Der Komet 5339 – Seite 5
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5339/10. 12. 2010
Der Komet
Bundeshaushalt 2011:
Auf Konsolidierung muss Reform folgen
...
Mehr Steuern,
Die aktuelle Steuerschätzung vom
November zeigt: Deutschland ist auf dem Weg aus
der Krise. Die Steuereinnahmen wachsen wieder. Be-
reits in zwei Jahren werden wir gesamtstaatlich die
Rekordeinnahmen des Jahres 2008 wieder erreicht
haben. Der Bund hinkt ein wenig hinterher, aber auch
für ihn steigt das Steueraufkommen stetig. Damit be-
steht die Chance, die Schere zwischen Einnahmen
und Ausgaben zu schließen.
niger Sozialausgaben bedeutet. Zusätzlich sieht die
Finanzplanung aber vor, dass die Ausgaben in den kom-
menden Jahren wiederum nicht ansteigen, sondern in
realen Werten sinken. Das ist der richtige Ansatz.
Weniger ist mehr, ... Der Bundesrechnungshof erin-
nert in seinem diesjährigen Bericht daran, dass die
Sozialausgaben und Zinsen fast die gesamten Steuer-
einnahmen in Anspruch nehmen: 99 Prozent in 2010
und 88 Prozent in 2011. Auch wenn die Ausgaben hier
mit abnehmender Neuverschuldung und zunehmen
der Erholung der Wirtschaft schrumpfen: Es gibt gera-
de in den großen Ausgabeblöcken „Arbeit/Soziales",
"Verkehr/Bau“ und „Verteidigung" auch einige Ver-
schwendung von Steuergeldern: Der Bundesrech-
nungshof nennt unwirtschaftliche Dienstleistungen
und zweckwidrige Mittelverwendungen, Fehlplanun-
gen und Kostenüberschreitungen bei Bauprogram-
men und Gerätebeschaffung. Mit weniger Geld könn-
te hier mindestens gleich viel erreicht werden.
gerade bei den Steuern. Nicht nur, weil der Bund
Notwendige Bedingung: Sparen bei den Ausga- es im Koalitionsvertrag angekündigt hat, sondern, weil
ben! Haushalte kommen dauerhaft nur über die Aus- es Konjunktur und Wachstum stützt: Die Steuern müs-
gabenseite ins Gleichgewicht. Der Bund will dazu sei- sen einfacher und verständlicher werden. Das Steuer-
nen Haushalt vom Krisenniveau von rund 320 Milliar- system ist zu kompliziert. Strukturelle Verbesserungen
den Euro auf ein Nachkrisenniveau von rund 300 Mil- bei der Unternehmensbesteuerung und der Gewerbe-
liarden Euro zurückfahren. Das ist möglich, weil weni- steuer sind erforderlich. Diese Reformen muss die Po-
ger Krise zugleich weniger Arbeitslose und damit we- litik ergänzend zur Konsolidierung jetzt anpacken. (DIHK)
weniger Schulden. Die Neuverschuldung ist weiter
auf Rekordniveau. Die Bundesregierung plant 2010
,,nur" noch 50 Milliarden Euro neue Schulden. Im nächs-
ten Jahr sollen es 48,4 Milliarden Euro sein. Bis 2016
muss die Neuverschuldung aber auf maximal 10 Mil-
larden Euro herunter, das schreibt die Schuldenbrem-
se vor. Beachtliche Verschuldungsspielräume bleiben
dem Bund trotzdem: Nach jetziger Planung kann der
Bund auch in den Jahren 2012 und 2013 noch einmal
neue Schulden in Höhe von 43 Milliarden bzw. 32 Mil-
liarden Euro aufnehmen.
Weihnachtsküche:
Duftendes von Anis bis Zimt
In der Adventszeit sorgen Anis, Zimt, Kardamom und
Koriander in Lebkuchen, Plätzchen, Bratäpfeln, Punsch
oder Glühwein für vorweihnachtliche Stimmung. Aber
auch der Körper profitiert auf vielerlei Weise von den
positiven Wirkungen der aromatischen Zutaten. Des-
halb empfehlen die Ernährungsexperten, die Gewürze
nicht nur in der Weihnachtszeit, sondern das ganze
Jahr über zu verwenden. Denn Gewürze bringen nicht
nur Abwechslung in die Küche, sie haben eindeutig
gesundheitsfördernde Wirkungen und ihre Einsatz-
möglichkeiten sind vielfältig.
