Der Komet 5512 – Seite 15 https://komet-archiv.de/archive/5450/15 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5512/30. 9. 2015 Pützchen Parade 2015: Der Komet Schaustellerfahnen und historische Zugmaschinen begeistern Zuschauer! & ut ÖLZG Poundealerais Patachons tharles V www.freundeskreis-postachenmarkt.de Schoundlicherhe Für Bonn Ix Bonn-Um Bon DIN EN 13814: DSB zu politischem Fachgespräch bei der EU-Kommission in Brüssel Nachdem die Europäischen Schausteller-Union und der Deutschen Schaustellerbund bei der EU-Kommis- sion 2013 Beschwerde gegen die Umsetzung der DIN EN 13814 in Deutschland eingereicht hatten, wurde diese Beschwerde von der Kommission nach erster Prüfung in das beschleunigte „EU-Pilot"-Verfahren (siehe Kasten) übernommen, um mögliche Verstöße gegen geltendes EU-Recht kurzfristig klären zu kön- nen. Im Zuge dieses EU-Pilot-Verfahrens wurden die Bundesregierung und die Fachkommission Bauauf- sicht bereits zu einem Termin nach Brüssel geladen. Am 15. September haben nun auch die Schausteller- Von links: DSB-Bundesfachberater Fritz Heitmann, DSB- vertreter im persönlichen Gespräch mit der EU-Kom- Präsident Albert Ritter, Prof. Matthias Rohde, DSB-Haupt- mission ihren Standpunkt klar und deutlich gemacht: geschäftsführer Frank Hakelberg DSB-Präsident Albert Ritter, DSB-Bundesfachberater für Fahrgeschäfte Fritz Heitmann und DSB-Hautge- um die Frage, ob die bauaufsichtliche Einführung der schäftsführer Frank Hakelberg reisten dazu in Beglei- neuen Norm bei Bestandsanlagen tatsächlich einen tung einer Fachanwältin für EU-Recht der Kanzlei Sicherheitsgewinn bedeutet und - wenn ja - ob dieser Dombert sowie von Prof. Matthias Rohde vom Fach- in einem erträglichen Verhältnis zu den Kosten und bereich Baustatik, Baumechanik, Stahlbau und Bauin- formatik der Universität Frankfurt persönlich nach Brüssel. Die Kommission machte den Schaustellerver- tretern deutlich, dass jeder Nation zwar vorbehalten sei, ihr Sicherheitsniveau frei zu wählen, sie aber bei den deutschen Umsetzungen die Frage der Verhält- nismäßigkeit genauer prüfe. Diese Prüfung dreht sich gegebenenfalls erforderlichen Investitionen steht. In den intensiven Gesprächen zwischen den Schaustel- lervertretern und der Kommission war Prof. Rohde mit seiner jahrelangen Tätigkeit als Ingenieur auf dem Gebiet der Fliegenden Bauten, seiner Gutachtertätig- keit und seiner Tätigkeit in verschiedenen Normen- ausschüssen ein profunder Ansprechpartner für tech- Stichwort: EU-Pilot Das Projekt „EU-Pilot”, an dem alle 28 Mitglied- staaten teilnehmen, wurde 2008 ins Leben geru- fen. Es handelt um eine Online-Plattform. Sie dient den Mitgliedstaaten und der EU Kommission zur Kommunikation und zur Klärung des faktischen und rechtlichen Hintergrunds von Problemen im Hinblick auf die Vereinbarkeit nationaler Rechtsvor- schriften mit dem EU-Recht sowie der ordnungs- gemäßen Anwendung des EU-Rechts. Grundsätz- lich ist EU-Pilot ein erster Schritt zur Lösung von Problemen. Damit soll – soweit möglich - die Ein- leitung formeller Vertragsverletzungsverfahren ab- gewendet werden. Letztlich soll das System den EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, poten- zielle Verstöße gegen das EU-Recht auszuräu- men, indem sie ihr nationales Recht freiwillig mit dem EU-Recht in Einklang bringen. nische Details. Die seitens des DSB vorgetragenen Einlassungen werden der Bundesregierung von der EU-Kommission zur erneuten Stellungnahme übermit- telt. Das EU-Pilot-Verfahren kann sich noch über meh- rere Monate hinziehen. Wir werden berichten. 15