Der Komet 5344 – Seite 5
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5344/30. 1. 2011
Der Komet
5
Breiter Aufschwung kein Grund
zum Ausruhen
Euro zukunftsfest machen Fachkräfte sichern
-
Minijob:
Das muss beachtet
werden
Der stabile Aufschwung sei kein Selbstläufer, kom- Die Anstrengungen von Unternehmen und Politik Von einem Minijob ist dann auszugehen, wenn das
mentierte Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des
Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK),
den jüngst vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht der
Bundesregierung. Vielmehr bedürfe es weiterer An-
strengungen, um den Euro zu stabilisieren und die Zu-
wanderung qualifizierter Neubürger zu erleichtern.
Wansleben: „Wie der DIHK sieht auch die Bundes-
regierung einen stabilen Aufschwung auf breiter Front.
Das ist aber kein Selbstläufer. Wir müssen vor allem
das Vertrauen in die Stabilität der Eurozone zurückge-
winnen. Es ist Aufgabe der Mitgliedstaaten, eigenver-
antwortlich ausufernde Staatsausgaben und mangeln-
de Wettbewerbsfähigkeit in den Griff zu bekommen.
Dazu brauchen wir in allen Ländern nationale Schul-
denbremsen. Deutschland muss noch etliche Aus-
gabenposten auf den Prüfstand stellen, um nicht nur
den Euro-Stabilitätspakt, sondern auch die strengeren
Vorgaben der eigenen Schuldenbremse zu erfüllen.
zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit haben
uns geholfen, überraschend schnell aus der Krise zu
kommen. Betriebliche Umstrukturierungen, die lange
Zeit relativ moderate Lohnentwicklung, die Agenda
2010 und auch das Wachstumsbeschleunigungsge-
setz rentieren sich. Die Unternehmen investieren und
stellen ein.
Um diese Entwicklung angesichts der Demografie
zu sichern, brauchen wir vor allem kluge Köpfe. Daher
müssen wir die hiesigen Potenziale ausschöpfen und
auch auf qualifizierte Zuwanderung setzen. Darauf weist
die Bundesregierung zurecht hin. Damit Deutschland
für internationale Fachkräfte attraktiv ist, brauchen wir
eine Willkommenskultur. Zudem muss sich die Bun-
desregierung schnell auf transparente Zuwande-
rungskriterien wie Qualifikation, Berufserfahrung und
Sprachkenntnisse nach internationalem Vorbild eini-
gen." (DIHK)
Deutsche Ämter
schnüffeln immer öfter in Konten
Ein Drittel mehr Überprüfungen durch Behörden gegenüber 2009
erhalten Beamte nicht nur Einblick, ob jemand Steu-
Deutsche Behörden inspizieren immer öfter die Bank- nifikante Ausweitung der Überprüfungen wie im Fall
konten argloser Bürger. Wie die „Neue Osnabrücker Deutschland ist problematisch. Denn bei Kontrollen
Zeitung" schreibt, erhöhte sich die Zahl der Überprü-
fungen 2010 im Vergleich zum Vorjahr um etwa ein ern hinterzieht oder nicht, sondern auch über die Le-
Drittel auf 58.000. Das Blatt beruft sich hierbei auf neue
Zahlen des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter
Schaar. Dieser forderte die Regierung zum Handeln
auf. Allein im Dezember wurden je Arbeitstag rund 230
Kontenabrufe getätigt.
Anstieg um 560 Prozent. Die stark gestiegenen Kon-
trollen legen den Schluss nahe, dass die Behörden
zu denen neben Finanzämtern auch Sozialbehörden
zählen - von der Politik mit weitreichenden Befugnis-
sen ausgestattet worden sind.
Schaar: „Als das automatisierte Abrufverfahren für
Stammdaten wie Name, Geburtsdatum oder Adresse
der Bankkunden 2005 eingeführt wurde, lag die Zahl
der Abfragen noch bei unter 9.000.“ Der Anstieg der
Abfragen beträgt in fünf Jahren 560 Prozent. „Eine sig-
indieW bu etestexlov
bensgewohnheiten", erklärt Datenschützer Hans Zeger
von der Arge Daten gegenüber pressetext. Dem
Fachmann zufolge wäre gerade der Tatbestand
Steuerhinterziehung viel einfacher mit Sicherungsbe-
steuerungen zu vermeiden.