Anis sorgt nicht nur in Plätzchen für ein süßlich-wür-
ziges Aroma. Möhren oder Rotkohl verleiht er eben-
falls eine interessante Note. Das ätherische Anisöl wirkt
krampflösend in Magen und Darm und ist daher ge-
gen Blähungen hilfreich. Wegen seiner schleimlösen-
den Wirkung wird es in der Medizin zudem als mildes
Erkältungsmittel eingesetzt. Eine Messerspitze Anis in
warmer Milch mit Honig hilft beim Einschlafen. Eine
wichtige Zutat für Lebkuchen ist Kardamom, aber eben-
so gut passt er zu Fleisch- und Fischgerichten sowie
zu süßen Möhrenspeisen. Er verfeinert nicht nur den
Geschmack, sondern wirkt darüber hinaus appetitan-
regend, unterstützt die Verdauung und entkrampft. Kar-
damom vertreibt ferner Mundgeruch und ist ein gutes
Mittel gegen Völlegefühl. - Traditionell werden Lebku-
chen und Spekulatius mit Koriander gewürzt. Zur Ver-
feinerung von Rotkohlgerichten, Eintöpfen und Fleisch-
speisen ist dieses Gewürz ebenfalls geeignet. Sein
Duftöl lindert Magenverkrampfungen und hilft gegen
Völlegefühl. Der Klassiker unter den Weihnachtsge-
würzen ist Zimt. Zimtsterne, Bratäpfel und Glühwein
erhalten durch ihn erst ihr typisches Aroma. Zimt kann
außerdem in Kuchen, süßen Aufläufen und Desserts,
zum Beispiel in Kombination mit Apfel oder Birne, viel-
fältig eingesetzt werden. Das Zimtöl wirkt antibakte-
riell, hemmt das Pilzwachstum und fördert die Darm-
bewegung. Nelken eignen sich mit ihrem intensiven
Duft zum Würzen von Fleischgerichten, Marinaden,
Soßen, Ragouts und zum Einmachen. Ganze Nelken
würzen heißen Punsch und Glühwein in der Weih-
nachtszeit. Zum Backen verwendet man gemahlene
Nelken. Wegen ihres intensiven Eigengeschmacks
sollten sie stets sparsam verwendet werden. Bestand-
teile des Nelkenöls haben eine beruhigende Wirkung
auf die Verdauung und wirken desinfizierend. (wid)
Ungünstige Steuerregel
für Rentennachzahlungen
träge an die Rentenkasse nicht oder nur minimal aus,
die hieraus resultierende Rente wird aber dennoch
vom Alterseinkünftegesetz erfasst.
Seit 2005 gilt das Alterseinkünftegesetz, wodurch Ren- losenversicherung erreicht. Damit wirkten sich die Bei-
ten zunehmend in voller Höhe steuerpflichtig werden.
Begonnen wurde 2005 mit 50 Prozent und für Rent-
nerjahrgänge ab 2040 kommt es zu einer kompletten
Erfassung der Rente. Dabei spielt es keine Rolle, ob
oder inwieweit sich die Rentenversicherungsbeiträge
zuvor als Sonderausgabe steuermindernd ausgewirkt
haben. Diese neue nachgelagerte Besteuerung be-
nachteiligt somit Rentner, die ihre ehemaligen Vor-
sorgeaufwendungen nicht oder nicht vollständig von
der Steuer absetzen konnten, jetzt oder im künftigen
Ruhestand aber einer kompletten Steuerpflicht ihrer
Einnahmen entgegensehen müssen. Denn bis Ende
2004 konnten sie die Einzahlungen nur sehr einge-
schränkt als Sonderausgaben geltend machen. Die-
ser Grenzbetrag wurde bei vielen Berufstätigen aber
bereits spielend mit den übrigen Zahlungen an Kran-
kenkasse, Lebens-, Pflege-, Haftpflicht- oder Arbeits-
Sofern es ab 2005 zu Nachzahlungen für vorherige
Zeiträume kommt, werden diese auch dann ungünstig
nach den Regeln des Alterseinkünftegesetzes erfasst,
wenn sie bei rechtzeitiger Zahlung bis Ende 2004 le-
diglich mit dem geringeren Ertragsanteil besteuert
worden wären. Nach dem Urteil des Finanzgerichts
Münster gilt die 2005 eingeführte Neuregelung unab-
hängig davon, ob Renten auf den Zeitraum ab 2005
oder auf davor liegende Jahre entfallen (Az: 8 K
783/07 E). Denn auch im Bereich der Besteuerung der
Renteneinkünfte gilt das sogenannte Zuflussprinzip -
unabhängig davon, für welche Jahre und weshalb die
Nachzahlung erfolgt.
