Der Komet 0533 – Seite 7
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№ 533.
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sillour nopida bij
Eine wichtige Entscheidung.
Sänger, Schauspieler, Artisten, Mu-
siker 2c. im Variété Fach sind dem
Krankenversicherungsgesetz nicht unter-
worfen.
und
Das Landgericht Hamburg, Civilkammer I,
verurtheilte die Ortskrankenkasse zur Zurücker-
stattung der von ihr eingeforderten und unter
Protest gezahlten Krankenversicherungs- Beiträge.
Es entschied wie folgt:
Entscheidungsgründe:
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Die nunmehr angestellte Klage entspricht den
Vorschriften des § 58 des Gesetzes über die Kranken-
versicherung in seiner neuesten Fassung vom 10.
April 1895, da sie innerhalb der vorgeschriebenen
vierwöchentlichen Frist nach der Zustellung der
vorgängigen Entscheidung der zuständigen Ver-
waltungsbehörde angestrengt ist.
Derselben war stattzugeben, weil eine Ver-
Beilage zum Komet.
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da fie nicht zu den im § 1, 2 des Krankenver-
Perſonen überhaupt nicht versicherungspflichtig sind,
ſicherungsgesetzes erwähnten Personen gehören,
welche gegen Gehalt oder Lohn im Handelsge-
werbe, im Handwerk und in
Gewerbebetrieben beschäftigt fino, igen ebenden
Für Schau-
ſpieler, Muſiker, Tänzer 2c. eines Theaters hat
das Reichsgericht diese Frage bereits in dem vom
Kläger angezogenen, in Band 17, Seite 86 ff.
der Reichsgerichtsentscheide abgedruckten Urtheile
entschieden, in welchem ausgeführt wird, daß, ob-
wohl das Theaterunternehmen durch positives Ge-
set den Gewerben zugewiesen sei, die einzelne
Theatervorstellung doch nicht als Gewerbeerzeugniß
zu gelten habe und daß, da die Thätigkeit der
produkte auf Herstellung eines Gewerbeerzeugnisses
Schauspieler weder selbst noch in ihrem Gesammt
solchen und dem Theaterunternehmen als Gewerbe
gerichtet sei, zwischen den Theatervorstellungen als
fein innerer, fachlicher, sondern nur der äußer-
Pirmasens,
8. Juni 1895.
SO CHAR
theiligung eines höheren Kunſtintereſſes irgendwie
ankommen kann.
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So wünschenswerth daher an sich auch die
Versicherungspflicht eines Muſikers in einer Stell-
ung, wie ſie der hier in Frage stehende Ebb-
meyer eingenommen hat, sein mag, so läßt sich
dieselbe doch durch die bisherigen Krankenver-
sicherungsgeseze nicht begründen.
Derselben Ansicht sind denn auch die beiden
vom Kläger angezogenen Entscheidungen des Land-
gerichts in Cottbus und des Kammergerichts;
ihr keineswegs in Widerspruch.
auch die citirte Reichsgerichtsentscheidung steht mit
Verklagte Krankenkasse war daher zur Rück-
zahlung des ohne Rechtsgrund eingeforderten Be-
trages wie geschehen zu verurtheilen und zwar
nach § 87, 652 C.-P.-O., kostenpflichtig und vor-
läufig vollstreckbar.
Für die wörtliche Abschrift:
liche Zusammenhang beſtehe, daß der Unternehmer Allgemeine Internationale Artisten-Genossenschaft
mittelst Benutzung seiner Kunstleistungen einen
Erwerb zu machen beabsichtige. Der Umstand,
daß das Reichsgericht entsprechend der Natur des
ihm vorliegenden Falles auch die ideale Bestimm-
ung einer Theatervorstellung dem Publikum eines-
theils die Sinne, theils den Geist und die Seele
ergreifenden, vorübergehenden Genuß zu bereiten,
betont, bringt augenscheinlich Woedtke
Com-
zu Hamburg.
(L. S.)
Basch, Präses.
Artisten Genossenschaft (E. G.) zu Hamburg.
Krankenkasse der allgemeinen internationalen
(L. S.) August Imken, Cassirer.