Kontrolle ohne Anhaltspunkt. Mit der Ausweitung
der Kontrollbefugnisse erweitert sich auch der Ak-
tionsradius der Ämter. Denn anfangs nur zur Abwehr
von Terrorismus und Geldwäsche erlaubt, dürfen Fi-
nanzämter und Sozialbehörden inzwischen ohne kon-
kreten Anhaltspunkt für einen Gesetzesverstoß die
Konten der Bürger unter die Lupe nehmen. Im Bereich
der Strafverfolgung genügt bereits der Anfangsver-
dacht einer Straftat, da viele Transfers bargeldlos über
Konten ausgeführt werden. (pte)
Fast jede zweite Blüte ein Fünfziger
Geldfälscher brachten im vergangenen Jahr deutlich
mehr „Blüten" in Deutschland in Umlauf als in früheren
Jahren. Die Zahl der Fälschungen stieg 2010 laut der
Bundesbank um 14 Prozent. Insgesamt wurden etwa
60.000 gefälschte Banknoten sichergestellt. Die Bun-
desbank warnt zwar vor Panikmache, denn den Nor-
malverbraucher träfe das Ungemach höchst selten,
trotzdem raten die Rechtsexperten der ARAG zur Vor-
sicht.
Die meisten Kriminellen fälschen bevorzugt 50- und
20-Euro-Noten, denn diese Werte werden im Handel
problemlos akzeptiert. In Deutschland war im vergan-
genen Jahr fast jede zweite Blüte ein falscher Fünfzi-
ger, im gesamten Euro-Raum ist fast jede zweite ge-
fälschte Banknote ein 20-Euro-Schein. Um sich vor
Falschgeld zu schützen, ist die Echtheit der Bankno-
ten zu prüfen. Dabei gilt die Faustregel: Fühlen, se-
hen, kippen.
Fühlen: Besondere Drucktechniken verleihen den
Banknoten ihre einzigartige Struktur, eine erhabene
Oberfläche. Dabei heben sich die Abkürzungen der
Europäischen Zentralbank, die Wertzahlen und die
Abbildungen der Fenster beziehungsweise Tore von
der Oberfläche ab.
Sehen: Hält man die Banknoten gegen das Licht,
werden das Wasserzeichen, der Sicherheitsfaden und
das Durchsichtsregister sichtbar. Alle drei Merkmale
sind sowohl von der Vorder- als auch von der Rück-
seite echter Banknoten zu erkennen.
Kippen: Beim Schräghalten der Banknoten er-
scheint im Hologramm auf der Vorderseite das Euro-
Symbol und die Wertbezeichnung im Folienstreifen -
bei den niedrigen Stückelungen 5, 10 und 20 Euro
beziehungsweise das Architekturmotiv und die Wert-
bezeichnung im Folienelement - bei den hohen Stü-
ckelungen 50, 100, 200 und 500 Euro. Auf der Rück-
seite der Banknote wird zudem bei den niedrigen Stü-
ckelungen der Glanzeffekt des aufgebrachten Perl-
glanzstreifens sichtbar und bei den hohen Werten die
Farbveränderung der optisch variablen Farbe. (wid)
Arbeitsentgelt im Monat 400 Euro nicht übersteigt. Die
sogenannte geringfügige Beschäftigung kann auch
innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens zwei
Monate oder 50 Arbeitstage begrenzt sein. Der Mini-
job ist zwar keine sozialversicherungspflichtige Tätig-
keit, dennoch muss er bei der Deutschen Rentenver-
sicherung Knappschaft-Bahn-See angemeldet werden
und der Arbeitgeber hat Pauschalbeiträge abzufüh-
ren. Diese belaufen sich bei einem Minijob auf maxi-
mal 31,08 Prozent des Verdienstes, bei einer Beschäf-
tigung in einem Privathaushalt auf maximal 14,27 Pro-
zent.
