Der Komet 5519 – Page 14 https://komet-archiv.de/archive/5457/14 Automatically recognised original text. Historical typefaces, spellings and OCR errors may differ from the scan. Check quotations against the image. 14 Der Komet 551910. 12. 2015 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 - 53113 Bonn - Telefon (0228) 2240 26 +221959 - Fax (0228) 221936 EU ruft zum Kampf gegen die Plastiktüten auf - Verbände-Gespräch im BMU - Die europäische Union hat nunmehr die Plastiktüten ins Visier genommen. Mit einer seit kurzem geltenden Richtlinie wurde die seit 1994 bestehende Verpa- ckungsrichtlinie geändert. Die EU ließ sich hierbei von folgenden Überlegungen leiten: Aus den Entscheidungsgründen Der derzeitige Verbrauch an Kunststofftragetaschen führt zu einer starken Vermüllung und einer ineffizien- ten Ressourcennutzung; er dürfte sogar noch zuneh- men, wenn keine Maßnahmen getroffen werden. Das Wegwerfen von Kunststofftragetaschen führt zu Um- weltbelastungen und verschärft das weitverbreitete Pro- blem der Ansammlung von Abfällen in Gewässern, die weltweit die aquatischen Ökosysteme bedrohen. Au- Berdem hat die Anhäufung von Kunststofftragetaschen in der Umwelt eindeutig negative Auswirkungen auf be- stimmte wirtschaftliche Aktivitäten. Zielgruppe „Leichte Plastiktüten" Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke unter 50 Mikron (im Folgenden „,leichte Kunststofftragetaschen"), die bei weitem den größten Anteil der in der Union ver- brauchten Kunststofftragetaschen ausmachen, werden seltener wiederverwendet als Kunststofftragetaschen aus stärkerem Material. Daher werden leichte Kunst- stofftragetaschen schneller zu Abfall und aufgrund ih- res geringen Gewichts häufiger weggeworfen. (Anmer- kung des Verfassers: Mikron ist eine veraltete Bezeich- nung für Mikrometer = 1/1 000000 Meter, Ausspra- che: mü). Die derzeitigen Recyclingraten von leichten Kunststofftragetaschen sind äußerst niedrig und wer- den aufgrund einer Reihe praktischer und wirtschaft- licher Schwierigkeiten in naher Zukunft voraussicht- lich keine hohen Werte erreichen. Gemäß der Abfall- hierarchie hat die Vermeidung Vorrang. Kunststofftra- getaschen dienen verschiedenen Zwecken und wer- den auch in Zukunft weiter verwendet werden. Um si- cherzustellen, dass die benötigten Kunststofftrageta- schen nicht als Abfall in die Umwelt gelangen, sollten angemessene Maßnahmen getroffen und Verbraucher über die richtige Abfallbehandlung in Kenntnis gesetzt werden. Der Verbrauch an Kunststofftragetaschen in der Union variiert sehr stark je nach Konsumverhalten, Um- weltbewusstsein und Effektivität der von den Mitglied- staaten ergriffenen politischen Maßnahmen. Einigen Mitgliedstaaten ist es gelungen, den Verbrauch an Kunststofftragetaschen deutlich zu reduzieren, sodass der Durchschnittsverbrauch in den sieben Mitgliedstaa- ten mit den besten Ergebnissen nur 20 % des Durch- schnitts der Union beträgt. Außerdem hat sich gezeigt, dass für die Verwirkli- chung jedweder Ziele hinsichtlich der Verringerung des Verbrauchs an Kunststofftragetaschen die Information BSM IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute der Verbraucher eine entscheidende Rolle spielt. Aus diesem Grund sind Bemühungen auf Ebene der Insti- tutionen notwendig, um die Sensibilisierung der Ver- braucher für die Umweltauswirkungen von Kunststoff- tragetaschen zu verstärken und gegen die immer noch verbreitete Vorstellung anzugehen, wonach Kunststoff ein unschädliches und billiges Material ist. Von den Mitgliedstaaten zu ergreifende Maßnahmen können den Einsatz wirtschaftlicher Instrumente wie Preisfestsetzung, Steuern und Abgaben einschließen, die sich zur Verringerung des Verbrauchs an Kunst- stofftragetaschen als besonders effektiv erwiesen ha- ben, sowie von Marktbeschränkungen wie Verboten abweichend von Artikel 18 der Richtlinie 94/62/EG, so- fern diese Beschränkungen verhältnismäßig und nicht- diskriminierend sind. Diese Maßnahmen können je nach Umweltauswir- kungen von leichten Kunststofftragetaschen nach de- ren Verwertung oder Entsorgung, deren Recycling- und Kompostierungseigenschaften, der Haltbarkeit oder dem spezifischem Verwendungszweck dieser Taschen sowie aufgrund der Berücksichtigung potenzieller ne- gativer Substitutionseffekte variieren. Die Mitgliedstaaten können Ausnahmeregelungen für Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke unter 15 Mikron (im Folgenden „sehr leichte Kunststofftra- getaschen") beschließen, deren Zweck die Erstverpa- ckung von losen Lebensmitteln ist, sofern dies aus Hygienegründen erforderlich ist oder ihre Verwendung zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung bei- trägt. AUS DER RICHTLINIE Die Mitgliedstaaten ergreifen eine oder beide der folgenden Maßnahmen: a) der Erlass von Maßnahmen, durch die sicherge- stellt wird, dass der jährliche Verbrauch an leich- ten Kunststofftragetaschen pro Person bis 31. Dezember 2019 höchstens 90 und bis 31. De- zember 2025 höchstens 40 beträgt, oder gleich- wertige Zielvorgaben in Gewicht ausgedrückt nicht überschreitet. Sehr leichte Kunststofftrage- taschen können von den nationalen Verbrauchszie- len ausgenommen werden; b) der Erlass von Instrumenten, durch die sicherge- stellt wird, dass leichte Kunststofftragetaschen in Verkaufsstellen von Waren oder Produkten spätestens bis 31. Dezember 2018 nicht unent- geltlich zur Verfügung gestellt werden, sofern keine gleichermaßen wirksamen Instrumente ein- gesetzt werden. Sehr leichte Kunststofftragetaschen können von diesen Maßnahmen ausgenommen wer- den. Gespräch im Bundesumweltministerium Am 30. November erläuterten Beamte des BMU und des Umweltbundesamtes unter anderem dem BSM die neue Rechtslage. Ziel des Gespräches war zu prü- fen, ob anstatt ordnungsrechtlicher Maßnahmen frei- willige Instrumente der betroffenen Wirtschaft mög- lich und geeignet wären, die vorgenannten Zielwerte zu erreichen.