Der Komet 5323 – Seite 6 https://komet-archiv.de/archive/5280/6 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 6 Buckh ratwurst 1/2 Metter scicide angeführt durch das große Festzelt Seibert sowie die Biergärten der Firmen Barth und Ofenloch und das Der Komet ,,Schwarzwaldhäusel" der Firma Dingeldein, das heuer sein 50-jhriges Jubiläum feiert. Komplettiert wird die Palette von einer Vielzahl von Imbiss- und Aus- schankgeschäften die keinen Hunger und Durst auf- kommen lassen. ,,Nostalgie und Modernes" lautet das Konzept für 100 Jahre Brezelfest. Moderne Geschäfte gibt es zu hauf, nostalgische sind selten, da die Sicherheitsauf- lagen des TÜV sehr hoch sind. Daher gibt es nur noch ganz wenige,,alte" Fahrgeschäfte und aus der Zeit vor und kurz nach dem letzten Weltkrieg eigentlich gar keine mehr, die noch auf Reisen sind. Die Auswahl für unser Jubiläumsjahr bietet bestimmt für jeden etwas, haben wir doch insgesamt fast 100 Schaustellerfa- milien auf dem Festplatz. Dazu herzlich willkommen! (Günter Wedekind, Verkehrsverein Speyer / Fotos: DK, Menges) Rechtsschutz beim Solidaritätszuschlag auf Abgeltungsteuer BMF kommt Aufforderung des BdSt nach Rechtsschutzes wieder in der Einkommensteuererklä- rung aufführen mussten. Der Vereinfachungsgedanke der Abgeltungsteuer wurde hierdurch konterkariert. Der Bund der Steuerzahler wies das BMF mit seiner Eingabe auf die Problematik hin und forderte es auf, eine praktikable Lösung zu finden. Mit einer Eingabe vom 26. März 2010 forderte der Bund der Steuerzahler (BdSt) das Bundesministerium der Finanzen (BMF) auf, auch denjenigen Steuerzahlern Rechtsschutz hinsichtlich des Solidaritätszuschlags zu gewähren, deren Kapitalerträge abgeltend besteuert werden und bei denen der „Soli" somit automatisch einbehalten wird. Da in diesen Fällen kein Steuerbe- Mit Beschluss vom 25. November 2009 machte das scheid vorliegt, kann mittels Vorläufigkeitsvermerk Niedersächsische Finanzgericht (Az: 7 K 143/09) in zum Solidaritätszuschlag kein automatischer Rechts- schutz erreicht werden. Das Bundesfinanzministerium ist der Aufforderung des BdSt nun nachgekommen und bestimmt per Verwaltungsanweisung, dass bei einer für die Steuerzahler positiven Bundesverfas- sungsgerichtsentscheidung der Solidaritätszuschlag auch in diesen Fällen auf Antrag erstattet wird. Bisher konnten die betroffenen Steuerzahler nur über das Veranlagungsverfahren Rechtsschutz erhalten. Dies hatte zur Folge, dass viele Steuerzahler bereits abgel- tend besteuerte Kapitaleinnahmen zur Wahrung ihres 5323/30. 6. 2010 auch dieser Job unterliegt gesetzlichen Grenzen: So dürfen die Jugendlichen maximal vier Wochen pro Kalenderjahr im Ferienjob Vollzeit arbeiten. Das sind 20 Ferienjob-Tage. Die maximale Wochenarbeitszeit beträgt 40 Stunden, täglich dürfen Jugendliche nicht länger als acht Stunden tätig sein, Pausen nicht mitge- rechnet. Ein Ferienjob darf nur zwischen 6 Uhr mor gens und 20 Uhr abends ausgeübt werden. Die vor geschriebenen Ruhepausen bei einer täglichen Ar- beitszeit von viereinhalb bis sechs Stunden betragen 30 Minuten. Bei mehr als sechs Stunden muss eine Pause von einer Stunde gewährt werden. Samstags sowie an Sonn- und Feiertagen darf nicht gearbeitet werden, eine Ausnahme besteht jedoch beispielswei se in Krankenhäusern, Gaststätten und in der Land- wirtschaft. Um Jugendliche vor physischen und psychischen Gefahren zu schützen, schreibt das Jugendarbeits- schutzgesetz weitere Einschränkungen vor. Demnach sind Arbeiten an gefährlichen Maschinen wie Säge- Fräs-, Hack-, Spalt-, Hobelmaschinen sowie Pressen verboten. Des Weiteren ist es nicht erlaubt, Jugend- liche Akkordarbeit verrichten zu lassen. Jobs, die mit starker Hitze, Kälte und Nässe einhergehen, sind ebenfalls untersagt. Zudem dürfen Jugendliche keine Arbeiten unter gesundheitsschädlichen Einwirkungen wie Lärm, Strahlen und Erschütterungen sowie mit gif- tigen, ätzenden und reizenden Stoffen ausüben. Ver- stößt ein Arbeitgeber gegen diese Gesetzesvorgaben, muss er für das dann fällige Bußgeld tief in die Tasche greifen. Schwerwiegende Missachtungen werden so- gar als Straftaten geahndet. Jugendliche dürfen bis 8.004 Euro im Jahr steuer- frei verdienen. Geht das Entgelt für den Ferienjob und dem vom BdSt unterstützten Musterverfahren deut- eventuelle andere Einkünfte darüber hinaus, muss lich, dass es die Erhebung des Solidaritätszuschlags Lohnsteuer abgeführt werden. Die Rechtsexperten der zumindest ab dem Jahr 2007 für verfassungswidrig ARAG weisen darauf hin, dass die Eltern je nach Ver- hält und legte die Frage dem Bundesverfassungsge- dienst den Anspruch auf Kindergeld verlieren können. richt zur Entscheidung vor. Daraufhin hat die Finanz- Die Ferienjobber sind über den Arbeitgeber