Der Komet 5515 – Seite 19 https://komet-archiv.de/archive/5453/19 Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen. 5515/30. 10. 2015 Die Teilnehmer des Kirchweihtreffs im Sitzungssaal. berücksichtigte Ausrückverzögerung. Eine weiteres Problem sind Lkw-Fahrer die während der Zeit nicht die geänderte Verkehrsführung beachten und den Vorplatz der Feuerwehr als Wendeplatz verwenden und dabei für Rückstaus auf der B 8 verantwortlich sind. Ein weiterer Kraftakt ist die Aufrechterhaltung der erforderlichen Personalstärke. Zudem normalen Bestandsbetrieb kommt zusätzlich eine erweiterte Risikoabdeckung die teileweise auch ehrenamtlich geleistet werden muss. Hier vermisst Baumeister eine gewisse Anerkennung für diese zusätzliche Leistung der Einsatzkräfte. Während der Kirchweih steht die Feuerwache vor besonderen Herausforderungen. Durch die Stände, vor allem den Fronten vor den Gebäuden, sind hier angepasste Maßnahmen zu treffen. Die Innenstadt- einsatzstärke sind zwei Löschfahrzeuge und eine Drehleiter. Aufgrund der baulichen Veränderung durch die „Fliegenden Bauten“ ist die Einsatzfläche auf eine enge Gasse beschränkt, so dass die Einsatz- fahrzeuge hintereinander zum Einsatz kommen müs- sen. Entsprechend ist eine Länge von 50 Meter bei den eingesetzten Fahrzeugverband notwendig. Ein weiteres Problem ist, dass während des Festes, die normalerweise genutzten Orientierungspunkte nicht genutzt werden können. Straßenschilder, Hausnum- mer sowie die Hydranten Standorte sind durch die Stände, Buden und Fahrgeschäften verdeckt. Hier war die Lösung - Nummerierung der Buden und Der Komet Stände. Zusätzlich wurden, durch die Verwaltung, für Hydranten noch große gelbe Pfeile auf den Boden aufgebracht. Alles ist wiederrum in einem Rettungs- und Fluchtwegeplan eingetragen, der allen Hilfs- und Rettungskräften wie auch der Polizei und der Verwal- tung vorliegt. Hollitzer führte dazu aus, dass man ver- schiedene Lösungswege für die Kennzeichnung der Hydranten vorgesehen hatte. Unter anderem hatte man sich überlegt, mit der Kennzeichnung in die Luft zu gehen. Entschieden hat man sich nun probeweise für den Straßenbereich. Aufgrund der Erfahrungswerte der vergangenen Jahre wird während der Michaeliskirchweih eine Am Rande des Kirchweihtreffs: Jürgen Wild und Stefan Szabo mit Bundesminister Christian Schmidt mit seinem Team. 19 zusätzliche, mobile Wache in der Südstadt eingerich- tet. Diese besteht aus zwei Löschfahrzeugen und einer Drehleiter. Damit wurde die Ausrückverzöge- rung der Hauptwache im Bereich der Südstadt aufge- fangen. Gleichzeitig wird die Situation der geänder- ten Verkehrsführung entschärft. Besonders erwähnenswert findet Baumeister die Zusammenarbeit der Verwaltung, Marktkaufleute, Schausteller und dem Amt für Brand- und Katastro- phenschutz im Bezug die Verwendung von Gas auf der Fürther Kirchweih. Zu 95 % konnten hier die Pro- bleme in allem Einverständnis gelöst werden. Des- halb plädiert er auf einen konstruktiven Austausch zwischen allen Beteiligten. So ist auch in Zukunft ein reibungsloser Ablauf gewährleistet. Alles in allem war der Kirchweihtreff 2015 wieder eine informative und gelungene Veranstaltung. Das BLV-Präsidium bedankt sich bei allen Teil- nehmern für die aktiven Beiträge und Diskussio- nen. Ein weiterer Dank gilt Bürgermeister Markus Braun für die Führung im Rathaus mit Turmbesich- tigung, sowie André Hollitzer und Thomas Obern- dorfer für die ausführlichen Erklärungen und regen Meinungsaustausch mit den Gästen. Einen besonderen Dank möchten wir noch an Brandrat - Dipl. Ing. (FH) Jürgen Baumeister für sein ausführ- liches Referat im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes