Der Komet 5313 – Seite 8
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Der Komet
5313/20. 3. 2010
KfW senkt erneut Zinsen
für mittelständische Unternehmen
Zinsen für das Sonderprogramm für den Mittelstand
liegen zwischen 3,35 und 7,7 Prozent
o Reiseland Deutschland
im Mittelpunkt
Der Tourismusausschuss will bis zum Jahr 2013 das
Reiseland Deutschland nach vorne bringen. Bei einer
gemeinsamen Diskussionsveranstaltung mit der
Berlin hoben die Sprecher aller Fraktionen hervor, den
Deutschlandtourismus schwerpunktmäßig in dieser
Legislaturperiode fördern zu wollen. Der Ausschuss-
vorsitzende Klaus Brähmig sagte, das Gremium wolle
sich dafür einsetzen, dass die DZT auch im ange-
spannten Haushaltsjahr 2011 von Einsparungen aus-
gespart bleibe. Deutschland müsse „den Mut haben,
in die Werbung für den Tourismus zu investieren".
Im Kampf gegen eine drohende Kreditklemme hat die engpässe gekommen sind, langfristige Mittel für In- Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) am Donners-
Bundesregierung und die staatseigene KfW-Bank vestitionen und Betriebsmittel zur Verfügung zu stel- tag auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in
nochmals Zinssenkungen für die Finanzierung des len.
Mittelstands beschlossen. Im KfW Sonderprogramm,
das Teil der Konjunkturpakete der Bundesregierung
ist, gehen mit Wirkung zum 5. März die Zinsen um
0,25 Prozent zurück. Bundeswirtschaftsminister Brü-
derle begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Dies ist
das richtige Signal zur richtigen Zeit." Die KfW hatte
bereits zum 1. Februar 2010 die Zinsen im KfW-Son-
derprogramm um 0,20 Prozent gesenkt und zugleich
eine Reihe von Vereinfachungen und Flexibilisierun-
gen eingeführt.
,,Mit der zweiten deutlichen Zinssenkung unterstrei-
chen wir unsere Entschlossenheit, den Unternehmen
besonders aus dem Mittelstand den Zugang zu gün-
stigen Finanzmitteln offen zu halten", sagte der für das
inländische Fördergeschäft zuständige KfW-Vorstand
Dr. Axel Nawrath. Das KfW-Sonderprogramm ist ein KfW-Zentrale in Frankfurt.
wesentlicher Teil der Maßnahmenpakete der Bundes-
demetnu
regierung zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschafts-
Im vergangenen Jahr erhielten kleine und mittel-
krise. Für Unternehmenskredite stehen im KfW-Son- ständische Unternehmen laut KfW-Angaben aus dem
derprogramm insgesamt 40 Milliarden Euro zur Ver- Sonderprogramm Kreditzusagen über 7,2 Milliarden
fügung. Vorrangiges Ziel ist es, gesunden Unterneh- Euro. Damit ist das staatliche Konjunkturprogramm
men, die in Folge der Finanzkrise in Finanzierungs- bei weitem nicht ausgeschöpft. (Quelle: KfW/Foto)
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Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundes-
wirtschaftsministerium, Ernst Burgbacher, erläuterte,
die Bundesregierung halte an ihrem im Koalitionsver-
trag gemachten Versprechen fest, „die Mittel für die
DZT auf hohem Niveau zu stabilisieren". Der Präsident
des Bundesverbandes der deutschen Tourismuswirt-
schaft, Klaus Laepple, kritisierte, stabilisieren heiße
nicht Erweiterung. Er forderte, bei der Finanzierung
des deutschen Tourismusmarketings sei „ein gewis-
ses Maß an Flexibilität zu bewahren". Investitionen in
den Tourismus seien keine Subvention, sondern Wirt-
schaftsförderung. (Quelle: hib - Heute im Bundestag)
Haushaltsnahe
Dienstleistungen:
Neues BMF-
Anwendungsschreiben
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat die
bestehenden Anwendungsregelungen zu § 35a EStG
an die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Ge-
setzesänderungen angepasst. Die Steuerermäßigung
für eine Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen
für Renovierungs-, Erhaltungs- oder Modernisierungs-
maßnahmen wurde bereits zum 1. Januar 2009 auf 20
Prozent von 6000 Euro (somit 1200 Euro) verdoppelt.
Auch wurden die Regelungen über die Steuerermäßi-
gung für haushaltsnahe sozialversicherungspflichtige
Beschäftigungsverhältnisse und haushaltsnahe Dienst-
leistungen einschließlich Pflegeleistungen in einer Vor-
schrift zur Förderung privater Haushalte als Auftrag-
geber einer Dienstleistung bzw. als Arbeitgeber sozial-
versicherungspflichtig Beschäftigter zusammenge-
fasst. Diese Förderung wurde auf einheitlich 20 Pro-
zent der Aufwendungen von bis zu 20.000 Euro (somit
höchstes 4.000 Euro) pro Jahr ausgeweitet.
Steuerzahler nutzen die Möglichkeiten, Kosten für
haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleis-
tungen, von der Steuer abzusetzen. Nach § 35a EStG
werden alle handwerklichen Tätigkeiten begünstigt, ob
Renovierungsarbeiten, oder Erhaltungs- und Moder-
nisierungsarbeiten. Steuerlich absetzbar sind demnach
sogar Wohn- und Arbeitsplatzberatungen, Schlafzim-
meruntersuchungen auf Erdstrahlung und Elektro-
smog nebst Feng Shui Beratung. - Einzelheiten kön-
nen im Schreiben des BMF vom 15. Februar 2010
nachgelesen werden. (Quelle: BMF)
Modell
Nachlass
in %
cee'd
17
Picanto
14
Rio
16
Soul
15
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Modell
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Sportage
Sorento
Nachlass
in %
18
20
19
15
Venga
KIA behält sich vor, jederzeit während der Laufzeit des Rahmenabkommens die Verfügbarkeiten bestimm-
ter Modelle einzuschränken oder bestimmte Fahrzeuge/Modelle aus der Anwendbarkeit des
Rahmenabkommens auszuschließen. Einschränkungen dieser Art sind direkt beim KIA-Händler zu erfra-
gen. - Um in den Genuss des Herstellerrabattes zu kommen, wird ein Berechtigungsschein benötigt. Er
muss auf den Namen der Person ausgestellt werden, auf die das Fahrzeug zugelassen wird. Dieser
Berechtigungsschein wird auf Anfrage von der DSB-Hauptgeschäftsstelle ausgestellt.
DSB
Termine
12. bis 13. November 2010
174. Hauptvorstandssitzung
in Bad Kreuznach
17. bis 19. Januar 2011
62. Delegiertentag
in Paderborn