unfallver- verwaltung die Festsetzung des Solidaritätszuschlags sichert. Der Versicherungsschutz ist dabei unabhän auf die Einkommen- und Körperschaftsteuerbeschei- gig von der Dauer des Arbeitsverhältnisses und der de für Veranlagungszeiträume ab 2005 in den Vor- Höhe des Entgelts. Unbezahlte Praktika oder Ferien- läufigkeitskatalog aufgenommen. So wird der Rechts- Mini-Jobs sind ebenfalls versichert, einschließlich des schutz der Betroffenen gewahrt. Dies gilt jetzt auch für Hin- und Rückwegs zur Arbeit. Die gesetzliche Unfall- den „Soli" auf die Abgeltungsteuer. (BdSt) versicherung übernimmt bei einem Arbeits- oder We- geunfall die Heilbehandlung, die Rehabilitation sowie Lohnersatzleistungen. Deshalb müssen bei einem Arztbesuch weder die Krankenversicherungskarte vor- gelegt, noch zehn Euro Praxisgebühr gezahlt werden. Sozialversicherungsabgaben müssen nicht entrichtet werden, wenn nicht länger als zwei Monate, bezie- hungsweise 50 Tage im Jahr gearbeitet wird. Zudem haben die Jugendlichen das Recht auf Entgeltfortzah lung, wenn sie während des Jobs krank werden. Vorsicht beim Wechsel der privaten Krankenversicherung Um Beitragserhöhungen zu entgehen, wollen viele pri- vat Krankenversicherte ihre Kasse wechseln. Doch da- bei ist Vorsicht geboten, denn einige Versicherungs- vermittler arbeiten nicht seriös. In den vergangenen Jahren sind viele privat Kran- kenversicherte mit teils kräftigen Beitragserhöhungen von ihren Versicherern zur Kasse gebeten worden. Je höher der Beitragsanstieg, desto schneller kommt dann der Gedanke auf, zu einem günstigeren Versicherer zu wechseln. „Wir müssen feststellen", sagt Rechtsan- walt Arno Schubach vom Deutschen Anwaltverein (DAV), ,,dass zunehmend Versicherungsvermittler das Thema Beitragserhöhungen nutzen und Versicherte gezielt ansprechen, um ihnen einen Wechsel schmackhaft zu machen." Hiergegen sei grundsätzlich nichts einzu- wenden, wenn das Angebot wirklich günstiger ist und eine fundierte Beratung erfolgt. Doch es würden sich die Fälle häufen, in denen Versicherte praktisch über den Tisch gezogen werden. Dabei werden Tarife angeboten, die nur deshalb günstiger sind, weil sie geringere Leistungen beinhal- ten. Auch kommt es immer wieder zu Problemen, weil der Versicherungsvermittler nicht alle Vorerkrankun- gen korrekt aufnimmt. Schlimmstenfalls kann es dann passieren, dass der neue Versicherer vom Vertrag zu- rücktreten kann. Ist die vorherige Versicherung in die sem Fall bereits durch Kündigung beendet, bleibt nur noch der Weg in den Basistarif, das heißt oft: höherer Beitrag bei drastisch reduzierten Leistungen. Allen Krankenversicherten, die einen Wechsel der Kasse planen, rät die Arbeitsgemeinschaft Versiche- rungsrecht, besonders auf eine vollständige Beant- wortung der Gesundheitsfragen zu achten. Gleichzei- tig ist sich vom Versicherungsvermittler schriftlich be- stätigen zu lassen, dass keine Leistungsnachteile bei einem Wechsel eintreten. „Die große Mehrzahl der Versicherungsvermittler berät seriös und hat über- haupt kein Problem damit, dies auch entsprechend zu dokumentieren", erklärt Schubach. Demgegenüber sei es ein eindeutiges Alarmsignal, wenn der Vermitt- ler mündliche Erklärungen abgibt, diese aber auch auf Verlangen nicht schriftlich dokumentiert. (wid/niza) Regeln für Ferienjobber Zeitungen austragen oder Nachhilfeunterricht erteilt werden. Die maximale Arbeitszeit darf nicht länger als zwei Stunden in landwirtschaftlichen Familienbe- trieben drei Stunden - pro Tag von Montag bis Freitag im Zeitraum von 8.00 bis 18.00 Uhr an fünf Tagen pro Woche betragen. An Samstagen, Sonn- und Feier- tagen ist Jugendarbeit tabu. Schülerarbeit ist in Deutschland gesetzlich geregelt, leichte Arbeiten wie Babysitten, Einkäufe erledigen, um die Jugendlichen vor Schaden an Leib und Seele zu bewahren. Doch gerade das erste selbst verdiente Geld ist etwas Besonderes, weil plötzlich Wünsche realisiert werden können und weil die Zeit des Arbei- tens auch mit sozialen Erfahrungen verbunden ist. Fe- rienjobs sind für Schüler zulässig, solange einige Re- geln eingehalten werden. Bereits mit 13 Jahren darf eigenes Geld verdient werden. Dafür ist allerdings die Genehmigung der Eltern erforderlich. Es dürfen nur Einen Ferienjob dürfen Schüler, die der Vollzeitschul- pflicht unterliegen, erst mit 15 Jahren ausüben. Aber Auslandsjobs sind dagegen nicht über die deutsche gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Das gilt auch dann, wenn es sich um ein deutsches Unter- nehmen im Ausland handelt. Daher sollte man sich bereits vor der Abreise zum Beispiel im Internet unter www.unfallkassen.de über die Absicherung gegen Ar- beitsunfälle im Gastland informieren. (wid/niza) Das ist sicher! Der Komet Alle 10 Tage neu 36 x im Jahr