Der Komet 5336 – Seite 10
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Wir machen
Freizeit zum
Vergnügen!
Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
Mitglied in der
Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der
Europäischen Schausteller-Union (ESU)
http://www.bsmev.de
E-Mail: info@bsmev.de
533610. 11. 2010
BSM
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 +22 1959 Fax (0228) 221936
Gemeinsame Tagung des Gesamtvorstands und
Gewerbe-Rechts- und Europaausschusses des BSM
in Werne an der Lippe
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Eine umfangreiche Tagesordnung musste von den
22 Teilnehmern abgearbeitet werden. Sie folgten
der Einladung des Markthandel- und Schausteller-
Verbands Westfalen e.V. mit seinem Präsidenten
Alwin Kleuser als Gastgeber der diesjährigen
Herbstsitzung.
Bürgermeister Lothar Christ begrüßte die Repräsen-
tanten des BSM und betonte die enge Verbindung der
Stadt Werne an der Lippe mit den Beschickern der
Sim-Jü. Nach dem freundlichen Willkommensgruẞ
des ersten Bürgers von Werne stieg BSM-Präsident
Hans-Peter Arens in die Tagesordnung des Gesamt-
vorstands ein. Wichtige organisatorische und finan-
zielle Entscheidungen waren zu treffen. Unter ande-
rem stimmte der Gesamtvorstand der folgenden
Ablaufplanung des Bundesverbandstages vom 23. bis
25. Januar 2010 in Berlin zu:
Samstag, 22. Januar 2011
Möglichkeit zum Besuch der Grünen Woche
Gemeinsame Sitzung des Gesamtvorstands mit
dem Gewerbe-, Rechts- und Europaausschuss,
Beginn 15.00 Uhr
Sonntag, 23., bis Dienstag, 25. Januar
34. Bundesverbandstag in Berlin, Tagungen im Haus
der Wirtschaft, Breite Straße 29, 10178 Berlin
Sonntag, 23. Januar
10.00 bis 13.00 Uhr gemeinsame Sitzung
der Fachbereiche
14.00 bis 18.00 Uhr Fachbereiche I bis IV getrennt
Montag, 24. Januar
10.00 bis 13.00 Uhr Plenumstagung
15.00 bis 17.00 Uhr Kundgebung
Dienstag, 25. Januar
10.00 bis 17.00 Uhr Plenumstagung
Hotel
Abrufkontingent im Novotel Berlin Mitte, Fischerinsel
12, 10179 Berlin, Telefon 030/206740, Fax 20674111,
E-Post: h3278-re@accor.com
Hotelinformationen unter: www.novotel.com
Buchung unter dem Stichwort,,Bundesverbandstag"
Preise je Nacht: 103 Euro Einzelzimmer, 122 Euro Dop-
pelzimmer einschl. Frühstück (Änderungen vorbeh.)
Nach der zügig ablaufenden Tagung des Gesamt-
vorstands übernahm der Vorsitzende des Gewerbe-,
Rechts- und Europaausschuss, Prof. Dr. Klaus-Dieter
Müller, die Tagungsleitung.
Wernes Bürgermeister Lothar Christ.
Sozialvorschriften im Straßenverkehr VO 561/2006
Zum Auftakt der Sitzung wurde auf Wunsch von
Präsident Hans-Peter Arens der Tagesordnungspunkt
vorgezogen. HGF Werner Hammerschmidt erläuterte
Sozialvorschriften im Straßenverkehr VO 561/2006"
den Sachstand:
Die EU Kommission prüft gegenwärtig, ob die Ver-
ordnung revidiert werden soll. Bis zur Entscheidung
kann es noch ein Jahr dauern. Je nach dem Ergebnis
der Beratungen kann folgendes geschehen:
1. Die Kommission sieht keinen Änderungsbedarf
2. Die Kommission stellt Änderungsbedarf fest.
Daraufhin würde ein Verfahren zur Novellierung der
VO eingeleitet. Ansprechpartner des BSM im 
EU Par-
lament ist der stellvertretende Vorsitzende des Ver-
kehrsausschusses, Dr. Dieter - Lebrecht Koch, MdEP.
Ihm sind die vom BSM vorgetragenen Positionen
bekannt: Hauptforderung - generelle Ausnahme für
Marktfahrzeuge; Hilfsweise - Aufhebung der Gewichts-
grenze von 7,5 t, Ausdehnung der Nahzone von der-
zeit 50 km, vereinfachte Aufzeichnungsverfahren.
Im Zuge der anschließenden Diskussion wurden die
Ergebnisse der bisherigen Aktivitäten des BSM darge-
stellt. Die frühere VO 3820/85 ermöglichte den Mit-
gliedstaaten Ausnahmen unter anderem für Marktfahr-
zeuge nur innerhalb der 50 km - Nahzone. In der Nach-
folgevorschrift VO 561/2006 wurde diese Möglichkeit
ersatzlos gestrichen. Erst auf Initiative und persönli-
cher Vorsprache des BSM beim Bundesverkehrsmi-
nisterium wurden auch Marktkaufleute in die sogenann-
te Handwerkerregelung" (Befreiung für Fahrzeuge
und Kombinationen bis 7,5 t im 50 km Radius) mit auf-
genommen. Die Befreiung von der nicht im EU Recht
fußenden Aufzeichnungspflicht für leichte Fahrzeuge
(2,8 bis 3,5 t) ist ebenfalls ein Erfolg der Verbands-
tätigkeit.
Eine tatsächliche und rechtliche Verschlechterung ist
nur für Marktkaufleute eingetreten, die vor Inkrafttre-
ten der VO 561/2006 ausschließlich mit Fahrzeugen
über 7,5 t in der 50 km-Nahzone tätig waren.
Selbstverständlich wird der BSM auch in dieser
Angelegenheit weiterhin auf den europäischen
Gesetzgeber einwirken. Die nächste Aktion ist ein
Anschreiben an alle deutschen EU-Abgeordneten, die
nicht bereits schon von einzelnen Landesverbänden
direkt angesprochen wurden.
Bildung
Zum Thema Bildung begrüßte Prof. Dr. Klaus-Dieter
Müller als Gast Frau Marion Trübiger, Leiterin der
Wienbrede Grundschule in Werne. Sie informiert unter
anderem über das EU Projekt EVIS. Der BSM hat hie-
rüber bereits ausführlich im Komet berichtet. Vor-
bildlich ist das internetgestützte Erfassungssystem in
den Niederlanden. Dort kann von den Lehrern jeder-
zeit der Wissensstand der Schüler abgefragt werden.
Eine Übernahme in das deutsche System wäre sehr
hilfreich. Präsident Hans-Peter Arens und Ausschuss-
vorsitzender Prof. Klaus-Dieter Müller betonen, dass
nicht nur die schulische Bildung, sondern auch die
beruflichen Qualifikationen künftig immer wichtiger
werden. Schaustellerspezifische Bildungsangebote
auch auf Hochschulebene (z. B. Bachelor
) sollten er-
arbeitet und angeboten werden. Zur Vorbereitung die-
ses Themas für die kommende Tagung des Fach-
bereiches I „Schausteller und Circusse" wurde eine
fünfköpfige Arbeitsgruppe unter der Leitung von Prof.
Dr. Klaus-Dieter Müller eingerichtet.
Sicherheit bei Großveranstaltungen
Die Love-Parade zeigte auch Auswirkungen auf Feste