In beiden Fällen bleibt es dem Minijobber überlas-
sen, ob er zusätzlich Beiträge zur Rentenversicherung
aus eigener Tasche zahlt. Über diese Möglichkeit hat
der Arbeitgeber den Minijobber aufzuklären. 
Wird die
Anmeldung bei der Deutschen Rentenversicherung
durch den Arbeitgeber nicht vorgenommen, ist laut
den Rechtsexperten der ARAG der Tatbestand der
,,Schwarzarbeit“ erfüllt. Diese kann bei Entdeckung
nicht nur zu empfindlichen Geldbußen führen. Auch
besteht die Gefahr etwa im Falle eines Unfalls des
Minijobbers, dass der Arbeitgeber sich erheblichen
Ersatzansprüchen, beispielweise durch die Kranken-
kasse oder den Minijobber selbst aussetzt.
Geht der Minijobber mehreren geringfügigen Be-
schäftigungen nach, so sind diese zusammenzurech-
nen und es ergibt sich bei Überschreiten der Entgelt-
grenze eine Sozialversicherungspflicht. Bei nur einer
geringfügigen Beschäftigung neben einer versiche-
rungspflichtigen Hauptbeschäftigung erfolgt dagegen
kein Zusammenrechnen. Erst wenn eine weitere ge-
ringfügige Nebentätigkeit aufgenommen wird, wird
diese der Haupttätigkeit hinzugerechnet. Der Arbeit-
geber sollte sich daher bei Abschluss eines Vertrages
über eine geringfügige Beschäftigung über die bereits
ausgeführten Beschäftigungen des potenziellen
Arbeitnehmers informieren.
Übersteigt das Entgelt des Minijobs die Grenze von
400 Euro monatlich, so ist grundsätzlich eine sozial-
versicherungspflichtige Tätigkeit gegeben. Liegt der
Verdienst jedoch unter 800 Euro pro Monat, so befin-
det sich die Tätigkeit in Bezug auf die Beiträge zur
Sozialversicherung in der sogenannten privilegierten
Gleitzone. Diese Arbeitsverhältnisse werden auch als
Midijob bezeichnet. Die Bestimmung des Nettoent-
Igelts erfolgt dann anhand einer Berechnung, bei der
beispielsweise auf die Hilfe von Online-Rechnern zu-
rückgegriffen werden kann.
Bezüglich der Lohnsteuerpflicht gibt es bei einem
Midijob keine Besonderheiten im Vergleich mit einer
üblichen sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit. Für
die Anmeldung eines Midijobs durch den Arbeitgeber
benötigt dieser eine Betriebsnummer, die bei dem Be-
triebsnummern-Service der Bundesagentur für Arbeit
beantragt werden kann. Mit dieser Nummer erfolgt dann
die Anmeldung der Tätigkeit bei der Krankenkasse des
Arbeitnehmers und bei der Unfallversicherung.
Wer in seinem Privathaushalt eine haushaltsnahe Be-
schäftigung anbietet, kann insgesamt bis zu 20 Pro-
zent seiner Aufwendungen von seiner Steuerschuld
abziehen. Die Höchstgrenze beträgt hier maximal 510
Euro pro Jahr, bei einer darüber hinausgehenden
Beschäftigung liegt diese bei maximal 4.000 Euro. So-
wohl Mini- als auch Midijobber genießen grundsätzlich
alle Rechte und Pflichten eines „normalen" Arbeitneh-
mers.
Dies betrifft neben dem Urlaubsanspruch oder der
Entgeltfortzahlung bei Krankheit auch den Kündi-
gungsschutz und die Einhaltung von Kündigungsfris-
ten sowie den Anspruch auf ein Arbeitszeugnis. (wid)
Auszüge aus dem Redaktionsteil finden Sie im Internet unter
www.komet-pirmasens.de/derkomet/online.html