Hamburg, den 19. Mai 1895.
mentar des Krankenversicherungsgefeßes, 4. Auflage, Eine nöthige Abwehr auf unnöthige
hörde für Krankenversicherung ſich anſchließt, dazu,
Seite 65, welchem die Entscheidung der Be-
den in SS 32 und 33a der Gewerbeordnung
zum Ausdruck gebrachten Unterschied zwischen
Theatern, bei denen ein höheres Intereſſe der
Kunst und Wissenschaft obwaltet und solchen niederen
Grades auch für die Frage der Versicherungspflicht
der in derartigen Instituten beschäftigten Künstler
zum Maaßstabe zu nehmen, jedoch mit Un-
werbeordnung wären äußerliche, auf die Noth-
recht. Für die fraglichen Bestimmungen der Ge-
wendigkeit einer polizeilichen Controlle derartiger
Vergnügungs-Institute Rücksicht nehmende Gründe
maßgebend. Die Befreiung des Theaterpersonals
von der Versicherungspflicht muß aber bei dem
bisherigen Stande der Gesetzgebung
sicherungspflicht des in Frage stehenden Musikers
nicht eristirt. Zunächst ist der von der Beklagten
geltend gemachten Ansicht entgegenzutreten, daß
derselbe als eine im Schankgewerbe beschäftigte
Person anzusehen sei. Eine derartige Auffassung
von der Stellung eines Musifers würde nur dann
gerechtfertigt sein, wenn das Schankgewerbe den
wesentlichsten Theil des fraglichen Gewerbebetriebes
bildete, die veranstaltete Musik aber, wie es in
Schankwirthschaften niederer Art häufig der Fall
zu sein pflegt, lediglich zur Herbeilockung der Gäfte
und zur Herbeiführung einer animirten Stimmung
unter denselben dienen soll. Hier aber handelt
es sich keineswegs um einen derartigen Betrieb,
sondern, wie unstreitig ist, um eins der zahlreichen,
im Volksmunde als Tingeltangel bezeichneten
Concertlokale St. Paulis, in welchem die veran-
stalteten Produktionen keine derartige nebensäch=
liche, sondern vielmehr die Hauptrolle spielen.
Das geht schon daraus hervor, daß bei der Menge
der engagirten Artisten und den von denselben
nach der Angabe der Klägerin bezogenen, zum
Theil recht en
erheblichen Gagen und bei der Größe
des zu einem solchen Unternehmen erforderlichen,
über die Bedürfnisse eines gewöhnlichen Restau-
rants aber weit hinausgehenden, mit einer Bühne
versehenen Saales ein sehr erheblicher, wenn
nicht der bei Weitem größere Theil des erforder=
lichen Betriebs-Capitals auf die zu veranstaltenden
Schaustellungen entfalten muß. Das Publikum
Das Gewerbe des Theaterunternehmens be-
pflegt denn auch derartige Lokalitäten nicht in der
Absicht, sich zu restauriren, sondern in erster steht lediglich darin, daß er zwischen den von
Linie um der ihm in Aussicht gestellten Produktionen ihm engagirten Personal und dem 
Publikum ver-
wegen zu besuchen, womit die Thatsache überein- mittelt, daß er Jenem mit Hilfe seiner 
hierzu 
ge-
stimmt, daß meist ein Eintrittsgeld erhoben wird, eigneten Räumlichkeiten und ſeiner Capitalskraft
und die Preise der Speisen und Getränke erheb-
die Möglichkeit giebt, Produktionen zu veran-
lich theurer als sonst üblich zu sein pflegen. Schließ- stalten und auf der anderen Seite dem Publikum
lich ist insbesondere das Lokal der Klägerin über- dieſe Produktionen zugänglich macht; auf die
haupt nur zur Zeit der Vorstellungen geöffnet. Produktionen ſeines Personals iſt hingegen seine
Alles das ſpricht mehr dafür, daß entsprechend Abst gerit in, to it fie eine Gewerbehieten
der eigenen Ansicht der Klägerin der 
Wirth-nicht gerichtet, so sehr auch
schaftsbetrieb ein Abendir des Concertunternehmens
ist, als das Umgekehrte der Fall ist. Es hieße
also dem wahren Sachverhalt Gewalt anthun,
wenn man die in einem solchen Betriebe beschäftigten
Musiker und sonstigen Artisten als im Schank-
gewerbe beschäftigte Personen ansehen wolle. Ihre
Stellung ist daher selbstständig zu betrachten. Auf
bie bierbei auftauchenbe tageturationen unb
die hierbei auftauchende Frage, ob die Orts
verwandten Gewerbe beschäftigten Personen über-
haupt berechtigt ist, in Gewerbetrieben dieser Art
beschäftigte Musiker 2c. ihre Versicherungspflicht
vorausgesetzt zur Versicherung heranzuziehen,
braucht nicht eingegangen zu werden, weil diese
-aus inneren,
in der Natur eines derartigen Unternehmens
ſtellungen ersten Ranges, wie bei den auf minder
liegenden Gründen, welche sowohl bei Schau-
hoher Stufe stehenden Platz greifen, erfolgen.