Der Gesetzeswortlaut ist eindeutig und beinhaltet
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auch Überweisungen für vorherige Zeiträume. Dies
stellt weder einen Verstoß gegen das Gleichbehand-
lungsgebot dar, noch ist der Gesetzgeber verpflichtet,
eine Übergangsregelung zu schaffen, nach der für Ren-
tennachzahlungen die ursprünglich geltende günsti-
gere Ertragswertbesteuerung fortbesteht, so die Rich-
ter. Zu diesem Streitpunkt ist beim Bundesfinanzhof
derzeit eine Revision unter Aktenzeichen X R 1/10 an-
hängig. Betroffene mit Rentennachzahlungen sollten
ihre Fälle daher mit Verweis auf das Aktenzeichen
über einen ruhenden Einspruch bis zu einer endgülti-
gen Entscheidung offenhalten.
Die generell negativen Folgen der neuen Rentenbe-
steuerung wirken sich besonders für Arbeitnehmer aus.
Sie konnten ihre vor 2005 geleisteten Anteile zur ge-
setzlichen Rentenversicherung steuerlich kaum gel-
tend machen. Aber auch Selbstständige sind benach-
teiligt, die in die gesetzliche Rentenkasse oder in ein
berufsständisches Versorgungswerk eingezahlt haben.
Ob dieses Missverhältnis von begrenztem Sonderaus-
gabenabzug und kompletter anschließender Versteue-
rung überhaupt rechtmäßig ist, beschäftigt derzeit die
Justiz. Beim Bundesverfassungsgericht ist ein Verfah-
ren zu diesem Thema anhängig. Daher setzt die Fi-
nanzverwaltung sämtliche Einkommensteuerbeschei-
de in Bezug auf Rentenbeiträge nur noch vorläufig
fest. Alle Steuerzahler profitieren automatisch davon,
wenn es in einigen Jahren zu einem positiven Urteil
aus Karlsruhe kommen sollte.
Mehr zu diesen und ähnlichen Themen finden Inte-
ressierte in dem Ratgeber „Steuern sparen... für Se-
nioren" von Dr. Hagen Prühs, erschienen beim VSRW-
Verlag, Bonn. Der Ratgeber kann für 19,80 Euro unter
Tel. 0228/95124-0, im Internet: www.vsrw.de oder im
Buchhandel bestellt werden.
User lassen sich Apps
gerne etwas kosten
Viele Programme zu günstig –
Entwickler lassen Geld liegen
Der überwiegende Teil an Zusatz-Software (Apps) für
Smartphones ist nach wie vor gratis. Dabei steigt die
Zahlungsbereitschaft für die Programme unter den
Konsumenten rapide. In unzähligen Fällen lassen die
Entwickler Geld liegen, wie die Strategieberatung Si-
mon-Kucher & Partners aufzeigt. Geprägt von der Gra-
tis-Kultur im Web schätzen sie den Markt offenbar
falsch ein und bieten ihre Produkte günstiger an als
nötig. 80 Prozent aller App-Downloads sind kostenlos.
Geringe Einnahmen verzeichnen die Anbieter in der
Regel nur durch Werbung. Dabei hat der Absatz von
Bezahl-Apps in den vergangenen drei Monaten stark
zugelegt. Rund 90 Prozent der iPhone-User haben
den Apple App Store laut den Experten in dem Zeit-
raum als zahlende Kunden verlassen. Insgesamt ha-
ben bereits 80 Prozent der Nutzer von Apple-Produk-
ten bzw. mehr als die Hälfte der Google-Android-An-
wender für eine Applikation bezahlt - selbst wenn die
Dienste nur selten tatsächlich verwendet werden.
Um von den Usern Geld verlangen zu können, müs-
sen die Programme für mobile Geräte zwar einen
Mehrwert bieten. Selbst bereits kostenpflichtige Apps
sind laut Simon-Kucher jedoch häufig noch zu güns-
tig. Statt 1,99 Dollar wären die Nutzer einer qualitativ
hochwertigen News-App im Test bereit, 4,99 Dollar zu
bezahlen, womit der Umsatz des Entwicklers deutlich
steigen würde. Statt zu versuchen, Anwendungen an
die Masse zu verkaufen, sollten die Entwickler Preis-
strategien entwickeln, um ihre direkten Zielgruppen
und interessierte Nischenmärkte anzusprechen. Wert
und Zahlungsbereitschaft steigen mit dem Nutzen der
Software. Zeitlich begrenzte Demo-Versionen, die ge-
gen Bares verlängert werden können, oder der Ver-
kauf von Upgrades für Gratis-Tools haben sich bei den
Entwicklern bereits etabliert. Weiteres Potenzial erken-
nen die Strategieberater jedoch in Abo-Modellen, die
wiederkehrende Einnahmen ermöglichen. (pte)
Der Komet im,,World Wide Web"
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