriebsgefahr des Einsatzfahr-
zeugs scheide aus. (Deutscher Anwaltverein)
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Sonderrabatt-Aktion
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CX-7
BT-50
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Die Kaufverträge müssen in dem Zeitraum 1. Ok-
tober bis 31. Dezember 2009 geschlossen wer-
den. (BSM-Presseinformation)
Termine des
Bayerischen Landesverbandes
der Marktkaufleute und der Schausteller e.V.
17. Dezember 2009
2. Südostbayerischer Glühweinstammtisch
in Passau
11. bis 13. Januar 2010
Landesdelegiertenkonferenz
in Nürnberg
28. Oktober 2010
Bayerische Schaustellertagung
24. Februar 2011
Erweiterte Präsidiumskonferenz
in Rosenheim
Januar 2012
Landesdelegiertenkonferenz
in Weiden
casino (Stand 10. 11. 2009 / Änderungen vorbehalten)
A 19
BSM
Über 17 Landesverbände
mit jedem Mitglied verbunden
Oberlandesgerichts Hamm vom 20. März 2009 (Az: Heck eines vor ihm an der rechten Seite ausgewiche- Ende des
1-9 U 187/08), wie die Verkehrsrechtsanwälte des nen Transporters vorbei zu kommen, wich er teilweise
Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilen. Der Auto-
fahrer fuhr auf einer Straße mit jeweils einer Spur pro
Richtung. Auf dem Mittelstreifen befanden sich, unter-
auf die Gegenfahrbahn aus, um mehr Platz zu schaf-
fen. Da der Fahrer des Krankenwagens die mögliche
Behinderung bereits bemerkt hatte, war dieser bereits
Verbandsteils BSM