Der Komet 5440 – Seite 9
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5440/30. 9. 2013
ESU
UFE
Der Komet
European Showmen's Union
Europäische
Schausteller-Union
Union Foraine Européenne
International non-governmental organisation (NGO)
European Commission lobbyist registration number 5199794389-94
Established in 1954
President Albert Ritter
c/o Deutscher Schaustellerbund e.V., Am Weidendamm 1A, D-10117 Berlin,
mail@dsbev.de, www.esu-ufe.eu
EU drängt auf stärkeren Bürokratieabbau 806
der Mitgliedstaaten
925
f
Austausch über europäische Schaustellerthemen in Luxemburg
Wohl keine andere Wirtschaftsbranche
ist bei ihrer Arbeit mit derart vielen Fach-
themen konfrontiert, wie das europäi-
sche Schaustellergewerbe. Die Palette
reicht von Vorschriften für Fliegende
Bauten, Gaststättenregelungen, Sonder-
prüfungen für Schaustellerfahrzeuge,
lebensmittelrechtliche Verordnungen bis
hin zu Steuerfragen. Damit verbunden
sind bürokratische Belastungen durch
neue Gesetze, Verordnungen und Regu-
larien. Die Europäische Kommission hat
Mitte September in Brüssel darüber be-
raten, wie der Bürokratieabbau in den
Mitgliedstaaten insbesondere für Kleine-
re und Mittlere Unternehmen (KMU), zu
denen auch die Schaustellerbetriebe ge-
hören, schneller vorangetrieben werden
kann.
Mit dem Abbau von Verwaltungslasten auf
EU-Ebene, so heißt es aus Brüssel, will die
Kommission den Unternehmen und insbe-
sondere kleinen Unternehmen helfen, ihre
Ressourcen auf ihre Kerntätigkeiten auszu-
richten, statt Zeit und Geld mit unnötigem
bürokratischem Aufwand zu vergeuden. Da-
rüber hinaus arbeitet die Kommission eng
mit den Mitgliedstaaten zusammen, um be-
währte Verfahrensweisen bei der Umset-
Bevor sich auf einem europäischen Volksfest die Karus-
sells drehen können, ist eine Fülle von Verwaltungsvor-
schriften zu beachten.
uropäische
aus
Uni
ESU-Präsident Albert Ritter fordert, das Tempo beim
Abbau bürokratischer Hürden zu erhöhen.
zung der EU-Rechtsvorschriften auszutau-
schen. Fast ein Drittel des mit dem EU-Recht
verbundenen Verwaltungsaufwands für Un-
ternehmen ist nach Meinung der Kommis-
sion auf eine ineffiziente Umsetzung von
EU-Anforderungen in innerstaatliches Recht
zurückzuführen.
Die Bemühungen der Kommission um
eine Verringerung der Regulierungs- und
Verwaltungslasten sind Teil ihrer Agenda
für intelligente Regulierung. Eine intelligen-
te Regulierung soll gewährleisten, dass die
EU-Rechtsvorschriften den Bürgern und Un-
ternehmen auf möglichst effiziente und wirk-
same Weise zugutekommen. Die Kommis-
sion hat es sich zum Auftrag gemacht, ihre
verschiedenen Instrumente der intelligen-
ten Regulierung (Folgenabschätzungen, Be-
wertungen und Anhörungen von Interes-
sengruppen) zu stärken und im Dezember
2012 das regulatorische Eignungs- und Leis-
tungsprogramm (Regulatory Fitness and
Performance Programme - REFIT) ins Le-
ben gerufen, das sich auf ihre Erfahrungen
bei der Bewertung und Verringerung der
Verwaltungslasten stützt. Im Rahmen des
REFIT-Programms haben die Dienststellen
der Kommission eine Bestandsaufnahme
der gesamten EU-Rechtsvorschriften vorge-
nommen, um unnötige Verwaltungslasten,
Lücken sowie ineffiziente oder wirkungslo-
se Maßnahmen ausfindig zu machen sowie
Möglichkeiten zu deren Vereinfachung, Kür-
zung oder Aufhebung aufzuzeigen.
Die Europäische Schausteller-Union be-
grüßte die Maßnahmen zur Verringerung der
Verwaltungslasten für europäische Unter-
nehmen. Präsident Albert Ritter nannte es
ein „positives Zeichen", dass die Europäi-
sche Kommission den Bürokratieabbau wei-
ter vorantreibe.,,Die vorwiegend kleinen und
mittleren Schaustellerunternehmen in Euro-
pa sind in erheblichem Maße sich ständig
verändernden Rahmenbedingungen durch
nationale und europäische Gesetzgebun-
gen ausgesetzt", erklärte Ritter und forder-
te, das „,Tempo" beim Abbau bürokratischer
Hürden zu erhöhen. Auf diesem Wege wür-
den in Europa mehr Wachstum und da-
durch mehr Arbeitsplätze geschaffen wer-
den. (Fotos: ESU)
Termine:
ESU-Kongress 2014
in Dublin
Anfang Januar 2014 findet in der irischen
Hauptstadt Dublin der 38. Kongress der
Europäischen Schausteller-Union statt.
Ausführliche Informationen über das
Jahrestreffen der europäischen Schau-
steller demnächst hier im „Komet“. using