auf dem Festgelände aussprechen. (BLV-Pressestelle: JW/Foto) Rettungswegeplan: Eike Söhnlein (Leiterin der Tourist- Info) und Thomas Oberndorfer stellen den Rettungswe- geplan vor. Schon Mitglied im BSM? Der BSM und der BLV informieren Keine Registrierkassenpflicht für 2016 Wiederholte Klarstellung und Information Das Wichtigste zuerst: Es gibt in Deutschland auch weiterhin keine Kassenpflicht! Wie bereits in 2014 mehrfach berichtet und im Referat im Januar anlässlich des BSM-Bundesverbands- tags ausgeführt wurde, besteht auch ab 2016 keine Registrierkassenpflicht. Hierzu eine Stellungnahme des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie die im Auftrag des BLV-Präsidenten Wenzel Bradac eingeholt wurde. München, 17.08.2015 Sehr geehrter Herr Wild, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 8. August 2015, in der Sie auf das Schreiben des Staatssekretärs im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft des Lan- des Baden-Württemberg an die Präsidentin des Landesverbandes Schausteller und Marktkaufleu- te Baden-Württemberg e. V. vom 14. Mai 2015 zum Thema Einführung der Registrierkassenpflicht ver- weisen. In Abstimmung mit dem Bayerischen Staatsmi- nisterium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat darf ich Ihnen mitteilen, dass es derzeit keine Planungen gibt, aus steuerlicher Sicht eine Registrierkassenpflicht einzuführen. Auch im Zu- sammenhang mit der geplanten Einführung eines technischen Konzeptes gegen die Mani- pulation digitaler Aufzeichnungen, insbesonde- re bei Registrierkassen, steht die Einführung einer Registrierkassenpflicht nicht in der Dis- kussion. Hinweis: Das BMF-Schreiben vom 26. November 2010 zwingt zur Umrüstung bzw. Ersatzinvestition in geeignete Kassen nur dann, wenn eine elektroni- sche Kasse genutzt wird. Unternehmer, die keine elektronische, sondern eine sogenannte offene Ladenkasse (z. B. auf Volksfesten und Märkten) nutzen, sind selbstver- ständlich nicht gezwungen, sich eine elektroni- sche Registrierkasse anzuschaffen. Für diese Unternehmer bleiben die bisherigen Aufzeich- nungspflichten bestehen. Nachtrunk hilft nichts Frankfurt am Main/Berlin (DAV). Wer befürchten muss, dass gegen ihn wegen einer Alkoholfahrt ermittelt wird, darf in den nachfolgenden Stunden nichts mehr trinken. Wer einen „Nachtrunk" behauptet, begeht eine Pflichtverletzung. Es liegt dann nämlich der Ver- dacht nahe, dass der Betroffene die Ermittlung seiner Blutalkoholkonzentration erschweren will. Die Arbeits- gemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwalt- vereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 24. Juli 2014 (AZ: 3 U 66/13). Der Mann war nachts gegen einen abgestellten Anhänger gefahren. Nachdem er mit einer Person gesprochen hatte, fuhr er weg, ohne seine Persona- lien zu hinterlassen. Zu Hause verständigte er später die Polizei. Bei dem Mann wurden 1,84 Promille fest- gestellt. Der Betroffene behauptete, zu Hause wegen des,,Schocks" zwei Bier und zwei Schnäpse getrun- ken zu haben. Da die Versicherung nicht zahlen woll- te, klagte er. Seine Klage war erfolglos. Für das Gericht lag eine Alkoholfahrt vor. Die Versicherung habe auch nicht zahlen müssen. Es lägen zwei Oblie- genheitsverletzungen vor: zum einen die Unfallflucht und zum anderen der „Nachtrunk". Dieser stelle eine Pflichtverletzung dar, wenn polizeiliche Ermittlungen zu erwarten seien. Da er die Polizei verständigt habe, war dies der Fall. Den Nachtrunk habe er behauptet, um die Feststellung seiner Alkoholisierung zu er- schweren. Informationen: www.verkehrsrecht.de (Deutscher Anwaltverein, Pressemitteilung vom 21.10.2015)