Der Komet 5372 – Seite 6
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Der Komet
5372/10. 11. 2011
DSB
SITZ BERLIN
DEUTSCHER S
SCHAUSTELLERBUND EV.
Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes
Mitglied der Europäischen Schausteller-Union
Deutscher Schaustellerbund e.V
Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1a 10117 Berlin
Tel. (030) 5900997 80 Fax (030) 590099787 mail@dsbev.de www.dsbev.de
Wir machen
Freizeit zum
Vergnügen!
DSB übt scharfe Kritik an
BGH-Urteil zu Weihnachtsmärkten
Karlsruher Richter: GEMA darf Gebühr nach Gesamtfläche abrechnen
Die Berechnung der Gebühren für Weih-
nachtsmärkte und Straßenfeste mit Musik
durch die GEMA ist rechtens. Dies entschied
der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs
(BGH) am 27. Oktober 2011 in Karlsruhe.
Zwei Veranstalter hatten angezweifelt, dass
die GEMA die Höhe der Gebühr nach der
gesamten Fläche des Veranstaltungsortes
bemessen darf. Beim Deutschen Schaustel-
lerbund ist das Urteil auf scharfe Kritik ge-
stoßen.
Der BGH entschied, Bühnenmusik präge die
ganze Veranstaltung. Für die GEMA wäre es
nicht zumutbar, bei jeder Veranstaltung im Bun-
desgebiet genau die Fläche zu ermitteln, die be-
schallt werde oder auf der sich keine Besucher
aufhalten könnten. Dies wäre nicht praktikabel.
,,Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes wird
den Schaustellern und den Weihnachtsmärkten
langfristig schaden", erklärte Präsident Albert
Ritter und fügte hinzu: „Wir haben für das Urteil
kein Verständnis." Der Schaustellerpräsident be-
fürchtet eine Erhöhung der Standmieten auf den
Weihnachtsmärkten. In diesen ohnehin schon
wirtschaftlich schwierigen Zeiten würde dies für
das Schaustellergewerbe katastrophale Folgen
haben. Man sollte, so Albert Ritter, bedenken,
dass die Schausteller seit Jahrzehnten gute
Kunden der GEMA seien und im erheblichen
Maße zum Erfolg der Künstler beitrügen.
Schließlich seien die Schausteller Multiplikato-
ren für die Werke der Musiker, deren Lieder auf
den Veranstaltungen durch das Abspielen an
den Geschäften massiv beworben würden. Rit-
ter schlug vor, einmal darüber nachdenken, den
Schaustellern ähnliche Rabatte, wie sie die
Rundfunkanstalten erhalten, einzuräumen.
Frühere Urteile bestätigt. Der Bundesge-
rer die Musik wahrnehmen, als auf der beschall-
ten Fläche Platz fänden. Es kommt hinzu, dass
die Musik von der Bühne regelmäßig die gesam-
te Veranstaltung prägt. Der GEMA wäre es (...)
auch nicht zumutbar, bei jeder der zahlreichen
und verschiedenartigen Veranstaltungen im
gesamten Bundesgebiet jeweils die Fläche zu
ermitteln, die von der Bühne mit Musik beschallt
wird (...). Die Berechnung nach der Gesamtver-
anstaltungsfläche ist daher auch aus Gründen
der Praktikabilität geboten." (1 ZR 125/10
175/10)
Ungeachtet des Urteils aus Karlsruhe ist man
sich beim Deutschen Schaustellerbund einig:
,,Wir werden weiter gegen Gebühren kämpfen,
Die Verwertungsgesellschaft GEMA darf die Vergütungen die unseren Berufsstand und damit auch die
nachtsmärkten nach der Größe der gesamten Veranstal- duetschen Volksfeste in ihrer Existenz gefähr-
den." (Foto: DSB)
tungsfläche berechnen.
für Musikaufführungen bei Straßenfesten oder Weih-
Delegiertentag 2013
SITZ BERLIN
Vechta
17.01.-19.01.2012
VOLKSFEST
Willkommen
bei 
Freunden
Deutscher Schaustellerbund e. V.
Der Schaustellerverein Vechta
informiert:
richtshof bestätigte mit seiner Entscheidung Anfang nächsten Jahres wird die Volksfeststadt Sie sparen also gegenüber dem Einzelkartenpreis 16
zwei frühere Urteile des Landgerichts Bochum
und des Oberlandesgerichtes Hamm. Laut eige-
nen Angaben berechnet die GEMA seit 2006 die
Vergütungen laut der Spruchpraxis der Schieds-
stelle beim Deutschen Patent- und Markenamt
nach der Gesamtveranstaltungsfläche des je-
weiligen Festes.
Im Urteil des Bundesgerichtshof zum Streit um
die Vergütungen heißt es: „Für Freiluftveranstal-
tungen wie die hier in Rede stehenden Straßen-
feste oder Weihnachtsmärkte ist es (...) typisch,
dass das Publikum vor der Bühne ständig wech-
selt und damit insgesamt wesentlich mehr Zuhö-
Vechta zum Schaustellertreffpunkt Nr. 1 in Deutsch- Euro!
Bestellung: Bitte überweisen Sie den Gesamtbe-
land. Unter dem Motto,,Volksfest - Willkommen bei
Freunden!" treffen sich vom 17. bis 19. Januar trag auf das Schaustellerkonto bei der Volksbank
2012 die Mitglieder des Deutschen Schausteller- Vechta eG, Kontonummer 327 823 901, Bankleitzahl
bundes zum 63. Delegiertentag. Die Vorbereitun- 280 641 79. Als Verwendungszweck bitte den Namen
gen für das Schaustellerereignis laufen auf Hoch- und die Anzahl der bestellten Voucher angeben. An-
sprechpartner 
für den Verkauf der Voucher und die Zim-
mervermittlung ist die Tourist-Information Nordkreis-
Vechta e.V., Kapitelplatz 3, 49377 Vechta, Tel. (04441)
858612, Fax (04441) 858613, E-Mail: info@nordkreis-
vechta.de, Internet: www.nordkreis-vechta.de
touren.
Eintrittskarten zum Delegiertentag: Jetzt bestel-
len und 16 Euro sparen! Für die Veranstaltungen
zum Delegiertentag ist ein Voucherheft erschienen. Es
enthält jeweils eine Karte für den Vechtaer Abend
(Eintritt 40 Euro) und den Abschlussball (Eintritt 70
Euro) sowie zwei Karten für die Ausstellung (Eintritt
3 Euro). Im Vorverkauf kostet der Voucher 100 Euro.
Weitere Informationen zum Delegiertentag auf der
DSB-Homepage und unter www.schaustellerverein-
vechta.de