in
seinem Intereſſe liegen mag und so groß auch
vielleicht im einzelnen Falle sein Einfluß auf die-
selbe ſein kann.
Daraus erhellt, daß nur diejenigen Personen
als Gewerbegehilfen des Schauspielunternehmens
anzusehen sind, welche ihm bei der Vermittlung
der Produktionen behülflich sind, nicht aber die
Personen, deren Produktionen er vermittelt.
Diese sind night in seinem Gewerbe-
betriebe beschäftigt, sondern sein Ge-
werbebetrieb besteht darin, daß er sie
beschäftigt. Diese Gesichtspunkte find daher
maßgebend, wo es sich um ein Schaustellungs-
Unternehmen handelt, ohne daß es auf die Be-
Beschläffe.
Es ist eine alte Erfahrungssache: wenn man
das Mühsam-Auferbaute nicht mit einmaligem,
kräftigen Dawiderrennen zu Fall bringt, so löst
man den Mörtel vom Stein, untergräbt man das
Fundament, rüttelt man an den Pfeilern. Ge-
mächlichkeit führt auch zum Ziel, und Zeit und
Umstände thun auch das Ihre
So unge
fähr will man seit Langem den Einrichtungen des
Markt- und Meßwesens beikommen. Sie wurzeln
eben doch zu tief im Volksbedürfniß und der Ge-
wohnheit, als daß man sie mit einem furzen
Handstreich verschwinden machte und ohne eine
merkliche Lücke zu reißen. Man muß hier diplo
matisch zu Werke gehen. Was soll auch die
Achtung vor einer uralten Institution: als Kultur-
trägerin in einer Zeit, wo Handel und Verkehr
noch im Argen lagen? Wir haben ja Eisenbahn
und sind nicht so empfindsam, an die Blüthezeit
der Maringotte und der Postkutsche zurückzudenken.
Und wer sagt, daß sie dem Bauern unentbehrlich
wäre als Bezugsquelle für Haus und
wäre als
daß
die unartikulirten Jahrmarktstöne für ihn das
langerwartete Signal seien, sich mit der Außen-
welt wieder in Verbindung zu ſezen? Geht nicht
der Botensepp mit dem Stelzfuß alle vierzehn
Tag beim städtischen Lebensbedürfnißverein ein-
kaufen? Melbet nicht das „Intelligenzblatt von
Nirgendheim" immer das Neueſte aus zehn Meilen
im Umkreis, und ist nicht der „Ruf aus Bethlehem"
da, vom Herrn Pastor selbst herausgegeben?
Also bedarf es der Messe und des Jahrmarktes
nicht was zu beweisen war! Und siehe da:
gewissen Herren ging ein Licht auf, größer denn
eine Pechfackel, daß sie mit einem Male alle
schlechten Seiten der Messe erkannten, als da vor-
nehmlich sind, die unwirthschaftliche, unmoralische,
ungeistige. allenthalben
rei einem harmlet boltenergigen Seſſeln
anzulegen. Aber diese Schausteller und Markt-
leute sind zähes Volk, sagt man; wir müssen mit
ihnen umgehen, wie mit einem fnorrigen Aft;
das heißt, sie bei den empfindlichsten Stellen an-
packen. Die ersten Arthiebe in Gestalt von aller-